RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 18.05.2024 02:05:15)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. November 2003, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Streetlife-Festival und Corso Leopold 2003
- Bekanntgabe -
02-08 / V 03315
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Überblick über Streetlife-Festival 2003 und eine Einschätzung über Erfolg und Probleme. Aussagen von anderen Beteiligten am Streetlife-Festival. Einordnung des Streetlife-Festivals im Rahmen anderer deutschen Aktivitäten zum autofreien Tag. Ausblick auf 2004.
2.
Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München;
Satzungsänderung
Vertretung im Stiftungsrat und in der Stiftungsversammlung
02-08 / V 03317
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Satzung der Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München wird neugefasst aufgrund der Erfahrungen aus der bisherigen dreijährigen Arbeit. Dies betrifft im wesentlichen die allgemeinere und verständlichere Formulierung der Zielsetzungen in der Präambel und die Streichung der Formulierung, wonach die Landeshauptstadt München das Recht hat, zwei Mitglieder des Stiftungsrates zu benennen. In die Stiftungsversammlung und in den Stiftungsrat werden je ein Mitglied entsandt.
3.
Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit in München
- Bekanntgabe -
02-08 / V 03352
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Wie am 25.3.2003 vom Umweltschutzausschuss beschlossen, hat das RGU den Bundesministerien für Gesundheit sowie Umwelt am 8.4.2003 den der Bekanntgabe anliegenden Antrag auf Bundesförderung in Höhe von 180.000 Â� zugeleitet. Das beantragte Projekt trägt den Titel "Förderung gesunder Wohnbedingungen und eines gesunden Wohnumfeldes für Kinder und Jugendliche in München-Südost (Berg am Laim, Ramersdorf).
Das Münchener APUG Projekt wird mit dem geplanten Soziale Stadt Projekt verzahnt, das in der gleichen Region die städtebauliche Umgestaltung von sanierungsbedürftigen Wohnquartieren bezweckt. Die Bekanntgabe enthält eine Projektbeschreibung und stellt die vorgesehene Projektfinanzierung dar.
4.
Hearing zu Konsequenzen bei Überschreitung der Luftschadstoffgrenzwerte der 22. BlmSchV in München
02-08 / V 03273
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Da in München, wie auch in anderen bayerischen und deutschen Städten und Landkreisen, die Luftschadstoffgrenzwerte der 22. BlmSchV nicht eingehalten werden, sollen im Rahmen eines Hearings die anstehenden Fragestellungen, insbesondere auch das weitere Vorgehen der LHM bei der Erstellung von Luftreinhalteplänen diskutiert werden. Ein Grobkonzept für ein solches Hearing wird vorgeschlagen.
5.
Restwassermenge in der Isar
Antrag Nr. 02-08 / A 01094 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 13.08.2003
-
02-08 / A 01094
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03407
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Für die vom Stadtrat am 26.07.2000 beschlossene Erhöhung der Restwassermenge in der Isar auf 12 m 3/s zwischen der südlichen Stadtgrenze und der Braunauer Eisenbahnbrücke konnte in den Verhandlungen mit den SWM und E.ON noch keine Einigung erzielt werden. Das RGU hat 6 Lösungs-Alternativen vorgelegt. Im Rahmen eines Runden Tisches beim dritten Bürgermeister, an dem u.a. das Bayerische Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, die Firmen E.ON und SWM, das Landratsamt München und die betroffenen städtischen Dienststellen beteiligt sein sollten, soll eine langfristig tragfähige und finanziell vertretbare Lösung der Restwasserproblematik mit dem Ziel der Erhöhung der Restwassermenge in der Isar auf 12 m 3 /s erzielt werden.
6.
Münchner Umweltpreis 2003
- Bekanntgabe -
02-08 / V 03314
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verleihung des Münchner Umweltpreises an den Arbeitskreis Energie der Agenda 21 in Hadern wegen des vorbildlichen, bürgerschaftlichen Engagements, an die Firma BMW wegen ihrer vorbildlichen, umweltorientierten Unternehmensphilosophie, und an die Firma Knorr Bremse Systeme für Schienenfahrzeuge GmbH für die Entwicklung des neuartigen, ölfreien Kompressors (in alphabetischer Reihenfolge).
7.
Mobilfunk
Leitplanung für Mobilfunk-Basisstationen zur Verringerung der Strahlenbelastung, Beseitigung illegaler Mobilfunk-Basisstationen
Antrag Nr. 02-08 / A 00859 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 25.04.2003
Keine Mobilfunksendemasten in Wohngebieten
Antrag Nr. 02-08 / A 00130 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 02.07.2002
-
02-08 / A 00130
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00859
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03328
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In den Anträgen wird gewünscht, für Mobilfunkmasten im Rahmen der Bauleitplanung Standorte und Sendeleistungen für Mobilfunkbasisstationen festzusetzen, den Betrieb in WR und WA gegebenenfalls zu untersagen sowie für Anlagen, die in Widerspruch zu Bebauungsplänen stehen, Beseitigung anzuordnen. Die geforderten planungsrechtlichen Festlegungen sind nicht möglich, die Beseitigung von Anlagen nur innerhalb des engen gesetzlichen Rahmens.
8.
Mobilfunk-Vortragsreihe an den Schulen und Ausweitung des Handyverbotes während der gesamten Schulzeit
Empfehlung Nr. 85 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes
Bezirksteil Schwabing-Alte Heide vom 22.07.2003
02-08 / V 03330
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dem Antrag, an Schulen generell auf den Gebrauch von Handys zu verzichten, wird nach Maßgabe des Beschlusses des Schulausschusses vom 08.10.2003 partiell entsprochen.
Der Empfehlung, Hauseigentümer über das Münchner Vorsorgemodell zu informieren, wird mit dem im städtischen Internet vorhandenen Informationsangebot entsprochen. Dem Antrag, den Hausbesitzern in München zu empfehlen, die städtischen Anforderungen des Vorsorgemodells 2003 zu übernehmen, kann aufgrund der neutralen Rolle der Stadtverwaltung nicht entsprochen werden. Der Empfehlung, das Münchner Vorsorgemodell in der SZ-Rubrik "Die Stadt München informiert" zu veröffentlichen, wird insoweit entsprochen, dass das RGU dem städtischen Presse- und Informationsamt einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet.
9.
Geschwindigkeitsbegrenzung für Güterzüge
Empfehlung Nr. 72 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Bezirksteil Freimann am 08.07.2003
02-08 / V 03227
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zur Verringerung des Schienenlärms durch den Güterzugverkehr sollen Güterzüge innerhalb des Stadtgebietes langsamer fahren.