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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 24. September 2014, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Abgesetzt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082a Katharina-von-Bora-Straße (östlich), Karlstraße (nördlich) a) Ergebnis des Realisierungswettbewerbes „Neubau von Wohnungen Katharina-von-Bora-Straße 8a“ b) Einleitungs- und Qualifizierung eines Aufstellungsbeschlusses für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082a; Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2082 vom 19.03.2013 in einem Teilbereich c) Weiteres Vorgehen bei der Bearbeitung des in der Vollversammlung vom 19.03.2013 beschlossenen Änderungsantrages von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/ROSA LISTE (Prüfauftrag) Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
14-20 / V 01074 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Durchführung eines städtebaulichen Realisierungswettbewerbes Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung gem. § 12 BauGB vom 04.06.14 durch die Stadtwerke München GmbH Inhalte: Informationen über das Ergebnis des durchgeführten städtebaulichen Realisierungswettbewerbes Die Stadtwerke München GmbH beabsichtigen an der Katharina-von-Bora-Straße (östlich), Karlstraße (nördlich) den Abbruch des ehemaligen Heizkraftwerkes und die Errichtung eines Wohngebäudes. Es werden die Grundlagen, die Planungsziele und das Planungskonzepts dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme vom Wettbewerbsergebnis Beschlussfassung über die Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082 vom 19.03.2013, indem für einen Teilbereich (siehe Anlage 2 zur Beschlussvorlage) ein Verfahren für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082a eingeleitet wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ehemaliges Heizkraftwerk Katharina-von-Bora-Straße 8a, Karlstraße Stadtwerke München, SWM
2.
Erweiterung des Museums Mensch und Natur zum Naturkundemuseum Bayern im Schloss Nymphenburg (Nordflügel) Maria-Ward-Straße 1b a) Bekanntgabe des Ergebnisses des einstufigen Realisierungswettbewerbs b) Barrierefreier Umbau der Kreuzung Menzinger Straße/Wintrichring Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
14-20 / V 01109 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: • Planungen des Freistaats Bayern für eine Erweiterung des Museums Mensch und Natur • Abschluss des einstufigen Realisierungswettbewerbs • Notwendigkeit des barrierefreien Umbaus der Kreuzung Menzinger Straße/Wintrichring und des Radweglückenschlusses Menzinger Straße Inhalte: • Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses • Darstellung der verkehrlichen Situation an der Kreuzung Menzinger Straße/Wintrichring und des Verbesserungsbedarfs Entscheidungsvorschlag: • Kenntnisnahme vom Ergebnis des einstufigen Realisierungswettbewerbs • Auftrag an das Baureferat, die Planungen für den barrierefreien Umbau der Kreuzung Menzinger Straße/Wintrichring und den Radweglückenschluss in diesem Bereich einzuleiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Museum Mensch und Natur Naturkundemuseum Bayern Schloss Nymphenburg Menzinger Straße Wintrichring
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den Teilbereich Campus Süd/ Hochhaus an der Baierbrunner Straße 54 Hofmannstraße (östlich), Baierbrunner Straße (westlich), Siemensallee (nördlich), Gleisweilerstraße (östlich) - Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 19 - Thalkirchen - Obersendling -Forstenried - Fürstenried - Solln
14-20 / V 01239 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vorliegende Vorlage bereitet aufbauend auf die am 18.12.2013 geänderten Planungsziele des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 den nächsten Planungsschritt für die Teilgebiete „Campus Süd“ und „Hochhaus an der Baierbrunner Straße 54“ vor, die gemeinschaftlich als Wohnquartier entwickelt werden sollen. Das Meinungsbild und die Anregungen aus der im Februar 2014 durchgeführten Bürgerwerkstatt wurden bei der Erarbeitung dieser Beschlussvorlage berücksichtigt. Die Eigentümerinnen haben sich bereit erklärt, im Einvernehmen mit der Landeshauptstadt München ein Wettbewerbsverfahren für ein städtebauliches und landschaftsplanerisches Gesamtkonzept und die typologische Vertiefung der Machbarkeitsstudie für die Umnutzung des Hochhauses an der Baierbrunner Straße auf der Grundlage dieser Beschlussvorlage auszuloben und durchzuführen. Inhalte: Mit diesem Beschluss sollen die Grundlagen für das weitere Planungsverfahren festgelegt werden. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den im Vortrag der Referentin genannten Eckdaten und Rahmenbedingungen als Grundlage für das vorgesehene Wettbewerbsverfahren. Einverständnis zur Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs für ein Gesamtkonzept und die typologische Vertiefung der Machbarkeitsstudie für die Umnutzung des Hochhauses an der Baierbrunner Straße. Auftrag, dem Stadtrat über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Campus Süd/Hochhaus an der Baierbrunner Straße 54 Hofmannstraße, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Gleisweilerstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3
Referatsgeschäftsleitung
4.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2014 - 30.06.2014 - Bekanntgabe -
14-20 / V 01317 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte: Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4
Hauptabteilung I
5.
München öffnet sein Herz endlich auch für Motorradfahrer! Antrag Nr. 08-14 / A 03187 der FW vom 19.03.2012
14-20 / V 01275 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 03187 von Herrn Stadtrat Altmann vom 19.03.2012 Inhalte: Im Antrag wird gefordert, analog dem Vorbild anderer deutscher Großstädte die Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer als eigenständige Gruppe an Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern anzunehmen und ihre Bedürfnisse zu berücksichtigen. Im Beschluss wird das Vorgehen der Landeshauptstadt München zur Anordnung von Motorradstellplätzen, die Darstellung der Information zur Lage dieser Standorte, sowie die aktuellen Rahmenbedingungen zur Verwendung von Parkausweisen und Parkscheinen dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Sachstand zum Motorradparken in München wird zur Kenntnis genommen. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, stadtweit - abhängig vom jeweiligen Bedarf und der lokalen Flächenverfügbarkeit - wie bisher anlassbezogen entsprechende Stellflächen für Motorradparken anzuordnen. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, die Nutzung der Stellplätze für Motorräder in der Altstadt zu beobachten und bei Bedarf, im Konsens mit dem Bezirksausschuss, das Angebot entsprechend der Flächenverfügbarkeit anzupassen. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, die im Internet unter www.muenchen.de veröffentlichten Übersichtskarten zum Parkraummanagement sukzessive um die Standorte mit Stellplätzen für Motorräder zu ergänzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Motorradparken, Parkraummanagement, Parklizenz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
S-Bahn-Haltestelle Siemenswerke auch an Wochenenden und Feiertagen von Zügen der BOB anfahren Empfehlung Nr. 08-14 / E 02193 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 07.04.2014
  • 14-20 / A 00301 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02193 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 01339 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 08-14 / E 02193 der Bürgerversammlung des Stadtbe­zirkes 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 07.04.2014 Inhalt: Darstellung des Sachstands zur Bedienung der Haltepunkte Siemens­werke und Solln durch die Bayerische Oberlandbahn (BOB) Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen der für die Angebotsplanung im Schienenpersonen­nahverkehr zuständigen Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH (BEG) zur Bedienung der Haltepunkte Siemenswerke und Solln werden zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die BEG zu bitten, im Rahmen der laufenden Fortentwicklung des Fahrplanange­botes die Frage der optimalen Haltestrategie in Abhängigkeit von den technischen und verkehrlichen Notwendigkeiten vertieft zu betrachten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: S-Bahn-Haltepunkt Siemenswerke, S-Bahn-Haltepunkt Solln, Bayerische Oberlandbahn (BOB)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5
Hauptabteilung II
7.
Empfehlungen zur zukünftigen Bebauung des Osramgeländes
  • 08-14 / E 02073 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02075 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02077 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02076 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02078 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02086 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 00899 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bürgerversammlungsempfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 am 14.11.2013 Inhalte: Vorschläge zur zukünftigen Bebauung des Osram-Geländes: Schaffung einer zusätzlichen Einmündung in die Candidstraße; Vorschlag zusätzlicher Maßnahmen, die über die Festlegungen der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) hinsichtlich Anteil, Lage oder spezifischer Nutzergruppen des geförderten Wohnungsbaus hinausgehen; Einrichtung eines interaktiven Informationsportals für Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Planungen zum Osram-Gelände. Entscheidungsvorschlag: Von der Darstellung des Sachverhalts im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Osram, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 71b Forstenried – Solln Teilbereich MK 1 – Flurstück Nrn. 635/1 und 635/225 - Drygalski-Allee 118 - a) Bauleitplanung b) - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71b BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01708 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 01.12.2009 - Änderung des Bebauungsplans 71b BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05084 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 06.08.2013 c) Das Gebiet rund um das Anwesen Drygalski-Allee 118 wird zum "Allgemeinen Wohngebiet" erklärt Empfehlung Nr. 08-14 / E 01312 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried- Solln am 19.04.2012 Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried- Solln
  • 14-20 / A 00300 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01708 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05084 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01312 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 00384 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der seit 31.03.1967 rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 71b setzt für den betreffenden Bereich Kerngebiet (MK) fest. Die BA-Anträge und die BV-Empfehlung beantragen, hinsichtlich des Grundstücks Drygalskiallee 118 die bestehende Festsetzung MK in die Festsetzung Allgemeines Wohngebiet (WA) zu ändern. Inhalte: - Bericht über den Ausgang verschiedener Gerichtsverfahren, in denen die Gültigkeit der Festsetzung MK für das Grundstück Drygalskiallee 118 geklärt werden sollte; - Prüfung der Änderung des Bebauungsplans Nr. 71b; - Behandlung der Anträge des Bezirksausschusses 19 Nrn. 08-14 / B 01708 und 08-14 / B 05084 gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung (GO); - Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01312 gemäß Art. 18 Abs. 4 GO Entscheidungsvorschlag: Der Bebauungsplan Nr. 71b ist auch hinsichtlich der Festsetzung MK für das Grundstück Drygalskiallee 118 wirksam. Der Bebauungsplan Nr. 71b wird hinsichtlich der Festsetzung MK für das Grundstück Drygalskiallee 118 nicht geändert. Die im Betreff genannten Anträge und die Empfehlung sind behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Drygalski-Allee 118; Bebauungsplan Nr. 71b
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6
Hauptabteilung III
9.
Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00794 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 30.11.2010
  • 08-14 / E 00794 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 01097 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes – Altstadt-Lehel. Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf. Inhalte: Ausführungen zu der geforderten Informationskampagne. Entscheidungsvorschlag: Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Die Empfehlung der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes ist abschließend behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
"Smart-Wohnungen"
14-20 / V 00958 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In München herrscht ein Mangel an kleinen, bezahlbaren Wohnungen. Kompakt und kostengünstig mit niedrigen monatlichen Mieten - so soll das neue Wohnungsangebot für Mieterinnen und Mieter mit geringem Einkommen sein. Die Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktion (Herr StR Christian Müller, Herr StR Dr. Reinhard Bauer, Frau StRin Verena Dietl, Herr StR Ömer-Yasar Fincan, Herr StR Constantinos Gianacacos, Herr StR Andreas Lotte, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Birgit Volk) und die Stadträtinnen und Stadträte der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - rosa liste (Frau StRin Anja Berger, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Gülseren Demirel) haben beantragt, ein Angebot an günstigen kleinen Wohnungen zu entwickeln. Die Stadträtinnen und Stadträte der Stadtratsfraktion der FDP (Herr StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herr StR Dr. Jörg Hoffmann, Frau StRin Christa Stock) haben beantragt, künftig vermehrt kleinere Wohnungen im München Modell-Miete zu fördern. Inhalte: Eine referatsübergreifende Arbeitsgruppe diskutierte Anforderungen und Rahmenbedingungen für „Smart-Wohnungen“und lotete Spielräume hierfür aus. GEWOFAG und GWG München gehen bereits heute schon neue und vorbildliche Wege in der Wohnraumversorgung. In dieser Vorlage berichtet das Referat für Stadtplanung und Bauordnung über geplante Pilotprojekte der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Entscheidungsvorschlag: Die Konzepte der städtischen Wohnungsbaukonzerne GEWOFAG und GWG München zum Thema „Smart-Wohnungen" werden weiter entwickelt und umgesetzt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: „Smart-Wohnungen“, Wohnen für Auszubildende, Wohnen für Alleinerziehende, kostengünstiges Wohnen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7
Hauptabteilung IV
11.
Wie ist der Stand der Managementpläne und des Monitoring von FFH-Gebieten in München?
14-20 / V 01061 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03516 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 12.02.2007 zum Stand der Managementpläne und des Monitorings von FFH-Gebieten in München. Inhalte: Information des Referates für Startplanung und Bauordnung zum Stand der Managementpläne und des Monitorings von FFH-Gebieten in München. Entscheidungsvorschlag: Vom Bericht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird bei der Ausarbeitung der einzelnen Managementpläne weiterhin im Rahmen seiner Zuständigkeit beratend mitwirken. Gesucht werden kann im RIS auch nach: FFH-Managementpläne, FFH-Managementplan, FFH-Gebiete in München, Monitoring von FFH-Gebieten
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)