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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. November 2013, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Netzwerk 21 Kongress 2014 nach München holen

08-14 / V 13173 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bewerbung den bundesweiten Nachhaltigkeitskongress nach München zu holen Inhalt Kongressdarstellung (Konzept, Schwerpunkte, Entwicklung) Deutscher Lokaler Nachhaltigkeitspreis Finanzierung des lokalen Anteils über referatseigene Mittel Entscheidungsvorschlag Der Kongress „Netzwerk21Kongress“ findet 2014 in München statt. das RGU wird beauftragt, die für die LH München entstehenden Kosten von maximal 70.000 Euro über Haushaltsreste zu finanzieren. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Netzwerk21Kongress, ZeitzeicheN Preis, Grüne Liga Berlin

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Eine-Welt-Arbeit stärken Entfristung der Fachstelle „Eine Welt“ im Referat für Gesundheit und Umwelt Antrag Nr. 08-14 / A 04462 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.07.2013 Mehr Unterstützung für das Nord-Süd-Forum Antrag Nr. 08-14 / A 04463 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.07.2013

  • 08-14 / A 04463 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13215 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04462 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.07.2013 „Entfristung der Fachstelle „Eine Welt“ im Referat für Gesundheit und Umwelt“ Antrag Nr. 08-14 / A 04463 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.07.2013 „Mehr Unterstützung für das Nord-Süd-Forum“ Inhalt Mit dem erstgenannten Antrag soll laut Antragsteller die genannte Fachstelle entfristet, auf Vollzeit umgestellt und mit einem Sachmittelbudget ausgestattet werden. Mit dem zweit-genannten Antrag soll das Nord-Süd-Forum verstärkt finanziell unterstützt werden, um die Bereiche „faire Beschaffung und fairer Handel zu stärken und die Kooperation mit der Fachstelle Eine Welt institutionell abzusichern. In der Stadtratsvorlage wird die Arbeit der Fachstelle vorgestellt und der dem zweitem genannten Stadtratsantrag folgenden Förderantrag des Nord-Süd-Forum zusammengefasst und auf seine Förderfähigkeit geprüft. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt ab 2014 das Nord-Süd-Forum München e.V. im Bereich Fairer Handel, solidarische Ökonomie und nachhaltiges Wirtschaften jährlich und dauerhaft mit einem Förderbetrag in Höhe von 30.000 € zu unterstützen und die Fachstelle „Eine Welt“ im Referat für Gesundheit und Umwelt ab 2014 weiterhin einzurichten. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 134.070 € ab dem Jahr 2014. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Fachstelle Eine Welt, Nord-Süd-Forum, Asháninka, Faire Beschaffung und Fairer Handel andel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Dezentrale Energiezukunft nicht verschlafen - Ökonomie- und Ökologie-Potenziale von Mikro-BHKW's im Großraum München im Rathaus darstellen Antrag Nr. 08- 14 / A 04016 von Hr. StR Josef Schmid, Hr. StR Dr. Georg Kronawitter, Hr. StR Marian Offman vom 06.02.2013

  • 08-14 / A 04016 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13205 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08- 14 / A 04016 vom 06.02.2013 Die Stadträte Josef Schmid, Dr. Georg Kronawitter und Marian Offman haben beantragt, dass das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Arbeit und Wirtschaft einen Fachtag im Münchner Rathaus zum Thema „Mikro-BHKW's im Großraum München – Ein Beitrag zur Energiewende, der sich rechnet“ ausrichtet. Inhalt Nach Darstellung der Situation von BHKWs in München (Verbreitung, Bekanntheit, Hemmnisse beim Ausbau) wird vorgeschlagen, ein zielgruppenspezifisches Fachforum zu diesem Thema im Bauzentrum München zu veranstalten. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, ein Fachforum "BHKW in München" entsprechend der im Vortrag des Referenten beschriebenen Form zu veranstalten. Die Mitglieder des Umweltschutzausschusses werden dazu eingeladen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: BHKW, Mikro-BHKW, BHKW in München, Fachforum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Jährlicher Bericht über die Entnahme von Tertiärgrundwasser durch Münchner Firmen - Bekanntgabe -

08-14 / V 13176 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 01.04.2008 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11563) Stadtratsantrag der ÖDP Nr. 02-08 / A 03972 vom 27.09.2007 Inhalt Jährlicher Bericht über die Tertiärgrundwasserentnahmen im Stadtgebiet München. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wasserrechtliche Genehmigung, Tertiärgrundwasser, Tertiärgrundwasserentnahmen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Grundwasser; München stellt sich konkret auf den Klimawandel ein (I): alle Grundwasserpegelmessstellen online erfassen und öffentlich darbieten Antrag Nr. 08- 14 / A 03827 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 22.11.2012 München stellt sich konkret auf den Klimawandel ein (II): existierende mathematische Grundwassermodelle dauerhaft nutzen statt in Schubladen verstauben zu lassen Antrag Nr. 08- 14 / A 03828 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 22.11.2012

  • 08-14 / A 03828 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03827 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04783 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13189 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann und Herr Stadtrat Dr. Georg Kronawitter haben mit Antrag Nr. 08- 14 / A 03827 und Antrag Nr. 08- 14 / A 03828 vom 22.11.2012 beantragt, alle Grundwasser-messstellen online zu erfassen und öffentlich darzubieten sowie die existierenden mathematischen Grundwassermodelle dauerhaft zu nutzen. Inhalt Bei der Online-Erfassung, Funkübertragung und der direkten Bereitstellung aller Grundwasserstände im Internet besteht aufgrund fehlender Möglichkeit einer Plausibilitätsprüfung die potentielle Gefahr von Fehldaten. Die notwendige Um- bzw. Aufrüstung aller Grundwasserpegel erfordert einen großen finanziellen Aufwand. Grundwassermodelle werden für definierte Bereiche nur unter großem Aufwand erstellt und lassen sich nicht auf andere oder größere Gebiete übertragen. Entscheidungsvorschlag Den Anträgen Nr. 08- 14 / A 03827 und Nr. 08- 14 / A 03828 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Mechthilde Wittmann kann aus fachlichen, technischen und finanziellen Gründen nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grundwassermessstellen; Online-Erfassung, Grundwassermodelle

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München Der Klimawandel ist nicht mehr zu stoppen! München bereitet sich darauf vor! Antrag Nr. 08-14 / A 02995 der ÖDP vom 18.12.2011 Der Klimawandel ist da und damit vermehrte Hitzetage Antrag Nr. 08-14 / A 03273 der Stadtratsfraktion der CSU vom 26.04.2012 Klimawandel und Hitzeinseln Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt? Antrag Nr. 08-14 / A 03358 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 29.05.2012 Willkommen auf der Wärmeinsel München - begünstigt durch Nachverdichtung und Versiegelung in den gartenstadtähnlichen Münchner Siedlungsgebieten? BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03999 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 24.05.2012 Klimasymposium der LH München 2013 Antrag-Nummer: 08-14 / A 03607 der FW vom 20.08.2012

  • 08-14 / A 04786 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03607 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03999 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03273 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02995 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13228 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02995 der ÖDP: Der Klimawandel ist nicht mehr zu stoppen! München bereitet sich darauf vor! vom 18.12.2011 Antrag Nr. 08-14 / A 03273 der Stadtratsfraktion der CSU: Der Klimawandel ist da und damit vermehrte Hitzetage, vom 26.04.2012 Antrag Nr. 08-14 / A 03358 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Dr. Reinhold Babor: Klimawandel und Hitzeinseln Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt? vom 29.05.2012 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03999 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem: Willkommen auf der Wärmeinsel München - begünstigt durch Nachverdichtung und Versiegelung in den gartenstadtähnlichen Münchner Siedlungsgebieten? vom 24.05.2012 Antrag-Nr. 08-14 / A 03607 der FW: Klimasymposium der LH München 2013, vom 20.08.2012 Inhalt In der Beschlussvorlage wird dargestellt, warum und wie die LH München das Thema Anpassung an den Klimawandel mit der Erstellung eines Maßnahmenkonzeptes angehen soll. Entscheidungsvorschlag Das RGU wird beauftragt in enger Zusammenarbeit und einvernehmlich mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Baureferat sowie weiteren tangierten Referaten ein Maßnahmenkonzept „Anpassung an den Klimawandel in der LH München“ zu erstellen und den Erarbeitungsprozess zu koordinieren. Das Maßnahmenkonzept „Anpassung an den Klimawandel in der LH München“ wird dem Stadtrat innerhalb der nächsten 2 Jahre durch die tangierten Referate zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Koordination dafür liegt beim RGU. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klimawandel, Anpassung, Klimawandelanpassung, Klimaanpassung, Klimafunktionskarte, Stadtklima

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Verschärfung der Münchner Brennstoffverordnung; Eckdatenbeschluss Emissionsminderung bei Kaminöfen – Informationskampagne des RGU mit der Kaminkehrer-Innung Oberbayern Antrag Nr. 08 -14 / A 04637 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 19.09.2013

  • 08-14 / A 04637 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04847 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13221 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04415, Darstellung von Prüfungsergebnissen und einer Handlungsempfehlung für Altanlagen in der zweiten Jahreshälfte 2013) Antrag Nr. 08-14 / A 04637 der Stadtratfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 19.09.2013 (Emissionsminderung bei Kaminöfen – Informationskampagne des RGU mit der Kaminkehrer-Innung Oberbayern Inhalt Maßnahmeempfehlung zur Verschärfung der Brennstoffverordnung Entscheidungsvorschlag Bei Zustimmung des Stadtrates zu den vorliegenden Maß-nahmenempfehlungen wird das RGU einen entsprechenden Verordnungsentwurf erarbeiten und dem Stadtrat spätestens im III. Quartal 2014 zur Entscheidung vorlegen. Ein Inkrafttreten der Verordnung ist zum 01.01.2015 beabsichtigt. Der Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL Nr. 08- 14 / A 04637 vom 19.09.2013 wird mit dem Ziel aufgegriffen, die beantragte Informationskampagne durchzuführen und die weiteren Modalitäten mit der Kaminkehrer-Innung Oberbayern bzw. weiteren Akteuren abzuklären und den Stadtrat im III. Quartal 2014 mit den Ergebnissen zu befassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verschärfung der Brennstoffverordnung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Verminderung der Lärmbelastung in den Wohngebieten im 11. Stadtbezirk durch Verlegung der Flugrouten Empfehlung Nr. 08-14 / E 01836 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 20.06.2013

08-14 / V 13206 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01836 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 20.06.2013 Inhalt Verminderung der Lärmbelastung in den Wohngebieten im 11. Stadtbezirk durch Verlegung der Flugrouten. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen zur Verminderung der Lärmbelastungen in den Wohngebieten im 11. Stadtbezirk durch Verlegung der Flugrouten werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Fluglärm, Flugrouten, Flugsicherung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Lärmbegrenzung im Naherholungsgebiet nördlich der Schießanlage Hubertus Empfehlung Nr. 08-14 / E 01777 aus der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 11.04.2013

  • 08-14 / E 01777 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12211 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01777 aus der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 11.04.2013 Inhalt Lärmbegrenzung für das Naherholungsgebiet Warnberger Feldflur Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Genehmigungsbehörde im Rahmen der Behördenbeteiligung in einem zukünftigen Genehmigungsverfahren für die Schießanlage Unterdill für die Festsetzung eines Immissionsgrenzwertes von 55 dB(A) im Naherholungsgebiet Warnberger Feldflur einzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Lärm, Warnberger Feldflur, Ruhige Gebiete

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)