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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. April 2015, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Überarbeitung des Mähkonzeptes
auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.2014
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13354)
Inhalt
Darstellung der Abstimmungsergebnisse mit 21 Bezirksausschüssen,
welche bislang intensiv gepflegten Grünflächen ohne großen Nutzungsdruck,
insbesondere aus der Kategorie „bisher ca. 4 mal gemulchte Wiesen“ in
ein- bis zweimahdige Wiesen/Blumenwiesen umgewandelt werden können.
Gesucht werden kann auch nach:
- Langgraswiesen
- Mähhäufigkeit
- Blumenwiesenstandorte
- Ausgleichsflächen
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Tram - Tegernseer Landstraße
Verbesserung des anliegenden Straßenraums
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Finanzierung für die öffentlichen Verkehrsflächen
Genehmigung des Projektkostenanteils des Baureferates
-
14-20 / A 00929 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat mit Beschluss vom 09.04.2014
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13816) im Rahmen des Trassierungs-
beschlusses für die Tram Tegernseer Landstraße der Verlegung
der bestehenden Straßenbahngleise in der Tegernseer Landstraße
zwischen den Haltestellen Silberhornstraße und Tegernseer Landstraße
zur Ermöglichung eines Radweges in südlicher Richtung zugestimmt.
Inhalt
Darstellung der Kosten und der Finanzierung
Gegenüber dem Trassierungsbeschluss vom 09.04.2014 haben sich
keine wesentlichen Änderungen an der Planung ergeben. Die SWM und
das Baureferat haben dementsprechend die Ausführung vorbereitet.
Der Projektkostenanteil des Baureferates für die Verbesserung des
Straßenraumes wird dem Stadtrat auftragsgemäß mit dieser
Beschlussvorlage zur Genehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der Projektkostenanteil des Baureferates in Höhe von 2.450.000 €
wird nach Maßgabe der im Trassierungsbeschluss der
Tram Tegernseer Landstraße (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13816)
beschriebenen Planung genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Tram
- Stadtwerke München GmbH
- Radweg
- Tegernseer Platz
- Stadtteilzentrum Giesing
- Sanierungsgebiet
- Soziale Stadt
- Nahmobilität
3.
Ludwigsfelder Straße
zwischen Spiegelbergstraße und
ca. 250 m westlich Am Neubruch
im 10. Stadtbezirk Moosach und
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Kostenobergrenze): 7.700.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH: 1.900.000 (brutto))
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018
Kurzinfo:
Anlass
Die Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m
westlich der Straße Am Neubruch ist seit der Verkehrsfreigabe
am 08. Juli 1957 ein Straßenprovisorium ohne befestigte Geh- und
Radwege. Es gibt keine ordnungsgemäße Straßenentwässerung und
die Fahrbahn weist erhebliche Schäden auf.
Am 24.07.2014 erging seitens der Regierung von Oberbayern der
Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Ludwigsfelder Straße.
Inhalt
Das Baureferat hat für den Ausbau der Ludwigsfelder Straße
im Abschnitt zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich
der Straße Am Neubruch die Projektgenehmigung erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 7.700.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen.
3. Vorbehaltlich der erfolgreichen Grunderwerbsverhandlungen
wird die Ausführung vorgezogener Maßnahmen, wie im Vortrag
unter Ziffer 2.6 und 3 beschrieben, genehmigt.
4. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 - 2018 wird geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Dachauer Straße, Bundesstraße B 304
- Zufahrt Krauss-Maffei
- Naturschutzgebiet Allacher Lohe
- FFH-Gebiet Allacher Forst und Angerlohe
- ICE-Strecke München-Ingolstadt
- Eversbuschstraße
- Otto-Warburg-Straße
- Storchenweg
4.
Erweiterung der verkehrstechnischen Infrastruktur
zur Messung des Verkehrs im Rahmen des
Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplanes (VMP)
Bauabschnitt 2
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.600.000 €
1. Projektgenehmigung (SB)
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen (SB)
3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
Kurzinfo:
Anlass
1. Beschluss „Der Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan
(VMP); 1. Fortschreibung 2010“ vom 28.07.2010
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04042)
2. Beschluss „Der Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan
(VMP); Zwischenbericht und 2. Fortschreibung 2013“
vom 22.10.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13137)
3. Beschluss „Erweiterung der verkehrstechnischen Infrastruktur
zur Messung des Verkehrs im Rahmen des Verkehrs- und
Mobilitätsmanagementplanes (VMP); Bauabschnitt 1“
vom 22.07.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00610)
Inhalt
Darstellung des Konzeptes zur baulichen Realisierung der Messstellen
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1. Das Projekt mit Projektkosten für die Erweiterung der verkehrs-
technischen Infrastruktur zur Messung des Verkehrs Bauabschnitt 2
in Höhe von 1.600.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der
vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
1.2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Erweiterung der verkehrs-
technischen Infrastruktur zur Messung des Verkehrs Bauabschnitt 2
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte
Kostenobergrenze nicht überschritten wird.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
Stellenschaffung und Anmeldung Haushaltsmittel
Gesucht werden kann auch nach:
- Verkehrsmanagement
- Verkehrsdaten
- Verkehrsmessstellen
- Verkehrsleitzentrale München (VLZ)
5.
Verlagerung des städtischen Betriebszentrums
Straßenreinigung und Winterdienst (BSW)
Gmunder Straße 32
Prüfung des Standortes "Am Hüllgraben"
Kurzinfo:
Anlass
Das städtische Betriebszentrum Straßenreinigung und
Winterdienst (BSW) in der Gmunder Straße 32 soll aus
städtebaulichen Gründen verlagert werden.
Inhalt
Ergebnis der Überprüfung des Standortes „Am Hüllgraben“
Entscheidungsvorschlag
1. Der Alternativstandort „Am Hüllgraben“ für das Betriebszentrum
Straßenreinigung und Winterdienst (BSW) wird wegen der
erheblichen Risiken für die Durchführung des Winterdienstes
und die Sicherstellung der Verkehrssicherheit sowie wegen der
Verschlechterung der Wirtschaftlichkeit nicht weiterverfolgt.
2. Das Kommunalreferat wird gebeten, detaillierte Prüfungen von
alternativen Standorten durchzuführen, welche für das Betriebs-
zentrum Straßenreinigung und Winterdienst (BSW) geeignet sind.
3. Das Baureferat wird beauftragt, zwischenzeitlich Sanierungen in
der Gmunder Straße zu veranlassen, soweit die Arbeitsbedingungen
der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dies erfordern.
Gesucht werden kann auch nach:
- City-Service-Center
- Salzgroßlager
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
6.
Straßenausbaubeitragssatzung
Beitragserlass für bereits abgeschlossene Maßnahmen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02040):
Die Landeshauptstadt München hat mit Wirkung zum 01.01.2015
die Straßenausbaubeitragssatzung aufgehoben.
Inhalt
Bekanntgabe der Rückäußerung der Regierung von Oberbayern
zur Anfrage über einen möglichen Beitragserlass für
vor dem 01.01.2015 abgeschlossene Maßnahmen
Gesucht werden kann auch nach:
- Verfahrensregeln
- Aufhebung
- Verbesserung
- Erneuerung
- Finanzierung
7.
Gewerbegebiet Freiham Süd - Öffentliche Grün- und Platzflächen
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a
Öffentliche Grünflächen (Bauteil 3)
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Projektkosten (Ausführungskosten): 2.450.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Herstellung Öffentlicher Grünflächen im Gewerbegebiet
Freiham Süd
Inhalt
Darstellung des Projektstandes
Entscheidungvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 2.450.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Parkband
- Gräserband
- Vogelkirschband
8.
Untersbergstraße
zwischen Tegernseer Landstraße und Setzbergstraße
- Erstmalige Herstellung und Umbau -
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.290.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 85.700 € (brutto))
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses des Stadtrates vom 01.07.2014
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00167) wurde die Projektgenehmigung
für die im Betreff genannte Maßnahme erteilt und das Baureferat beauftragt,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen.
Inhalt
Der Bauablauf und die Termine der Maßnahme werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden
aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.290.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979 – ehemaliges Agfa-Gelände
- Grünfläche „Am Katzenbuckel“
- Grünfläche „An der Weißenseestraße“
9.
Schleißheimer Straße
zwischen Elisabethstraße und Maßmannstraße
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.380.000 €
Ausführungsgenehmigung
-
14-20 / A 00949 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Projektgenehmigung des Bauausschusses vom 24.09.2013
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11080)
Inhalt
Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden
aufgezeigt.
Die Ausführungsgenehmigung wird vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.380.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Lichtsignalanlage
- Nahmobilitätspauschale
Nachtrag