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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 10. April 2013, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Aktueller Sachstand Stadionwirtschaft im
Grünwalder Stadion
-
08-14 / A 04031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Aktueller Sachstand Stadionwirtschaft im
Grünwalder Stadion
2.
SV München-Untermenzing e.V.
Sportanlage Prof.-Eichmann-Straße 11
Verlängerung des Überlassungsvertrages
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des SV München-Untermenzing e.V. auf Verlängerung
des Überlassungsvertrages
Inhalt
Darstellung der Konditionen
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Verlängerung des Überlassungsvertrages
II.
Bildung
1.
Staatliches Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium,
Elektrastraße 61 im 13. Stadtbezirk- Bogenhausen
Sanierung der Fachlehrsäle
Projektkosten (Ausführungskosten) 5.970.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 92.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Steigende Schülerzahlen im Gymnasialbereich im 13.
Stadtbezirk, Abdeckung der fehlenden Raumkapazitäten im
Staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium, Elektrastraße 61,
Sanierungsbedarf Fachlehrsäle
Inhalt
Sanierung der Fachlehrsäle im Rahmen der Umbau- und
Erweiterungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme liegen bei
5.970.000 €
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung
2.
Neubau eines 6-gruppigen Kinderzentrums
Carl-Wery-Str./Helmut-Käutner-Str.
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Projektkosten (Ausführungskosten) 4.580.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 275.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach mit Kinderkrippen-,
Kindergarten- und Hortplätzen.
Inhalt
Errichtung eines 6-gruppigen Kindertageszentrums mit einer
Krippengruppe, vier altersgemischten Gruppen und einer Hortgruppe
an der Carl-Wery-Straße/Helmut-Käutner-Straße.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme belaufen sich auf
4.580.000 €.
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung für die Errichtung des 6-gruppigen
Kindertageszentrums
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit drei Kindergarten- und zwei Hortgruppen
an der Werner-Schlierf-Straße (ehem. AGFA-Gelände),
17. Sadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
- Produkt Nr. 1.1-
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 17. Stadtbezirks Obergiesing-
Fasangarten mit Kindergarten- und Hortplätzen.
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder
an der Werner-Schlierf-Straße.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
eines Hauses für Kinder mit drei Kindergarten- und zwei Hortgruppen.
4.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit zwei Krippen-, drei Kindergarten-
und einer Hortgruppe
an der Perlacher Straße (ehem. AGFA-Gelände),
17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 17. Stadtbezirks Obergiesing-
Fasangarten mit Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen.
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder
an der Perlacher Straße.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
eines Hauses für Kinder mit zwei Krippen-, drei Kindergartenund
einer Hortgruppe.
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Schleißheimer Straße 430
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen
Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Fördervereins für natürliche Pädagogik e.V, auf
Bezuschussung der Erstausstattung für 12 neue
Kinderkrippenplätze gem. der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Inhalt
Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten
der Kinderkrippe
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten des Projekts
Investitionskostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
15.838,- €
15.000,- €
15.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Schleißheimer
Straße 430 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von
15.000,- EUR geleistet.
6.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger
Haus für Kinder an der Weißenseestraße 35
im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Pfarrkirchenstiftung Zu den heiligen Engeln
München-Giesing, vertreten durch das Erzbischöfliche
Ordinariat München auf einen Baukostenzuschuss. Die
Antragstellerin beabsichtigt durch die Erstellung eines Neubaus
ein Haus für Kinder mit 24 Krippen-, 50 Kindergarten- und 50
Hortplätzen an der Weißenseestraße 35 in 81539 München zu
eröffnen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten des Projekts
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
5.378.386,- €
1.993.075,- €
894.200,- €
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der
Weißenseestraße 35 wird ein Investitionskostenzuschuss in
Höhe von 1.993.075,- € geleistet, soweit alle
Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kindergarten Schönfeldstraße 17
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von der „Elisabeth und Helmut Uhl Stiftung“ auf einen
Baukostenzuschuss für den Neubau eines Kindergartens mit 25
Plätzen an der Schönfeldstraße 17 im 3. Stadtbezirk
Maxvorstadt.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten des Projekts
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
831.000,- €
307.364,- €
86.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau des Kindergartens an der Schönfeldstraße 17
wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 307.364,- € geleistet,
soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
8.
Information des Ausschusses für Bildung und Sport über
- die Sanierung und Erneuerung von WC-Anlagen
bzw. die Aufwertungsmaßnahmen im Jahr 2012
- die Sanierung zw. Erneuerung von Fachlehrsälen
im Jahr 2012
Kurzinfo:
Anlass
Information des Ausschusses für Bildung und Sport
aufgrund der Stadtratsbeschlüsse vom 27.07.2011
Inhalt
Information des Ausschusses für Bildung und Sport
über die konkreten Projekte bei denen an Schulen
bzw. Kindertageseinrichtungen WC-Sanierungen
bzw. Aufwertungsmaßnahmen im Jahr 2012 durchgeführt
wurden. Information über die konkreten Projekte
bei denen an Schulen Fachlehrsaalsanierungen
durchgeführt wurden.
Gesamtkosten
Abwicklung über jährliche Pauschalen
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben.
9.
Verbesserung des Versorgungsgrades---
-
08-14 / E 01032 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01025 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Versorgungsgrades an Ganztagesklassen sowie an Hort- und Mittagsbetreuungsplätzen in Schwabing – Freimann (Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 08-14/E 01025 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 14.07.11
Errichtung eines Horts im Haidpark
Empfehlung Nr. 08-14/E 01032 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 19.07.11
Inhalt
Die ganztägige Betreuung im Primarbereich wird weiter ausgebaut.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt zur Kenntnis, dass die ganztägige Betreuung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann stark ausgebaut wird.
10.
Europäische Schule
-
08-14 / A 03131 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Eine weitere Europäische Schule für unsere Münchner Kinder
Inhalt
Informationen zur Errichtung einer weiteren Europäischen Schule.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Keine
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt zu, das Thema „ Eine weitere Europäische Schule“ nicht weiter zu verfolgen.
11.
Auch in München eine "Sudbury-Schule"?
-
08-14 / A 03772 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auch in München eine „Sudbury-Schule“?
Antrag Nr. 08-14/A 03772 der FW vom 05.11.2012, eingegangen am 5.11.2012
Inhalt
Darstellung des Konzepts von Sudbury-Schulen
Entscheidungsvorschlag
Die Beschlussvorlage wird zur Kenntnis genommen.
12.
Kampf um Hortplätze muss ein Ende haben
-
08-14 / A 00842 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/A00842 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Frau
Stadträtin Dr. Manuela Olhausen, Herrn Stadtrat Dr. Georg
Kronawitter und Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 16.06.2009
Inhalt
Darstellung der Betreuungssituation
Gesamtkosten /Gesamterlöse
keine
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme
geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags
Nr. 08-14/A00842 vom 16.06.2009
13.
Anhörungsverfahren zur Änderung der
Grundschulorganisation in der Landes-
hauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Jenaer Straße 3
- Dieselstraße 12
Kurzinfo:
Anlass
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur
Sprengeländerung der Grundschulen
- Jenaer Str. 3
- Dieselstr. 12
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung vom Sprengel
der GS Jenaer Straße zum Sprengel der GS Dieselstraße auf
der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und
Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose.
Entscheidungsvorschlag
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren
vorgeschlagenen Sprengeländerung kann vonseiten des
Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
14.
Anhörungsverfahren zur Änderung der
Grundschulorganisation in der Landes-
hauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Oberföhringer Str. 224
- Regina-Ullmann-Str. 6
Kurzinfo:
Anlass
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur
Sprengeländerung der Grundschulen
- Oberföhringer Str. 224
- Regina-Ullmann-Str. 6
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung vom Sprengel
der GS Oberföhringer Straße zum Sprengel der GS Regina-
Ullmann-Straße auf der Grundlage der vom Referat für
Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose.
Entscheidungsvorschlag
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren
vorgeschlagenen Sprengeländerung kann vonseiten des
Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
15.
Einrichtung einer Berufsfachschule
für Floristik
-
08-14 / A 03246 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03246 von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger und Herrn StR Dr. Florian Roth
vom 19.04.2012, eingegangen am 19.04.2012
Inhalt
Darstellung zur Einrichtung einer Klasse „BEJ“ als schulisches Berufsgrundschuljahr
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates nimmt von der Darstellung Kenntnis und stimmt der Einrichtung einer „BEJ“ Klasse als schulisches Berufsgrundschuljahr zu.
16.
Gewährung eines Zuschusses aus der
Vögerl-Stiftung für die Finanzierung der
Neugestaltung des Außenbereichs der
Städtischen Kindertageseinrichtungen
Angererstraße 19 und Angererstraße 21
Auszahlung eines Zuschusses aus der
Vögerl-Stiftung für beschaffte Vogelnest-
schaukeln für 7 Städtische Kindertages-
einrichtungen
Kurzinfo:
Anlass
Gewährung von Zuschüssen aus den Erträgen der Vögerl-
Stiftung
Inhalt
Für die Neugestaltung des von den Städtischen
Kindertageseinrichtungen Angererstraße 19 und 21 gemeinsam
genutzten Außenbereichs wird ein Zuschuss von maximal
23.585,00 € aus der Vögerl-Stiftung gewährt.
Für die beschafften Vogelnestschaukeln für 7 Städtische
Kindertageseinrichtungen wird ein Zuschuss in Höhe von
19.797,40 € aus der Vögerl-Stiftung ausbezahlt.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Neugestaltung des Außenbereichs: maximal 23.585,00 €
Bezuschussung Vogelnestschaukeln: 19.797,40 €
Entscheidungsvorschlag
Der Gewährung eines Zuschusses aus der Vögerl-Stiftung in
Höhe von maximal 23.585,00 € für die Neugestaltung des von
den Städtischen Kindertageseinrichtungen Angererstraße 19
und 21 gemeinsam genutzten Außenbereichs wird zugestimmt.
Der Auszahlung eines Zuschusses in Höhe von 19.797,40 € aus
der Vögerl-Stiftung für die beschafften Vogelnestschaukeln für 7
Städtische Kindertageseinrichtungen wird zugestimmt.
17.
Genehmigung eines Zuschusses der
Landeshauptstadt München an den Verein
"Landesmediendienste Bayern (LMD Bayern) e.V.
für das Jahr 2012
Kurzinfo:
Anlass
Beendigung des Gewährungszeitraumes für den Zuschuss
2012 in Höhe von 15.300 € an den Verein
"Landesmediendienste Bayern e.V."
Inhalt
Stand der Medienversorgung in der LH München
Folgen der Veränderungen in der Medienversorgung für die LH
München
Maßnahmen zur Sicherung des Weiterbestandes des Vereins
"Landesmediendienste Bayern e.V."
Gesamtkosten
20.300,00 €
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Zuschusses in Höhe von 15.300 € für das
Jahr 2012 aus den Budgetmitteln des Pädagogischen Instituts
Genehmigung einer Zuwendung für das Jahr 2012 in Höhe von
5.000 € für den Ankauf von audiovisuellen Medien mit öffentlichen
Verleihrechten speziell für den Einsatz in der außerschulischen
Bildungs- und Erziehungsarbeit. Diese Medien, an denen
die PI/Stadtbildstelle unmittelbares Eigentum erwirbt, werden
als Dauerleihgabe an den Verein "Landesmediendienste Bayern
e.V." weitergereicht mit der Maßgabe, dass die mit diesen Mitteln
erworbenen Medien bei Ablauf oder Kündigung des Vertrages
bzw. im Insolvenzfalle an die PI/Stadtbildstelle zurückgegeben
werden müssen.
18.
Platz- und Belegungszahlen der
Kindertageseinrichtungen in der
Landeshauptstadt München
Tageseinrichtungsjahr 2012/2013
Kurzinfo:
Anlass
Darstellung der Platz- und Belegungszahlen der Kindertagesein-
richtungen in der Landeshauptstadt München zum Tageseinrich-
tungsjahr 2012/2013
Inhalt
Platzangebot und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtun-
gen im Verantwortungsbereich der Abteilung KITA
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
19.
Empfehlungen des Beteiligungsprozesses
Bildungscampus Freiham
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen des Beteiligungsprozesses
Bildungscampus Freiham
Inhalt
Im Rahmen eines Beteiligungsprozesses – Bildungscampus
Freiham wurden Empfehlungen im Rahmen der
Großgruppenmethode“Zukunftskonferenz“ und im Rahmen von
Kreativ- und Werkstattworkshops mit Kindern- und Jugendlichen
erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben