HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 28.05.2024 22:42:35)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 17. September 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an Sport trifft Kunst e.V. aus der nichtrechtsfähigen "Alfred Ludwig-Stiftung"

14-20 / V 03779 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag von Sport trifft Kunst e.V. Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Alfred Ludwig-Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 11.030,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Alfred Ludwig-Stiftung“ für die Durchführung der Hausaufgabenhilfe an der Grundschule Balanstraße 153 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hausaufgabenhilfe - Grundschule Balanstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Gewährung eines Zuschusses an das Kinderhaus AtemReich aus der rechtsfähigen "Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung"

14-20 / V 03877 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag der AtemReich GmbH Inhalt - Kurzbeschreibung der Antragstellerin - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 11.821,46 € aus Mitteln der rechtsfähigen „Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung“ für die Anpassungsmaßnahmen der Schwesternzimmer und des Elternzimmers Gesucht werden kann im RIS auch unter: - AtemReich - Kinderhaus AtemReich - Elternzimmer

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Gewährung eines Zuschusses an Hafis e.V. aus der nichtrechtsfähigen "Alfred Ludwig-Stiftung"

14-20 / V 03878 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag von Hafis e.V. Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Alfred Ludwig-Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 21.600,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Alfred Ludwig-Stiftung“ für die Durchführung des schulanalogen Unterrichts an drei Münchner Grundschulen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hafis e.V. - schulanaloger Unterricht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Rechtsfähige "Stiftung Hausstein für Kranke, Behinderte und deren Angehörige" Gabrielenheim Tutzing Gewährung eines Zuschusses an die Gabrielenheim GmbH

14-20 / V 03795 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag der Gabrielenheim GmbH Inhalt - Kurzbeschreibung der Antragstellerin - Beschreibung der Sanierungsmaßnahme - Stiftung Hausstein für Kranke, Behinderte und deren Angehörige Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 70.000,- € für die Sanierung der Heizungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Tabalugahaus Tutzing - Tabaluga Kinder- und Jugendhilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Vermeidung von Energiearmut in München - Maßnahmen zur Unterstützung von Haushalten mit geringem Einkommen Kühlschrankabwrackprämie für einkommensschwache Haushalte Antrag Nr. 08-14 / A 04710 ...................


14-20 / V 02523 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aufträge aus der Sitzung der Vollversammlung vom 23.01.2013 - Antrag Nr. 08-14 / A 04710 vom 18.10.2013 Inhalt - Energieberatungen für SGB II- und SGB XII-Haushalte oder mit geringem Einkommen: „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“, „Energieberatung für Haushalte mit geringem Einkommen“ - Härtefallfonds „Frühwarnsystem zur Vermeidung von Stromschulden“ - Antrag Nr. 08-14 / A 04710 vom 18.10.2013 - Empfehlung zur Vermeidung und Bekämpfung von Energiearmut Entscheidungsvorschlag - Fortführung des Härtefallfonds „Frühwarnsystem zur Vermeidung von Stromsperrungen“ - Auftrag, sich an den Gesetzgeber zu wenden, um Verbesserungen für die von Energiearmut Bedrohten zu erreichen - Auftrag, gemeinsam mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung Möglichkeiten der Einsparpotenziale von Energie auszuloten - Überprüfung des Modells „Frankfurt spart Strom“ für München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Energiearmut - Energieschulden - Energieberatung - Elektrogeräte - Härtefallfonds - Energieeffizienz - bedarfsgerechter Regelsatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Konzeptentwurf zur Durchführung einer Studie zur Verschreibung und Verabreichung von Psychopharmaka in der vollstationären Pflege Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit

14-20 / V 03179 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Bislang erfolgreiche Senkung der Zahl freiheitsentziehender Maßnahmen (FeM) - Gefahren durch ruhigstellende Wirkung von Psychopharmaka - Beruflich Pflegende sollen Kenntnisse und Fähigkeiten im pharmakologischen, psychologischen und juristischen Bereich erhalten, um problematische Versorgungssituationen zu bewältigen ohne auf FeM oder Psychopharmaka angewiesen zu sein. Ziel ist die Sicherung einer adäquaten Psychopharmakatherapie der Bewohnerinnen und Bewohner in vollstationären Pflegeeinrichtungen. - Der finanziellen Beteiligung an der Studie zur Verschreibung und Verabreichung von Psychopharmaka in der vollstationären Pflege in drei bis vier Münchner Pflegeeinrichtungen unterschiedlicher Dachverbände und Heimträger wird zugestimmt. - Die Ausschreibung erfolgt in Abstimmung mit der „Initiative München“ sowie der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern, dem Referat für Gesundheit und Umwelt sowie dem Sozialreferat durch das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Vorgehensweise und Finanzierung der einmaligen Sachkosten in Höhe von maximal 50.000 € in 2016 durch Umschichtung aus eigenen Budgetmitteln. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kooperation zu freiheitsentziehenden Maßnahmen - Befähigung der beruflich Pflegenden im Umgang mit Psychopharmaka - Rechtliche Betreuung - Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Psychopharmaka - Eure Sorge fesselt mich - Empfehlungen zum Umgang mit freiheitsentziehenden Maßnahmen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Fünfter Marktbericht Pflege - Jährliche Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung in München

14-20 / V 03908 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung (§§ 8, 9 SGB XI und Art. 68, 69 des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze, AGSG) - Sozialausschuss vom 04.05.2010 (Beratungen bzgl. der Vorlage „Bedarfsplanung zur pflegerischen Versorgung in München“, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03977) - Marktbericht Pflege – Jährliche Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung in München. Sicherung der pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München, Beschluss des Sozialausschusses vom 09.10.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01023 Inhalt - Vorstellung der Ergebnisse der Datenerhebung des Sozialreferats im März und April 2015 (Stichtag 15.12.2014) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Marktbericht Pflege - Pflegerische Versorgung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Vierter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München

14-20 / V 03935 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten Inhalt - Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten - Berichtszeitraum 2013-2014 - Forderungen: Finanzierung von Inklusion Bundesteilhabegesetz Gesucht werden kann im RIS auch unter: - UN-BRK - Inklusion - München wird inklusiv - Teilhabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
9.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraumes Haimhauserstraße 21, Erdgeschoss für die Erweiterung der sich im Nachbaranwesen Haimhauserstraße 23 befindlichen Grundschule

14-20 / V 03768 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erweiterung einer Grundschule - Antrag vom 08.01.2015 auf Nutzungsänderung Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Haimhauserstraße 21, Erdgeschoss - Stadtbezirk: 12 (Schwabing-Freimann) - Antragstellerin und Verfügungsberechtigte: Landeshauptstadt München - Betroffene Mietparteien: keine - Antragseingang: 21.01.2015 - Öffentliches Interesse an der Erweiterung einer Grundschule in dem Anwesen Haimhauserstraße 21, Erdgeschoss - Im 12. Stadtbezirk (Schwabing-Freimann) besteht ein Bedarf an der Erweiterung der sich nebenan befindlichen Grundschule Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraums Haimhauserstraße 21, Erdgeschoss für die Erweiterung einer Grundschule Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Funkkaserne WA 3 - Kommunales Wohnungsbauprogramm Umsteuerung Clearinghaus in dauerhaftes Wohnen - Teilprogramm B Produkt 60.4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums

14-20 / V 03799 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012 - 2016 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08187) Inhalt - Umwandlung eines Clearinghauses in dauerhaftes Wohnen - Begründung der Notwendigkeit einer Umwandlung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten der Umplanung betragen einmalig 600.000 Euro im Jahr 2015 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umwandlung des Clearinghaus Domagkpark in dauerhaftes Wohnen – Teilprogramm B - Zustimmung zu den Umplanungskosten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Domagkpark - MIP 2014 - 2018

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Kommunales Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm B Anpassung der Projektrahmenbedingungen für nachfolgendes Bauvorhaben: Bauvorhaben Bunzlauer Str. / Baubergerstr. Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67 10. Stadtbezirk - Moosach, Gemarkung Moosach, Neubau von Wohnungen mit integrierter viergruppiger Kinderkrippe Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Stadtratsziel: Schaffung von preiswertem Wohnraum

14-20 / V 03738 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012 - 2016 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08187) - Änderung der Kosten Inhalt - Anpassung der Projektrahmenbedingungen - Erläuterung der Mehrkosten Entscheidungsvorschlag - Genehmigung des erhöhten Projektrahmens - Zustimmung zu den vom Sozialreferat dargelegten Mehrkosten, die als Eigenleistung des Sozialreferates finanziert werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Darstellung der aktuellen Flüchtlingssituation in München Antrag Nr. 14-20 / A 01361 ...................... Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit 10. Standortbeschluss


14-20 / V 04258 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktionen von SPD und CSU vom 14.09.2015 - Flüchtlingssituation in München - Zuweisungsprognosen Inhalt - Darstellung der Flüchtlingssituation in München, insbesondere der letzten Wochen - Standortvorschläge zur Unterbringung von Flüchtlingen Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Berichts zur aktuellen Flüchtlingssituation - Zustimmung zu den im Vortrag aufgeführten Standorten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - 10. Standortbeschluss - Flüchtlingssituation

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )