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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. November 2015, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Externe Untersuchung der Organisation der Buchhaltung der Landeshauptstadt München Organisation der Buchhaltung ergebnisoffen überprüfen Antrag Nr. 08-14 / A 04927 der Stadtratsfraktion der FDP vom 17.12.2013, eingegangen am 17.12.2013


14-20 / V 04498 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Am 19.02.2014 hat der Stadtrat beschlossen, dass die Stadtkämmerei im Wege der Ausschreibung eine Unternehmensberatung mit der Prüfung der Organisation der städtischen Buchhaltung beauftragt. Ziel hierbei war eine ergebnisoffene Erarbeitung eines Vorschlages zur Verbesserung der Buchungsqualität. Auslöser für den zugrunde liegenden Beschluss „Organisation der Buchhaltung ergebnisoffen überprüfen“ war ein Antrag der Stadtratsfraktion der FDP vom Dezember 2013 (Antrag Nr. 08-14/ A 04927). Vorstellung des Ergebnisberichtes der Firma und Vorschlag zum weiteren Vorgehen. Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse des externen Gutachtens und die Ausführungen im Vortrag zur Kenntnis. Die Stadtkämmerei wird beauftragt unter Beteiligung aller Referate und der Querschnitttsbereiche Direktorium und Personal- und Organisationsreferat ein Gesamtkonzept zur Umsetzung aller anstehenden Rechnungswesenthemen zu erstellen und dem Stadtrat bis zum Sommer 2016 vorzulegen. Der Stadtrat stimmt zu, dass die Stadtkämmerei den Auftrag für die Unterstützung bei der Erstellung des Gesamtkonzepts zur Umsetzung aller anstehenden Rechnungswesenthemen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium, Vergabestelle 1, an einen externen Auftragnehmer vergibt. Die Vergabestelle führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das Angebot der Fa. arf GmbH bis zu einem maximalen Auftragswert i.H.v. 145.000 € inkl. MwSt. Die Stadtkämmerei wird beauftragt gemeinsam mit dem Personal – und Organisationsreferat und unter Beteiligung der Referate mit den erforderlichen Isterhebungen zu beginnen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner kommunales Rechnungswesen (MKRw), Externe Organisationsuntersuchung der Buchhaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Zweitwohnungsteuer - Zulässigkeit der Erhöhung der Einkommensgrenzen des Art. 3 Abs. 3 KAG durch Satzungsänderung Abschaffung der Zweitwohnungssteuer Antrag Nr. 14-20 / A 00415 der AfD vom 10.11.2014, eingegangen am 11.11.2014

  • 14-20 / A 01558 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04491 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auftrag der Vollversammlung vom 25.03.2015 mit dem Beschluss zu TOP 42, Antrag Nr. 14-20 / A 00415 der AfD „Abschaffung der Zweitwohnungssteuer“ Zulässigkeit der Erhöhung der Einkommensgrenzen des Art. 3 Abs. 3 KAG durch Satzungsänderung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zweitwohnungsteuer, Zweitwohnungsteuersatzung Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in den kommenden Jahren

14-20 / V 04295 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anfrage der Stadtkämmerei an die Fachreferate, alle über die jährlichen Meldungen zum Finanzhaushalt und zur Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung hinausgehenden größeren Investitionsvorhaben in kommenden Jahren mitzuteilen. Diese Informationen sind für eine vorausschauende Planung erforderlich, um auch über den mittelfristigen Betrachtungszeitraum hinaus zu gewährleisten, dass die Finanzierbarkeit und dauernde Leistungsfähigkeit der städtischen Haushalte sichergestellt ist. Sachliche Notwendigkeit der Anfrage der Stadtkämmerei; Erhebungsgrundsätze und Auflistung der von den Fachreferaten gemeldeten Vorhaben und Einteilung in verschiedene Planungs- und Zeitkategorien; Beurteilung des möglichen Finanzbedarfs sowie der finanziellen Deckungsmöglichkeiten Gesucht werden kann unter: Finanz- und Investitionsplanung; Große Vorhaben in kommenden Jahren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 3. Quartal 2015

14-20 / V 04296 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschuss vom 17.11.2015 Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 3. Quartal 2015 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Vollzug des Haushalts 2015 Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 02.07. bis 21.10.2015

14-20 / V 04587 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bekanntgabe über Beschlüsse mit zentraler Finanzierung Übersicht über die im Rahmen des Haushaltsvollzuges im Zeitraum vom 02.07. bis 21.10.2015 vorliegenden Beschlüsse mit zentraler Finanzierung je Fachreferat. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Vollzug des Haushalts 2015; Finanzierungsbeschlüsse – zentrale Finanzierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Einführung von Public Sector Collection and Disbursement (PSCD) für die Einnahmenbuchhaltung; jährlicher Bericht 2015

14-20 / V 04084 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jährlicher Projektbericht gemäß Beschluss vom 16.12.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01726) Statusbericht Projekt PSCD für Berichtszeitraum 2015 Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: PSCD, Forderungen, MKRw, Buchhaltung, Integrationsplattform, Middleware

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
SWM stützen ohne den Haushalt zu belasten

  • 14-20 / A 01542 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04797 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
SWM stützen Stadtwerke stützen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )