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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. März 2014, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, 80802 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
Bericht des Vorsitzenden Herrn Lederer-Piloty über den Workshop und das
BA-Werkstattgespräch zum Thema „Bayernkaserne“
2.
Information zur „Mobilitätsstation an der Münchner Freiheit“ aus dem Unterausschuss Umwelt und Verkehr durch Frau Peter
3.
Neubau einer Kreuzung an der Ingolstädter Straße und Aufstellung einer Lichtzeichenanlage
Bericht aus dem Unterausschuss Umwelt und Verkehr durch Frau Peter
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
Eilentscheidung: Gondershauser Straße 14, Neubau eines Zweifamilienhauses; Fällung eines Walnussbaumes – zugestimmt
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Garchinger Mühlbach – Stauwehr
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am Carl-Orff-Bogen 12
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2014 bis 2018
(siehe auch Top C.3.1 und D.3.2.1)
2.
Schulwegsicherheit und Brandschutz Grundschule an der Haimhauserstraße
(Ergebnisse aus dem Ortstermin vom 20.01.2014)
4.
Bürgeranliegen
1.
U-Turn vor dem Ibis-Hotel in der Lyonel-Feininger-Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Neuer Wertstoffcontainerstandort in der Haidparksiedlung
08-14 / B 05576
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Zwei neue Recyclingcontainer in der Siedlung am Haidpark
08-14 / B 05577
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Parkraummanagement außerhalb des Mittleren Rings – Aufnahme der Alten Heide in den Prüfungskatalog
08-14 / B 05393
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Lärmschutz an der A9 München-Nürnberg im Bereich Alte Heide und Parkstadt Schwabing
08-14 / B 05389
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Parkraummanagement Parklizenzgebiet „Gieselastraße“ - Rückbeschilderung der baustellenbedingten Änderung in der Gedonstraße
2.
Ablehnung der Ausweisung einer Ladezone in der Feilitzschstraße 7-9
(Schreiben des Kreisverwaltungsreferats an den Antragsteller)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Sachstand und weiterer Handlungsbedarf; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10707; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.02.2014 (incl. BA-Antrag 08-14 / B 04337 „Ein Englischer Garten“)
2.
Untersuchungen zum Wirtschaftsverkehr in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14117; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.02.2014
3.
U-Bahn-Verbindung zwischen den U-Bahn-Linien U2 und U6 – Zwischennachricht zum
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05399
4.
Kleingartenverband München e.V. unterstützen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13834; Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014
5.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (2)
6.
Aktion Saubere Stadt – Weiterentwicklung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14090;
Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014
7.
Entfernung der Einzäunung und der Abfallcontainer an der Ecke Hohenzollern- / Wilhelmstr. - Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen
8.
Information des Baureferats über eine geplante Straßenbaumaßnahme
Rümannstraße und Isoldenstraße
9.
Kanalbau im Umgriff des Bebauungsplanes Nr. 1967a Domagkstraße
10.
Ausbau des Öffentlichen Nahverkehr in Schwabing-Freimann (Schreiben eines Bürgers an div. Institutionen)
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Gaudiblatt / 84 GHz – Raum für Gestaltung
Nachbarschaftsfest am 21.06.2014
08-14 / V 14250
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag durch Gaudiblatt / 84 GHz – Raum für Gestaltung auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 in Höhe von 2.250,00 € für ein Nachbarschaftsfest am 21.06.2014.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
KJR München Stadt, Freizeittreff Freimann
Programm zur Friedenserziehung „Prima Klima“ von 14.04. bis Ende Juni 2014
08-14 / V 14375
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag durch den KJR München Stadt, Freizeittreff Freimann auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 in Höhe von 855,00 € für das Programm zur Friedenserziehung „Prima Klima“ von 14.04. bis Ende Juni 2014.
3.
Kinder-Flohmärkte „Der kleine Münchner“ an der Münchner Freiheit
am 26.04., 24.05., 19.07 und 04.10.2014
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
RegieAlsFaktor
Theateraufführung „Beschreibung eines Kampfes“ im Mai und Juni 2014
08-14 / V 14394
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag durch die Initiative RegieAlsFaktor auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 in Höhe von 1.845,00 € für die Theateraufführung „Beschreibung eines Kampfes“ im Mai und Juni 2014.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kulturverein Wendes München
Veranstaltung in der St.-Ursula Kirche am 27.04.2014
08-14 / V 14414
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Kulturvereins Wendes München auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 in Höhe von 735,00 € für eine Veranstaltung in der St.-Ursula Kirche am 27.04.201.
3.
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2014 bis 2018
(siehe auch Top B.3.2.1 und D.3.2.1.)
2.
Spielaktion 2014 der Spiellandschaft Stadt
3.
Flohmarkt auf der Grünanlage Lilly-Reich-Straße / Gunta-Stölzl-Straße am 25.05.2014
4.
Naturpädagogisches Projekt „Auf zu neuen Schafen“ am Fröttmaninger Berg
vom 06.07 -02.08.2014
5.
Karfreitagsprozession am 18.04.2014 und Auferstehungsfeier am 19.04.2014 der Griech.-Orthodoxen Metropolie
4.
Bürgeranliegen
1.
Erhalt der Kinderkrippe in der Clemensstraße 29
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Grundschule Haimhauserstraße - Durchführung der Generalsanierung und Gewährleistung der Mittagsbetreuung
08-14 / B 05398
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes
08-14 / B 05685
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
„Zur Buche“ Vereinswirtschaft, Freisinger Landstraße 100
2.
„CENONE“, Schank- und Speisewirtschaft, Occamstraße 11
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Haus für Kinder Brabanter Straße 4; Leistungen eines Baukostenzuschusses,
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 26.02.2014
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13981
2.
Haus für Kinder Leopoldstraße 236; Leistungen eines Baukostenzuschusses,
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 26.02.2014
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14042
3.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse – Korrektur des Kataloges der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse bzgl. der Belange der Kinderbetreuung; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 13400;
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 05.02.2014
4.
Bescheide / Zuwendungsbewilligungen
a) Urbanes Wohnen e.V. für die Entstehung eines NaturNetzes in Höhe von 500,00 €
b) Initiative 84 GHz für Kunst im Karrée 2014 vom 11.07. bis 13.07.2014 in Höhe von 2.500,00 €
5.
Zuschussnehmerdatei 2014 – Vollzug des Haushaltsplanes 2014 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferats: Beschlussvorlagen für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses am 25.03.2014
Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14007)
Stadtjugendamt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14048)
Amt für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14036)
Amt für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14082)
6.
Erlaubnisbescheid: Festumzug zum St. Patricksday und Fest am 16.03.2014
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Feilitzschstr. 15
2.
Aufstellung eines Zeitungsentnahmegerätes, Dietlindenstraße 8
3.
Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Franz-Joseph-Straße 21
4.
Genehmigung einer Freischankfläche, Leopoldstraße 68
3.
Anhörungen
1.
Kurzbericht Herr Eisert über den Baumfällungsantrag Heidemannstraße 50,
56 Baumveränderungen und Fällung einer Robinie
3.1.
Baumfällungen
1.
Sonnleitnerstraße 17, Fällung eines Ahornbaumes
2.
Franz-Joseph-Straße 3, Fällung einer Kastanie
3.
Sederanger 3, Fl.Nr.: 1207/10, „Tivoli“ - Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes mit 2 Untergeschossen inkl. Tiefgarage - Tektur
4.
König-Marke-Straße 8, Fällung einer Linde
5.
Kunigundenstraße 66, F.Nr.: 1224/11, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage – Vorbescheid; Fällungen gemäß Plan
6.
Leopoldstraße 204, Fl.Nr.: 894/5, Abbruch eines Bürogebäudes mit Teilabbruch der Tiefgarage, Fällungen gemäß Plan
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2014 bis 2018
(siehe auch Top B.3.2.1 und C.3.1.)
2.
Leopoldstraße 85, Fl.Nr.: 343/2, Umbau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen zu einer Maisonette-Wohnung und Gewerbeeinheit, Nutzungsänderung von Garagen in eine Gewerbeeinheit
3.
Benennung von Straßen und Wegen in Grünanlagen
4.
Nachtrag der Reihenwohnhäuser Leopoldstraße 149, 149a, 151, 151a und Parzivalplatz 1 in die Denkmalliste
5.
Königinstraße 107, Fl.Nr.: 3188/0, Teilabbruch und Umbau eines Technikgebäudes
6.
Seestraße 7 – 7a, Fl.Nr.: 140/0, Neubau eines Garagengebäudes mit unterirdischem Verbindungsgang zum Haupthaus, Abbruch eines Carports und einer Terrassenüberdachung, Errichtung eines Wintergartens
7.
Haimhauserstraße 11, Fl.Nr.: 327/0, Nutzungsänderung: Metzgerei und Flur zu Laden sowie Laden zu Gastronomie
8.
Wallnerstraße 35, Fl.Nr.: 522/30, Umbau und Erweiterung (Anbau) eines Wohngebäudes
9.
Wurzgartenweg 5, Neubau eines Wohnhauses (3WE) mit Garagen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Planungsstand des ehemaligen Floriansmühlbad
08-14 / B 05571
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau über das Fällen von Gefahrenbäumen
Leopoldstraße 18, 26 und 36, je eine Säulenpappel
2.
Ludwig-Merk-Straße 13, Fällung einer Douglasie
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 b – Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (nördlich) Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14100; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.02.2014
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
a) Stromprojekt Freisinger Landstraße
b) Stromprojekt, Netztrafostation Leopoldstraße
c) Wasserprojekt Thiemestraße / Königinstraße
3.
Baugenehmigung: Biedersteiner Straße 41, Neubau eines Wohnhauses (3 WE) mit Tiefgarage - Tektur
4.
Teilbaugenehmigung, Brabanter Straße 1 -5, für Tiefgaragenaushub (incl. Baumfällungen)
5.
Baugenehmigung mit aufschiebenderr Bedingung: Maria-Probst-Straße 17, Nutzungsänderung mit baulicher Änderung: Verkaufsfläche zu Fitness-Studio (McFit)
6.
Aufstellung von Bänken für Seniorinnen und Senioren in Schwabing-West (BV-Empfehlung Nr.: 08-14 / E 01936 des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West)
7.
Fehlendes Straßenschild am Wedekindplatz (Antwort des Kommunalreferats auf ein Bürgeranliegen)
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten