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Anlass: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2068 für den Bereich südl. des Germeringer Wegs, westl. des Freihamer Wegs, westl. der Kun­reuthstraße, westl. der Wiesentfelser Straße, beiderseits der Anton-Böck-Straße, nördl. der S-Bahnlinie München – Herrsching, nördl. der Bodenseestraße, östl. der verlängerten Freihamer Allee Inhalte: Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 2068 Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Öf­fentlichkeit gem. § 3 Absatz 1 BauGB u. der Behörden gem. § 4 Absatz 2 BauGB u. Darst. der Äußerungen der Bezirksausschüs­se 22 u. 21 je mit Stellungnahme der Verwaltung weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag: Billigung des BPlanes u. Entscheidung über die eingeg. Äußerungen zum Bebauungsplan Nr. 2068 Auftrag zur Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes mit Grünord­nung und Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB erst nach Unter­zeichnung und Beurkundung der Umlegungsvereinbarung u. des Kauf­vertrags. Auftrag zur Kontaktaufnahme mit der Autobahndirektion Südbayern zum leistungsfähigen Ausbau der BAB A 99 Auftrag zur Anforderung der sofortigen Einbindung der Stadt in die Planungen zum leistungsfähigen Ausbau der S4 sowie der Überplanung des S-Bahn-Halts Aubing beim Freistaat Bayern Fortführung der Planungen zur Tram nach Freiham gem. Stadtratsbe­schluss vom 03.02.2010 sowie Auftrag zur Prüfung von ergänzenden Untersuchungen zur Netzergänzung im ÖV im Münchner Westen aufbauend auf den Er­kenntnissen einer Verlängerung der U5 von Laim nach Pasing Auftrag, ein regelmäßiges Verkehrsmonitoring für Freiham, Aubing und Neuaubing durchzuführen Auftrag zum Bericht über Fortschreibung der Rahmenterminplanung Auftrag zur Vorlage einer Konzeption für eine Stadtteilarbeit Gesucht werden kann im RIS auch nach: Freiham Nord, 1. Realisierungsabschnitt

Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG

Anlass: Abschluss der Studie „Älter werden in München“ Inhalte: Präsentation der Erkenntnisse aus der o.g. Studie, in der die vielfältigen Facetten des Älterwerdens in München mit dem Fokus auf die Generation 55plus und auf spezifische Quartierstypen untersucht wurden. Darstellung der Ergebnisse und Handlungsempfehlungen zu wichtigen Themen der Stadtentwicklungs- und Sozialplanung sowie der Fachplanungen aus den unterschiedlichen Bereichen der Stadtverwaltung, z. B. Wohnen, Verkehr, Kultur, Gesundheit und Pflege. Abschätzung von teilräumlichen Handlungsbedarfen mit direkten Bezügen zu baulichen, demografischen und sozialen Strukturen. Außerdem Thematisierung besonderer Gruppen Älterer. Ausblick auf weitere Vorgehensweise zur Förderung einer quartiersbezogenen, integrierten kommunalen Seniorenpolitik in München. Entscheidungsvorschlag. Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Befragung, Seniorenpolitik, Senioren, Ältere, Älterwerden, Stadtteilentwicklung, Wohnen, Mobilität, Gesundheit, Pflege, Nahversorgung, Schwabing, Sendling, Laim, Kleinhadern, Neuperlach, Messestadt, Ackermannbogen, Zentrale Bahnflächen, Obermenzing, Ramersdorf

Anlass: Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL hat am 14.03.2014 den anliegenden Antrag Nr. 08-14 / A 05260 gestellt. Inhalte: Darstellung der derzeitigen Planungsgrundsätze zur Belebung neuer Stadtviertel sowie Ausführungen zur Sach- und Rechtslage. Formale Behandlung des Antrages. Entscheidungsvorschlag: Von den Planungsgrundsätzen und den derzeit bereits getroffenen Maß­nahmen zur Belebung neuer Stadtviertel wird Kenntnis genommen. Die im Antrag Nr. 08-14 / A 05260 vorgeschlagenen Festsetzungen in Bebauungsplänen sind nur bedingt zielführend bzw. rechtlich nicht möglich. Der Antrag Nr. 08-14 / A 05260 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Belebung neuer Stadtviertel Nutzungsmischung, Nutzungsgliederung vielfältige Ergeschossnutzung Einzelhandel, Dienstleistung, bürgerschaftliche Nutzung Antrag Nr. 08-14 / A 05260

Anlass: Mit den o.g. Anträgen werden Fragen und Vorstellungen zum gemeinschaftlichen Urbanen Gärtnern in München formuliert. Inhalte: Analyse der vielfältigen Formen gemeinschaftlichen Urbanen Gärtnerns in München und seiner bisherigen Entwicklung. Die Wohlfahrtswirkungen des Urbanen Gärtnerns für die Bürgerinnen und Bürger – neue Trends zum Urbanen Gärtnern durch neues Bewusstsein zu regionalen Bioprodukten / demographischer und sozialer Wandel – werden ebenso beschrieben wie Ziele und Leitlinien zur weiteren Etablierung und Förderung des Gärtnerns in der Stadt. Es wird die positive Entwicklung des Urbanen Gärtnerns seit dem Grundsatzbeschluss „Urbanes Gärtnern in München“ aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.02.2014 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 13752) aufgezeigt sowie die dabei erfolgten Aktivitäten der Stadtverwaltung. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den Ausführungen zu den Urbanen Gemeinschaftsgärten, weitere Förderung von Mietergärten und Gemeinschaftsgärten und Einfügung in die Konzepte im Rahmen der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung, dies insbesondere bei neuen Stadtentwicklungsprojekten sowie Fortführung und weiterer Ausbau des Projekts der Münchner Krautgärten gemäß dem Grundsatzbeschluss „Urbanes Gärtnern in München“ aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.02.2014 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 13752). Gesucht werden kann im RIS auch nach: Urbanes Gärtnern, Gemeinschaftsgärten, Münchner Krautgärten, Prinzessinnengärten, interkulturelle Gärten, Agropolis

Anlass: Antrag vom 05.06.14 mit dem Ziel, interessierten Gemeinden im Umland die Gründung von gemeinsamen Tochtergesellschaften von GWG/GEWOFAG mit der jeweiligen Gemeinde zum Bau und Vertrieb von Wohnungen anzubieten Inhalte: Darstellung der Ausgangslage in München und der Planungsregion 14; Aufzeigen von vorhandenen Ressourcen und Partnern, regionalen Kooperationen und Plattformen; Findung von verschiedenen Kooperationsmöglichkeiten mit Ziel Wohnungsbau sowie kurze Bewertung dieser Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag der Referentin hinsichtlich der Rahmenbedingungen,unterschiedlichen Gestaltungsmöglichkeiten einer Kooperation städtischer Wohnungsbaugesellschaften mit Kommunen/kommunalen Wohnungsbaugesellschaften in der Region München wird Kenntnis genommen. Das PLAN wird beauftragt, aufbauend auf der Regionalen Wohnungsbaukonferenz vom 18.03.15 im Rahmen des Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur gemeinsam mit den städtischen Wohbaugesellschaften Pilotprojekte für eine Kooperation mit Kommunen bzw. kommunalen Wohnungsbaugesellschaften in der Region München anzuregen und vorzubereiten. Falls es im Einzelfall zweckmäßig und machbar erscheint, ist die Gründung einer gemeinsamen Tochtergesellschaft zwischen einer Umlandgemeinde bzw. deren Beteiligungsgesellschaften und der GWG bzw. der GEWOFAG zu prüfen. GGf wird dann hierzu dem Stadtrat der Landeshauptstadt München ein konkretes Modell zur Beschlussfassung vorgelegt. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00037 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Beatrix Zurek, Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 05.06.2014 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS nach: Gemeinsame Tochtergesellschaften; GWG

Anlass: Prüfauftrag des Stadtrates aus der Vollversammlung vom 19.12.2012 (Insbesondere jährliches Pflanzprogramm von 300 Bäumen) Inhalte: - Ausgangslage - Asiatischer Laubholzbockkäfer – Neue Situation - Ergebnis zum Prüfauftrag: Entwicklung eines Baumpflanzprogramms, Obstbäume als Ersatzbäume, Abschließende Bewertung - Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO von Herrn StR Hans Podiuk und Herrn StR Dr. Alexander Dietrich vom 21.08.2014 - BA-Antrag Nr. 14-20/ B 00776 des Bezirksausschusses des Stadt- bezirkes 19 vom 08.01.2015 Entscheidungsvorschlag: Die Einleitung eines erneuten Novellierungsverfahrens zur Baumschutz­verordnung, das insbesondere die Herausnahme der Gattung Fichte aus dem Geltungsbereich dieser Verordnung beinhaltet, wird aufgrund der aktuellen Bedrohung der heimischen Laubbäume durch den Asiatischen Laubholzbockkäfers zurückgestellt, bis gesicherte Erkenntnisse vorliegen, wie sich der bisherige Käferbefall vor den Toren Münchens auf die Durch-grünung im Stadtgebiet auswirken wird. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, unabhängig von einem erneuten Änderungsverfahren, den Umgriff der Baumschutzver­ordnung soweit erforderlich den fortschreitenden baulichen Entwicklungen anzupassen und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Baumschutzverordnung, Novellierung, Fichten, Asiatischer Laubholzbockkäfer, ALB, Pflanzprogramm, Prüfauftrag, Obstbäume, Ersatzbäume