HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 20.05.2024 21:30:29)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. November 2013, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Höhere Zuschüsse für die Münchner Sportvereine
  • 08-14 / B 04577 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04317 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13232 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04317 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller vom 11.06.2013: Höhere Zuschüsse für die Münchner Sportvereine Antrag Nr. 08–14 / B 04577 des Bezirksauschusses 16 – Ramersdorf-Perlach vom 05.02.2013: Erhöhung der Sportbetriebspauschale Jugendanteil Inhalt Definition und Bedeutung der Zuschüsse Darstellung der Gründe für eine Erhöhung der Zuschüsse Kostenauswirkung Zuschusserhöhung dauerhaft ab 2014 um 2.000.000 € Entscheidungsvorschlag Erhöhung der Zuschüsse zum Unterhalt vereinseigener Sportanlagen: ab 2014 dauerhaft um 1.000.000 € Erhöhung der Sportbetriebspauschale: ab 2014 dauerhaft um 1.000.000 €
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Bezirkssportanlage Graubündener Str. 100 Erneuerung des Kunstrasenplatzes im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstnried-Fürstenried-Solln Projektkosten (Kostenobergrenze): 995.000 € netto 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
08-14 / V 13072 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Genehmigung der Bedarfsplanung und Erteilen des Projektauftrages zur Erneuerung des Kunstrasenplatzes der Bezirkssportanlage Graubündener Str. 100 Inhalt Ausführungen zu Sachstand, Projektbeschreibung, Bauablauf und Termine, Kosten und Finanzierung Entscheidungsvorschlag Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden mit Projektkosten in Höhe von 995.000 € netto genehmigt. Das Baureferat wird gebeten, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Die Stadtkämmerei wird gebeten, die Förderfähigkeit der Maßnahme zu prüfen und gegebenenfalls einen Förderantrag zu stellen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Bildung
1.
Haushalt 2014 des Referates für Bildung und Sport - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
08-14 / V 13082 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Haushalt 2014 Inhalt Darstellung der Budgetverteilung und Schwerpunktsetzung Entscheidungsvorschlag Zustimmung des Ausschusses für Bildung und Sport
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2013 - 2017 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
08-14 / V 13279 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 - 2017 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Investitionsmaßnahmen für Schulen - Investitionsmaßnahmen für die Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen - Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen - Investitionsmaßnahmen für den Regiebetrieb Schulhausreinigung - verfahrenstechnische Neuerungen - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Anlage: Variante 630 MIP 2013 2017 Gesamtkosten Gesamtvolumen MIP 2013-2017 1,989 Mrd.€ Entscheidungsvorschlag Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim, Sportnutzung und Interimsbauten, Fröttmaninger Straße 21 im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 1. Teilprojekt I Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim und Sportnutzung Fröttmaninger Straße 21 Projektkosten 21.470.000 € davon Ersteinrichtungskosten 738.000 € Genehmigung des NBP Projektauftrag 2. Vorgezogenes Teilprojekt II Containerschule mit 12 Klassen und 2-gruppigem Tagesheim als Interimsgebäude auf dem Hartplatz der Bezirkssportanlage Fröttmaninger-/Guerickestraße - Anlage zur Miete Projektkosten 4.630.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Projektgenehmigung Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Vorgezogenes Teilprojekt III Förderschule mit 6 Klassen in Modulbauweise als Interimsgebäude an der Rothpletzstraße 40 für die Rückführung der Förderklassen aus der Grundschule Fröttmaninger Straße - Anlage zum Kauf Projektkosten 2.840.000 € davon Ersteinrichtungskosten 314.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Projektgenehmigung Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des MIP 2012 - 2016 Maßnahmennr. 2110/8920, Generalinstandsetzung Grundschule mit Interimsgebäude Grundschule und Interimsgebäude Förderklassen
  • 08-14 / B 05227 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04158 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12966 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sicherstellung der Schul- und Sportversorgung im 12.Stadtbezirk Schwabing-Freimann. Generalinstandsetzung der Grundschule an der Fröttmaninger Str. 21 aufgrund bau- und brandschutztechnischer Mängel sowie von Defiziten im Raumprogramm. Inhalt Instandsetzung der Grundschule und der Sporthalle sowie dazugehöriger Neben- und -betriebsräume, Erstellung von Interimsbauten während der Bauphase für die Grundschule und für die Förderklassen. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 – 2017. Gesamtkosten / Gesamterlöse Teilprojekt I.: 21.470.000 Euro Teilprojekt II.: 4.630.000 Euro Teilprojekt III. 2.840.000 Euro Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Projektauftrag für die Generalinstandsetzung. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Teilprojekte II und III. Projektgenehmigung und Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung für die Interimsbauten an der Guerickestraße (Grundschule) und der Rothpletzstraße (Förderschule). Zustimmung zur Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 – 2017.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit mit 6 Klassen als Interimsmaßnahme für die Grundschule am Pfanzeltplatz an der Böglstr. 10 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.272.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 220.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 5. Änderung des Entwurfs des MIP 2013 - 2017 6. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei Finanzposition 2110.940.7865.9 und 2110.935.7865 7. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
08-14 / V 13178 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit mit 6 Klassen als Interimsmaßnahme für die Grundschule am Pfanzeltplatz an der Böglstr. 10 Abdeckung des zusätzlichen Raumbedarfs sowie Auslagerung durch Bereitstellung einer Mobilen Schulraumeinheit mit sechs Klassenräumen Inhalt Darstellung des Bedarfes und der Situation für die Errichtung der Mobilen Schulraumeinheit an der Grundschule am Pfanzeltplatz Gesamtkosten / Gesamterlöse Projektkosten: 2.272.000 Euro Entscheidungsvorschlag Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit Herbeiführung des Projektauftrages, der Projektgenehmigung und Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung im Ausschuss für Bildung und Sport
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Zweibrückenstraße 12 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2014
08-14 / V 13183 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der gemeinnützige Gesellschaft für Kinderbetreuung mbH (KiBeG) auf Bezuschussung der Erstausstattung für 12 neue Kinderkrippenplätze an der Zweibrückenstraße 12 gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2014. Inhalt Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten/ Gesamterlöse 31.294 € Gesamtkosten des Projekts 15.000 € Förderung 15.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Zweibrückenstraße 12 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 15.000 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Richard-Wagner-Straße 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2014
08-14 / V 13180 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Firma Camp-S GmbH, auf Bezuschussung der Erstausstattung für 11 neue Kinderkrippenplätze gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2014. Inhalt Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten/ Gesamterlöse 24.640 € Gesamtkosten des Projekts 13.750 € Förderung 13.750 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Richard Wagner-Straße 5 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 13.750 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe St.-Martin-Str. 57 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2014
08-14 / V 13182 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Firma KITA St. Martin im Smarthouse UG, auf Bezuschussung der Erstausstattung für 36 neue Kinderkrippenplätze an der St.-Martin-Straße 57 gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2014. Inhalt Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten/ Gesamterlöse 49.511 € Gesamtkosten des Projekts 45.000 € Förderung 45.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der St.-Martin-Straße 57 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 45.000 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Waldheimplatz 2 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2014
08-14 / V 13181 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Herrn Michael Hempfling auf einen Baukostenzuschuss für den Neubau einer Kinderkrippe mit 48 neuen Betreuungsplätzen am Waldheimplatz 2. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 1.648.578 € Gesamtkosten des Projekts 1.392.293 € Baukostenzuschuss LHM 1.148.700 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung am Waldheimplatz 2 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.392.293 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Oettingenstraße 8 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 13185 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Firma HOCHTIEF PANDION Oettingenstraße GmbH & Co.KG auf einen Baukostenzuschuss für den Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung an der Oettingenstraße 8. Inhalt Begründung für die Neubaumaßnahme Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 4.074.600 € Gesamtkosten des Projekts 1.748.472 € Baukostenzuschuss LHM 490.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Neubaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertages-einrichtung an der Oettingenstraße 8 wird ein Baukosten-zuschuss in Höhe von 1.748.472 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Barlachstraße 36c im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 13187 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Stiftung Pfennigparade auf einen Investitionskostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudes in ein Haus für Kinder mit 12 Krippenplätzen und 24 Kindergartenplätzen an der Barlachstraße 36c im 4. Stadtbezirk Schwabing-West. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 240.918,- € Gesamtkosten des Projekts 140.496,- € Baukostenzuschuss LHM 72.500,- € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in ein Haus für Kinder an der Barlachstraße 36c wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 140.496,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Einsteinstraße 121 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 13188 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Knauer auf einen Investitionskostenzuschuss für den Ankauf und Umbau eines Gebäudes in eine Kinderkrippe mit 12 Plätzen an der Einsteinstraße 121 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen. Inhalt Begründung für den Ankauf und Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 734.851,- € Gesamtkosten des Projekts 506.641,- € Baukostenzuschuss LHM 317.400,- € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Ankauf und Umbau in eine Kinderkrippe an der Einsteinstraße 121 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 506.641,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Kindertagesstätte an der Baumkirchner Str. 26 14. Stadtbezirk Berg am Laim Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 13297 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der katholischen Pfarrkirchenstiftung „St. Michael Berg am Laim“ auf einen Investitionskostenzuschuss für Umbau- und Brandschutzmaßnahmen an der Baumkirchnerstr. 26 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten/Gesamterlöse 135.336 € Gesamtkosten des Projekts 81.056 € Förderung 22.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Umbau- und Brandschutzmaßnahmen in der Kindertagesstätte an der Baumkirchner Str. 26 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 81.056,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Am Moosfeld 85 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 13186 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Apostolou auf einen Investitionskostenzuschuss für den Umbau zur Erweiterung der bestehenden Kinderkrippe um einen Kindergarten mit 25 Plätzen Am Moosfeld 85 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 353.400,- € Gesamtkosten des Projekts 197.120,- € Baukostenzuschuss LHM 55.000,- € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in ein Haus für Kinder Am Moosfeld 85 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 197.120,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Balanstraße 59 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 13184 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Kinderzentren Kunterbunt gGmbH auf einen Investitionskostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudes in ein Haus für Kinder mit 36 Krippenplätzen und 24 Kindergartenplätzen an der Balanstraße 59 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 1.314.544,- € Gesamtkosten des Projekts 947.773,- € Baukostenzuschuss LHM 579.300,- € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in ein Haus für Kinder an der Balanstraße 59 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 947.773,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2008, der 'Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und der Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der Landeshauptstadt München
08-14 / V 13274 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2008, der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und der Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der Landeshauptstadt München Inhalt Darstellung der Prüfungsschwerpunkte und Prüfungsfeststellungen in den Bereichen 1. Kindertagesbetreuung (Personalwesen, Zuschuss- und Förderwesen, Gebühren, Vergabewesen) 2. Schülerbeförderung 3. Mittagsbetreuung und Mittagsverpflegung an Schulen Tabellarische Übersichten (Kurzübersichten) der wesentlichen Prüfungsfeststellungen und Empfehlungen des BKPV und Vorgehen der geprüften Organisationseinheiten Ergänzende Anlagen der geprüften Organisationseinheiten Entscheidungsvorschlag Kenntnis genommen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
16.
Neue Perspektive für das achtjährige Gymnasium
  • 08-14 / A 03574 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12931 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / 03574 von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Regina Salzmann vom 01.08.2012 Inhalt Darstellung des Konzepts der "Individuellen Lernzeit": - Einrichtung von zusätzlichen Lern- und Fördermaßnahmen, - Möglichkeit der Inanspruchnahme eines Flexibilisierungsjahres in zwei Varianten Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die vorstehenden Ausführungen zur Kenntnis.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
Benennung der Städtischen Berufsoberschule, Ausbildungsrichtung Sozialwesen in Städtische Anita-Augspurg-Berufsoberschule für Sozialwesen
08-14 / V 13108 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Berufsoberschule, Ausbildungsrichtung Sozialwesen und Empfehlung der 252. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen, der Schule den Namen „Städtische Anita-Augspurg-Berufsoberschule für Sozialwesen“ zu geben Inhalt Anita Augspurg spiegelt mit ihrem politischen Engagement für Gleichstellung und Chancengleichheit, Frieden und Gerechtigkeit die Überzeugungen wider, von denen sich die Lehrkräfte wie die Schülerinnen und Schüler leiten lassen. Dies wurde in einem fast dreijährigen Diskussionsprozess an der Schule deutlich. Gesamtkosten /Gesamterlöse entfällt Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Namensgebung zu.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
18.
Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte Kindergärten freier Träger im Kalenderjahr 2013
08-14 / V 13093 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Stadtrates vom 02.12.1992, freien Trägern anerkannter Kindergärten, deren Kindergärten in angemieteten Räumen untergebracht sind, ab 1993 freiwillige Mietkostenzuschüsse zu gewähren Inhalt 55 Kindergärten haben einen Antrag auf Mietkostenzuschuss gestellt, sie erhalten 2013 einen Mietkostenzuschuss von zusammen 261.987,00 €. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 261.987,00 € im Jahr 2013. Entscheidungsvorschlag 1. Der Ausschuss für Bildung und Sport wird gebeten, die Auszahlung freiwilliger Mietkostenzuschüsse an freie Träger anerkannter Kindergärten in Höhe von 261.987,00 € gemäß beiliegendem Verteilungsplan zu genehmigen. 2. Anträge von Kindergärten auf Mietkostenzuschuss, die noch im Haushaltsjahr 2013 eingehen, sollen vom Referat für Bildung und Sport auf dem Büroweg abgewickelt werden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
19.
Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für Kindergärten und Horte freier Träger im Kalenderjahr 2013
08-14 / V 12907 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Förderung von Gebührenangleichungen bei Kindertageseinrichtungen freier Träger zur Vermeidung sozialer Härten Inhalt Voraussetzungen für den Erhalt des Zuschusses Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 259.320 € im Jahr 2013. Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport wird gebeten, die für das Jahr 2013 aktualisierte Fassung der „Grundsätze über die Verteilung von Gebührenangleichungszuschüssen für Kindergärten und Horte freier Träger“ sowie die Auszahlung eines freiwilligen Gebührenangleichungszuschusses an die Trägerverbände und freien Träger von Kindergärten und Horten in der im beiliegenden Verteilungsplan ausgewiesenen Höhe zu genehmigen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
20.
Verwaltungshaushalt 2013 Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen
08-14 / V 13111 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde in München Inhalt Begründung der Notwendigkeit des Zuschusses Gesamtkosten/ Gesamterlöse Es fallen im Jahr 2013 Kosten in Höhe von 240.000,-- EUR an. Entscheidungsvorschlag Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen Kultusgemeinde
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
21.
Organisationsuntersuchung der Abteilung Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) des Referates für Bildung und Sport
08-14 / V 12749 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Laut Stadtratsbeschluss von 27.01.2010 hat ZIB einen Sonderstatus. Der Stadtrat hat beschlossen, dass ZIB möglichst bis Ende des Jahres 2015 in die gesamtstädtische IT-Organisation eingegliedert werden soll. Voraussetzung hierfür ist, dass der zentrale Dienstleister die Aufbauphase abgeschlossen hat und ein gemeinsames Verständnis, dass der geforderte Leistungsstand bei IT@M erreicht ist, besteht. Inhalt Umgriff, Rahmenbedingungen und Ziele eines zu vergebenden externen Gutachtens zum neuen Aufbauorganisationskonzept für ZIB unter Beachtung der städtischen Vorgaben gemäß dem 3-Häuserkonzept (siehe hierzu Vorgaben des Programmes MIT-KonkreT, Beschluss vom 27.01.2010), Ausführungen zum Vergabeverfahren, zum Personalbedarf und zur Finanzierung. Gesamtkosten /Gesamterlöse Bis zu 339.940.- € an Personalkosten (inkl. Sachkosten für den Arbeitsplatz) für die Begeleitung des externen Gutachters durch 2 befristete Stellen bei RBS-GL1 und RBS-ZIB Entscheidungsvorschlag Einrichtung von 1,00 VZÄ-Stellen bei RBS-ZIB befristet für 2 Jahre ab Stellenbesetzung. Einrichtung von 1,00 VZÄ-Stellen bei RBS-GL 10.2 befristet für 2 Jahre ab Stellenbesetzung.Das Direktorium, Hauptabteilung III, MIT-KonkreT, wird gebeten, das Projekt als „Sonderbereich“ mit 0,6 VZÄ zu begleiten, um so die Umsetzung der beschlossenen Kernkompetenzfokussierung sicher zu stellen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
22.
Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten an den nachstehenden Standorten in München A) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 8 Grundschulklassen und Räumen für ganztägige Betreuung an der Weißenseestraße 45 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.994.000 € davon Ersteinrichtungskosten 761.000 € B) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 8 Grundschulklassen und Räumen für ganztägige Betreuung an der Josephsburgstraße 41 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.270.000 € davon Ersteinrichtungskosten 761.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 5. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 6. Änderung des Entwurfs des MIP 2013-2017, IL 1 7. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei den Finanzpositionen 2110.940.7935.0 und 2110.940 7955.8 sowie 2110.935.7935.0 und 2110.935.7955.8 8. Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium
08-14 / V 13390 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der neu errichteten Wohnbebauungen steigen die Schüler- und Klassenzahlen an der Grundschule Weißenseestraße 45 und Berg-am-Laim-Straße 142 an. Die für den Schulbetrieb erforderlichen Räumlichkeiten können im Bestand nicht mehr untergebracht werden. Inhalt Darstellung der Vorplanungsunterlagen sowie des Projekthandbuches Gesamtkosten 17.264.000 € Entscheidungsvorschlag Erteilung Projektauftrag Ermächtigung der Verwaltung unter Maßgabe der Kosteneinhaltung die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
23.
Generalinstandsetzung und Umbau des Bestandes sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einzelsporthalle Schulzentrum Moosach an der Gerastraße 4-6; 10. Stadtbezirk Moosach Vorgezogene Ausführungsgenehmigung für Teilprojekt 3: Baumaßnahmen (Interimsgebäude) zur Auslagerung während der Hauptbaumaßnahmen Projektkosten 10.730.000 €
08-14 / V 13422 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Generalinstandsetzung und Umbau des Bestandes sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einzelsporthalle Schulzentrum Moosach an der Gerastr. 4-6 Vorgezogene Ausführungsgenehmigung für Teilprojekt 3 Inhalt Vorgezogene Ausführungsgenehmigung für Teilprojekt 3 - Baumaßnahmen (Interimsgebäude) zur Auslagerung während der Hauptbaumaßnahmen Kosten 10.730.000 Euro Entscheidungsvorschlag Realisierung des Teilprojektes 3 mit Projektkosten von 10.730.000 Euro
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)