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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 3. Dezember 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung

14-20 / V 04307 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung - Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Inhalt - Hinweis zur Zuständigkeit des Sozialausschusses - Bedarfe der SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigten - geplantes Vergabeverfahren Entscheidungsvorschlag - Der Sozialausschuss stimmt der Vergabe zum Abschluss des Rahmenvertrags zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Elektrogeräte - Rahmenvertrag - Energieeffizienzklasse - Vergabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München

14-20 / V 04382 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010 - Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im Jobcenter München Inhalt - Bundesweite Entwicklung im SGB II - Entwicklung im Jobcenter München - Personal - Finanzen - Bericht der Prüfgruppe – Halbjahresbericht 2015 Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jobcenter - JC - Personal - SGB II

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen in der Kurzzeitpflege Jährlicher Bericht Vollzug von August 2014 mit August 2015 Projekte für folgende Jahre

14-20 / V 04362 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung der Investitionsförderung, hier im Jahr 2015 - Geplante Entwicklung für das Jahr 2016 Inhalt - Investitionsförderung im Jahr 2014/2015 - Bericht über Projekte - Bericht über Auszahlungen - Bericht über neue Projekte Entscheidungsvorschlag - Förderung bereits beschlossener Projekte mit Aktualisierungen - Förderung neuer Projekte - Änderung der Richtlinien Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Modernisierung von Einrichtungen - Neubau/Ersatzbau von Einrichtungen - Altenhilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Bauvorhaben Deisenhofener Straße Korrektur des Stadtratsbeschlusses vom 28.01.2015 Honorarzahlung für Baubetreuungsleistungen an MGS Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums

14-20 / V 04425 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012 - 2016 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08187) Inhalt - Der Beschluss vom 28.01.2015 wird entsprechend dem Vortrag korrigiert. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die zusätzlichen Honorarkosten für die MGS betragen einmalig 160.000 Euro. Entscheidungsvorschlag - Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 28.01.2015 - Zustimmung zu den Honorarkosten - Zustimmung zu den Umplanungskosten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Deisenhofener Straße - MIP 2014 – 2018 - MIP 2015 – 2019

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
5.
Kommunales Wohnungsbauprogramm Produkt 60 4.1.8 Bauträgerauswahl für städtische Baugrundstücke Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsprogramms - Teilprogramm B GWG Städtische Wohungsgesellschaft München mbH: 1. Stadtbezirk Altstadt Lehel Pestalozzistraße 2 Flurstück 846/4, Gemarkung Sektion I 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Motorstraße/Hamburger Straße Flurstück 136/5, 136/8, 136/11, 136/18, Gemarkung Milbersthofen 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Schwanseestraße Flurstück 16203/3, Gemarkung Sektion VIII GEWOFAG Wohnen GmbH: 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Lortzingstraße/Scapinellistraße ehemaliger "Landsberger Hof" Flurstück 181/0, 181/2, 181/3, 183/0, 392/3 Gemarkung Pasing Bauträgerauswahl für städtische Baugrundstücke Bebauung im Rahmen des Kommunales Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B Ausweitung der In-House-Vergabe durch Bauträgerauswahl im Rahmen der Einkommensorientierten Förderung - EOF und Kindertagesstätte GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH: 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Bodenseestraße/Mainaustraße Flurstück 340/4, Tlf. Flst. 338, Gemarkung Pasing Förderung sozial und ökologisch orientierte Hausverwaltung

14-20 / V 04426 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass -Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012-2017 „Wohnen in München V“ - Auswahl der Bauträger für insgesamt vier Grundstücke - Ausweitung der In-House-Vergabe auf einem weiteren Grundstück - Förderung einer sozial und ökologisch orientierten Hausverwaltung Inhalt - Bauträgerauswahl für städtische Grundstücke zur Errichtung von Mietwohnungen im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt - Bebauung von vier städtischen Grundstücken - Ausweitung der In-House-Vergabe auf einem weiteren Grundstück - Auswahl des Bauträgers zusätzlich im Rahmen der Einkommensorientierten Förderung – EOF und Kindertagesstätte - Finanzierung des Mehrbedarfs für die sozial und ökologisch orientierte Hausverwaltung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Auswahl der Grundstücke und der Wohnungsbauunternehmen - Aufnahme der Grundstücke in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms für Benachteiligte am Wohnungsmarkt - Zustimmung der Realisierung zusätzlicher Wohnungen im Rahmen der Einkommensorientierten Förderung auf einem Grundstück - Zustimmung der Auswahl eines Wohnungsbauunternehmens für eine Gesamtmaßnahme - Zustimmung der Finanzierung des Mehrbedarfs für die sozial und ökologisch orientierte Hausverwaltung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm Teilprogramm B - Bauträgerauswahl 2015 - Wohnbauförderung - Investitionskostenzuschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Nachbarschaftstreff "Die Hochäcker", Trägerschaftsauswahl für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit in der Hochäckerstraße, Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit

14-20 / V 04240 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ausschreibung der Trägerschaft für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit - Nachbarschaftstreff Hochäckerstraße, Stadtbezirk 16 Inhalt - Ausschreibungsverfahren - Bewertung der eingegangenen Bewerbungen - Vorschlag für die Trägerschaft Entscheidungsvorschlag - Trägerschaft an „Verein für Sozialarbeit e.V.“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Ausschreibung Trägerschaft - Nachbarschaftstreff „Die Hochäcker“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Wohnen im Viertel - Erhöhung der Anzahl der Projektwohnungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00486 ...................

  • 14-20 / E 00486 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04318 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00486 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 18.06.2015 Inhalt - Darstellung der derzeitigen Standorte von 'Wohnen im Viertel' sowie die zukünftigen Planungen - Darstellung des Wohnungsvergabeverfahrens Entscheidungsvorschlag - Die dargestellten Standorte, die zukünftigen Planungen sowie das Vergabeverfahren werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnen im Viertel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Mietspiegel für München 2017 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung

14-20 / V 04280 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Abschluss des Ausschreibungsverfahrens zum neuen Mietspiegel für München 2017 - Verpflichtung gemäß Bayerischem Statistikgesetz Inhalt - Auftragnehmer TNS Deutschland GmbH - Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung Entscheidungsvorschlag - Die beiliegende Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mietspiegelerstellung - Regressionsverfahren - Ortsübliche Vergleichsmiete - Bayerisches Statistikgesetz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
"Zustifter-Rente" auch in München einführen Antrag Nr. 08-14 / A 04381 ............................


14-20 / V 04281 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 04381 von Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 27.06.2013 Inhalt - Zustifter-Rente - Einführung des Modells der Zustifter-Rente für die kommunalen Stiftungen der Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag - Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des Sozialreferates zum Thema „Zustifter-Rente“ zur Kenntnis. - Der Antrag Nr. 08-14 / A 04381 von Frau Stadträtin Dr. Menges vom 27.06.2013 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stiftung Liebenau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Gewährung eines Zuschusses an den Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. aus der rechtsfähigen "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung"

14-20 / V 04247 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. vom 25.06.2015 Inhalt - Kurzbeschreibung des Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. - Darstellung des Projekts und Bedarf an Stiftungsmitteln - „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 10.960 € aus Mitteln der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ für das Projekt „Lacrima - Zentrum für trauernde Kinder und Jugendliche“ Gesucht werden kann auch nach: - Lacrima

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Gewährung eines Zuschusses an den Münchner Tafel e.V. aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung"

14-20 / V 04248 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des Kuratoriums der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ vom 28.07.2015 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 30.000,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an den Münchner Tafel e.V. für den Zukauf von Lebensmitteln für Seniorinnen und Senioren sowie für Kinder Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stiftungen - Lebensmittelausgabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Gewährung eines Zuschusses an den AWO KV München-Stadt e.V. aus der nichtrechtsfähigen Stiftung "Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus"

14-20 / V 04388 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag AWO KV München-Stadt e.V. Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Beschreibung des Projekts - Stiftung "Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus" Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 150.000,- € für das Begegnungszentrum Reinmarplatz aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung "Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus" für das Jahr 2016 Gesucht werden kann auch nach: - AWO KV München-Stadt e.V. - Begegnungszentrum Reinmarplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Koordination Ehrenamtlichen Engagements im Bereich Flüchtlingshilfe Erhöhung der Sofortmaßnahmen für eine Verbesserung der Flüchtlingssituation in München Sammelbeschluss Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte


14-20 / V 04658 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Eilanträge von Arbeiterwohlfahrt Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. diakonia Dienstleistungsbetriebe GmbH Innerer Mission München dem Paritätischen Inhalt - Steuerung und Koordination ehrenamtlichen Engagements für Flüchtlinge in München Gesamtkosten Die Gesamtkosten belaufen sich in 2016 einmalig auf 31.291 Euro, ab 2016 bis 31.12.2018 befristet auf 443.475 Euro und ab 2016 dauerhaft auf 686.685 Euro Entscheidungsvorschlag - Zuschusserhöhung an Arbeiterwohlfahrt Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. diakonia Dienstleistungsbetriebe GmbH Innere Mission München den Paritätischen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eilantrag - Ehrenamt - Flüchtlingshilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
14.
Erhöhung des Budgets für Kosten der Unterkunft in gewerblichen Beherbergungsbetrieben Produkt 60 4.1.4

14-20 / V 04856 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anstieg der Flüchtlings- und Wohnungslosenzahlen - finanzielle Engpässe im Amt für Wohnen und Migration Inhalt - Erhöhung des Budgets für Kosten der Unterkunft (KdU) an gewerbliche Beherbergungsbetriebe Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig in 2015 2.000.000 €. - Die korrespondierenden Erlöse sind aufgrund des Abrechnungsversatzes mit 1.800.000 € anzusetzen. Entscheidungsvorschlag - Aufstockung des Budgets KdU Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kosten der Unterkunft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Organisationsentwicklung des Amts für Wohnen und Migration; Modellierung der Prozesse zur Integration von Flüchtlingen Produkt 60 4.1.4

14-20 / V 04765 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anstieg der Flüchtlings- und Wohnungslosenzahlen Inhalt - Beratungsauftrag für Organisationsentwicklung S-III Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 198.432,50 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Finanzierung des Beratungsauftrags Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Organisationsentwicklung, Kosten der Unterkunft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)