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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 4. Juli 2012, 09:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich II/15
Cosimastraße (östlich),
Salzsenderweg (südlich),
Stradellastraße (westlich)
- ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne -
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss -
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
In Folge der militärischen Freigabe der Prinz-Eugen-Kaserne sind auf dem ehemaligen Kasernenareal ca. 1.800 Wohneinheiten mit einem Anteil von 50 % gefördertem Wohnungsbau geplant. Des Weiteren sind ein Bürgerhaus sowie weitere Einrichtungen zur Deckung des Bedarfs an sozialer Infrastruktur und entlang der Cosimastraße eine Nutzungsmischung mit ergänzenden Nahversorgungseinrichtungen vorgesehen.
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 07.11.2007 für den Bereich der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne eine Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung sowie die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung beschlossen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Prinz-Eugen-Kaserne.
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016
Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 117)
- ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne -
A) Billigungsbeschluss
B) Bebauung des Geländes der Prinz-Eugen-Kaserne:
erträgliche Baudichte und aufgelockerte, ansprechende Bebauung, Erhalt der
Sportflächen, Schaffung der Infrastruktur vor Fertigstellung der Wohneinheiten,
ausreichende Grünflächen, ausreichender Parkraum;
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00520 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 –
Bogenhausen am 22.10.2009
C) Verkehrskonzept für den Bereich Cosimastraße, Wahnfriedallee, Effnerstraße
und Wesendonkstraße
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
-
08-14 / A 03458 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00520 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsbeschlüsse vom 07.11.2007 (Aufstellungsbeschluss) und 24.03.2010.
Inhalte
Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB; Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB; Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Beteiligung/ Anhörung des Bezirksausschusses 13; Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 08-14/E 00520; Verkehrskonzept für den Bereich Cosimastraße, Wahnfriedallee, Effnerstraße
und Wesendonkstraße; Satzung und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2016
Entscheidungsvorschlag
Berücksichtigung der Äußerungen gem. § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB nach Maßgabe des Vortrages der Referentin; Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2016; öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mit wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen (Zusammenfassung); Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 00520 gemäß Art. 18 Abs. 4 GO; Zustimmung zum Verkehrskonzept für den Bereich Cosimastraße, Wahnfriedallee, Effnerstraße und Wesendonkstraße entsprechend Kapitel C des Vortrages (Umsetzung des Planfalls H); Auftrag an das Baureferat und KVR, die Planungen zu den dort genannten erforderlichen baulichen und verkehrsordnenden Maßnahmen einzuleiten und diese Maßnahmen vor dem Beginn der Wohnbaumaßnahmen im Planungsgebiet umzusetzen; keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Prinz-Eugen-Kaserne
- Cosimastraße
- Salzsenderweg
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich I/26
Linprunstraße (südlich), Sandstraße (westlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Da für den Planungsbereich mittlerweile kein Bedarf mehr für eine Erweiterung des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz besteht, sollen die nicht mehr benötigten Flächen dem Bestand entsprechend zukünftig als Allgemeines Wohngebiet dargestellt werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Linprunstraße, Sandstraße.
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1951
Linprunstraße (südlich),
Sandstraße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 496)
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 3 Maxvorstad
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich mit Teiländerung des seit 20.01.1972 rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 496.
hier: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Inhalte
Insbesondere Darstellung des Planungskonzeptes mit dem Vorhaben des Freistaates Bayern auf seinen Grundstücksflächen im Planungsgebiet Wohnungen für Staatsbedienstete zu bauen bzw. das bestehende Gebäude Linprunstraße 11 hierfür umzubauen.
Nachdem die Flächen im Planungsgebiet entlang der Linprunstraße und der Sandstraße als Erweiterungsflächen für das südlich gelegene Strafjustizzentrum (Nymphenburger Straße 16) nicht mehr benötigt werden, wird mit der vorgesehenen Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) die hier vorhandene Nutzung aufgegriffen und die
bisherige planungsrechtliche Ausweisung als Gemeinbedarfsfläche Justiz im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 496 entsprechend geändert.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Teiländerung und Aufstellung von Bebauungsplänen
sowie über die Behandlung der Stellungnahmen aus den vorangegangenen Verfahrensschritten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Strafjustizzentrum
Nymphenburger Straße
5.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2043
Am Westpark (südlich), Faberstraße (westlich),
Kleingartenanlage (nördlich) und Westpark (östlich)
- Am Westpark 8 -
(Änderung des Beb.Pl. Nr. 1199 und
Teiländerung der Beb.Pl. Nrn. 37a, 138b und 1327)
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 7 – Sendling - Westpark
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2043 für das gesamte Areal „Am Westpark 8“
Inhalt
- Darstellung des Verfahrensablaufs der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungstext und Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2043 mit Festsetzungen von Wohnnutzung mit zwei Kindertageseinrichtungen (Kindergarten, Kinderkrippe und Hort) und öffentlichen und privaten Grünflächen
Entscheidungsvorschlag
Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2043 (beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung) als Satzung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Am Westpark 8
Westpark
Faberstraße
6.
Veränderungssperre Nr. 652
Meglingerstraße (beiderseits)
Drygalski-Allee (östlich)
Kistlerhofstraße (südlich)
Rohrauerstraße (westlich)
Stäblistraße (nördlich)
Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Erste Verlängerung gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB
(Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1985)
Kurzinfo:
Anlass
Außer-Kraft-Treten der Veränderungssperre Nr. 652
Inhalte
Für die im Umgriff des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1985 vom 27.01.2010 gelegenen gewerblich genutzten Grundstücke wurde zur Sicherung der Planung mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010 eine Veränderungssperre (Satzung vom 15.10.2010) erlassen, die mit Ablauf des 29.10.2012 außer Kraft tritt.
Zur weiteren Sicherung der Planung ist die Verlängerung der Veränderungssperre um ein Jahr erforderlich.
Entscheidungsvorschlag
Die Veränderungssperre Nr. 652 wird um ein Jahr, bis zum 29.10.2013 verlängert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Veränderungssperre Nr. 652
Meglingerstraße, Drygalski-Allee, Kistlerhofstraße, Stäblistraße
Erste Verlängerung gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB
7.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2031 b
Freisinger Landstraße,
Garchinger Mühlbach (westlich) und
Verlängerung Josef-Wirth-Weg (nördlich)
- Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes,
Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2031 vom 18.02.2009 -
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Änderung von Nutzungsabsichten der Grundeigentümer für den im Betreff genannten Bereich. Realisierung von Wohnungen für Studenten im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes.
Inhalte
1. Planungsanlass
2. Ausgangssituation
3. Städtebauliche und landschaftsplanerische Zielvorstellungen
4. Planungsvorschlag
5. Weiterer Untersuchungsbedarf
6. Kosten
7. Auswirkungen der Planung
Entscheidungsvorschlag
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 12 BauGB.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 b
Freisinger Landstraße, Garchinger Mühlbach (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (nördlich)
- Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2031 vom 18.02.2009 -
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung
Am Oberwiesenfeld (südlich und westlich),
Moosacher Straße und Triebstraße (nördlich)
sowie Kleingartenanlage an der Feldbahnstraße (östlich)
- Aufstellungsbeschluss -
A) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und
vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2073 (Vorhabenbereich)
B) Bebauungsplan mit Grünordnung zur Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1688 a (Anpassungsbereich)
Stadtbezirk 11 – Milbertshofen-Am Hart
Stadtbezirk 10 – Moosach
-
08-14 / A 03459 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Änderung von Nutzungsabsichten der Grundeigentümer für den im Betreff genannten Bereich. Realisierung von Wohnungen im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (Vorhabenbereich). Neuordnung des im Rahmen des Bebauungsplanes Nr. 1688 a bestehenden Baurechts (Anpassungsbereich).
Inhalte
1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2073
- Planungsanlass und bisheriger Planungsverlauf
- Ausgangssituation
- Städtebauliche und landschaftsplanerische Zielvorstellung
- Sicherung der Gestaltungsqualität
- Planungskonzept
- Weiterer Untersuchungsbedarf
- Kosten/Sozialgerechte Bodennutzung/Durchführungsvertrag
- Auswirkungen der Planung
2. Bebauungsplan zur Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1688 a
- Planungsanlass
- Ausgangssituation
- Planungsziele
Entscheidungsvorschlag
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 12 BauGB und eines Bebauungsplanes zur Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1688 a im vereinfachten Verfahren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bauleitplanung für das Gebiet Am Oberwiesenfeld (südlich und westlich),
Moosacher Straße und Triebstraße (nördlich) sowie Kleingartenanlage an der Feldbahnstraße (östlich)
9.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/28
Aubing-Ost-Straße (südlich),
Hornberger Straße (westlich),
Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich),
Berberichweg (östlich),
Joseph-Suder-Bogen (östlich)
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss -
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Um im Bereich der derzeit brach liegenden Flächen ehemaliger Werkstätten der Deutschen Bahn in Aubing Baurecht für dringend benötigte Flächen für den Wohnungsbau im direkten Einzugsbereich des Öffentlichen Personennahverkehrs zu schaffen, hat die Vollversammlung des Stadtrates am 14.12.2005 beschlossen, den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Aubing-Ost-Straße.
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1977
Aubing-Ost-Straße (südlich),
Hornberger Straße (westlich),
Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich),
Berberichweg (östlich),
Joseph-Suder-Bogen (östlich)
- Billigungsbeschluss -
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1977 für den Bereich südlich der Aubing-Ost-Straße, westlich der Hornbergerstraße, nördlich der Bahnlinie München-Pasing-Buchloe und östlich des Berberichwegs sowie des Joseph-Suder-Bogen
Inhalte
Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 1977 Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und Darstellung der Äußerungen des
Bezirksauschusses 22 je mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen des Bebauungsplanes Nr. 1977
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1977 Aubing-Ost-Straße (südlich), Hornberger Straße (westlich), Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich), Berberichweg (östlich), Joseph-Suder-Bogen (östlich)
11.
A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967 a
Domagkstraße (nördlich),
Tramlinie 23 (westlich),
Frankfurter Ring südlich)
- Satzungsbeschluss -
B) Aufhebung des nicht überplanten Restbereichs vom Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 1967
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1967 a für deno.g. Bereich im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB).
Inhalte
– Behandlung der Stellungnahmen von den Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und
– Bebauungsplan mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung).
Entscheidungsvorschlag
– Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen,
– Satzungsbeschluss,
– keine Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967 a Domagkstraße (nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring südlich)
12.
Vorhabenbezogener
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2054
Sauerbruchstraße (westlich)
Flurstücke Nr. 167/13, 167/25,
167/1 (Teilfl.) und 177 (Teilfl.)
Gemarkung Großhadern
(Teiländerung der Bebauungspläne
Nrn. 1600 und 1918)
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 20 – Hadern
Kurzinfo:
Anlass
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung für den o.g. Bereich im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) mit dem Ziel der Schaffung von Wohnbebauung sowie der erforderlichen öffentlichen Grünflächen
Inhalte
- Öffentliche Auslegung nach § 13 a i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
- Durchführungsvertrag
- Bauantrag und Baugenehmigung
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung (Plan, Satzung, Begründung)
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme vom Abschluss des Durchführungsvertrages
- Satzungsbeschluss
- Bitte an das Referat für Bildung und Sport zur Berichtigung des Infrastrukturversorgungskonzepts vom 09.11.2011
- keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan, Sauerbruchstraße, Hadern
13.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1821 b
Hanauer Straße (östlich),
Pelkovenstraße (nördlich),
westlich und südlich des Olympia-Einkaufszentrums (OEZ)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 578)
- Wechsel des Vorhabenträgers und Änderung der Vorhabenpläne -
Stadtbezirk 10 Moosach
Kurzinfo:
Anlass
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1821 b Hanauer Straße (östlich), Pelkovenstraße (nördlich), westlich und südlich des Olympia-Einkaufszentrums (OEZ) (Teiländerung des Beb.Pl.Nr. 578)
- Wechsel des Vorhabenträgers -
Inhalte
Darstellung des Vorhabenträgerwechsels, geänderte Vorhabenpläne
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zum Vorhabenträgerwechsel, Zustimmung zum Nachtrag zum Durchführungsvertrag vom 28.06.2010 mit geänderten Vorhabenplänen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1821 b Hanauer Straße (östlich), Pelkovenstraße (nördlich), westlich und südlich des Olympia-Einkaufszentrums (OEZ)
- Wechsel des Vorhabenträgers -
14.
Verkehrskonzept Münchner Norden
A) Sachstandsbericht
B) Weiteres Vorgehen
C) Anträge und Empfehlungen
...
-
08-14 / A 03379 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00886 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01561 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01901 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02393 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00879 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01019 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00833 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03454 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03452 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03453 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03451 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufträge aus dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und
Bauordnung „Verkehrskonzept Münchner Norden“ vom 01.06.2011
Inhalte
• Information über die Ergebnisse der Untersuchungen zur Anbindung
des Münchner Nordens an die A99 / A92
• Information über erfolgte Anhörung der Bezirksausschüsse
• weiteres Vorgehen
• Anträge und Empfehlungen
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme der vorliegenden Untersuchungsergebnisse.
• Kenntnisnahme, dass künftige Siedlungsentwicklungen im Münchner
Norden zu einer Verschlechterung der Situation im Straßennetz führen
werden.
• Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Zusammenarbeit
mit dem Direktorium eine gesonderte Bürgerversammlung
und Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Im Zuge der
Öffentlichkeitsbeteiligung wird einer Veröffentlichung der
Langfassungen der Gutachten im Internet zugestimmt.
• Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse
der gesonderten Bürgerversammlung und Öffentlichkeitsbeteiligung
auszuwerten und dem Stadtrat nach vorheriger Anhörung der
Bezirksausschüsse mit einem Entscheidungsvorschlag zum weiteren
Vorgehen vorzulegen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Verkehrskonzept Münchner Norden, Verlängerung Schleißheimer Straße,
Verkehrsplanung Münchner Norden, Öffentlichkeitsbeteiligung
15.
Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
- Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens
- Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
(Satzungsbeschluss)
- Anträge:
- Erlass einer Satzung zur Festlegung der Anzahl von Fahrradabstellplätzen in
Wohnanlagen
Antrag Nr. 5628 des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirks Schwabing-West vom 31.01.2001
- Fahrradabstellplätze in Neubaugebieten
Antrag Nr. 02-08 / A 02539 von Herrn Stadtrat Schwartz und Herrn Stadtrat Mühlhaus vom 11.07.2005
- Fahrradabstellen 1: Fahrradstellplätze in Neubaugebieten sichern
Antrag Nr. 08-14 / A 00238 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 21.08.2008
-Sicherheit & Werterhalt der Fahrräder durch rahmenanschließbare Fahrradständer;
Fahrradabstellplatzsatzung konkretisieren
Antrag Nr. -08-14 / A 03419 der ÖDP vom 27.06.2012
-
08-14 / A 03419 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03456 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung wurden in der Sitzung vom 29.06.2011 die konzeptionellen Überlegungen nebst dem Entwurf einer Fahrradabstellplatzsatzung für die Landeshauptstadt München vorgestellt.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde dabei beauftragt, auf Grundlage der vorgestellten Überlegungen und des Satzungsentwurfs die Träger öffentlicher Belange, die anerkannten, betroffenen Interessenverbände sowie alle Bezirksausschüsse zu beteiligen.
Inhalte
Dem Stadtrat wird über die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens im Detail berichtet. Darauf aufbauend wird ein Entscheidungsvorschlag zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Evaluation der Regelungen der Fahrradabstellplatzsatzung anhand Vollzugserfahrungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fahrradabstellplatzsatzung, Herstellung von Fahrradabstellplätzen, Richtwert, Abstellplätze, Fahrrad
16.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 (Schwabing-West)
und 12 (Schwabing-Freimann)
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung
"Pündter- und Viktoriaplatz"
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 30.08.2012 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Pündter- und Viktoriaplatz“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalte
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Pündter- und Viktoriaplatz“ und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung.
Entscheidungsvorschlag
Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Pündter- und Viktoriaplatz“ im bisherigen Umgriff auf die Dauer von fünf Jahren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Aufwertung, Verdrängung
§ 172 BauGB
17.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 3 (Maxvorstadt)
und 4 (Schwabing-West)
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Georgen- / Zentnerstraße / Josephsplatz"
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 30.08.2012 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Georgen-/ Zentnerstraße/ Josephsplatz“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalte
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Georgen-/ Zentnerstraße/ Josephsplatz“ und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung mit reduziertem Umgriff.
Entscheidungsvorschlag
Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Georgen-/ Zentnerstraße/ Josephsplatz“ mit reduziertem Umgriff auf die Dauer von fünf Jahren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Aufwertung, Verdrängung
§ 172 BauGB
18.
Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung
Anträge
a) Gestaltung der Ausgleichs- und Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen
Antrag Nr. 08-14 / A 02766 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 22.09.2011
b) Landwirtschaftliche Flächen in München erhalten!
Antrag Nr. 08-14 / A 02873 der Stadtratsfraktion der CSU vom 03.11.2011
-
08-14 / A 02873 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02766 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In zwei Stadtratsanträgen werden, aufbauend auf dem Beschluss zum gesamtstädtischen Konzept zu Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung vom 28.04.2010, Fragen zu Entwicklungszielen von Ausgleichsflächen gestellt.
Inhalte
Unterschiedliche Vegetationstypen sowie die Entwicklung von Magerrasen durch Aushagerung und Oberbodenabtrag werden aus klimatischer Sicht und in Zusammenhang mit der Festlegung von Entwicklungszielen von Ausgleichsflächen bewertet.
Fragen zur bisherigen Praxis der Anerkennung ökologischer Landbewirtschaftung in München werden beantwortet.
Entscheidungsvorschlag
Bei der Festlegung der Entwicklungsziele von Ausgleichsflächen werden deren klimatische Ausgleichswirkungen berücksichtigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung
19.
Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung
Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Anlässlich eines Berichts des Revisionsamtes hat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zwei weitere Amtshandlungen in das Kommunale Kostenverzeichnis aufgenommen im Zusammenhang mit dem Freisstellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung
Inhalte
Bauvorhaben im Landschaftsschutzgebiet Isarauen stellen in aller Regel ein Geschäft der laufenden Verwaltung dar. Die Unterrichtung der Bezirksausschüsse ist sicher gestellt. Eine Einbindung des ehrenamtlichen Stadtrates durch Vorlage im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung könnte künftig entfallen.
Entscheidungsvorschlag
Die Satzung zur Änderung der Kostensatzung wird nach Antrag geändert. Für Erklärungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, dass ein Bauvorhaben gemäß den Vorgaben eines Bebauungsplanes als sog. „Freisteller“ ohne Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens druchgeführt werden kann (Art. 58 Abs. 3 Satz 4 BayBO) werden zukünftig Gebühren im Höhe von 35 – 75 Euro erhoben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kostensatzung, Freistellungsverfahren, Art. 58 BayBO