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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. November 2013, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Netzwerk 21 Kongress 2014 nach München holen
Kurzinfo:
Anlass
Bewerbung den bundesweiten Nachhaltigkeitskongress nach München zu holen
Inhalt
Kongressdarstellung (Konzept, Schwerpunkte, Entwicklung)
Deutscher Lokaler Nachhaltigkeitspreis
Finanzierung des lokalen Anteils über referatseigene Mittel
Entscheidungsvorschlag
Der Kongress „Netzwerk21Kongress“ findet 2014 in München statt.
das RGU wird beauftragt, die für die LH München entstehenden Kosten von maximal 70.000 Euro über Haushaltsreste zu finanzieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Netzwerk21Kongress, ZeitzeicheN Preis, Grüne Liga Berlin
2.
Eine-Welt-Arbeit stärken
Entfristung der Fachstelle „Eine Welt“ im Referat für Gesundheit und Umwelt
Antrag Nr. 08-14 / A 04462 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.07.2013
Mehr Unterstützung für das Nord-Süd-Forum
Antrag Nr. 08-14 / A 04463 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.07.2013
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08-14 / A 04463 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04462 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.07.2013 „Entfristung der Fachstelle „Eine Welt“ im Referat für Gesundheit und Umwelt“
Antrag Nr. 08-14 / A 04463 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.07.2013 „Mehr Unterstützung für das Nord-Süd-Forum“
Inhalt
Mit dem erstgenannten Antrag soll laut Antragsteller die genannte Fachstelle entfristet, auf Vollzeit umgestellt und mit einem Sachmittelbudget ausgestattet werden. Mit dem zweit-genannten Antrag soll das Nord-Süd-Forum verstärkt finanziell unterstützt werden, um die Bereiche „faire Beschaffung und fairer Handel zu stärken und die Kooperation mit der Fachstelle Eine Welt institutionell abzusichern.
In der Stadtratsvorlage wird die Arbeit der Fachstelle vorgestellt und der dem zweitem genannten Stadtratsantrag folgenden Förderantrag des Nord-Süd-Forum zusammengefasst und auf seine Förderfähigkeit geprüft.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt ab 2014 das Nord-Süd-Forum München e.V. im Bereich Fairer Handel, solidarische Ökonomie und nachhaltiges Wirtschaften jährlich und dauerhaft mit einem Förderbetrag in Höhe von 30.000 € zu unterstützen und die Fachstelle „Eine Welt“ im Referat für Gesundheit und Umwelt ab 2014 weiterhin einzurichten.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 134.070 € ab dem Jahr 2014.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fachstelle Eine Welt, Nord-Süd-Forum, Asháninka, Faire Beschaffung und Fairer Handel
andel
3.
Dezentrale Energiezukunft nicht verschlafen -
Ökonomie- und Ökologie-Potenziale von Mikro-BHKW's im Großraum München im Rathaus darstellen
Antrag Nr. 08- 14 / A 04016 von Hr. StR Josef Schmid, Hr. StR Dr. Georg Kronawitter, Hr. StR Marian Offman vom 06.02.2013
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08-14 / A 04016 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08- 14 / A 04016 vom 06.02.2013
Die Stadträte Josef Schmid, Dr. Georg Kronawitter und Marian Offman haben beantragt, dass das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Arbeit und Wirtschaft einen Fachtag im Münchner Rathaus zum Thema „Mikro-BHKW's im Großraum München – Ein Beitrag zur Energiewende, der sich rechnet“ ausrichtet.
Inhalt
Nach Darstellung der Situation von BHKWs in München (Verbreitung, Bekanntheit, Hemmnisse beim Ausbau) wird vorgeschlagen, ein zielgruppenspezifisches Fachforum zu diesem Thema im Bauzentrum München zu veranstalten.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, ein Fachforum "BHKW in München" entsprechend der im Vortrag des Referenten beschriebenen Form zu veranstalten. Die Mitglieder des Umweltschutzausschusses werden dazu eingeladen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BHKW, Mikro-BHKW, BHKW in München, Fachforum
4.
Jährlicher Bericht über die Entnahme von
Tertiärgrundwasser durch Münchner Firmen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 01.04.2008 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11563)
Stadtratsantrag der ÖDP Nr. 02-08 / A 03972 vom 27.09.2007
Inhalt
Jährlicher Bericht über die Tertiärgrundwasserentnahmen im Stadtgebiet München.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wasserrechtliche Genehmigung, Tertiärgrundwasser, Tertiärgrundwasserentnahmen
5.
Grundwasser;
München stellt sich konkret auf den Klimawandel ein (I):
alle Grundwasserpegelmessstellen online erfassen und öffentlich darbieten
Antrag Nr. 08- 14 / A 03827 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 22.11.2012
München stellt sich konkret auf den Klimawandel ein (II):
existierende mathematische Grundwassermodelle dauerhaft nutzen statt in Schubladen verstauben zu lassen
Antrag Nr. 08- 14 / A 03828 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 22.11.2012
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08-14 / A 03828 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03827 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04783 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann und Herr Stadtrat Dr. Georg Kronawitter haben mit Antrag Nr. 08- 14 / A 03827 und Antrag Nr. 08- 14 / A 03828 vom 22.11.2012 beantragt, alle Grundwasser-messstellen online zu erfassen und öffentlich darzubieten sowie die existierenden mathematischen Grundwassermodelle dauerhaft zu nutzen.
Inhalt
Bei der Online-Erfassung, Funkübertragung und der direkten Bereitstellung aller Grundwasserstände im Internet besteht aufgrund fehlender Möglichkeit einer Plausibilitätsprüfung die potentielle Gefahr von Fehldaten. Die notwendige Um- bzw. Aufrüstung aller Grundwasserpegel erfordert einen großen finanziellen Aufwand.
Grundwassermodelle werden für definierte Bereiche nur unter großem Aufwand erstellt und lassen sich nicht auf andere oder größere Gebiete übertragen.
Entscheidungsvorschlag
Den Anträgen Nr. 08- 14 / A 03827 und Nr. 08- 14 / A 03828 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Mechthilde Wittmann kann aus fachlichen, technischen und finanziellen Gründen nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grundwassermessstellen; Online-Erfassung, Grundwassermodelle
6.
Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München
Der Klimawandel ist nicht mehr zu stoppen!
München bereitet sich darauf vor!
Antrag Nr. 08-14 / A 02995 der ÖDP vom 18.12.2011
Der Klimawandel ist da und damit vermehrte Hitzetage
Antrag Nr. 08-14 / A 03273 der Stadtratsfraktion der CSU vom 26.04.2012
Klimawandel und Hitzeinseln Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt?
Antrag Nr. 08-14 / A 03358 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 29.05.2012
Willkommen auf der Wärmeinsel München - begünstigt durch Nachverdichtung und Versiegelung in den gartenstadtähnlichen Münchner Siedlungsgebieten?
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03999 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 24.05.2012
Klimasymposium der LH München 2013
Antrag-Nummer: 08-14 / A 03607 der FW vom 20.08.2012
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08-14 / A 04786 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03607 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 03999 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03273 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02995 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02995 der ÖDP: Der Klimawandel ist nicht mehr zu stoppen! München bereitet sich darauf vor! vom 18.12.2011
Antrag Nr. 08-14 / A 03273 der Stadtratsfraktion der CSU: Der Klimawandel ist da und damit vermehrte Hitzetage, vom 26.04.2012
Antrag Nr. 08-14 / A 03358 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Dr. Reinhold Babor: Klimawandel und Hitzeinseln Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt? vom 29.05.2012
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03999 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem: Willkommen auf der Wärmeinsel München - begünstigt durch Nachverdichtung und Versiegelung in den gartenstadtähnlichen Münchner Siedlungsgebieten? vom 24.05.2012
Antrag-Nr. 08-14 / A 03607 der FW: Klimasymposium der LH München 2013, vom 20.08.2012
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, warum und wie die LH München das Thema Anpassung an den Klimawandel mit der Erstellung eines Maßnahmenkonzeptes angehen soll.
Entscheidungsvorschlag
Das RGU wird beauftragt in enger Zusammenarbeit und einvernehmlich mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Baureferat sowie weiteren tangierten Referaten ein Maßnahmenkonzept „Anpassung an den Klimawandel in der LH München“ zu erstellen und den Erarbeitungsprozess zu koordinieren.
Das Maßnahmenkonzept „Anpassung an den Klimawandel in der LH München“ wird dem Stadtrat innerhalb der nächsten 2 Jahre durch die tangierten Referate zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Koordination dafür liegt beim RGU.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klimawandel, Anpassung, Klimawandelanpassung, Klimaanpassung, Klimafunktionskarte, Stadtklima
7.
Verschärfung der Münchner Brennstoffverordnung;
Eckdatenbeschluss
Emissionsminderung bei Kaminöfen – Informationskampagne des RGU mit der Kaminkehrer-Innung Oberbayern
Antrag Nr. 08 -14 / A 04637 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 19.09.2013
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08-14 / A 04637 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04847 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04415, Darstellung von Prüfungsergebnissen und einer Handlungsempfehlung für Altanlagen in der zweiten Jahreshälfte 2013)
Antrag Nr. 08-14 / A 04637 der Stadtratfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 19.09.2013 (Emissionsminderung bei Kaminöfen – Informationskampagne des RGU mit der
Kaminkehrer-Innung Oberbayern
Inhalt
Maßnahmeempfehlung zur Verschärfung der Brennstoffverordnung
Entscheidungsvorschlag
Bei Zustimmung des Stadtrates zu den vorliegenden Maß-nahmenempfehlungen wird das RGU einen entsprechenden Verordnungsentwurf erarbeiten und dem Stadtrat spätestens im III. Quartal 2014 zur Entscheidung vorlegen. Ein Inkrafttreten der Verordnung ist zum 01.01.2015 beabsichtigt.
Der Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL Nr. 08- 14 / A 04637 vom 19.09.2013 wird mit dem Ziel aufgegriffen, die beantragte Informationskampagne durchzuführen und die weiteren Modalitäten mit der Kaminkehrer-Innung Oberbayern bzw. weiteren Akteuren abzuklären und den Stadtrat im III. Quartal 2014 mit den Ergebnissen zu befassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verschärfung der Brennstoffverordnung
8.
Verminderung der Lärmbelastung in den Wohngebieten im 11. Stadtbezirk durch Verlegung der Flugrouten
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01836 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 20.06.2013
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01836 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart
am 20.06.2013
Inhalt
Verminderung der Lärmbelastung in den Wohngebieten im 11. Stadtbezirk durch Verlegung der Flugrouten.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen zur Verminderung der Lärmbelastungen in den Wohngebieten im 11. Stadtbezirk durch Verlegung der Flugrouten werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fluglärm, Flugrouten, Flugsicherung
9.
Lärmbegrenzung im Naherholungsgebiet nördlich der Schießanlage Hubertus
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01777 aus der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 11.04.2013
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08-14 / E 01777 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01777 aus der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 11.04.2013
Inhalt
Lärmbegrenzung für das Naherholungsgebiet Warnberger Feldflur
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Genehmigungsbehörde im Rahmen der Behördenbeteiligung in einem zukünftigen Genehmigungsverfahren für die Schießanlage Unterdill für die Festsetzung eines Immissionsgrenzwertes von 55 dB(A) im Naherholungsgebiet Warnberger Feldflur einzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärm, Warnberger Feldflur, Ruhige Gebiete