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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Dezember 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bahnchaos in München vorbeugen
Antrag Nr. 08-14 / A 04578 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FW/ÖDP/BP vom 14.08.2013
Die S-Bahn steht wegen „Personen im Gleis“ - können die S-Bahn-Trassen besser gesichert werden?
Antrag Nr. 08-14 / A 04410 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 03.07.2013
Erreichbarkeit der Münchner Innenstadt trotz notwendiger Ertüchtigung der S-Bahn-Stammstrecke
Antrag Nr. 08-14 / A 04320 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 12.06.2013
Was haben die Verbesserungsbemühungen der DB AG in puncto S-Bahn-Zuverlässigkeit gebracht?
Antrag Nr. 08-14 / A 04034 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas vom 20.02.2013
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08-14 / A 04320
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 04578
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 04410
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 04034
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11774
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die DB Regio AG und DB Netz AG bewerten ihre Maßnahmen zur Verbesserung der Betriebsqualität und zur Minderung von Qualitätsrisiken. Auf die übrigen angesprochenen Themen, die sich allesamt mit dem S-Bahn-Betrieb befassen, wird eingegangen.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag sowie den mündlichen Ausführungen der Vertreter von DB Regio AG und DB Netz AG in der Sitzung wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
DB Regio AG, DB Netz AG, S-Bahn München
2.
Produkte des Referates für Arbeit und Wirtschaft
08-14 / V 13199
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Produktbeschreibung und Produktdatenblatt des neuen Produktes „Tourismus“ und Gesamtproduktplan des Referates für Arbeit und Wirtschaft
Entscheidungsvorschlag:
Dem neuen Produkt „Tourismus“ und der Steuerung auf Produktebene wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Produkte, Produktplan, Produktbeschreibung, Produktdatenblatt
3.
Mitarbeiterwohnungen auch für kleine und mittlere Unternehmen ermöglichen!
Antrag Nr. 08-14 / A 04470 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 22.07.2013
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08-14 / A 04470
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 04888
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13100
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zu den Initiativen und Pilotvorhaben der Verwaltung und der Wohnungswirtschaft zur Belebung des arbeitgebergeförderten Wohnungsbaus dargestellt und die Haltung von Wirtschaftsverbänden und Unternehmen zum arbeitgebergeförderten Wohnungsbau erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht über die Initiativen der Stadtverwaltung zur Belebung des arbeitgebergeförderten Wohnungsbaus wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Arbeitgebergeförderter Wohnungsbau, Werkswohnungen, Mitarbeiterwohnungen
4.
Munich Creative Business Week (MCBW)
Bericht über 2013 und Fortführung der Unterstützung für 2014
08-14 / V 13606
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird über das Leuchtturmprojekt Munich Creative Business Week (MCBW) berichtet und einer Fortführung der finanziellen Unterstützung des Projektes aus Mitteln des Referates für Arbeit und Wirtschaft zugestimmt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht über die Munich Creative Business Week wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung an der Munich Creative Business Week fortzuführen. Der Stadtrat stimmt der weiteren finanziellen Unterstützung der MCBW 2014 durch Haushaltsmittel des Referates für Arbeit und Wirtschaft in Höhe von 50.000 Euro zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Munich Creative Business Week, MCBW, Designwoche, Designwirtschaft
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Programmfortschreibung 2014
Bewilligung von Projektförderungen im Programmbereich Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe
08-14 / V 13292
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte des MBQ-Programmbereichs Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Programmfortschreibung wird zugestimmt. Zur Finanzierung der 30 Sozialen Betriebe und 3 Sozialen Beratungsprojekte im Jahr 2014 werden Mittel bis zur Höhe von 8.852.643 Euro aus dem vorhandenen Budget des RAW bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm Zweiter Arbeitsmarkt; Soziale Betriebe
6.
Berufliche Erstausbildung in München
Fortschreibung 2013
08-14 / V 12720
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Es wird auf den Bericht verwiesen und wesentliche Aussagen werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Erstausbildung, Berufsausbildung, Ausbildung, Ausbildungsmarkt, Arbeitsmarkt
7.
Tourismusstadt München braucht zeitgemäße Tourist-Infos am Marienplatz und am Hauptbahnhof!
Antrag Nr. 08-14 / A 02554 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 10.06.2011
Stadtinformation im Rathaus beibehalten!
Neue Räume für die Touristinformation am oder unter dem Marienplatz
Antrag Nr. 08-14 / A 03375 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Richard Quaas
vom 13.06.2012
Umbaumaßnahmen am Marienplatz: Was wird aus der Stadtinformation?
Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO von Herrn StR Johann Altmann, Herrn StR Dr. med. Otto Bertermann, Herrn StR Richard Progl, Herrn StR Tobias Ruff, Frau StRin Ursula Sabathil vom 17.09.2013
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08-14 / A 03375
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02554
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / F 01675
(Typ: Anfrage)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12852
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Tourismus in München genießt im In- und Ausland ein ausgezeichnetes Image und ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Dementsprechend müssen den Gästen in München touristische Informationen in adäquaten Räumlichkeiten angeboten werden. Touristinformationen sollten am Verkehrsknotenpunkt Hauptbahnhof und in der Innenstadt zentral, ebenerdig und gut auffindbar gelegen sein.
Die Touristinformation am Hauptbahnhof bietet ein sehr ansprechendes Erscheinungsbild und gute Arbeitsbedingungen für das Personal, ist aber durch Kündigung bedroht.
Die Touristinformation im Rathaus ist derzeit räumlich zu klein und in der Ausstattung nicht zufriedenstellend. Die Räume der Müncheninformation haben teilweise eine extrem hohe Besucherfrequenz der drei verschiedenen Nutzer. Der geplante Auszug von München Ticket wird eine räumliche Entzerrung bringen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht über die Touristinformation am Hauptbahnhof wird zur Kenntnis genommen.
Am Marienplatz soll die Touristinformation ebenerdig und gut erreichbar bleiben.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Direktorium die Raumnutzung der Müncheninformation für die Zeit nach Auszug von München Ticket neu zu planen. Maßgaben für die Touristinformation sind ein modernes Erscheinungsbild und eine zeitgemäße Ausstattung nach Vorbild der Touristinformation Hauptbahnhof. Dabei ist ein Konzept zur effektiven Raumklimatisierung miteinzubeziehen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Touristinformationen in München, Stadtinformation,
Tourismus, MünchenTicket
8.
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München bei Tourismus Oberbayern-München e.V.
08-14 / V 12979
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Es werden die Gründe für eine Mitgliedschaft der LH München im neuen Verein „Tourismus Oberbayern-München e.V.“ dargelegt und die neue Organisationsstruktur erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Der Mitgliedschaft am neu gegründeten Verein „Tourismus Oberbayern–München e.V.“ wird zugestimmt.
Die LH München tritt dem Verein als Plus-Mitglied bei. Dem damit verbundenen Gesamtbeitrag von insgesamt EUR 50.000.- pro Jahr und der Leistung eines einmaligen Gründungsbeitrags von EUR 10.000.- wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tourismus Oberbayern, München Tourismus, TVMO, TOM
9.
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs
Tarifanpassung zum 15.12.2013
08-14 / V 13245
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der neuen Tarife und des Bedarfs der MVG.
Entscheidungsvorschlag:
Die Bekanntgabe wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVG, Tariferhöhung, Fahrplanwechsel
10.
Emissionsarme Trambahnen für München
Antrag Nr. 08-14 / A 04525 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FW/ÖDP/BP vom 29.07.2013
Lärmprobleme bei der Tram systematisch angehen -
Wegfall des Schienenbonus darstellen – Lärmaktionsplan erweitern
Antrag Nr. 08-14 / A 04279 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas vom 28.05.2013
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08-14 / A 04279
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 04525
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 04889
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13266
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Hintergründe zu Schall- und Erschütterungsemissionen bei der Tram werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zu Schall- und Erschütterungsemissionen bei der Tram werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVG, SWM, BImSchG
11.
Beteiligung der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH an der
VDV-eTicket Service GmbH & Co. KG
08-14 / V 13498
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Beteiligung der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH an der VDV-eTicket Service GmbH & Co. KG
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung der Landeshauptstadt München zur Beteiligung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, MVV, Handy-Ticket, Online-Ticket