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Anlass Gesperrte Hockeyhalle des MSC; Hockeyleistungszentrum für München Antrag der SPD-Stadtratsfraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste vom 17.05.2011 Planungen für ein Hockeyleistungszentrum in München Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.11.2011 Inhalt Ausgangssituation – Bedeutung und Entwicklung der Sportart - Übergang von Vereinsmaßnahme zur städtischen Maßnahme – Gegenüberstellung der Kostenermittlung (Sanierung – Neubau) Förderbedingungen (Bund und Land) - Weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten Sanierung mit Teilneubau: Projektkosten: 8.000.000 Euro netto (9.520.000) Euro brutto Gesamtkosten Neubau Projektkosten: 10.800.000 Euro netto (12.852.000) Euro brutto Da es sich bei der Anlage um einen Betrieb gewerblicher Art handelt, sind Nettobeträge anzusetzen. Entscheidungsvorschlag 1. Stadtrat nimmt Ausführungen zur Kenntnis 2. Betrieb des künftigen Leistungszentrums entsprechend Betreiberkonzept durch BHV gemeinsam mit betroffenen Vereinen. Über mögliche Bezuschussung des Betriebes entscheidet der Stadtrat in gesonderter Vorlage. 3. Nach Vorliegen einer konkreten Projektplanung und Sicherung der Finanzierung wird Kommunalreferat beauftragt, die vertraglichen Grundlagen zu erarbeiten. 4. RBS und Baureferat werden beauftragt, entsprechend dem Vorschlag für eine Sanierung/Teilneubau die Planungen in die Wege zu leiten und den Projektauftrag herbeizuführen. 5. RBS und Stadtkämmerei werden gebeten, die Finanzierung der Maßnahme incl. der Bundes- und Landesmittel sicherzustellen. 6. Die Stadtratsanträge sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 7. Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Anlass Versorgung des 25. Stadtbezirks Laim mit Kindergarten- und Hortplätzen Inhalt Errichtung einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergarten- und 4 Hortgruppen an der Camerloherstr. 108 Entscheidungsvorschlag Ausführungsgenehmigung

Anlass Antrag der Leokids GmbH auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Leopoldstr. 43 in 80802 München durch Neubau und Ausstattung eine Kinderkrippe mit 36 Betreuungsplätzen zu schaffen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten/Gesamterlöse 1.114.655,- € Refinanzierung: 846.300,- € Entscheidungsvorschlag Für den Neubau einer Kinderkrippe an der Leopoldstr. 43 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.114.655,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Anlass Antrag des Humanistischen Sozialwerks Bayern gGmbH, auf Bezuschussung der Ausstattungskosten für eine Kinderkrippe mit 30 neuen Betreuungsplätzen an der Hoerschelmannstr. 20 gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010 Inhalt Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten 37.500,- € Refinanzierung: 37.500,- € Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Hoerschelmannstr. 20 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 37.500,- EUR geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Anlass Antrag des Kindergarten Kinderschiff e.V. auf einen Baukostenzuschuss für die Generalinstandsetzung des bestehenden Kindergartens mit 28 Plätzen an der Nibelungenstr. 31a im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg. Inhalt Begründung für die Generalinstansetzung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten/Gesamterlöse 133.967,- € Refinanzierung: 38.000,- € Entscheidungsvorschlag Für die Generalinstandsetzung des Kindergartens an der Nibelungenstraße 31a wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 133.967,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Anlass Antrag der Georg Stör GmbH & Co.KG auf Bezuschussung des Umbaus zur Schaffung eines eingruppigen Kindergartens mit 15 Plätzen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied. Inhalt Begründung und Berechnung des Investitionskostenzuschusses Gesamtkosten/Gesamterlöse 83.881,- € Refinanzierung: 23.000,- € Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zur Schaffung eines eingruppigen Kindergartens an der Altostr. 35 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 83.881 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Anlass Förderung von Gebührenangleichungen bei Kindertageseinrichtungen freier Träger zur Vermeidung sozialer Härten Inhalt Voraussetzungen für den Erhalt des Zuschusses Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 312.709,78 € im Jahr 2012 und voraussichtlich 350.000 € ab dem Jahr 2013. Entscheidungs­vorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport wird gebeten, die für das Jahr 2012 aktualisierte Fassung der „Grundsätze über die Verteilung von Gebührenangleichungszuschüssen für Kindergärten und Horte freier Träger“ sowie die Auszahlung eines freiwilligen Gebührenangleichungszuschusses an die Trägerverbände und freien Träger von Kindergärten und Horten in der im beiliegenden Verteilungsplan ausgewiesenen Höhe zu genehmigen.

Anlass Laut Vertrag leistet die Stadt München jährlich einen Zuschuss zu den Betriebskosten. Inhalt Übersicht der Aktionen und Projekte des MPZ für den Bereich der Landeshauptstadt München; Aufstellung der Sach- und Personalkosten Gesamtkosten 60.000,00 € Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport genehmigt die Freigabe des Zuschusses für das Museumspädagogische Zentrum in Höhe von 60.000 €.