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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. April 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Seniorenvertretung Schwabing-West
Erstellung eines Senioren-Stadtteilplanes
14-20 / V 02777
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Erstellung eines Senioren-Stadtteilplanes von der Seniorenvertretung Schwabing-West in Höhe von 2.000,00 Euro.
2.
Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich:
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention – Sachstandsbericht und Konzeption
Anhörung zu einem Beschlussentwurf für den Bildungsausschuss
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
Markthändler: Öffentliche Toilette im Bereich des Elisabethmarktes
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Hohenzollernstr. 33, „Skrupel“:
Aufstellung einer Warenauslage, eines Kleider- und eines Kartenständers
2.
Hiltenspergerstr. 43, Imbiss „Ital's Pizzeria“: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Hohenzollernstr. 50, „Mohrmann“: Genehmigung einer Freischankfläche
4.
Hohenzollernstr. 50, „Mohrmann“: Aufstellung eines Fahrradständers
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung"
Veranstaltung "Kunst im Karrée" vom 10. - 12.07.2015
14-20 / V 02765
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Veranstaltung "Kunst im Karrée" vom 10. - 12.07.2015 von der Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung" in Höhe von 1.500,00 Euro.
2.3.
Veranstaltungen
1.
Anwohnerfest an der Schleißheimer Str. 105 am 06. und 07.06.2015
2.
Aktionen der Spiellandschaft Stadt:
a) MobilSpiel-Eröffnungsfest am 19.04.2015 im Luitpoldpark
b) Herbstfest vom 02. bis 04.10.2015 im Luitpoldpark
c) „Kicklusion“ am 03.05.2015 auf der großen Wiese im Ackermannbogen
3.
Münchner Blade-Night 2015 ab 04.05.2015
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Tektur Ainmillerstr. 29: Um- und Ausbau der DG-Wohnungen: Reduzierung von 3 auf 2 Wohnungen, Errichtung zweier Dachterrassen, Erhöhung der Dachneigung von 40 auf 45 Grad für den Ausbau des Dachraums
2.
Herzogstr. 39: Nutzungsänderung Büro- zu Wohnfläche (1. bis 3. OG)
3.
Bauerstr. 28: Anbau von Balkonen an der östlichen Hoffassade
4.
Friedrichstr. 1: DG-Ausbau (2 WE), Einbau eines Personenlifts sowie Fassadengestaltung
5.
Fallmerayerstr. 26: DG-Umbau einer Wohnung mit Balkonanbau und Einbau einer Dachterrasse
6.
Centa-Herker-Bogen 38-54: Errichtung eines Sichtschutzzauns entlang der südlichen
Grundstücksgrenze (für 9 Reihenhäuser)
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Irreführende Straßenmarkierung an der Kreuzung Ackermann-/Winzererstraße
2.
Bürger: Schulwegsicherheit an der Baustelle in der Elisabeth-Kohn-Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Lerchenauer Str. 5 a: Fällung einer Tränenkiefer
2.
Rankestr. 3: Kronenschnitt an einer Eberesche
3.
Clemensstr. 60: Fällung einer Buche
4.
Bauerstr. 24: Kronenschnitt an zwei Eiben und einer Linde, Fällung einer Hainbuche
2.2.
Verkehr
1.
Haltverbot an der Einmündung der Bregenzer in die Birnauer Straße: Ortstermin zur Notwendigkeit von baulichen Veränderungen?
2.
Leistungsprogramm 2016 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2015)
3.
(E) Maßnahmen der MVG gegen massive Lärmbeeinträchtigung in Wohnungen durch die U-Bahn an der Haltestelle Petuelring
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00161 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 09.10.2014
-
14-20 / E 00161
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02598
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der MVG zum Schallschutz zum U-Bahnlärm an der U-Bahnstation Petuelring werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00161 der Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West vom 09.10.2014 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00161 der Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West vom 09.10.2014 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
F
BA-Angelegenheiten
1.
Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse
Anhörung zu einem Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD und der CSU
2.
Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit – Anderung der BA-Satzung
Anhörung zu einem Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe
3.
Satzungsänderung zum Anhörungsrecht §13 Abs. 2 der BA-Satzung
Anhörung zu einem Antrag des BA 13 Bogenhausen
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Großveranstaltungen im Olympiapark:
Teilnahme des BA 4 an Vorbereitungstreffen und Begehungen
14-20 / B 00145
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Maßnahmen an der Kreuzung Schleißheimer Straße / Hohenzollernstraße
14-20 / B 00730
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Wiederanbringen des Verkehrszeichen 239 StVO am Helmut-Fischer-Platz
14-20 / B 00821
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Verlässliche Finanzierung der Nachbarschaftshilfe Ackermannbogen
14-20 / B 00620
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Einzelbeschluss zur Finanzierung des Nachbarschaftstreffs Georg-Birk-Straße
14-20 / B 00936
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Aufstellen eines Hundekottütenspenders mit Abfallbehälter vor dem Arbeitsgeicht (gegenüber Clemensstr. 128) und einer Sitzbank an der Ecke Clemens-/Winzererstraße
14-20 / B 00820
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)