HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 19.05.2024 05:37:17)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 24. September 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichten! Antrag Nr. 14-20 / A 00996 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015 Unterflur-Wertstoffinseln auch für sensible Standorte im gesamten Stadtgebiet prüfen! Antrag Nr. 14-20 / A 00997 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015

  • 14-20 / A 01402 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00997 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00996 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03993 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Einbau von Unterflur-Containern in der Altstadt sowie in sensiblen Bereichen der Landeshauptstadt München Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 00996 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015 Antrag Nr. 14-20 / A 00997 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015 Inhalt Der Antrag Nr. 14-20 / A 00996 fordert, dass Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichtet werden. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00997 fordert, dass auch für sensible Standorte im gesamten Stadtgebiet der Einbau von Unterflur-Wertstoffinseln geprüft wird. Entscheidungsvorschlag Der Einbau von Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt sowie an sensiblen Standorten im gesamten Stadtgebiet wird weiter durch den AWM geprüft und forciert. Gesucht werden kann auch nach: Unterflur-Container, Wertstoffsammlung im öffentlichen Raum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss
2.
Zwischenbericht zur Umsetzung des Münchner Facility Managements (mfm) im Kommunalreferat Leerstand bzw. provisorische Nutzung von städtischen Immobilien und Grundstücken Antrag Nr. 08-14 / A 00767 der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.04.2009


14-20 / V 03536 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Umsetzung des Münchner Facility Managements im Kommunal- referat; Leerstand von städtischen Gebäuden Anlass Zwischenbericht der Gesamtsituation nach drei Jahren gemäß Stadtratsauftrag vom 23.01.2013. Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 00767 der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.04.2009. Inhalt Bericht über den Umsetzungstand des mfm aus Sicht des Kommunalreferates und Darstellung der organisatorischen und personellen Defizite. Endgültige Behandlung des Stadtratsantrages vom 28.04.2009 Entscheidungsvorschlag - Der Stadtrat nimmt vom Zwischenbericht des Kommunalreferates Kenntnis. - Organisatorische Defizite des mfm werden bearbeitet. - Die bestehenden Personaldefizite des Kommunalreferates werden durch die Einrichtung von 22,2 befristeten und 12 unbefristeten Stellen beseitigt. Gesucht werden kann auch nach: mfm, Facility Management, Leerstand in städtischen Gebäuden

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Rhoda Erdmann Martha Näbauer

14-20 / V 03995 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Anlass Umsetzung des rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. 2044 Inhalt Im Bereich Gerberau (südlich), Bauschingerstraße (westlich) und Otto-Warburg-Straße (nördlich) entsteht ein Neubaugebiet, das laut Bebauungsplan hauptsächlich für Wohnbebauung genutzt wird. Das Gebiet wird zusätzlich mit einer neuen Straße erschlossen, die in einem Quartiersplatz endet. Diese beiden Verkehrsflächen müssen benannt werden. Entscheidungsvorschlag Die Erschließungsstraße U-1697 soll Rhoda-Erdmann-Straße und der Quartiersplatz Martha-Näbauer-Platz benannt werden. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 2044, Gerberau, Bauschingerstraße, Otto- Warburg-Straße, BAB Ring A99

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
"Platz der Münchner Nobelpreisträger" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00987 des Bezirksaus- ­schusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 10.03.2015

  • 14-20 / B 00987 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03334 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Platz der Münchner Nobelpreisträger Anlass Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt Nr. 14-20 / B 00987 vom 10.03.2015. Inhalt In seinem Antrag fordert der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt , dass das Areal rund um die Alte Pinakothek den Namen „Platz der Münchner Nobelpreisträger“ erhält. Die Landes- hauptstadt soll zu diesem Zweck mit dem Freistaat in Verbindung treten, die Adresse der Alten Pinakothek soll geändert werden. Dem Antrag auf Benennung wird nicht entsprochen. Entscheidungsvorschlag Der Antrag auf Benennung eines Platzes der Münchner Nobelpreis- träger wird abgelehnt. Gesucht werden kann auch nach: Straßenbenennung, Straßennamen- und Hausnummernsatzung, Alte Pinakothek

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Simon-Knoll-Platz 3 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen

14-20 / V 03996 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Reinigungsvertrag für die Städtischen Berufsschulen für das Hotel-, Gaststätten- und Braugewerbe, für das Bäcker- und Konditorenhand- werk und für das Metzgerhandwerk, Simon-Knoll-Platz 3 Anlass Der Reinigungsvertrag für das oben genannte Gebäude endet zum 31.03.2016. Der Vertrag wird neu vergeben. Inhalt Darstellung des Reinigungsbedarfes nach städtischem Standard und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Aus-schreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Gebäudereinigung, Städtische Berufsschulen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Friedenstr. 40 und 44 14. Stadtbezirk Berg-am-Laim

14-20 / V 03997 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Reinigungsvertrag Technisches Rathaus, Friedenstr. 40, Haus für Kinder, Friedenstr. 44 Anlass Der Reinigungsvertrag für die oben genannten Gebäude endet zum 31.03.2016. Der Vertrag wird neu vergeben. Inhalt Darstellung des Reinigungsbedarfes nach städtischem Standard und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Gebäudereinigung, Technisches Rathaus, Baureferat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Vergabe der Sicherungsdienstleistungen in den Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge und Wohnungslose (UFW), Richard-Strauss-Str. 76 und Hofmannstr. 69

14-20 / V 03998 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für die Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber in der Richard-Strauss-Str. 76 und der Hofmannstr. 69 Anlass Die bestehenden Verträge über Sicherungsdienstleistungen in den Unterkünften Richard-Strauss-Str. 76 und Hofmannstr. 69 enden zum 15.01.2016. Die Leistungen werden neu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstleistungen die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Bewachung, Gemeinschaftsunterkünfte, Flüchtlinge

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastrophenschutz Anzinger Str. 41 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten 95.520.000 € davon Ersteinrichtungskosten 3.078.000 € A Vorgezogene Maßnahmen Tauchtopf 1.740.000 € Vorgezogene Maßnahmen Baugrube 2.590.000 € B 1. Bauabschnitt 36.540.000 € C 2. Bauabschnitt 54.650.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 – 2018

14-20 / V 03950 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neubau Feuerwache 5 Anlass Stadtratsauftrag zur Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013 Inhalt Projektgenehmigung Entscheidungsvorschlag Die Projektgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Neubau Feuerwachen, Katastrophenschutzzentren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Sanierung, Umbau und Erweiterung Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt Nebengebäuden An der Hauptfeuerwache 8 Unterer Anger 7, 8, 9, 11, 12 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Ausführungsabschnitt A (Sanierung und Umbau Unterer Anger 7; Unterer Anger 8+9) Projektkosten: Unterer Anger 7 2.700.000 Euro Unterer Anger 8+9 12.050.000 Euro Vorgezogene Maßnahmen 1.300.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 130.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms der Gesamtmaßnahme 2. Genehmigung des Planungskonzeptes der Gesamtmaßnahme 3. Projektauftrag Ausführungsabschnitt A 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen Ausführungsabschnitt A 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014-2018 6. Entfristung von zwei Stellen beim Kommunalreferat - Immobilienmanagement

14-20 / V 03445 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Sanierung Feuerwache 1 Anlass Genehmigung des Planungskonzeptes Projektauftrag Ausführungsabschnitt A Inhalt 1. Anlass und Aufgabenstellung 2. Projektstand 3. Planung 4. Kosten 5. Finanzierung Gesamtkosten Die Kosten für Ausführungsabschnitt A und vorgezogene Maßnahmen betragen 16,05 Mio €. Entscheidungsvorschlag Das Planungskonzept der Gesamtmaßnahme wird genehmigt, der Projektauftrag Ausführungsabschnitt A wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: An der Hauptfeuerwache 8 Unterer Anger 7 Unterer Anger 8 Unterer Anger 9 Unterer Anger 11 Unterer Anger 12 FlSt.Nr. 1020 Gemkg. München, Sektion 1 FlSt.Nr. 1025 Gemkg. München, Sektion 1

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Neubau und Erweiterung Feuerwehr- und Rettungsdienstschule München Aidenbachstraße 7 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Genehmigung der Standorterweiterung am Ratzingerplatz, Aidenbachstraße Vorplanungsauftrag für das Teilprojekt Rangier- und Übungsfläche

14-20 / V 04001 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Grundstückssuche, Vorplanungsauftrag Anlass Stadtratsbeschlüsse zur Grundstückssicherung und Erweiterung der Feuerwehrschule Inhalt Bekanntgabe des Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 19.05.2015, Vorplanungsauftrag Entscheidungsvorschlag Erweiterung der Schule am bestehenden Standort Vorplanungsauftrag für das Teilprojekt Rangier- und Übungsfläche Gesucht werden kann auch nach: Aidenbachstr. 7, Feuerwache 2, FlSt.Nr. 323, FlSt.Nr. 330/4, Gemarkung Thalkirchen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)