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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. November 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt 2014 des Referates für Arbeit und Wirtschaft
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
08-14 / V 12529
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Produktorientierter Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft; Darstellung der Budgetverteilung 2014; Ziele 2014, Produkte
Entscheidungsvorschlag:
Den Stadtratszielen für das Referat für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2014 wird zugestimmt.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2014, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplanentwurf 2014, Produktorientierter Haushalt 2014, Ziele 2014, Produkte, Produktdatenblätter
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013 bis 2017
08-14 / V 13161
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Referats für Arbeit und Wirtschaft
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2013 – 2017, Variante 630, Stand 08.10.2013, Investitionsliste 1
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MIP 2013 – 2017, Investitionen Referat für Arbeit und Wirtschaft, Maßnahmen Referat für Arbeit und Wirtschaft
3.
Wirtschaftsbeziehungen mit China: Bericht zum Stand der Umsetzung
08-14 / V 12953
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wurde mit o.g. Beschluss beauftragt, in 2013 über die Maßnahmen zur Akquise chinesischer Investitionen sowie zur Pflege chinesischer Standortinformationen zu berichten. Hierfür wurden 2012 einmalig 80.000 € bereit gestellt. Mit diesem Budget wurden Kommunikationsmaßnahmen und Veranstaltungen zur Akquise von chinesischen Investitionen und zur Pflege der Zusammenarbeit mit chinesischen Einrichtungen und der chinesischen Community durchgeführt.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt beauftragt, die Aktivitäten zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit China weiter auszubauen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
China, Wirtschaftsbeziehungen, wirtschaftliche Beziehungen, internationale Beziehungen, Akquise von Investitionen, Pflege der Community, Zusammenarbeit mit den Netzwerkpartnern
4.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderungen im Programmbereich "Unterstützung des Strukturwandels"
- Verlängerungen
08-14 / V 13160
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag:
Der zur Weiterförderung vorgeschlagene Projektverbund power_m“ aus sechs Weiterbildungsträgern und dem Referat für Arbeit und Wirtschaft wird für den Förderzeitraum 01.01.2014 bis 30.06.2015 bewilligt. Für die finanzielle Abwicklung
wird die Weiterführung der Stelle Finanzkoordination und Controlling vom 01.07. - 31.12.15 bewilligt.
Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „HausGemacht“ wird für den Förderzeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2014 bewilligt.
Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „ZAK“ wird für den Förderzeitraum 01.01.2014 bis 31.03.2015 bewilligt.
Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „guide“ wird für den Förderzeitraum 01.01.2014 bis 30.06.2015 bewilligt.
Die Berichterstattung über die Projektergebnisse wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm
(MBQ), Unterstützung des Strukturwandels, „power_m“, „Haus-
Gemacht“, „ZAK“, „guide“
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“
-Verlängerung
08-14 / V 13116
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag:
Die zur Verlängerung vorgeschlagenen Projekte „AZURO – Ausbildungszukunftsbüro“, „Servicestelle Berufsbezogener Jugendarbeit“ und „Jobmentoring“ werden für den Förderzeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2015 bewilligt.
Das zur Verlängerung vorgeschlagene Projekt „pass(t) genau“ wird für den Förderzeitraum 01.12.2013 bis 30.11.2014 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm,
„Servicestelle Berufsbezogener Jugendarbeit“, „AZURO – Ausbildungszukunftsbüro“, „Jobmentoring“, „pass(t) genau“
6.
Münchner Beschäftigungs-und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Fortschreibung 2014
Bewilligung von Projektförderungen im Rahmen des Verbundprojektes Perspektive Arbeit (VPA)
08-14 / V 13067
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) für das Jahr 2014 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Programmfortschreibung wird zugestimmt. Für die vorgestellten Projekte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) sollen Mittel bis zur Höhe von insgesamt 7,9 Mio € aus dem vorhandenen Budget des RAW beschlossen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm
(MBQ); Programm 2. Arbeitsmarkt; Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA)
7.
Ergebnisse des Pilotprojekts „Anonymisierte Bewerbungsverfahren“ und deren Bewertung
durch die Wirtschaft
08-14 / V 10878
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Ergebnisse des von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes durchgeführten bundesweiten Pilotprojektes „Anonyme Bewerbungen“ werden zusammengefasst, eine Bewertung dieser Ergebnisse durch die Münchner Wirtschaft wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Vermeidung von Diskriminierung im Arbeitsleben ist Bestandteil der Beratungs- und Projektarbeit im RAW. Ein gesondertes Pilotprojekt „Anonymisiertes Bewerbungsverfahren“ wird nicht durchgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Anonymisierte Bewerbungsverfahren, Vermeidung von Diskriminierung im Arbeitsleben, Bestenauslese.
8.
Gesundheitsförderung bei Arbeitslosen und sozial Benachteiligten
Antrag Nr. 08-14 / A 0 3602 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Dr.Reinhard Bauer, Frau Stadträtin Verena Dietl, Herrn Stadtrat Ömer-Yasar Fincan, Herrn Stadtrat Constantinos Gianacacos, Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Frau Stadträtin Monika Renner Frau Stadträtin Dr.Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Birgit Volk vom 16.08.2012
-
08-14 / A 03602
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12853
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der bislang entfalteten städtischen Aktivitäten und erzielten Ergebnisse im Themenfeld. Begründung der Notwendigkeit, Gesundheitsförderung für Arbeitslose zu intensivieren.
Beschreibung eines Pilotprojektes, das Teilnehmern/innen an Maßnahmen des MBQ eine individuelle Gesundheitsberatung anbietet und dabei hilft, Zugangsbarrieren zu Gesundheitsleistungen im Rahmen der Regelversorgung des Gesundheitssystems abzubauen.
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung des Pilotprojektes „Gesundheitscoaching zur Verbesserung der gesundheitlichen Situation Arbeitsloser“ (Förderzeitraum 01.12.2013 – 31.01.2015) und Genehmigung der Gesamtprojektkosten bis zu einer Höhe von 173 Tsd. Euro.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gesundheitsprävention, Gesundheitsförderung, Langzeitarbeitslose, Beschäftigungsfähigkeit, Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ).
9.
Wiesn – mehr Plätze für die Münchnerinnen und Münchner
Antrag Nr. 08-14 / A 04665 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 02.10.2013
-
08-14 / A 04665
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13229
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die derzeitige Beschlusslage zur Dauer des Oktoberfestes wird erläutert. Die Faktoren, die Einfluss auf die Reservierungsregelungen haben, werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die dauerhafte Verlängerung des Oktoberfestes um einen zusätzlichen Wiesn-Montag wird abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest, Betriebszeiten, Verlängerungstag, Reservierungen, reservierungsfreie Plätze
10.
Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2013 -
08-14 / V 13105
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Bericht informiert über den Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien durch die Stadtwerke München.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, einmal jährlich über den aktuellen Stand der Entwicklung zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energieerzeugung, Windkraft, Wasserkraft, Geothermie,
Solarenergie.
11.
Prinzip Hoffnung: Fahrgastleitkonzepte für die zu renovierenden ÖV-Drehscheiben Hauptbahnhof, Stachus, Marienplatz und Sendlinger Tor dem Stadtrat darstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 04173 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas vom 16.04.2013
-
08-14 / A 04173
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12898
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Das aktuelle Leit- und Orientierungssystem der MVG wird nochmals vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zum aktuellen Leit- und Orientierungssystem der MVG werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, MVG
12.
Grundstücke der Stadtwerke zurückkaufen
Antrag Nr. 08-14 / A 04150 von DIE LINKE vom 05.04.2013
Grundstücksveräußerungen durch die SWM, deren Tochterunternehmen und weiteren Beteiligungen
Antrag Nr. 08-14 / A 03748 der FW vom 22.10.2012
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08-14 / A 04150
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03748
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12028
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die SWM stellen ihren Bestand an Grundstücksflächen dar und schildern die generelle Handhabung im Falle einer Veräußerung. Zudem werden die steuerlichen Folgen eines Verkaufs von Grundstücken an die LHM skizziert sowie die entsprechenden Regelungen aus der Ausgliederungsvereinbarung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der SWM zu deren Bestand an Grundstücksflächen, zur Vorgehensweise bei einer Veräußerung sowie zu den steuerlichen Folgen eines Verkaufs der Grundstücke an die LHM werden zur Kenntnis genommen.
Die SWM werden gebeten, in Abstimmung mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie den beteiligten Referaten ein erweitertes Verfahren zur Gemeinbedarfsabfrage von betrieblich nicht mehr benötigten Flächen zu entwickeln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, Immobilien, Gesellschaftsvertrag
13.
Kulturelle Zwischennutzung für das Heizwerk ermöglichen!
Antrag Nr. 08-14 / A 04028 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 19.02.2013
-
08-14 / A 04028
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13006
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Das Konzept zur kulturellen Zwischennutzung des Heizwerks in der Katharina-von-Bora-Straße wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur kulturellen Zwischennutzung des Heizwerks in der Katharina-von-Bora-Straße werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, MMA
14.
Optimierung des Geothermie-Nahwärmenetzes in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04206 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.2013
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08-14 / A 04206
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 04820
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13244
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Geothermie-Nahwärmeversorgung in München und speziell der Messestadt Riem wird insbesondere in Bezug auf die Rücklauftemperatur-Thematik dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur Geothermie-Nahwärmeversorgung in München und speziell in der Messestadt Riem werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, Messestadt Riem