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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. Januar 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus
2.
NACHTRAG: Benennung des BA-Vertreters im Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Weinstraße 1: Neubau eines Bürohauses mit Gastronomie
2.
Thierschstraße 46: Generalsanierung und Erweiterung des Wilhelmsgymnasium (Vorbescheid)
3.
Karlsplatz 9: Umbau eines Einkaufszentrums (Tektur)
4.
Thierschstraße 33: Dachgeschoss-Ausbau
5.
Tal 8: Gastraumerweiterung (weniger als 200 Gastplätze) sowie Fassadenänderung
6.
Sattlerstraße 1: Temporäre Teilnutzungsänderung in einem Herbergsbetrieb
7.
Thomas-Wimmer-Ring 14: Umbau eines Portals
8.
Theatinerstraße 23: Erweiterung einer Freischankfläche
9.
Paradiesstraße 8: DG-Erhöhung und Ausbau (Tektur)
10.
Thierschplatz 3: Abbruch und Neuerrichtung Dachstuhl (Tektur)
11.
Christophstraße 2: Umbau und Sanierung, Lift, DG, Balkone, Dachgauben
12.
Am Gries: Errichtung einer Containergruppe zur Unterbringung 3er Kindergartengruppen und einer Hortgruppe
13.
Oettingenstraße 6 - 8: Neubau einer Wohnanlage (103 Wohneinheiten) mit Kindertagesstätte und Tiefgarage
14.
NACHTRAG: Isartorplatz 2: Nutzungsänderung Wohn- in Gewerberäume, Beseitigung Treppe, interner Umbau
3.2
Sonstige
1.
Antrag des BA 5 auf Satzungsänderung: Anhörungsrecht bei „Eckdatenbeschlüssen“
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Aufstellen von zusätzlichen Abfallbehältern am Altstadtring
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
„Brotmanufaktur Schmidt“, Oettingenstraße 44: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
„Al Boccone“, Hochbrückenstraße 3: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
„Nigin“, Dultstraße 1:Genehmigung einer Freischankfläche
4.
„Guido al Duomo“, Frauenplatz 12: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
„Servus München“, Tal 20: Postkartenständer
2.
Westenriederstraße 49: Errichtung eines mobilen Fahrradständers
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Faschingszug der Damischen Ritter am 03.02.2013
2.
Standkonzert mit Sammlung des Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge e.V., Odeonsplatz
3.
NACHTRAG: Tanz der Marktfrauen und Faschingstreiben, Viktualienmarkt, 12.02.2013
4.
NACHTRAG: Geldbeutelwaschen am 13.02.2013, Marienplatz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Radverkehrsführung Zweibrückenstraße, Einladung von Vertretern der Referate, des VCD und des ADAC in den Unterausschuss
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Reduzierung der Behindertenparkplätze in der Sendlinger Straße
2.
Bürgeranliegen: Vermehrte polizeiliche Kontrollen am Busparkplatz Thomas-Wimmer-Ring
3.
Bürgeranliegen: Vermehrte polizeiliche Kontrollen bei der Busdurchfahrt am Viktualienmarkt
4.
Bürgeranliegen: Aufstellen von Verkehrsschildern, Tal: Durchfahrt für Anlieger, Taxi, Fahrräder und Sightseeing-Busse frei
5.
Bürgeranliegen: LKW-Verkehr in der Sternstraße
6.
Bürgeranliegen: Gehwegeinebnung Rumfordstraße von Nord nach Süd
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013
2.
NACHTRAG: Gleiserneuerung und Umgestaltung der Wartebereiche für die Tram an der Müllerstraße, Kreuzung Fraunhoferstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Standorte für Sommer SpielAktion 2013
2.
Änderung der Bezirksausschuss-Satzung: Unterrichtungsrecht / Anhörungsrecht bei Änderung der Essensversorgung an den Schulen und Kindergärten
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Jährliches Treffen mit dem Kommunalreferat am 07.03.2013
2.
NACHTRAG: Unterausschüsse während der Faschingsferien
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Beschluss des Finanzausschusses vom 18.12.2012: Unterlagen zur Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2013
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung: Wohnen in München IV: Erfahrungsbericht für das Jahr 2011
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 05.12.2012: Demografiebericht
4.
Schreiben der Gewofag zum Leerstand Blumenstraße 29
5.
Antwortschreiben des KBR zur Stellungnahme des BA zum Bauvorhaben Residenzstraße 21
6.
Absage der Einladung zum Thema Gartengrundstück Altheimer Eck
7.
Stellungnahme des Landesdenkmalamts zum Vorbescheid Hackenstraße 7 und Vorbescheid zum Bauantrag
8.
Antwortschreiben der LBK zur Stellungnahme des BA zum Bauvorhaben Neuhauser Straße 19
9.
Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligung für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
10.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013: Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayerisches Denkmalschutzgesetz – Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung: Auflösung des Werbebeirats
6.
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zur Stellungnahme des BA bzgl. der Streckenführung Stadtlauf 2013
7.
Eilentscheidung Silvesterfeuerwerk P1
8.
Antwortschreiben des KVR zur Anfrage des BA wegen der Freischankfläche Karl-Scharnagel-Ring/Bürkleinstraße, TOP 2012.11 A 6
9.
Antwortschreiben des Baureferats zu einer Bürgeranfrage bzgl. der Reinigungsklasse am Sebastiansplatz
10.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zu den Rosenkranzgebeten 2013, Marienplatz
11.
Zwischenmitteilung zum BA-Antrag Nr. 08-14/ B 4267: Aufnahme des Fußgängerzonenabschnitts Sendlinger Straße in den Geltungsbereich der Altstadtfußgängerzonensatzung
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Eingeschränktes Halteverbot in der St.-Anna-Straße
- Ladezone Liebherrstraße 22
2.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 28.11.2012: Finanzierungsbeschluss IHKM-Klimaschutzprogramm
3.
Beschluss des Bauausschusses vom 11.12.2012: Fahrradabstellplatzkonzept (2. Realisierungsabschnitt)
4.
Stellungnahme der Stadt München zum Planfeststellungsverfahren 2. Stammstrecke
5.
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Kreisverwaltungsausschusses vom 05.12.2012: Parkraummanagement
6.
Antwortschreiben des Baureferats zum Bürgeranliegen Ersatzpflanzung in der Kanalstraße, TOP 2012.10 D 1.1
7.
Antwortschreiben des Vorsitzenden zu einem Bürgeranliegen bzgl. des Tegelmanns in der Christophstraße
8.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012: Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
9.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2012: Novellierung der Baumschutzverordnung
10.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.12.2012: Finanzierungsbeschluss IHKM-Klimaschutzprogramm
11.
Schreiben der LBK zu den Baumfällungen Altheimer Eck
12.
Antwortschreiben des Baureferats zum Bürgeranliegen Gehwegeinebnung vor dem Anwesen Rumfordstraße 57, TOP 2012.09 D 1.1, Abdruck an den Bürger
13.
Errichtung eines Gehweges mit glattem Belag auf der Ostseite der Alfons-Goppel-Straße/Marstallplatz
08-14 / B 04375
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14.
Gefahrenbaumfällungen
15.
Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.2012: Novellierung der Baumschutzverordnung
16.
Beschluss des Bauausschusses vom 15.01.2013: Provisorische Begrünung des Marienhofs
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Rückmeldungen anderer BAs zum BA-Antrag: Einrichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen
2.
Sitzung des Kulturausschusses vom 22.11.2012: Erinnerungsorte München
3.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2012: Infrastrukturprogramm Sport
4.
Antrag der BIA: Promenadeplatz endlich entmüllen – Michael Jackson „Memorial“ beenden!
5.
Verwendungsnachweis Komische Pinakothek München „Fiese Bilder“
6.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.01.2013: Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen an „Mini-München“
7.
Informationsschreiben zu den Änderungen bei der BA-Budgetvergabe nach der Satzungsänderung
8.
Antwortschreiben an den BA 2 bzgl. seines Antrags auf zum Bolzplatz der Glockenbachwerkstatt
9.
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 07.11.2012: Familien-Eintrittskarten in den Eis- und Funsportzentren Ost und West
10.
Neufassung der Budget-Richtlinien
11.
Verwendungsnachweis Theater des Hölzernen Gelächters
12.
Verwendungsnachweis und Bericht Lilalu