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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. September 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
Verkehrssituation am Herkomerplatz entschärfen
08-14 / B 05733
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
(E) Querung Cosimastr./Salzsenderweg: Geradlinige Überquerung der Trambahnschienen der Cosimastr. für Radfahrer sowie Sicherung durch Schilder und gelbe Blinklichter
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00236 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 Bogenhausen am 23.10.2014
-
14-20 / E 00236
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02623
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen zur Querungsstelle für Fußgänger und Radfahrer über den besonderen Bahnkörper in der Cosimastraße/ Höhe Salzenderweg werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00236 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 23.10.2014 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00236 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 23.10.2014 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Phoenix GmbH der Pfennigparade
Ausstattung für das Freizeitgelände am Oberföhringer Wehr
14-20 / V 03862
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 für die Ausstattung für das Freizeitgelände am Oberföhringer Wehr von der Phoenix GmbH der Pfennigparade in Höhe von 1.457,80 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V.
Redaktion, Gestaltung und Herausgabe des Stadtteilmagazins „NordOstMagazin“ für 2016
14-20 / V 04035
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 2.901,90 € für die Redaktion, Gestaltung und Herausgabe des Stadtteilmagazins „NordOstMagazin“ für 2016.
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Kleingartenanlage Nord-Ost 74 im Dornacher Weg 199:
Versorgung aller Gartenparzellen mit Trinkwasseranschlüssen, Verwerfen der ursprünglichen Pläne zur Sanierung der Wasserleitungen
2.
Erdgas statt Steinkohlebefeuerung im HKW München Nord
3.
Gewerbegebiet "Hüllgraben": Auskunft und Prüfung über die aktuellen Baumaßnahmen im Rahmen des B-Plans 1539;
Rechtliche Prüfung der Fällung der großen Bäume am Hüllgraben und Information besorgter Bürger!
4.
Nordost Park, Planungsstand und weiteres Vorgehen
5.
Schadstofffreie Schulpavillons sicherstellen!
6.
Organisation und Bedingungen für die Flüchtlingsunterkunft in der Max-Pröbstl-Straße (Gem. Daglfing, Fst. 625/4)
7.
Verdichtung des Filialnetzes/ der Verkaufspunkte der Deutschen Post AG im 13. Stadtbezirk Bogenhausen; Information der Bürgerinnen und Bürger
8.
Ismaninger Straße 126: Maßnahmen der Landeshauptstadt München zur Sicherstellung der Verkehrssicherungspflicht durch die Eigentümer/ Bauherrn des Gebäudes an der Ismaninger Straße 126
9.
Erhalt des Bürgerparks – Sicherung der Nutzung durch Vereine, Initiativen und Künstler um mindestens weitere 10 Jahre
11.
Bau eines "Dirt-Parks" im Wohngebiet "Prinz-Eugen-Park"
12.
Sicherstellen eines verkehrssicheren Entladens der Lieferfirmen für den OBI-Baumarkt im Rampenabschnitt an der Riemer Straße; Darstellung der Möglichkeit des Entladens mehrerer LKWs in der Zufahrtsrampe
13.
Synchronisierung der Vorschaltampel Tram-Haltestelle „Krankenhaus Bogenhausen“ (stadteinwärts) mit der Hauptampel bei der Einfahrt; Befestigung des Baumgrabens auf voller Straßenbahnlänge; Anpassung der Ampelschaltung Einfahrt zum Klinikum auf der gegenüberliegenden Straßenseite (stadtauswärts)
14-20 / B 01062
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14.
Zuwege vom Rosenkavalierplatz zum Busbahnhof Arabellapark senioren- und behindertengerecht optimieren und umgestalten
14-20 / B 01277
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
15.
Sanierungspfusch? Steuergeldverschwendung? Zamilasee – eine unendliche Kloake? -
Unverzügliche Maßnahmen zur Verhinderung eines erneuten Umkippens, Offenlegung bisheriger Maßnahmen
14-20 / B 01082
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
16.
Einrichtung eines zusätzlichen Behindertenparkplatzes am Herkomerplatz
14-20 / B 01502
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil