RIS Internet "TO Download"

Anschlagsserie in München

Anlass: Öffentliches WLAN im Sinne eines freien öffentlichen Zugangs zum Internet über mobile Endgeräte stellt nicht nur aus sozialen Aspekten sondern auch aus wirtschaftlichen und touristischen Gesichtspunkten einen wichtigen Faktor für den Standort München dar. Zum aktuellen Zeitpunkt besteht jedoch kein solches Angebot für Bürgerinnen und Bürger bzw. Besucherinnen und Besucher. Somit besteht in diesem Bereich Handlungsbedarf, um dem Anspruch der Landeshauptstadt München als IT-Standort gerecht zu werden. Vor diesem Hintergrund wird in der vorliegenden Beschlussvorlage das Konzept eines Pilotvorhabens für die Bereitstellung eines öffentlichen WLANs in München vorgeschlagen. Inhalt: Das Pilotkonzept beschreibt ein schrittweises Vorgehen, um eine Bereitstellung von öffentlichem WLAN am Marienplatz für die Dauer von zwei Jahren zu ermöglichen. Weiterhin wird im Rahmen des Konzepts ermöglicht, nach positiver Evaluation an bis zu vier weiteren zentralen und stark frequentierten öffentlichen Plätzen in München (Karlsplatz, Odeonsplatz, Isartor, Sendlinger Tor) zusätzliche WLAN-Standorte zu etablieren. Die praktische Umsetzung des Pilotkonzepts ist Gegenstand einer weiteren Beschlussfassung in nichtöffentlicher Sitzung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11792). Gesamtkosten / Gesamterlöse: Siehe Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11792 Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Konzeption des Pilotvorhabens im Bereich öffentliches WLAN in München zu (vgl. Antragsziffern 1ff.). Gesucht werden kann im RIS auch unter: WLAN

Anlass: Die Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte hat gebeten, deren Mitglieder für den Ältestenrat zu benennen. Inhalt: Für die Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte wird Herr Stadtrat Johann Altmann berufen. Frau Stadträtin Ursula Sabathil wird für die Fraktion Bürgerliche Mitte als Stellvertreterin berufen. In diesem Zusammenhang wird § 29 der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München angepasst (Stellvertretung des Oberbürgermeisters). Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Vorschlag der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umbesetzung, Ältestenrat

Anlass - Grundwasserstände in Feldmoching, vernässte Keller der Anwohner, Sanierungsmaßnahmen am Nord-West-Sammelkanal Beantwortung der Fragen des BA 24 - Beschlüsse des Umweltschutzausschusses vom 29.01.13 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.13 (vgl. Anlage 1) Inhalt Die Grundwassersituation in Feldmoching wurde zuletzt in der Sitzung des Umweltausschusses vom 29.01.2013 behandelt und in die übernächste Sitzung vertagt. Nach Vorliegen der vom Zentrum Geotechnik erhobenen weiteren Daten wird über den aktuellen Sachstand berichtet. Es werden die im Antrag des Bezirksausschusses für den 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl gestellten Fragen beantwortet. Entscheidungsvorschlag Der Umweltschutzausschuss nimmt von dem Bericht des Referates für Gesundheit und Umwelt Kenntnis. Nach Abschluss des Wasserrechtsverfahrens für Optimierungsmaßnahmen am Nord-West-Sammelkanal wird dem Stadtrat abschließend berichtet. Die im Betreff genannten Stadtratsanträge und BV-Empfehlungen sowie der BA-Antrag sind erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Nord-West-Sammelkanal, Grundwasserstände Feldmoching, Würmkanal

Inhalt: In der Vorlage werden die Eckdaten des Vertrags zwischen LHM und SWM zur Übernahme der öffentlichen Toilettenanlagen sowie die Auswirkungen auf den Haushalt dargestellt. Es wird das weitere geplante Verfahren beschrieben, demnach Betrieb und Sanierung der Toiletten ausgeschrieben und das Ergebnis der Ausschreibung dem Stadtrat zur Genehmigung vorgelegt werden soll. Vertragspartnerin der Stadt soll eine noch zu gründende 100%-ige Tochter der SWM, die Münchner Toiletten GmbH, werden; es wird um Zustimmung zur Gründung dieser Tochtergesellschaft gebeten. Darüber hinaus wird um Genehmigung eines Baukostenzuschusses an die Deutsche Bahn zur Sanierung der Toiletten an den S-Bahnhöfen Isartor und Rosenheimer Platz gebeten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.497 T€ im Jahr 2013 und 2.964 T€ ab dem Jahr 2014. Es wird ein Baukostenzuschuss an die DB AG i.H.v. 557 T€ in 2013 gewährt. Die Kosten werden teilweise gedeckt durch Umschichtungen aus dem Haushalt des Kommunalreferats (UA 7010), Bedürfnisanstalten. Entscheidungsvorschlag: Von den Eckdaten der abzuschließenden Vereinbarung mit der Stadtwerke München GmbH und dem geplanten weiteren Vorgehen wird zustimmend Kenntnis genommen. Der Stadtrat wird nach Vorliegen der entsprechenden Ausschreibungsergebnisse mit der Genehmigung der erforderlichen Haushaltsmittel für das Sanierungskonzept erneut befasst. Das derzeit gültige Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert. Bei Finanzposition 7010.987.7520.1 „Bedürfnisanstalten; Baukostenzuschuss WC-Anlagen Rosenheimer Platz und Isartor“ werden außerplanmäßige Auszahlungsmittel i.H.v. 557.000 € für den Haushalt des Kommunalreferats bereitgestellt.... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Toilettenanlagen, Bedürfnisanstalten

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04243 der FDP-Stadtratsfraktion vom 14.05.2013 Inhalt Darstellung des Sachstandes bei der Initiative der Urbanauten, Kulturflöße an der Corneliusbrücke in die Isar einzubringen Entscheidungsvorschlag Aufforderung der Urbanauten, für ihr Projekt der Kulturflöße in der Großen Isar ein Gesamtkonzept vorzulegen; anschließend Vorstellung der Planung im Stadtrat; daher kein Kulturfloß im Sommer 2013 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Urbanauten, Kulturstrand, Kulturfloß, Isarlust, Corneliusbrücke

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 03232 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 02.04.2012. Geplante Optimierungen von muenchen.de nach Relaunch 2011 und Stabilisierungsphase Inhalt: Nach dem Gutachten zur Optimierung der barrierfreien Nutzbarkeit von muenchen.de, insbesondere des Rathaus-Bereichs, sind zahlreiche technische und redaktionelle Maßnahmen notwendig. Der Rathaus-Bereich des München-Portals soll entsprechend der Konformitätsstufen A und AA der WCAG2 ausgestaltet werden, womit eine sehr gute barrierefreie Nutzbarkeit erreicht werden kann. Gesamtkosten/-erlöse: Für die Umsetzung der Barrierefreiheit werden einmalig Finanzmittel in Höhe von 190.000 Euro benötigt. Die notwendigen jährlichen Betriebskosten betragen ca. 175.000 Euro. Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München strebt eine weitgehende Barrierefreiheit ihres Internetauftritts an. Hierzu ist der Bereich „Rathaus“ des Stadtportals muenchen.de nach den Qualitätsmerkmalen der Konformitätsstufen A und AA der WCAG2 auszugestalten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Portalgesellschaft, muenchen.de, Barrierefreiheit, UN-Behindertenrechtskonvention, München-Portal,Menschen mit Behinderungen, Webdesign, Internet

Anlass Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern Inhalt Fortschreibung von Projektkosten Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 - 2016 Entscheidungsvorschlag 1. Die fortgeschriebenen Projektkosten der in der Anlage 2 enthaltenen Maßnahmen werden genehmigt. 2. Die in der Anlage 3 aufgezeigten Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 - 2016 werden genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: - Index - Sammelbeschluss

Abrechnung Mehrarbeit für Berufsfeuerwehr

Inhalt Das Kulturreferat schlägt eine dreitägige Reise (27. - 29.07.2013) in die südfranzösische Hafenstadt sowie nach Arles vor. Im Kontext der geplanten kulturellen und kreativwirtschaftlichen Nachnutzung der beiden Industriebaudenkmäler Jutierhalle und Tonnenhalle, der prozesshaften Entwicklung des Kreativlabors an der Dachauerstraße und der Planungs­überlegungen zur Zukunft des Münchner Volkstheaters wer­den der Besuch des kreativwirtschaftlichen Zentrums „La Fri­che Belle de Mai“, des „Silo“ im Areal Euromediterranée sowie des „Parc des Ateliers“ in Arles im Zentrum der Reise stehen und wichtige Erkenntnisse zur Umsetzung und den Betriebs­formen erbringen. Entscheidungsvorschlag 1. Der Durchführung der Informationsreise des Kulturausschusses nach Marseille vom 27. - 29.07.2013 wird zugestimmt. 2. Nach Abschluss der Reise wird dem Stadtrat über die gewonnenen Erkenntnisse berichtet. Stichworte Informationsreise Marseille; kreative Stadträume

Stichwort Mariahilfplatz 10 - Einrichtung zur Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge Anlass Beschluss Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2012 Inhalt Kostenaufstellung, Projektgenehmigung, Ausführungsgenehmigung für Umbau des Objektes Mariahilfplatz 10 Entscheidungsvorschlag Genehmigung Kosten, Erteilung des Projektauftrages und der Ausführungsgenehmigung Gesucht werden kann auch nach: umf

Anlass - Antrag Nr. 08-14 / B 04410 von des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 – Au-Haidhausen vom 19.09.2012 Inhalt - Stellen- und Raumausweitung für den Projektladen International Haidhausen - Ausbau des Angebots der interkulturellen Lern- und Fördergruppe für Grundschul- und Förderklassenkinder Gesamtkosten 2013: 42.000,- € ab 2014: 66.000,- € Entscheidungsvorschlag - Der Referentinnenvortrag zur Erweiterung des Angebots des Projektladens International Haidhausen wird zur Kenntnis genommen und dem dargestellten Finanzierungsbedarf zugestimmt Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Förderung Schulkinder - Lerngruppenförderung - offene Familienarbeit

Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 24.10.2012 Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung/Wohnungslosenhilfe - Stellenzuschaltung für kurz- bis mittelfristige Verbesserung der Zugangs- und Wohnungs- bzw. Weitervermittlungssteuerung bei wohnungslosen Haushalten mit Befristung und Beendigung bei fehlender Mitwirkung Inhalt - Entwicklung der Bestandszahlen wohnungsloser Haushalte in der Abteilung Zentrale Wohnungslosenhilfe, Fachbereich Wohnen: Zusätzlicher Stellenbedarf aufgrund gestiegener Fallzahlen/ Vorsprachen beim Fachbereich Wohnen sowie der Infothek der Abteilung Zentrale Wohnungslosenhilfe Gesamtkosten 253.931,00 € ab 2014 2013 anteilig Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Personalaufstockung aufgrund Fallzahlensteigerung bei der Zentralen Wohnungslosenhilfe, Fachbereich Wohnen und bei der Infothek Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Akute Wohnungslosigkeit - Wohnungslosenhilfe - Münchner Gesamtplan II

Anlass Die Belastungen an der Städtischen Rainer-Werner-Fassbinder-Fachoberschule und die Diskussion von Lösungsoptionen beschäftigen das RBS bereits seit längerem. Darüber hinaus forderten Herr Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann im Antrag Nr. 08–14 / A 03532 vom 24.07.2012, dem Stadtrat die Problemfelder der Schule darzustellen und Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Inhalt Darstellung der Problemfelder Größe und Filialisierung der Schule, Aufzeigen der Lösungsoption „Trennung der Ausbildungsrichtungen und Gründung einer eigenständigen Fachoberschule für Gestaltung“ Gesamtkosten 141.063 € jährlich 11.610 € einmalig Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Trennung der Rainer-Werner-Fassbinder-Fachoberschule für Sozialwesen und Gestaltung und der Gründung einer eigenständigen Fachoberschule für Gestaltung zu. Damit ist der Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03532 von Herrn StR Josef Schmid und Frau StRin Mechthilde Wittmann geschäftsordnungsmäßig behandelt.

Anlass Antrag der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN – rosa liste und SPD vom 23.10.2012 Inhalt Im Rahmen des Einstellungsverfahrens für Lehrkräfte soll für die Bildung der Reihungsnote das Erste Staatsexamen mit dem Faktor 1 und das Zweite Staatsexamen mit dem Faktor 3 bewertet werden, um die praktischen Erfahrungen der Bewerberinnen und Bewerber stärker zu gewichten. Entscheidungsvorschlag Bewerberinnen und Bewerber im Lehrdienst werden grundsätzlich in der Reihenfolge der Prüfungsnoten eingestellt. Dabei werden Erstes und Zweites Staatsexamen im Verhältnis 1:3 bewertet. Diese Änderung gilt für Einstellungen ab dem 01.08.2013.

Anlass Der Großteil des Planungsgebiets nördlich der Hochäckerstraße wurde bisher gewerblich gärtnerisch genutzt. Mit der Aufgabe dieser Nutzung ergibt sich die Möglichkeit, diesen Bereich einer städtebaulichen Entwicklung zuzuführen. Planungsziel ist es, das Areal als Wohnquartier mit den notwendigen sozialen Infrastruktureinrichtungen zu entwickeln. Voraussetzung dafür ist zur Vermeidung von Nutzungskonflikten die Verlagerung der bestehenden städtischen Kompostieranlage im Südwesten des Planungsgebietes. Der Beschluss zur geplanten Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für die geplante Wohnnutzung nördlich der Hochäckerstraße erfolgt in einer gesonderten Vorlage. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für den Bereich der geplanten Kompostieranlage an der Fasangartenstraße. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich der geplanten Kompostieranlage an der Fasangartenstraße wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Kompostieranlage, Fasangartenstraße.

Anlass ... Inhalte Die Vorlage enthält - die wichtigsten Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung "München - MitDenken" und die damit einhergehende methodisch vielfältige und breite Beteiligungskultur unter Einbindung zahlreicher Bürgerinnen und Bürger, verschiedener Zielgruppen und Akteure der Stadtentwicklung, des Stadtrates, der Bezirksausschüsse und der Verwaltung - die Überarbeitung des Leitmotivs und der strategischen Leitlinien der Stadtentwicklung zur endgültigen Beschlussfassung - den Anpassungsbedarf bei den thematischen Leitlinien und -projekten - Vorschläge zur Weiterentwicklung der PM - Handlungsräume - einen Vorschlag zur Erarbeitung von Entwicklungsszenarien zur Münchner Stadtentwicklung und - Folgerungen für die künftige Öffentlichkeitsbeteiligung auch mittels Online-Verfahren Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteilung und Empfehlung an die Referate, die sie betreffenden Vorschläge und Maßnahmen zu prüfen und gegebenenfalls in die jeweilige Fachpolitik zu integrieren - Zustimmung zum Leitmotiv und den strategischen Leitlinien der Stadtentwicklung - Zustimmung zur Weiterentwicklung des vorgestellten Handlungsraumansatzes und zur Durchführung eines Modellprojektes zur Erstellung eines integrierten Handlungsraumkonzeptes - Empfehlung an das Sozialreferat zur Erstellung einer thematischen Leitlinie "Soziales" (Arbeitstitel) - Durchführung und Weiterentwicklung einer bedarfsgerechten Öffentlichkeitsbeteiligung für weitere Fortschreibungen der PERSPEKTIVE MÜNCHEN Gesucht werden kann im RIS auch nach PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Fortschreibung 2012, Leitmotiv, strategische Leitlinien

Anlass Grundsatz- und Eckdatenbeschluss vom 07.11.2007 Inhalte Anträge der ÖDP „Stadtteilgeschichte erhalten“ und „Quartierstiefgaragen statt Parksuchverkehr“ Entscheidungsvorschlag Auslobung des Wettbewerbs auf Grundlage der vom Stadtrat am 27.02.2013 beschlossenen Eckdaten; kein Gebäudeerhalt im Wettbewerb; Behandlung der Anträge Nrn. 08-14/ A 03993 und 08-14 / A 03996 gemäß Art. 60 Abs. 4 GO; keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Bayernkaserne - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme

Kooperationseinrichtungen Kindertagesstätten Härtefälle Grundschulkinder