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Stichwort Wertstoffhöfe München, Gebrauchtwarenkaufhaus, Halle 2 Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 0039 der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.06.2014 Antrag Nr. 14-20 / A 0040 der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.06.2014 Antrag Nr. 14-20 / A 0041 der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.06.2014 Antrag Nr. 14-20 / A 0042 der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.06.2014 Antrag Nr. 14-20 / A 0043 der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.06.2014 Inhalt Die Beschlussvorlage enthält einen Sachstandsbericht zu den in Folge des Hehlerei-Skandals auf den Münchner Wertstoffhöfen getroffenen Maßnahmen sowie Ausführungen zu den Planungen für ein künftiges Gebrauchtwarenkaufhaus. Desweiteren werden o. g. Stadtratsanträge behandelt. Entscheidungsvorschlag Der AWM betreibt weiterhin die Wertstoffhöfe und ein Gebrauchtwarenkaufhaus in eigener Verantwortung. Die unter Punkt 2 aufgeführten Maßnahmen werden weiter umgesetzt. Die unter Punkt 3 dargestellten Überlegungen werden nach abschließender Prüfung umgesetzt. Gesucht werden kann auch nach: Hehlerei-Skandal, Abfallwirtschaftskonzept, Wiederverwendungsquote

Stichwort Markthallen München – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2015 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2015 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2014 – 2018 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2015 der Markthallen München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Stichwort Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Anlass Fachausschussberatung zum Programmentwurf, der dem Stadtrat am 22.10.2014 übergeben wurde Inhalt Investitionsvorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 - 2018 mit den Ansätzen der beigefügten Anlagen zur Kenntnis. 2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen. Gesucht werden kann auch nach: Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates

Anlass: Die seit 2007 mit der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern (IKG) zum Standort Pestalozzistraße 2 laufenden Gespräche und Verhandlungen wurden beendet und gemäß den Stadtratsbeschlüssen vom 24.07. und 30.07.2014 für das Bauquartier WA 12 auf dem Areal der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne weitergeführt. Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Ulrike Boesser und Beatrix Zurek stellten daraufhin am 08.08.2014 den Antrag, den geplanten Abriss des Bestandsgebäudes durchzuführen, mit der Planung für einen Wohnungsneubau frühzeitig zu beginnen und dabei die Erforderlichkeit der angedachten Verschwenkung des Altstadtrings zu prüfen. Die Stadtratsmitglieder Gülseren Demirel, Herbert Danner und Thomas Niederbühl stellten zum gleichen Anwesen am 17.10.2014 den Antrag, die Generalsanierung des Gebäudes vorzubereiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Der Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirks Altstadt-Lehel fordert das Kommunalreferat mit Beschluss vom 14.10.2014 ebenfalls auf, das Gebäude für Zwecke des Sozialreferats zu ertüchtigen. Inhalt Darstellung des Sachstandes und der Stadtratsanträge, Vorschlag zum weiteren Vorgehen. Entscheidungsvorschlag Die ursprünglich mittels Verschwenkung des Altstadtrings angedachte und per Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan angestoßene Stadtreparatur wird fallen gelassen. Die Verkehrssituation bleibt unverändert. Im Gegenzug steht schneller ein kleineres Baugrundstück zur Verfügung, auf dem zügig eine Zwischennutzung realisiert und anschließend geförderter Wohnungsbau umgesetzt werden kann. Der bereits seit Längerem erteilte Abbruchauftrag wird nicht - schadenersatzpflichtig - storniert. Gesucht werden kann auch nach: Stadtreparatur an der Blumenstraße, Wohnungsbau an der Pestalozzistraße 2

Stichwort Neumarkter Straße 93, Straßenunterhaltsbezirk Ost, Sanierung und Umbau eines Betriebshofes Tiefbau Anlass Um einen wirtschaftlichen Betrieb weiterhin zu gewährleisten, ist eine Neuordnung des Stützpunktes mit entsprechenden Neu- und Umbaumaßnahmen notwendig. Ferner sind durch die zur Sicherstellung der stadtweiten Salzversorgung in den vergangenen Jahren neu errichteten Salzhallen am Standort Neumarkter Straße 93 Frei-, Kalt- und Warmlagerflächen entfallen, für die Ersatz benötigt wird. Inhalt Ermittlung der Projektkosten Entscheidungsvorschlag Der Projektauftrag mit Projektkosten in Höhe von 6.090.000 Euro wird nach Maßgabe der Vorentwurfsplanung genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: Neumarkter Straße 93, Kehrichtlager, Sanierung und Umbau des Betriebshofes Tiefbau Ost