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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. April 2015, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Standard-Raumprogramme für Grundschulen,
Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien
sowie Schulsportanlagen
-
14-20 / A 01000 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag zur Erstellung v.Standard-Raumprogrammen f.neu zu bauende od.zu erweiternde Schulen sowie f.Schulpavillonanlagen-mit Ausnahme von Berufl.Schulen u.Förderschulen - (Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020; Sitzungsvorlage-Nr. 14-20/01640 vom 20.11.2014; Antragspunkt 5)
Inhalt
Standard-Raumprogramme f.Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen u.Gymnasien sowie f.Schulsportanlagen
Kosten
D.Beschluss löst unmittelbar selbst keine Kosten aus. Mittelbar entstehen Kosten im Rahmen d.nach den Hochbau-Richtlinien der Landeshauptstadt München bzw.aufgrund v. Bauprogramm-Beschlüssen relevanten Hochbauprojekte f.Schulbaumaßnahmen.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den Standard-Raumprogrammen unter Berücksichtigung des unter Ziffer 2.4 im Vortrag dargelegten Geltungsbereiches
Beauftragung des RBS zu Verhandlungen mit dem Bay.Staatsministerium f.Bildung und Kultus, Wissenschaft u. Kunst mit dem Ziel, die durch das Lernhauskonzept bedingten Flächen in vollem Umfang einer staatl.Förderung zugrunde zu legen
Beauftragung des RBS zu weitergehenden Gesprächen m. dem Bay.Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft u.Kunst u.dem Bay.Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung u.Heimat zum Erhalt auf die besonderen Bedürfnisse einer Großstadt wie München zugeschnittener individuellerer staatl. Fördermöglichkeiten, vor allem was die zusätzlichen Betreuungsformen im Ganztagesbetrieb angeht, aber auch unter Berücksichtigung d. Inklusionsflächen u. d. sonstigen Flächen- u. Raumanforderungen d. neuen Standard-Raumprogramme
Beauftragung des RBS zur laufenden Erfassung der aktuellen Bedarfe an Nachmittags- u. Ganztagesbetreuung f.den Primarbereich sowie bei Bedarf zur Anpassung des Versorgungszieles sowie neue Entwicklungsmöglichkeiten rechtzeitig dem Stadtrat vorzulegen
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit
3 Kinderkrippen-, 1 Kindergarten- und 2 Hortgruppen an der Oselstraße 39,
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
- Produkt Nr. 1.1 -
Projektkosten (Kostenobergrenze einschl.
Prognose): 6.290.000 Euro
davon Ersteinrichtungkosten: 213.000 Euro
Finanzierung über Sonderprogramm
IHKM 370.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing mit Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen am Standort Oselstraße 39.
Inhalt
Neubau eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen-, 1 Kindergarten- und 2 Hortgruppen an der Oselstraße 39
Gesamtkosten /Gesamterlöse
6.290.000 €
Entscheidungsvorschlag
Erteilung der Ausführungsgenehmigung
3.
Planungsstand für den Neubau des
Kindergartens St. Franziskus an der
Schönstraße 9 und Hort St. Franziskus
an der Arminiusstraße 17
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14-20 / A 00172 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00198 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 02082 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 00577
vorberatender Beschluss des KJHA vom 15.07.2014
Vertagung des Beschlusses im Bildungsausschuss vom 16.07.2014
Antrag Nr. 08-14 / A 05257 von Herrn Stadtrat Josef Schmid
vom 14.03.2014.
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02082 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 - Untergiesing-Harlaching am 14.11.2013.
Antrag Nr. 14 – 20 / A 00198 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Manuel Pretzl vom 21.08.2014
Antrag des Bezirksausschusses 18 – Untergiesing-Harlaching
Antrag Nr. 08 – 14 / B 05859 vom 15.04.2014
Inhalt
Neubau für den Kindergarten St. Franziskus
Sachstand der Planung
Tiefgarage unter dem Wettersteinplatz
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Projektkosten für den Neubau des Hauses für Kinder:
4.280.000 €
Entscheidungsvorschlag
Der Bildungsausschuss nimmt von den Ausführungen des Referats für Bildung und Sport Kenntnis.
4.
Vorgezogener Maßnahmenkatalog für die
Bandbreitenerhöhung im Verwaltungsnetz
an Münchner Schulen
Kurzinfo:
Anlass
Ertüchtigung (bzw. Upgrade) der IT-Netzwerkinfrastruktur an
95 großen Münchner Schul-/Campusstandorten, da die Anbindung
an das Verwaltungsnetz den heutigen Anforderungen
nicht mehr entspricht.
Inhalt
Das Referat für Bildung und Sport erfüllt als Sachaufwandsträger
die IT-Anforderungen der Schulen im Verantwortungsbereich
der LHM.
Gegenstand des Beschlusses sind vorgezogene Sofortmaßnahmen
zur Erhöhung der Bandbreitenanbindung auf 100
Mbit/s für das Verwaltungsnetz, die zeitnah an den insgesamt
95 großen Schul-/Campusstandorten realisiert werden können.
Die hier beantragten Maßnahmen werden als vorgezogen
bezeichnet, da das RBS plant in einem Folgebeschluss
die Bandbreitenerhöhung für das Verwaltungsnetz an allen
Münchner Schulen und KiTas sowie den Ausbau der Anzahl
von Verwaltungsarbeitsplätzen zu beantragen.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Erhöhung der laufenden Kosten für den Betrieb an it@M
einmalig 475.932 € in 2015 und ab 2016 dauerhaft um
1.159.536 € jährlich.
Entscheidungsvorschlag
Der Bildungsausschuss stimmt der Umsetzung des ITVorhabens
RBS_ITV_021 zu.
5.
Erweiterung des Fachschulangebotes
-
02-08 / E 00008 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirks vom 24.02.2005
Inhalt
In der o.g. Bürgerversammlung wurde der Antrag an den Stadtrat gestellt, das bestehende Fachschulangebot (richtigerweise Berufsfachschulangebot) der Landeshauptstadt München auszuweiten, um Jugendlichen ohne Ausbildungsplatz eine schulische Berufsausbildung zu ermöglichen.
In der Begründung des Antrags wird auf die schlechte Ausbildungssituation von Jugendlichen in München verwiesen. Da sich die Ausbildungssituation für Jugendliche zwischenzeitlich grundlegend geändert hat, gibt es mittlerweile ein Überangebot an Ausbildungsplätzen. Für Jugendliche mit schwachen schulischen Leistungen und einer unzureichenden Ausbildungsreife gibt es zudem genügend anderweitige Unterstützungs- und Qualifizierungsangebote.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
keine
Entscheidungsvorschlag
Ein Ausbau des Angebots an städtischen Berufsfachschulen findet nicht statt. Der Antrag ist damit satzungsgemäß behandelt.
6.
Verpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen
Vergabeermächtigung für die Ausschreibung der
Verpflegung im Verpflegungssystem Cook & Chill
Kurzinfo:
Anlass
Rahmenvertrag Verpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen
Vergabeermächtigung für die Ausschreibung der Verpflegung im Verpflegungssystem Cook & Chill
Inhalt
Bedarf, Losaufteilung, Vergabeverfahren, Wertungskriterien
Entscheidungsvorschlag
Der Beschlussvorlage wird zugestimmt.
7.
Verpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen
Vergabeermächtigung für die Ausschreibung der
Verpflegung im Verpflegungssystem Cook & Freeze
Kurzinfo:
Anlass
Rahmenvertrag Verpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen
Vergabeermächtigung für die Ausschreibung der Verpflegung im Verpflegungssystem Cook & Chill
Inhalt
Bedarf, Losaufteilung, Vergabeverfahren, Wertungskriterien
Entscheidungsvorschlag
Der Beschlussvorlage wird zugestimmt.
8.
Einführung des Programms "THE BLUE DOG"
-
14-20 / A 00885 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00101 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 15.07.2014 wurde der Antrag Nr. 14-20 / A 00101 von Frau
StRin Dr. Evelyne Menges und Frau StRin Heike Kainz gestellt.
Inhalt
Die tiergestützten Interventionen der Landeshauptstadt München
im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen werden
dargestellt.
Gesamtkosten
Durch diese Beschlussvorlage entstehen keine Kosten.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bildungsausschuss nimmt Kenntnis von den Ausführungen
des Referats für Bildung und Sport.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00101 ist geschäftsordnungsgemäß
erledigt.
9.
Bericht über Formaldehydmessung an der
Grundschule an der Grandlstraße 12
-
14-20 / A 00490 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00900 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag zur dringlichen Behandlung für den Bildungsausschuss am 03.12.2014 von Frau StRin Beatrix Burkhardt,
Herrn StR Max Straßer, Herrn StR Johann Sauerer vom 26.11.2014 (Antrag Nr. 14-20 / A 00490)
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 03.12.2014 und 04.02.2015 zur weiteren Berichterstattung durch das Referat für Bildung und Sport
Inhalt
Ergebnisse der Messungen auf Formaldehyd in allen Räumen in der Schulpavillonanlage Grandlstraße 12
Gesamtkosten /Gesamterlöse
keine
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen und
geschäftsordnungsmäßige Erledigung des Antrages