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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 3. Dezember 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage
von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für
SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte
Vergabeermächtigung zur EU-weiten
Ausschreibung
Kurzinfo:
Anlass
- Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
- Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte
Inhalt
- Hinweis zur Zuständigkeit des Sozialausschusses
- Bedarfe der SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigten
- geplantes Vergabeverfahren
Entscheidungsvorschlag
- Der Sozialausschuss stimmt der Vergabe zum Abschluss des Rahmenvertrags zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Elektrogeräte
- Rahmenvertrag
- Energieeffizienzklasse
- Vergabe
2.
Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II
durch das Jobcenter München
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010
- Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im Jobcenter München
Inhalt
- Bundesweite Entwicklung im SGB II
- Entwicklung im Jobcenter München
- Personal
- Finanzen
- Bericht der Prüfgruppe – Halbjahresbericht 2015
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme vom Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jobcenter
- JC
- Personal
- SGB II
3.
Investitionsförderung nach dem AGSG
von teil- und vollstationären Einrichtungen
und Einrichtungen in der Kurzzeitpflege
Jährlicher Bericht
Vollzug von August 2014 mit August 2015
Projekte für folgende Jahre
Kurzinfo:
Anlass
- Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung der Investitionsförderung, hier im Jahr 2015
- Geplante Entwicklung für das Jahr 2016
Inhalt
- Investitionsförderung im Jahr 2014/2015
- Bericht über Projekte
- Bericht über Auszahlungen
- Bericht über neue Projekte
Entscheidungsvorschlag
- Förderung bereits beschlossener Projekte mit Aktualisierungen
- Förderung neuer Projekte
- Änderung der Richtlinien
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Modernisierung von Einrichtungen
- Neubau/Ersatzbau von Einrichtungen
- Altenhilfe
4.
Bauvorhaben Deisenhofener Straße
Korrektur des Stadtratsbeschlusses
vom 28.01.2015
Honorarzahlung für Baubetreuungsleistungen
an MGS
Änderung des Entwurfs des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019
Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012 - 2016 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08187)
Inhalt
- Der Beschluss vom 28.01.2015 wird entsprechend dem Vortrag korrigiert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die zusätzlichen Honorarkosten für die MGS betragen einmalig 160.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
- Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 28.01.2015
- Zustimmung zu den Honorarkosten
- Zustimmung zu den Umplanungskosten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kommunales Wohnungsbauprogramm
- Deisenhofener Straße
- MIP 2014 – 2018
- MIP 2015 – 2019
5.
Kommunales Wohnungsbauprogramm
Produkt 60 4.1.8
Bauträgerauswahl für städtische Baugrundstücke
Bebauung im Rahmen des
Kommunalen Wohnungsprogramms - Teilprogramm B
GWG Städtische Wohungsgesellschaft München mbH:
1. Stadtbezirk Altstadt Lehel
Pestalozzistraße 2
Flurstück 846/4, Gemarkung Sektion I
11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Motorstraße/Hamburger Straße
Flurstück 136/5, 136/8, 136/11, 136/18, Gemarkung Milbersthofen
17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Schwanseestraße
Flurstück 16203/3, Gemarkung Sektion VIII
GEWOFAG Wohnen GmbH:
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Lortzingstraße/Scapinellistraße ehemaliger "Landsberger Hof"
Flurstück 181/0, 181/2, 181/3, 183/0, 392/3 Gemarkung Pasing
Bauträgerauswahl für städtische Baugrundstücke
Bebauung im Rahmen des
Kommunales Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B
Ausweitung der In-House-Vergabe durch
Bauträgerauswahl im Rahmen der
Einkommensorientierten Förderung - EOF
und Kindertagesstätte
GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH:
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Bodenseestraße/Mainaustraße
Flurstück 340/4, Tlf. Flst. 338, Gemarkung Pasing
Förderung sozial und ökologisch orientierte Hausverwaltung
Kurzinfo:
Anlass
-Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2012-2017 „Wohnen in München V“
- Auswahl der Bauträger für insgesamt vier Grundstücke
- Ausweitung der In-House-Vergabe auf einem weiteren Grundstück
- Förderung einer sozial und ökologisch orientierten Hausverwaltung
Inhalt
- Bauträgerauswahl für städtische Grundstücke zur Errichtung von Mietwohnungen im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
- Bebauung von vier städtischen Grundstücken
- Ausweitung der In-House-Vergabe auf einem weiteren Grundstück
- Auswahl des Bauträgers zusätzlich im Rahmen der Einkommensorientierten Förderung – EOF und Kindertagesstätte
- Finanzierung des Mehrbedarfs für die sozial und ökologisch orientierte Hausverwaltung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Auswahl der Grundstücke und der Wohnungsbauunternehmen
- Aufnahme der Grundstücke in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
- Zustimmung der Realisierung zusätzlicher Wohnungen im Rahmen der Einkommensorientierten Förderung auf einem Grundstück
- Zustimmung der Auswahl eines Wohnungsbauunternehmens für eine Gesamtmaßnahme
- Zustimmung der Finanzierung des Mehrbedarfs für die sozial und ökologisch orientierte Hausverwaltung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kommunales Wohnungsbauprogramm Teilprogramm B
- Bauträgerauswahl 2015
- Wohnbauförderung
- Investitionskostenzuschuss
6.
Nachbarschaftstreff "Die Hochäcker",
Trägerschaftsauswahl für ein Projekt der
Quartierbezogenen Bewohnerarbeit in der
Hochäckerstraße, Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Ausschreibung der Trägerschaft für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit
- Nachbarschaftstreff Hochäckerstraße, Stadtbezirk 16
Inhalt
- Ausschreibungsverfahren
- Bewertung der eingegangenen Bewerbungen
- Vorschlag für die Trägerschaft
Entscheidungsvorschlag
- Trägerschaft an „Verein für Sozialarbeit e.V.“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Ausschreibung Trägerschaft
- Nachbarschaftstreff „Die Hochäcker“
7.
Wohnen im Viertel - Erhöhung der Anzahl der
Projektwohnungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00486 ...................
-
14-20 / E 00486 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 00486
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 –
Obergiesing-Fasangarten am 18.06.2015
Inhalt
- Darstellung der derzeitigen Standorte von 'Wohnen im Viertel'
sowie die zukünftigen Planungen
- Darstellung des Wohnungsvergabeverfahrens
Entscheidungsvorschlag
- Die dargestellten Standorte, die zukünftigen Planungen
sowie das Vergabeverfahren werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnen im Viertel
8.
Mietspiegel für München 2017
Erlass einer Satzung zur Durchführung einer
repräsentativen Befragung
Kurzinfo:
Anlass
- Abschluss des Ausschreibungsverfahrens zum neuen Mietspiegel für München 2017
- Verpflichtung gemäß Bayerischem Statistikgesetz
Inhalt
- Auftragnehmer TNS Deutschland GmbH
- Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung
Entscheidungsvorschlag
- Die beiliegende Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mietspiegelerstellung
- Regressionsverfahren
- Ortsübliche Vergleichsmiete
- Bayerisches Statistikgesetz
9.
"Zustifter-Rente" auch in München einführen
Antrag Nr. 08-14 / A 04381 ............................
-
08-14 / A 04381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 04381 von Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 27.06.2013
Inhalt
- Zustifter-Rente
- Einführung des Modells der Zustifter-Rente für die kommunalen Stiftungen der Landeshauptstadt München
Entscheidungsvorschlag
- Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des Sozialreferates zum Thema „Zustifter-Rente“ zur Kenntnis.
- Der Antrag Nr. 08-14 / A 04381 von Frau Stadträtin
Dr. Menges vom 27.06.2013 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stiftung Liebenau
10.
Gewährung eines Zuschusses an den
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
aus der rechtsfähigen "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung"
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. vom 25.06.2015
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
- Darstellung des Projekts und Bedarf an Stiftungsmitteln
- „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 10.960 € aus Mitteln der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ für das Projekt „Lacrima - Zentrum für trauernde Kinder und Jugendliche“
Gesucht werden kann auch nach:
- Lacrima
11.
Gewährung eines Zuschusses an den Münchner
Tafel e.V. aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung"
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Kuratoriums der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ vom 28.07.2015
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 30.000,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an den Münchner Tafel e.V. für den Zukauf von Lebensmitteln für Seniorinnen und Senioren sowie für Kinder
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stiftungen
- Lebensmittelausgabe
12.
Gewährung eines Zuschusses an
den AWO KV München-Stadt e.V. aus der
nichtrechtsfähigen Stiftung
"Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus"
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag AWO KV München-Stadt e.V.
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Beschreibung des Projekts
- Stiftung "Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus"
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 150.000,- € für das Begegnungszentrum Reinmarplatz aus Mitteln der nichtrechtsfähigen
Stiftung "Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus" für das Jahr 2016
Gesucht werden kann auch nach:
- AWO KV München-Stadt e.V.
- Begegnungszentrum Reinmarplatz
13.
Koordination Ehrenamtlichen Engagements
im Bereich Flüchtlingshilfe
Erhöhung der Sofortmaßnahmen für eine Verbesserung
der Flüchtlingssituation in München
Sammelbeschluss
Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement,
Selbsthilfe und Firmenkontakte
-
14-20 / A 01599 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Eilanträge von
Arbeiterwohlfahrt
Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V.
diakonia Dienstleistungsbetriebe GmbH
Innerer Mission München
dem Paritätischen
Inhalt
- Steuerung und Koordination ehrenamtlichen Engagements
für Flüchtlinge in München
Gesamtkosten
Die Gesamtkosten belaufen sich in 2016 einmalig auf 31.291 Euro,
ab 2016 bis 31.12.2018 befristet auf 443.475 Euro und
ab 2016 dauerhaft auf 686.685 Euro
Entscheidungsvorschlag
- Zuschusserhöhung an
Arbeiterwohlfahrt
Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V.
diakonia Dienstleistungsbetriebe GmbH
Innere Mission München
den Paritätischen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eilantrag
- Ehrenamt
- Flüchtlingshilfe
14.
Erhöhung des Budgets für Kosten
der Unterkunft in gewerblichen
Beherbergungsbetrieben
Produkt 60 4.1.4
Kurzinfo:
Anlass
- Anstieg der Flüchtlings- und Wohnungslosenzahlen
- finanzielle Engpässe im Amt für Wohnen und Migration
Inhalt
- Erhöhung des Budgets für Kosten der Unterkunft (KdU) an gewerbliche Beherbergungsbetriebe
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig in 2015 2.000.000 €.
- Die korrespondierenden Erlöse sind aufgrund des Abrechnungsversatzes mit 1.800.000 € anzusetzen.
Entscheidungsvorschlag
- Aufstockung des Budgets KdU
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kosten der Unterkunft
15.
Organisationsentwicklung des Amts für Wohnen
und Migration; Modellierung der Prozesse zur
Integration von Flüchtlingen
Produkt 60 4.1.4
Kurzinfo:
Anlass
- Anstieg der Flüchtlings- und Wohnungslosenzahlen
Inhalt
- Beratungsauftrag für Organisationsentwicklung S-III
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 198.432,50 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Finanzierung des Beratungsauftrags
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Organisationsentwicklung, Kosten der Unterkunft