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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 25. Februar 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
SPD: Krankenhaus Schwabing: Wohnnutzung bereits leerstehender Gebäude und Erweiterung des Angebots von Bereitschaftspraxen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Erhöhung der Betreuungsplätze für Grundschüler im Ackermannbogen
-
08-14 / E 01939
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02236
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erhöhung der Betreuungsplätze für Grundschüler im Ackermannbogen
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein Farinelli-Schule e.V.
Zirkusprojekt vom 28.02. - 07.03.2015
14-20 / V 02463
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für ein Zirkusprojekt vom 28.02. - 07.03.2015 vom Förderverein Farinelli-Schule e.V. in Höhe von 3.905,00 Euro.
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Belgradstr. 4 „Emma Luis“: Aufstellen einer Verkaufseinrichtung
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Ackermannbogen e.V.
Klassikreihe "Ackermann Klassik's" im März, Mai und September 2015
14-20 / V 02367
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Klassikreihe "Ackermann Klassik's" im März, Mai und September 2015 vom Verein Ackermannbogen e.V. in Höhe von 900,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreuzkirche München Schwabing
Projekt "Kreuzwegstationen" am 03.04.2015
14-20 / V 02492
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Projekt "Kreuzwegstationen" am 03.04.2015 von der Kreuzkirche München Schwabing in Höhe von 2.000,00 Euro.
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Vorbescheid Schwere-Reiter-Str. 35: Erweiterung Studentenwohnheim
2.
Ainmillerstr. 44-46: DG-Ausbau (4 WE)
3.
Gartenstr. 15: Neubau eines Doppelhauses mit Carport-Stellplätzen (inkl. Baumfällung)
4.
Mieterbeiratswahl 2015: Entsendung eines Mitglieds
5.
Klopstockstr. 4: Erweiterung einer Kindertagesstätte um einen Schlaf- und Mehrzweckraum
6.
Bauerstr. 28: Anbau verglaster Balkone an der östlichen Hoffassade
7.
Ainmillerstr. 29: Um- und Ausbau der DG-Wohnungen: Reduzierung von 3 auf 2 Wohnungen, Errichtung zweier Dachterrassen, Erhöhung der Dachneigung von 40 auf 45 Grad für den Ausbau des Dachraums
8.
Tektur Gentzstr. 3: Anbau eines Aufzugs
9.
Hohenzollernplatz 7: Nutzungsänderung Duplexparker zu Wäscheraum
10.
Hohenzollernstr. 116: Ausbau des 2. DG mit 2 Maisonettewohnungen, Einbau einer Dachterrasse im 1. DG, Anbau eines Außenaufzugs
11.
Therese-Studer-Straße: Neubau einer Wohn-/Arbeitseinheit (2 Anträge zweier Bauherrn)
12.
Tektur Schwere-Reiter-Str. 39: Umbau und Nutzungsänderung eines denkmalgeschützten Gebäudes inkl. Anbau einer Tiefgarage
13.
Tektur Schwere-Reiter-Straße: Neubau zweier Gebäude mit Einzelhandel und Gastronomie im EG, gewerblich und nicht gewerblich genutzter Apartments sowie Wohnungen und einer TG
14.
Tektur Petra-Kelly-Str. 25: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
15.
Tektur Arcisstr. 68-74: Neubau eines Umspannwerkes
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Maßnahmen des BA gegen zunehmende Vermüllung des Stadtbezirks
2.
Bürger: Mangelnde Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Clemensstraße
3.
Bürger: Nutzung des städtischen Grundstücks Düsseldorfer Straße / Ecke Prinz-Eugen-Straße als Kleingartenanlage oder für public gardening
4.
Bürger: Hohenzollernplatz: Probleme und Verbesserungsvorschläge
5.
Die Grünen: Aufstellung von Trinkwasserspendern in Schwabing-West
6.
SPD: Rückverlegung der Mittellinie in der östlichen Herzogstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Schleißheimer Str. 278: Fällung einer Esche
2.
Bonner Str. 5: Fällung eines Spitzahorn
3.
Hornstr. 8: Fällung dreier Spitzahornbäume
4.
Informationsveranstaltung für Baumschutzbeauftragte am 04.05.2015
5.
Schleißheimer Str. 181-183: Fällung einer Weide
6.
Karl-Theodor-Str. 93-97: Fällung eines Spitzahorn
7.
Kölner Platz 1: Fällung eines Spitzahorn, Pflegemaßnahmen an weiteren Bäumen
8.
Giselherstr. 16: Fällung einer Säulenpappel
2.2.
Verkehr
1.
Abbau der Lichtzeichenanlage Georgen-/Isabellastraße
2.
Erinnerungsverfahren des Baureferats Tiefbau:
a)Fahrbahnsanierung Hagedornstraße
b) Fahrbahnsanierung Belgradstr. 104-162
c) Asphaltierung der Schleißheimer Straße zwischen Hohenzollern- und Herzogstraße
d) Pflasterarbeiten in der Leonhard-Frank-Straße
3.
Anfahrtszone für die Kinderbetreuungseinrichtung „Infanterix“ Klopstockstr. 4
F
BA-Angelegenheiten
1.
Anhörungsrecht bei der Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen nach § 19 LStVG
Anhörung zu einem Antrag des BA 7 Sendling-Westpark auf Änderung der BA-Satzung
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Finanzierung des Nachbarschaftstreffs Georg-Birk-Straße unabhängig vom Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung der Münchner Nachbarschaftstreffs sichern
14-20 / B 00728
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Fortsetzung der Kampagne "Radlhauptstadt München" und Umsetzung der vom BA 4 beantragten Projekte für mehr Verkehrssicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer
14-20 / B 00511
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)