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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 24. September 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichten!
Antrag Nr. 14-20 / A 00996 von
Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Georg Schlagbauer,
Herrn StR Dr. Hans Theiss,
Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
Unterflur-Wertstoffinseln auch für sensible
Standorte im gesamten Stadtgebiet prüfen!
Antrag Nr. 14-20 / A 00997 von
Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Georg Schlagbauer,
Herrn StR Dr. Hans Theiss,
Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
-
14-20 / A 01402 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00997 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00996 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Einbau von Unterflur-Containern in der Altstadt sowie in sensiblen Bereichen der Landeshauptstadt München
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 00996 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
Antrag Nr. 14-20 / A 00997 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
Inhalt
Der Antrag Nr. 14-20 / A 00996 fordert, dass Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichtet werden. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00997 fordert, dass auch für sensible Standorte im gesamten Stadtgebiet der Einbau von Unterflur-Wertstoffinseln geprüft wird.
Entscheidungsvorschlag
Der Einbau von Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt sowie an sensiblen Standorten im gesamten Stadtgebiet wird weiter durch den AWM geprüft und forciert.
Gesucht werden kann auch nach:
Unterflur-Container, Wertstoffsammlung im öffentlichen Raum
Kommunalausschuss
2.
Zwischenbericht zur Umsetzung des
Münchner Facility Managements (mfm)
im Kommunalreferat
Leerstand bzw. provisorische Nutzung
von städtischen Immobilien und Grundstücken
Antrag Nr. 08-14 / A 00767 der
Stadtratsfraktion der FDP vom 28.04.2009
-
08-14 / A 00767 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Umsetzung des Münchner Facility Managements im Kommunal-
referat; Leerstand von städtischen Gebäuden
Anlass
Zwischenbericht der Gesamtsituation nach drei Jahren gemäß
Stadtratsauftrag vom 23.01.2013. Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 00767
der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.04.2009.
Inhalt
Bericht über den Umsetzungstand des mfm aus Sicht des
Kommunalreferates und Darstellung der organisatorischen und
personellen Defizite. Endgültige Behandlung des Stadtratsantrages
vom 28.04.2009
Entscheidungsvorschlag
- Der Stadtrat nimmt vom Zwischenbericht des Kommunalreferates
Kenntnis.
- Organisatorische Defizite des mfm werden bearbeitet.
- Die bestehenden Personaldefizite des Kommunalreferates werden
durch die Einrichtung von 22,2 befristeten und 12 unbefristeten
Stellen beseitigt.
Gesucht werden kann auch nach:
mfm, Facility Management, Leerstand in städtischen Gebäuden
3.
Straßenbenennung im
23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Rhoda Erdmann
Martha Näbauer
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Anlass
Umsetzung des rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. 2044
Inhalt
Im Bereich Gerberau (südlich), Bauschingerstraße (westlich) und
Otto-Warburg-Straße (nördlich) entsteht ein Neubaugebiet, das laut
Bebauungsplan hauptsächlich für Wohnbebauung genutzt wird. Das
Gebiet wird zusätzlich mit einer neuen Straße erschlossen, die in
einem Quartiersplatz endet. Diese beiden Verkehrsflächen müssen
benannt werden.
Entscheidungsvorschlag
Die Erschließungsstraße U-1697 soll Rhoda-Erdmann-Straße und
der Quartiersplatz Martha-Näbauer-Platz benannt werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 2044, Gerberau, Bauschingerstraße, Otto-
Warburg-Straße, BAB Ring A99
4.
"Platz der Münchner Nobelpreisträger"
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00987 des Bezirksaus-
schusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt
vom 10.03.2015
-
14-20 / B 00987 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Platz der Münchner Nobelpreisträger
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt
Nr. 14-20 / B 00987 vom 10.03.2015.
Inhalt
In seinem Antrag fordert der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes
03 – Maxvorstadt , dass das Areal rund um die Alte Pinakothek den
Namen „Platz der Münchner Nobelpreisträger“ erhält. Die Landes-
hauptstadt soll zu diesem Zweck mit dem Freistaat in Verbindung
treten, die Adresse der Alten Pinakothek soll geändert werden. Dem
Antrag auf Benennung wird nicht entsprochen.
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag auf Benennung eines Platzes der Münchner Nobelpreis-
träger wird abgelehnt.
Gesucht werden kann auch nach:
Straßenbenennung, Straßennamen- und Hausnummernsatzung, Alte
Pinakothek
5.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung
im Anwesen Simon-Knoll-Platz 3
5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Kurzinfo:
Stichwort
Reinigungsvertrag für die Städtischen Berufsschulen für das Hotel-, Gaststätten- und Braugewerbe, für das Bäcker- und Konditorenhand- werk und für das Metzgerhandwerk, Simon-Knoll-Platz 3
Anlass
Der Reinigungsvertrag für das oben genannte Gebäude endet zum 31.03.2016. Der Vertrag wird neu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Reinigungsbedarfes nach städtischem Standard und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens.
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Aus-schreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann auch nach:
Gebäudereinigung, Städtische Berufsschulen
6.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung
im Anwesen Friedenstr. 40 und 44
14. Stadtbezirk Berg-am-Laim
Kurzinfo:
Stichwort
Reinigungsvertrag Technisches Rathaus, Friedenstr. 40, Haus für Kinder, Friedenstr. 44
Anlass
Der Reinigungsvertrag für die oben genannten Gebäude endet zum 31.03.2016. Der Vertrag wird neu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Reinigungsbedarfes nach städtischem Standard und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens.
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann auch nach:
Gebäudereinigung, Technisches Rathaus, Baureferat
7.
Vergabe der Sicherungsdienstleistungen
in den Gemeinschaftsunterkünften für
Flüchtlinge und Wohnungslose (UFW),
Richard-Strauss-Str. 76 und Hofmannstr. 69
Kurzinfo:
Stichwort
Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für die Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber in der Richard-Strauss-Str. 76 und der Hofmannstr. 69
Anlass
Die bestehenden Verträge über Sicherungsdienstleistungen in den Unterkünften Richard-Strauss-Str. 76 und Hofmannstr. 69 enden zum 15.01.2016. Die Leistungen werden neu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens.
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstleistungen die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann auch nach:
Bewachung, Gemeinschaftsunterkünfte, Flüchtlinge
8.
Neubau Feuerwache 5
und des zweiten Teils des Zentrums
für Katastrophenschutz
Anzinger Str. 41
14. Stadtbezirk Berg am Laim
Projektkosten 95.520.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 3.078.000 €
A Vorgezogene Maßnahmen Tauchtopf 1.740.000 €
Vorgezogene Maßnahmen Baugrube 2.590.000 €
B 1. Bauabschnitt 36.540.000 €
C 2. Bauabschnitt 54.650.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2014 – 2018
Kurzinfo:
Stichwort
Neubau Feuerwache 5
Anlass
Stadtratsauftrag zur Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013
Inhalt
Projektgenehmigung
Entscheidungsvorschlag
Die Projektgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Neubau Feuerwachen, Katastrophenschutzzentren
9.
Sanierung, Umbau und Erweiterung
Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt
Nebengebäuden
An der Hauptfeuerwache 8
Unterer Anger 7, 8, 9, 11, 12
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Ausführungsabschnitt A (Sanierung und Umbau
Unterer Anger 7; Unterer Anger 8+9)
Projektkosten:
Unterer Anger 7 2.700.000 Euro
Unterer Anger 8+9 12.050.000 Euro
Vorgezogene Maßnahmen 1.300.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 130.000 Euro
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms der
Gesamtmaßnahme
2. Genehmigung des Planungskonzeptes der
Gesamtmaßnahme
3. Projektauftrag Ausführungsabschnitt A
4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen
Maßnahmen Ausführungsabschnitt A
5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2014-2018
6. Entfristung von zwei Stellen beim
Kommunalreferat - Immobilienmanagement
Kurzinfo:
Stichwort
Sanierung Feuerwache 1
Anlass
Genehmigung des Planungskonzeptes
Projektauftrag Ausführungsabschnitt A
Inhalt
1. Anlass und Aufgabenstellung
2. Projektstand
3. Planung
4. Kosten
5. Finanzierung
Gesamtkosten
Die Kosten für Ausführungsabschnitt A und vorgezogene Maßnahmen betragen 16,05 Mio €.
Entscheidungsvorschlag
Das Planungskonzept der Gesamtmaßnahme wird genehmigt,
der Projektauftrag Ausführungsabschnitt A wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
An der Hauptfeuerwache 8
Unterer Anger 7
Unterer Anger 8
Unterer Anger 9
Unterer Anger 11
Unterer Anger 12
FlSt.Nr. 1020 Gemkg. München, Sektion 1
FlSt.Nr. 1025 Gemkg. München, Sektion 1
10.
Neubau und Erweiterung
Feuerwehr- und Rettungsdienstschule München
Aidenbachstraße 7
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Genehmigung der Standorterweiterung am
Ratzingerplatz, Aidenbachstraße
Vorplanungsauftrag für das Teilprojekt
Rangier- und Übungsfläche
Kurzinfo:
Stichwort
Grundstückssuche, Vorplanungsauftrag
Anlass
Stadtratsbeschlüsse zur Grundstückssicherung und Erweiterung der Feuerwehrschule
Inhalt
Bekanntgabe des Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 19.05.2015, Vorplanungsauftrag
Entscheidungsvorschlag
Erweiterung der Schule am bestehenden Standort Vorplanungsauftrag für das Teilprojekt Rangier- und Übungsfläche
Gesucht werden kann auch nach:
Aidenbachstr. 7, Feuerwache 2, FlSt.Nr. 323, FlSt.Nr. 330/4, Gemarkung Thalkirchen