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Anlass Die erste Amtsperiode der Münchner Stadtbaurätin endet mit Ablauf des 30.04.2013. Dies ist Anlass, die bewältigten Aufgaben zu resümieren und die Vielfalt der Projekte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung der letzten Jahre darzustellen. Inhalte A) Aktivitäten des Referats für Stadtplanung und Bauordnung seit 2007 B) Themen und Herausforderungen C) Neuer Wohnraum – Große Projekte und Planungen D) Stadtsanierung E) Verkehrskonzepte und -projekte F) Bautätigkeit und Wohnungsbauförderung seit 2007 G) Stadtplanung ist Zukunftsaufgabe Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Tätigkeitsbericht Stadtbaurätin

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016 Inhalte Investitionsvorhaben des Planungsreferates Stellungnahme zu Anträgen der BA 2, 4, 9, 10 und 21 Entscheidungsvorschlag Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Anträge BA 2, 4, 9, 10 und 21

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 – 2016. Inhalte Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Entscheidungsvorschlag Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 – 2016 von grundlegender Bedeutung. Gesucht werden Kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2012 – 2016; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen.

Anlass Bürgerversammlungsempfehlung mit der Forderung nach Tieferlegung der Bahnstrecke der S1 im Bereich Fasanerie/Feldmoching Inhalte Darstellung des Sachstand und der Beschlusslage Darstellung der Überlegungen zur Tieferlegung der S8 und der Unterschiede zur S1 Entscheidungsvorschlag Eine Tieferlegung der Bahnstrecke S1 im Bereich Fassanerie/Feldmoching wird nicht weiterverfolgt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fasanerie, Tieferlegung, S1, Höhenfreimachung, Bahnübergang

Anlass Antrag von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Dr. Reinhold Babor zum Thema Klimawandel und Hitzeinseln und der Konsequenz für die Dichte der Münchner Kernstadt Inhalte Erläuterung des Grundsatzbeschlusses des Stadtrates zur langfristigen Siedlungsentwicklung, Vergabe von Gutachten zu den Themen Umstrukturierung, qualifizierte Verdichtung und Entwicklung am Stadtrand. Erläuterung des Werkauftrages des Referates für Gesundheit und Umwelt zur Klimafunktionskarte Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Durch die bereits laufenden Gutachten und dem beabsichtigten Vorgehen wird dem Anliegen von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 29.05.2012 entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Klimawandel, Hitzeinsel, Langfristige Siedlungsentwicklung, Klimafunktionskarte

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01406 (Antrag 2 Ziffern 1 und 2) der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 26.06.2012 Inhalte - Kein Bau des geplanten Turms an der Bodenseestraße - Bau einer ökologischen und architektonischen Mustersiedlung auf einer Teilfläche Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme über die Einbeziehung der städtebaulichen Prüfungsergebnisse bezüglich der Hochpunkte in das weitere Planungsverfahren Kenntnisnahme über die Entwicklung eines beispielgebenden und zukunftsfähigen Stadtteils im Bereich der Ökologie, Nachhaltigkeit und Architektur Gesucht werden kann im RIS auch nach Planung Freiham Turm an der Bodenseestraße Mustersiedlung

Anlass Anpassung und Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages aufgrund aktueller Entwicklungen. Inhalte Ausführungen zu den Änderungen des Gesellschaftsvertrages der GEWOFAG Holding GmbH und Umsetzung der Anpassungen, denen der Stadtrat im Grundsatz bereits zugestimmt hat. Entscheidungsvorschlag Zustimmung des Stadtrates zur geänderten Fassung des Gesellschaftsvertrages der GEWOFAG Holding GmbH. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtische Wohnungsbaugesellschaften; GEWOFAG Holding GmbH; Gesellschaftsvertrag

Anlass Novellierung der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München (Auftrag des Stadtrates vom 25.01.2006, insbesondere Aktualisierung der Gebietskulisse und Anpassung der BaumSchV an die aktuelle Rechtslage) Inhalte - Ausgangslage - Anlass und Zielsetzung und wesentliche Änderungen - Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahren - Optimierung des Beteiligungsverfahrens der Bezirksausschüsse - Herausnahme der Gattung Fichte aus der Baumschutzverordnung - Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.11.2010 - Anträge Nr. 08-14 / B 04106 und Nr. 08-14 / B 04165 der Bezirksausschüsse der Stadtbezirke 03 und 25 vom 10.07.2012 und 31.07.2012 Entscheidungsvorschlag - Die Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München wird in der Fassung der Anlage 5 beschlossen. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, so bald wie möglich erneut ein Änderungsverfahren für die Baumschutzverordnung in die Wege zu leiten, das insbesondere die Herausnahme der Gattung Fichte aus dem Geltungsbereich dieser Verordnung und den gelockerten Schutz von mehrstämmigen Bäumen (ein Stämmling mehr als 60 cm) beinhaltet. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, unabhängig von einem erneuten Änderungsverfahren die Baumschutzverordnung zu gegebener Zeit wieder fortzuschreiben und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Novellierung, Baumschutz, Baumschutzverordnung, Fichte, Fichten, mehrstämmig, A 01974, B 04106, B 04165, hochstämmiger Obstbaum