RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 14.05.2024 08:06:51)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 2. Juli 2014, 20:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Spielprogramm im Olympiapark vom 08.08. bis 07.09.2014
14-20 / V 00520
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 in Höhe von 1.000,00 € für ein Spielprogramm im Olympiapark vom 08.08. bis 07.09.2014.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Stadtpiraten e.V.
Anschaffung eines Transportwagens
14-20 / V 00588
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Anschaffung eines Transportwagens vom Verein Stadtpiraten e.V. in Höhe von 1.249,50 Euro.
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Kurfürstenplatz 3, Laden „Zum Feinschmecker“: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Schleißheimer Str. 188, Imbiss „Lan Anh Asia“: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Belgradstr. 45, Gaststätte „Dito“: Genehmigung einer Freischankfläche
4.
Hiltenspergerstr. 36 „Backspielhaus“: Genehmigung einer Freischankfläche
5.
Hohenzollernstr. 29, Textilhandel „ReSales“: Aufstellung von 2 Kleiderpuppen
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
URBANES WOHNEN e. V.
Dokumentation "Ackermannbogen" Teil 2
14-20 / V 00581
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins URBANES WOHNEN e. V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 in Höhe von 2.400,00 € für die Dokumentation "Ackermannbogen" Teil 2.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative „Zeitzeugengespräche“
Video-Dokumentation „Schwabinger Gisela erzählt“ ab August 2014
14-20 / V 00740
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Initiative „Zeitzeugengespräche“ auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 in Höhe von 4.000,00 € für die Video-Dokumentation „Schwabinger Gisela erzählt“ ab August 2014.
2.3.
Veranstaltungen
1.
Straßenfest in der Agnesstraße 9 und 10 am 26.07.2014
2.
Spendenlauf und Sportfest des Willi-Graf-Gymnasiums im Luitpoldpark (21. u. 23.07.2014)
3.
Straßenfest in der Apianstraße am 19.07.2014
4.
Ackermannbogen: Nachbarschaftspicknick auf der großen Wiese am 26.07.2014
5.
Fahrradtour der Landtags-SPD durch den Münchner Norden am 02.08.2014
6.
SPD-Bürgerfest auf dem Elisabethplatz am 26.07.2014
7.
Sommerfest zugunsten Pro Animale am 26.07.2014 im Luitpoldpark
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Ainmillerstr. 31: DG-Ausbau und Anbringen eines Wärmedämmverbundsystems
2.
Viktor-Scheffel-Str. 12: Ausbau des Dachspitzes zu einer Wohneinheit
3.
Tektur Ainmillerstr. 32: Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes mit Tiefgarage (RGB) und Errichtung eines Außenaufzugs (VGB)
4.
Vorbescheid Burgunderstr. 4: Neubau eines Wohngebäudes (ca. 11 WE) mit Tiefgarage und Aufstockung eines Bestandsgebäudes (ca. 2 WE)
5.
Ackermannstr. 83 Neubau Parzival-Schule mit Turnhalle (2. Bauabschnitt
6.
Hohenzollernstr. 59: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (VGB+RGB) mit 18 Wohnungen, 2 Ladeneinheiten und einer Tiefgarage (20 Stellplätze)
7.
Habsburgerplatz 1-3: Anbau einer Balkonanlage und Anbringung eines WDVS an der Westfassade
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Hundefreier Petuelpark (Ergänzung zu TOP E 1.3 der letzten Sitzung)
2.
Bürger: Grünstreifen vor BASIC, Schleißheimer Str. 158-162
3.
Bürger: Zustand der Grünanlage Mildred-Scheel-Bogen
4.
Urbanes Wohnen e.V.: BezirksNaturNetz in Schwabing-West
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Ackermannbogen e.V.
10 Gartenaktionen ab 01.07.2014
14-20 / V 00797
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für 10 Gartenaktionen ab 01.07.2014 vom Verein Ackermannbogen e.V. in Höhe von 350,00 Euro.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
(E) Aufstellung von Hundekottütenspendern
mit integriertem Abfallbehälter
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01934
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 01.10.2013
-
08-14 / E 01934
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 00440
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01934:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
hat am 01.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach im Stadtbezirk Hundekottütenspender mit integriertem
Abfallbehälter für die benutzten Hundekottüten aufgestellt werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Im Stadtbezirk 4 Schwabing-West werden an Brennpunkten
im öffentlichen Straßenraum in Abstimmung mit dem
Bezirksausschuss Hundekottütenspender aufgestellt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hundekottütenspender
- Aktion Saubere Stadt - Weiterentwicklung
2.
Kraepelinstr. 63: Fällung einer serbischen Fichte
2.2.
Verkehr
1.
(E) Kreuzung Hohenzollern- / Schleißheimer Straße: Einheitliche Schaltung der Fußgängerampeln beim Überqueren der Schleißheimer Straße
-
08-14 / E 01932
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 00571
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1932
F
BA-Angelegenheiten
1.
Ferienausschuss am 27.08.2014
1. Benennung der Mitglieder
2. Wahl der/des Ausschussvorsitzenden
2.
Sitzungstermine 2015
3.
Wiesnbesuch des BA: Wunschtermine für Reservierung der Ratsboxe
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Verlängerung der Grünphasen zur sicheren Überquerung der Ackermannstraße an der Elisabeth-Kohn-Straße und am Spiridon-Louis-Ring
08-14 / B 05472
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor dem Haupteingang des Landesarbeitsgerichts in der Winzererstraße
14-20 / B 00018
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)