RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 18.05.2024 07:55:27)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. Januar 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein für Heilende Erziehung e.V.
Benefiz-Konzert am 17.04.2015
14-20 / V 02274
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für ein Benefiz-Konzert am 17.04.2015 vom Verein Heilende Erziehung e.V. in Höhe von 750,00 Euro.
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
JungbürgerInnen für Kultur und Politik - VPJ e.V.:
Kulturzonen in den Zwischengeschossen der U-Bahn – Start am Bonner Platz
2.
Bürger: Nachbarschaftsverträgliche Nutzung des Bamberger Hauses
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Ainmillerstr. 28 „Sunday in bed“: Aufstellung einer Verkaufseinrichtung
2.
Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien
3.
Belgradstr. 3 „Designer First & Secondhand“: Aufstellen einer Verkaufseinrichtung
4.
Aufstellung von Zeitungsentnahmekästen an den Standorten
a) Habsburgerplatz Ecke Franz-Joseph-Straße
b) Kaiserstr. 53 Ecke Römerstraße
c) Clemensstr. 50 Ecke Ansprengerstraße
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Stiftung Pfennigparade
Konzert am 19.06.2015
14-20 / V 02138
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für ein Konzert am 19.06.2015 von der Stiftung Pfennigparade in Höhe von 2.490,00 Euro.
2.3.
Veranstaltungen
1.
City Bike Marathon München und nördliche Umgebung am 12.04.2015
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Vorbescheid Kölner Platz 1: Erweiterung Städt. Klinikum München-Schwabing - Abbruch vorgelagerte Erschließung / Eingangselement Häuser 23 + 24, Neubau Mutter-Kind-Zentrum mit Einbindung und Umbau der Häuser 24 + 2
2.
Vorbescheid Bauerstr. 26/RGB: Aufstockung des Rückgebäudes um eine zusätzliche Etage (Erweiterung der bestehenden Wohneinheit)
3.
Schleißheimer Str. 158-162: Umbau und Nutzungsänderung: Neuerrichtung von Büroräumen in bestehenden Lagerräumen, Vergrößerung der Verkaufsfläche und Einbau einer Treppe im EG sowie Verkleinerung des Maschinenraums im KG
4.
Hohenzollernstr. 61/RGB: Erneuerung des Dachgeschosses mit Einbau dreier Wohneinheiten
5.
Tektur Ansprengerstr. 6: DG-Abbruch (inkl. 5 WE) und Wiedererrichtung (15 WE), energetische Bestandsmodernisierung mit Heizungserneuerung und WDV-System, Anbau von Vorstellbalkonen und Aufzugsanlagen sowie Abbruch der alten Balkone (Ansprengerstr. 6/Cherubinistr. 5+7/Destouchesstr. 43-47) – jetzt mit Errichtung einer Tiefgarage
6.
Vorbescheid Infanteriestr. 11a: Neubau Pavillon V für Hochschulnutzung (in zwei Varianten)
7.
Angererstr. 8-10: Umbau und Nutzungsänderung des ehemaligen Bezirksdepots der Straßenreinigung in eine Beratungsstelle (Büro) im EG
8.
Vorbescheid Destouchesstr. 83: Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses, Aufstockung Dachgeschoss, Errichtung von Balkon- und Erkerbauten
9.
Vorbescheid Belgradstr. 109: Neubau eines Mehrfamilienhauses
10.
Tektur Schleißheimer Str. 144: Modernisierung eines Mehrfamilienhauses mit Erneuerung des Dachstuhls und DG-Ausbau
11.
Hiltenspergerstr. 82 a: Nutzungsänderung der ehemaligen Fachakademie für Sozialpädagogik zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Lärmbelästigung durch laubsaugenden Traktor im Nordbad
2.
Bürger: Problematischer Standort der Wertstoffcontainer in der Infanteriestraße 1
3.
Bürger: Verdeutlichung des Haltverbots an der Ecke Birnauer/Bregenzer Straße sowie intensivere Kontrollen
4.
Arbeitsgericht: Aufstellung eines Hundekottütenspenders und eines Abfallbehälters vor dem Gerichtsgebäude
5.
Bürger: Aufstellen einer Sitzbank an der Ecke Clemens-/Winzererstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Urbanes Wohnen e.V.
Entstehung eines Urbanen NaturNetzes
14-20 / V 02134
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Entstehung eines Urbanen NaturNetzes vom Verein Urbanes Wohnen e.V. in Höhe von 400,00 Euro.
2.
(E) Entmunitionierung am Ackermannbogen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00152
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 09.10.2014
-
14-20 / E 00152
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02081
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00152:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West hat am
09.10.2014 die anliegende Empfehlung beschlossen, die Bürgerschaft
über die Gründe einer bevorstehenden Entmunitionierung umfassend
zu informieren.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) –
wird Kenntnis genommen.
Dem Wunsch nach Information der Öffentlichkeit wurde unabhängig von
der Empfehlung der Bürgerversammlung bereits entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kriegsaltlasten
- Kasernen
3.
Bonner Str. 17: Fällung einer Weide
4.
Herzogstr. 122: Fällung zweier Birken und eines Holunder
5.
Bauerstr. 24: Fällung von vier Bäumen
6.
Egmontstr. 6: Fällung einer Fichte
7.
Deidesheimer Str. 8: Fällung einer Fichte
8.
Schwere-Reiter-Str. 22: Fällung einer Fichte
9.
Herzogstr. 124: Fällung einer Hängebirke
2.2.
Verkehr
1.
Provisorische Wegeverbindungen im Bereich der Urbanen Mitte am Ackermannbogen
Entscheidung über die Projektplanung
2.
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Birnauer Straße
F
BA-Angelegenheiten
1.
München lebt kulturelle Vielfalt – ein Angebot für Bezirksausschüsse
Pilotprojekt der Stelle für interkulturelle Arbeit im Sozialreferat
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Denkmalschutz für die Wohnhäuser von Sepp Ruf in der Ainmiller- und Franz-Joseph-Straße sowie am Habsburgerplatz
08-14 / B 05805
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)