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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 30. Juli 2014, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Stellenausbau in den Münchner Nachbarschaftstreffs
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule
Jugendprojekt vom 21. bis 25.07.2014
14-20 / V 00848
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Fördervereins der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 in Höhe von 2.850,00 € für ein Jugendprojekt vom 21. bis 25.07.2014.
3.
]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 11.10.2014: Teilnahme BA 4?
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
Kinder- und Jugendbeauftragter des BA 9:
Trambahnhäusl am Olympiapark für Jugendkultur öffnen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Agnesstr. 58, Döner-Imbiss: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Theater des Hölzernen Gelächters
Sommertheaterproduktion ab 23.08.2014
14-20 / V 00953
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Sommertheaterproduktion ab 23.08.2014 vom Theater des Hölzernen Gelächters in Höhe von 2.800,00 Euro.
2.3.
Veranstaltungen
1.
Luitpoldpark: Öffentlichkeitskampagne des KVR zur Hundehaltung am 19.09.2014
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Emanuelstr. 17: Änderung der Brüstungshöhe vorhandener Dachgauben und Einbau neuer Fenster
2.
Zentnerstr. 26: Dachgeschoss-Ausbau
3.
Tektur Schwere-Reiter-Straße: Neubau eines Hotel Garni
4.
Tektur Adelheidstr. 13 a: Neubau von Studentenwohnungen – 2. Bauabschnitt
5.
Kurfürstenstr. 30: Erneuerung der Balkone
6.
Emanuelstr. 20 / RGB: Nutzungsänderung zweier Lager zu zwei Wohneinheiten
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Neue Regelung für den Radverkehr in der Keuslinstraße
2.
Bürger: Maßnahmen gegen Verkehrsbelastung der Winzererstraße
3.
Dauerparkende Wohnmobile und -anhänger im Ackermannbogen (aus 06/14 vertagt)
4.
Bürger: Fehlende Parkmöglichkeiten für Anwohner wegen (Dauer-)Baustellen
5.
Bürgerin: Gefährlicher Schulweg zur Grundschule Gertrud-Bäumer-Straße
6.
Bürger: Kontraproduktive Vorfahrtsregelung in der Fahrradstraße Clemensstraße
7.
Baustellenverkehr Adams-Lehmann-Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Hundekotproblematik im Petuelpark:
Terminvorschläge des Baureferats Gartenbau für Ortstermin mit BA 4 und BA 11
2.
Essigbaum an der Ecke Römer-/Hohenzollernstraße: Einwände gegen Fällung?
3.
Fallmerayerstr. 7: Fällung eines Kirschbaums
4.
Hohenzollernstr. 128: Fällung eines Ahornbaums
2.2.
Verkehr
F
BA-Angelegenheiten
1.
Anhörung zu einem Antrag des BA 3 Maxvorstadt auf Änderung der BA-Satzung:
§ 23 a (Beauftragte gegen Rechtsextremismus)
2.
Anhörung zu einem Antrag des BA 3 Maxvorstadt:
Organisation und Durchführung von Projekten von „Kunst im öffentlichen Raum“
3.
Niederlegung von Vorstandsämtern (§ 19 Abs. 3 BA-Satzung)
Anhörung zu einer geplanten Änderung / Anpassung an das Wahlgesetz
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Sanierung und regelmäßige Pflege der Grünfläche um das Kriegerdenkmal an der Kreuzung Loth-, Winzerer-, Georgenstraße vor dem Jahrestag des Kriegsbeginns am 01. August
14-20 / B 00009
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)