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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 15. April 2015, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Standard-Raumprogramme für Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien sowie Schulsportanlagen


14-20 / V 02481 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag zur Erstellung v.Standard-Raumprogrammen f.neu zu bauende od.zu erweiternde Schulen sowie f.Schulpavillonanlagen-mit Ausnahme von Berufl.Schulen u.Förderschulen - (Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020; Sitzungsvorlage-Nr. 14-20/01640 vom 20.11.2014; Antragspunkt 5) Inhalt Standard-Raumprogramme f.Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen u.Gymnasien sowie f.Schulsportanlagen Kosten D.Beschluss löst unmittelbar selbst keine Kosten aus. Mittelbar entstehen Kosten im Rahmen d.nach den Hochbau-Richtlinien der Landeshauptstadt München bzw.aufgrund v. Bauprogramm-Beschlüssen relevanten Hochbauprojekte f.Schulbaumaßnahmen. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Standard-Raumprogrammen unter Berücksichtigung des unter Ziffer 2.4 im Vortrag dargelegten Geltungsbereiches Beauftragung des RBS zu Verhandlungen mit dem Bay.Staatsministerium f.Bildung und Kultus, Wissenschaft u. Kunst mit dem Ziel, die durch das Lernhauskonzept bedingten Flächen in vollem Umfang einer staatl.Förderung zugrunde zu legen Beauftragung des RBS zu weitergehenden Gesprächen m. dem Bay.Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft u.Kunst u.dem Bay.Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung u.Heimat zum Erhalt auf die besonderen Bedürfnisse einer Großstadt wie München zugeschnittener individuellerer staatl. Fördermöglichkeiten, vor allem was die zusätzlichen Betreuungsformen im Ganztagesbetrieb angeht, aber auch unter Berücksichtigung d. Inklusionsflächen u. d. sonstigen Flächen- u. Raumanforderungen d. neuen Standard-Raumprogramme Beauftragung des RBS zur laufenden Erfassung der aktuellen Bedarfe an Nachmittags- u. Ganztagesbetreuung f.den Primarbereich sowie bei Bedarf zur Anpassung des Versorgungszieles sowie neue Entwicklungsmöglichkeiten rechtzeitig dem Stadtrat vorzulegen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen-, 1 Kindergarten- und 2 Hortgruppen an der Oselstraße 39, 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing - Produkt Nr. 1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose): 6.290.000 Euro davon Ersteinrichtungkosten: 213.000 Euro Finanzierung über Sonderprogramm IHKM 370.000 Euro Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 02603 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing mit Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen am Standort Oselstraße 39. Inhalt Neubau eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen-, 1 Kindergarten- und 2 Hortgruppen an der Oselstraße 39 Gesamtkosten /Gesamterlöse 6.290.000 € Entscheidungsvorschlag Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Planungsstand für den Neubau des Kindergartens St. Franziskus an der Schönstraße 9 und Hort St. Franziskus an der Arminiusstraße 17

  • 14-20 / A 00172 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00198 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02082 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02586 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 00577 vorberatender Beschluss des KJHA vom 15.07.2014 Vertagung des Beschlusses im Bildungsausschuss vom 16.07.2014 Antrag Nr. 08-14 / A 05257 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 14.03.2014. Empfehlung Nr. 08-14 / E 02082 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 - Untergiesing-Harlaching am 14.11.2013. Antrag Nr. 14 – 20 / A 00198 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Manuel Pretzl vom 21.08.2014 Antrag des Bezirksausschusses 18 – Untergiesing-Harlaching Antrag Nr. 08 – 14 / B 05859 vom 15.04.2014 Inhalt Neubau für den Kindergarten St. Franziskus Sachstand der Planung Tiefgarage unter dem Wettersteinplatz Gesamtkosten /Gesamterlöse Projektkosten für den Neubau des Hauses für Kinder: 4.280.000 € Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss nimmt von den Ausführungen des Referats für Bildung und Sport Kenntnis.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Vorgezogener Maßnahmenkatalog für die Bandbreitenerhöhung im Verwaltungsnetz an Münchner Schulen

14-20 / V 02219 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ertüchtigung (bzw. Upgrade) der IT-Netzwerkinfrastruktur an 95 großen Münchner Schul-/Campusstandorten, da die Anbindung an das Verwaltungsnetz den heutigen Anforderungen nicht mehr entspricht. Inhalt Das Referat für Bildung und Sport erfüllt als Sachaufwandsträger die IT-Anforderungen der Schulen im Verantwortungsbereich der LHM. Gegenstand des Beschlusses sind vorgezogene Sofortmaßnahmen zur Erhöhung der Bandbreitenanbindung auf 100 Mbit/s für das Verwaltungsnetz, die zeitnah an den insgesamt 95 großen Schul-/Campusstandorten realisiert werden können. Die hier beantragten Maßnahmen werden als vorgezogen bezeichnet, da das RBS plant in einem Folgebeschluss die Bandbreitenerhöhung für das Verwaltungsnetz an allen Münchner Schulen und KiTas sowie den Ausbau der Anzahl von Verwaltungsarbeitsplätzen zu beantragen. Gesamtkosten /Gesamterlöse Erhöhung der laufenden Kosten für den Betrieb an it@M einmalig 475.932 € in 2015 und ab 2016 dauerhaft um 1.159.536 € jährlich. Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss stimmt der Umsetzung des ITVorhabens RBS_ITV_021 zu.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Erweiterung des Fachschulangebotes

  • 02-08 / E 00008 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02205 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirks vom 24.02.2005 Inhalt In der o.g. Bürgerversammlung wurde der Antrag an den Stadt­rat gestellt, das bestehende Fachschulangebot (richtigerweise Berufsfachschulangebot) der Landeshauptstadt München aus­zuweiten, um Jugendlichen ohne Ausbildungsplatz eine schuli­sche Berufsausbildung zu ermöglichen. In der Begründung des Antrags wird auf die schlechte Ausbil­dungssituation von Jugendlichen in München verwiesen. Da sich die Ausbildungssituation für Jugendliche zwischenzeitlich grundlegend geändert hat, gibt es mittlerweile ein Überangebot an Ausbildungsplätzen. Für Jugendliche mit schwachen schuli­schen Leistungen und einer unzureichenden Ausbildungsreife gibt es zudem genügend anderweitige Unterstützungs- und Qualifizierungs­angebote. Gesamtkosten /Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag Ein Ausbau des Angebots an städtischen Berufsfachschulen findet nicht statt. Der Antrag ist damit satzungsgemäß behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Verpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen Vergabeermächtigung für die Ausschreibung der Verpflegung im Verpflegungssystem Cook & Chill

14-20 / V 02399 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Rahmenvertrag Verpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen Vergabeermächtigung für die Ausschreibung der Verpflegung im Verpflegungssystem Cook & Chill Inhalt Bedarf, Losaufteilung, Vergabeverfahren, Wertungskriterien Entscheidungsvorschlag Der Beschlussvorlage wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Verpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen Vergabeermächtigung für die Ausschreibung der Verpflegung im Verpflegungssystem Cook & Freeze

14-20 / V 02386 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Rahmenvertrag Verpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen Vergabeermächtigung für die Ausschreibung der Verpflegung im Verpflegungssystem Cook & Chill Inhalt Bedarf, Losaufteilung, Vergabeverfahren, Wertungskriterien Entscheidungsvorschlag Der Beschlussvorlage wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Einführung des Programms "THE BLUE DOG"


14-20 / V 02298 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 15.07.2014 wurde der Antrag Nr. 14-20 / A 00101 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges und Frau StRin Heike Kainz gestellt. Inhalt Die tiergestützten Interventionen der Landeshauptstadt München im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen werden dargestellt. Gesamtkosten Durch diese Beschlussvorlage entstehen keine Kosten. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bildungsausschuss nimmt Kenntnis von den Ausführungen des Referats für Bildung und Sport. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00101 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Bericht über Formaldehydmessung an der Grundschule an der Grandlstraße 12

  • 14-20 / A 00490 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00900 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02901 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag zur dringlichen Behandlung für den Bildungsausschuss am 03.12.2014 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Max Straßer, Herrn StR Johann Sauerer vom 26.11.2014 (Antrag Nr. 14-20 / A 00490) Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 03.12.2014 und 04.02.2015 zur weiteren Berichterstattung durch das Referat für Bildung und Sport Inhalt Ergebnisse der Messungen auf Formaldehyd in allen Räumen in der Schulpavillonanlage Grandlstraße 12 Gesamtkosten /Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen und geschäftsordnungsmäßige Erledigung des Antrages

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)