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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Mai 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
AbgesetztWas haben die Verbesserungsbemühungen der DB AG in puncto S-Bahn-Zuverlässigkeit gebracht?
Antrag Nr. 08-14 / A 04034 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas vom 20.02.2013
Die Stadt und ihre Pendler:
Der Pannen-S-Bahn Beine machen!
Antrag Nr. 08-14 / A 04126 der BIA vom 21.03.2013
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08-14 / A 04320
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 04578
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04410
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 04034
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11774
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die DB Regio AG und DB Netz AG bewerten ihre Maßnahmen zur Verbesserung der Betriebsqualität und zur Minderung von Qualitätsrisiken. Auf die übrigen angesprochenen Themen, die sich allesamt mit dem S-Bahn-Betrieb befassen, wird eingegangen.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag sowie den mündlichen Ausführungen der Vertreter von DB Regio AG und DB Netz AG in der Sitzung wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
DB Regio AG, DB Netz AG, S-Bahn München
2.
Europa-Jahresbericht 2012
08-14 / V 11811
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Information des Stadtrates über die Europa-Arbeit der Landeshauptstadt 2012
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Europa
Jahresbericht
Lobbying
EU-Projekte
3.
Überblick über die städtischen EUROCITIES-Aktivitäten 2012 / 2013
08-14 / V 11458
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird ein Überblick über das Engagement der städtischen
Dienststellen im EUROCITIES-Netzwerk 2012 gegeben.
Daran anschließend wird ein Ausblick auf die Mitarbeit 2013 getätigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Europa
EUROCITIES
4.
Münchner Beschäftigungs- und
Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Förderung des ESF-Projekts „Aktiv auf dem Lokalen Arbeitsmarkt“
08-14 / V 11280
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag:
Förderung des Projektes „Aktiv auf dem lokalen Arbeitsmarkt“i. H. v. bis zu 146.092,00 € mit kommunalen Mitteln für die Laufzeit vom 01.06.2013 bis 31.05.2015
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fachkräftegewinnung und -sicherung, hochqualifizierte Migrantinnen und Migranten, Beratung, Qualifizierung, RAW, MBQ
5.
Oktoberfest 2013;
Veranstaltungen während des Oktoberfestes
08-14 / V 11808
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die geplanten Veranstaltungen während des Oktoberfestes 2013 werden kurz erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Die im Vortrag genannten Veranstaltungen werden genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2013, Veranstaltungen, Standkonzert, Böllerschießen, Seniorenbewirtung
6.
Einführung einer Monats- und Jahreskarte in den Münchner M-Bädern
Antrag Nr. 08-14 / A 03945 von Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 04.01.2013
Nutzerfreundlichere Öffnungszeiten der Freibäder prüfen – angefragte Daten darstellen!
Antrag Nr. 08-14 / A 03769 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Manuel Pretzl vom 31.10.2012
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08-14 / A 03769
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03945
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11321
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Vorteile der M-Bäderkarte werden dargelegt. Auf eine mögliche Verlängerung der Freibadöffnungszeiten an auslastungsschwachen Tagen wird eingegangen.
Entscheidungsvorschlag:
Monats- und Jahreskarten in den M-Bädern werden aus den im Vortrag genannten Gründen abgelehnt.
Die Ausführungen zu einer möglichen Verlängerung der
Freibadöffnungszeiten an auslastungsschwachen Tagen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, M-Bäderkarte
7.
Übernahme öffentlicher WC-Anlagen durch die Stadtwerke München GmbH;
Baukostenzuschuss für Sanierung von Toiletten an zwei S-Bahnhöfen;
Gründung der Münchner Toiletten GmbH;
Finanzierung
Änderung des MIP 2012 - 16
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08-14 / A 04300
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11857
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Eckdaten des Vertrags zwischen LHM und SWM zur Übernahme der öffentlichen Toilettenanlagen sowie die Auswirkungen auf den Haushalt dargestellt. Es wird das weitere geplante Verfahren beschrieben, demnach Betrieb und Sanierung der Toiletten ausgeschrieben und das Ergebnis der Ausschreibung dem Stadtrat zur Genehmigung vorgelegt werden soll. Vertragspartnerin der Stadt soll eine noch zu gründende 100%-ige Tochter der SWM, die Münchner Toiletten GmbH, werden; es wird um Zustimmung zur Gründung dieser Tochtergesellschaft gebeten. Darüber hinaus wird um Genehmigung eines Baukostenzuschusses an die Deutsche Bahn zur Sanierung der Toiletten an den S-Bahnhöfen Isartor und Rosenheimer Platz gebeten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.497 T€ im Jahr 2013 und 2.964 T€ ab dem Jahr 2014. Es wird ein Baukostenzuschuss an die DB AG i.H.v. 557 T€ in 2013 gewährt.
Die Kosten werden teilweise gedeckt durch Umschichtungen aus dem Haushalt des Kommunalreferats (UA 7010), Bedürfnisanstalten.
Entscheidungsvorschlag:
Von den Eckdaten der abzuschließenden Vereinbarung mit der Stadtwerke München GmbH und dem geplanten weiteren Vorgehen wird zustimmend Kenntnis genommen.
Der Stadtrat wird nach Vorliegen der entsprechenden Ausschreibungsergebnisse mit der Genehmigung der erforderlichen Haushaltsmittel für das Sanierungskonzept erneut befasst.
Das derzeit gültige Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert.
Bei Finanzposition 7010.987.7520.1 „Bedürfnisanstalten; Baukostenzuschuss WC-Anlagen Rosenheimer Platz und Isartor“ werden außerplanmäßige Auszahlungsmittel i.H.v. 557.000 € für den Haushalt des Kommunalreferats bereitgestellt....
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Toilettenanlagen, Bedürfnisanstalten
8.
Ausschreibung zur Durchführung einer touristischen Markenanalyse für die Landeshauptstadt München
08-14 / V 11993
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Ziele der touristischen Markenanalyse und das Verfahren der Ausschreibung zur Durchführung dieser Analyse dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Mit der Ausschreibung der touristischen Markenanalyse und dem vorgeschlagenen Ausschreibungsverfahren besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tourismusfonds, Tourismuskommission, Tourismusstrategie, Tourismus, Marketing
9.
Champions-League-Finale in München: Public Viewing prüfen und durchführen
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08-14 / A 04242
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12063
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Public-Viewing
Champions-League-Finale