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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Juli 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.
Amtsverlust von Martin Arz; Amtseinführung von Herrn Carlos Augusto Castro Lopes, Beschluss des Bezirksausschusses 2 vom 28.07.2015
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Maßnahmen Raumnot Mittagsbetreuung der Grundschule im Viertel, insbesondere Klenze
27, Klenze 48, Schwanthalerschule
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Zentrum Innenstadt / KUBU
Fußballturnier am 23.07.2015
14-20 / V 03609
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Maßnahme "Fußballturnier am 23.07.2015" vom Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Zentrum Innenstadt / KUBU in Höhe von 395,50 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Rock Camp"
Girls Rock Camp vom 17. bis 22.08.2015
14-20 / V 03616
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Maßnahme "Girls Rock Camp" vom 17. bis 22.08.2015 von der Initiative "Rock Camp" in Höhe von 1.500,00 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evangelisches Hilfswerk München gGmbH
Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 07.08.2015
14-20 / V 03703
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Evangelisches Hilfswerk München gGmbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 180,00 € für das Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 07.08.2015.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternverein Montessori-Kindergarten Güllstraße e.V.
Küchenrenovierung
14-20 / V 03757
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Küchenrenovierung vom Elternverein Montessori-Kindergarten Güllstraße e.V. in Höhe von 5.905,57 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Unzureichende Raum- und Betreuungssituation in der Grundschule am Gärtnerplatz
2.
Anhörung Planen und Bauen TOP 4.3:
Umwandlung von Kerngebieten in „Besondere Wohngebiete“ im südlichen Bahnhofsviertel, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01157 des BA 2 vom 28.04.2015, Antwortschreiben vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung
3.
Gärtnerplatzfest am 25./26.07.2015
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
1.
Begrünung und Verkehrsberuhigung der Geyerstraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Baumstr. 19, Erhöhung des Dachstuhls, Umbau der Wohnungen und Errichtung von Balkonen
2.
Karlsplatz 25, Abbruch Hotel Königshof und Zwischenbauwerk, Errichtung des Baugru-
benverbaus
3.
Fraunhoferstraße, Umrüstung der Werbevitrine in eine Wechselanlage am Wartehäuschen W. H. 72 gegenüber Fraunhoferstraße 44
4.
Sendlinger-Tor-Platz, Umrüstung der Werbevitrine in eine Wechselanlage am Wartehäuschen W. H. 796 bei Kirche St.-Matthäus
5.
Kapuzinerplatz 2, Nutzungsänderung eines Ladens in ein Wettbüro
6.
Jahnstraße 41, Umbau Wohngebäude mit Pflegeabteilung und Tiefgarage (Jahnstraße 41 / Klenzestraße 70)
7.
Augsburgerstraße 21, VGB: Umbau der DG-Wohnungen mit teilweisem Galerieeinbau im Spitzboden, Anbau von Balkonen mit Notleiteranlagen und Abbruch von Dachgauben mit Einbau von Dachflächenfenstern; RGB: Abbruch Bestands- und Neubau Bürogebäude
8.
Schillerstraße 29, Errichtung eines Wintergartens auf vorhandenem Balkon im 5. OG
9.
Buttermelcherstraße 14, Städtebauliche Neuordnung eines Firmengeländes – Vorbescheid (Buttermelcherstraße 14,16 und Baaderstraße 38 RGB)
Baumfällung, siehe TOP B 3.2.2
10.
Lindwurmstraße 70a, Errichtung Vordach und Erweiterung Innenhofgebäude sowie
Nutzungsänderung von Räumen im UG
11.
Ruppertstraße 19, Aufstockung eines Bürogebäude, Vorbescheid
12.
Corneliusstraße 30, Umbau und Aufstockung des Rückgebäudes
13.
Paul-Heyse-Straße 17/Rgb., Anbau eines Balkons (Ostseite)
14.
Hans-Sachs-Straße 5, Verschiedene Nutzungsänderungen und Anbringen von Balkonen
und Notleiteranlagen als 2. Rettungsweg (Hans-Sachs-Straße 5/Ickstattstraße 1/Kolosse-
umstraße 6) – Tektur zu 1.1-2009-31132-21
15.
Goethestraße 9, Umbau, Sanierung und Aufstockung eines Jugendwohnheims
16.
Kapuzinerstraße 11, Nutzungsänderung: Laden zu Fitnessstudio
17.
Baaderstraße 86, Aufstockung mit Hofbebauung - Vorbescheid
18.
Erhardtstraße 10, Neubau eines Wohngebäudes (Vgb. u. Rgb.) mit Tiefgarage, Vorbescheid
PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Paul-Heyse-Str. 19, Baumfällungsantrag vom 23.06.2015 einer Robinie
2.
Buttermelcherstraße 14, Baumfällungantrag vom 09.07.2015, Bauvorhaben, siehe TOP B 3.1.9
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Entwurf Beschlussvorlage – Eilentscheidung
2.
Absenkung Isartal- / Dreimühlen- / Wittelsbacherstraße; Antwortschreiben an die Verwaltung von Frau Bidjanbeg, PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Verkehrsberuhigung und Begrünung der Geyerstraße
2.
Bürgeranliegen: Einzäunung der Wiese zwischen Holzstraße und Westermühlbach
3.
Bürgeranliegen: Sanierung der Straße „Am Glockenbach“
4.
Erneuerung Bürgersteig Müllerstraße 3-7
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
0.
Vortrag
1.
Veranstaltung Isarboulevard, Vorstellung durch den Veranstalter
1
Anträge
1.
Einbahnregelung Reichenbachstraße und Klenzestraße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Körnerstraße 5, T. Handels GmbH, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Pettenkoferstraße 8, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Schwanthalerstraße 79, Genehmigung einer Freischankfläche
4.
Goethestraße 41, Tagescafe, Genehmigung einer Freischankfläche
5.
Kapuzinerstraße 12, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
6.
Thalkirchner Straße 23, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Plenumsbeschluss
7.
Bayerstraße 35 – 37, Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Reichenbachstraße 15 bis 17, 4 Bücherstellagen
2.
Thalkirchner Straße 1, mobiler Fahrradständer
3.
Auenstraße 84, mobiler Fahrradständer
4.
Lindwurmstraße 84, zwei Kleiderpuppen
5.
Tumblingerstraße 19, mobiler Fahrradständer
6.
Auenstraße 2, Seite Fraunhoferstraße, eine Warenauslage und eine Sitzgelegenheit
7.
Baaderstraße 84, zwei Sitzgelegenheiten und eine Warenauslage
8.
Müllerstraße 15, eine Sitzgelegenheit und eine Warenauslage
9.
Zeitungsverkaufseinrichtungen der AZ, diverse Standplätze im Stadtbezirk 2
10.
Ickstattstraße 3, eine Sitzgelegenheit, PLENUMSBESCHLUSS
11.
Auenstraße 78, Aufstellung einer Sitzgelegenheit, PLENUMSBESCHLUSS
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Straßenfest in der Pestalozzistraße am 29.08.2015 (Ersatztermin 05.09.2015)
2.
Straßenfest in der Hans-Sachs-Straße, Ickstattstraße und Jahnstraße am 15.08.2015
3.
Straßenfest in der Baumstraße am 25.07.2015
4.
Internationaler Kinderzirkus „Trau dich“ in der Grünanlage Ziemssenstraße/Nußbaumpark am 18.07.2015
5.
Radlnacht 2015 am 08.08.2015 - Eilentscheidung
6.
Stadtteilwoche Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 2016 auf der Theresienwiese
3.2
Verkehr
1.
Umwandlung eines PKW-Stellplatzes vor dem Anwesen Thalkirchner Straße 86 (Kinderhaus St. Anton) in eine Abstellfläche für Fahrräder, Roller oder Kinderanhänger, BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 00477 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 21.10.2014
3.3
Sonstiges
1.
Antrag für eine Bank vor dem Anwesen Hans-Sachs-Straße 3
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Straßenarbeiten Rumfordstraße
2.
Bürgeranliegen: Rücksichtslose Radfahrer Thalkirchnerstraße Kinderspielplatz (alter Südfriedhof) und am Glockenbachplatz
3.
Bürgeranliegen: Verbesserung der Verkehrssituation Landwehrstraße
4.
Bürgeranliegen: Anregungen und Vorschläge zur Stadt- und Verkehrsgestaltung, Fußgängerzone Bahnhofsplatz
5.
Bürgeranliegen: Rothmundstraße 5, Erweiterung des Gaststättenbereichs
6.
Bürgeranliegen: Hundekot auf Gehwegen und Müllablagerungen auf dem Gärtnerplatz
PLENUMSBESCHLUSS
7.
Bürgerbeschwerde über massives Grillen an der Isar, insbesondere außerhalb der ausgewiesenen Zonen
8.
Sitzgelegenheit Bushaltestelle Gärtnerplatz mit Überdachung
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung (BA-GeschO), Abstimmung über einzelne Teile eines Antrages, Antrag Nr. 14-20 / B 01057 vom 14.04.2015
2.
Oktoberfest 2015, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
3.
Vorschlag Sitzungstermine 2016
4.
Antrag: Aufstellung der BA-Sitzungsgelder
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Ablauf von Bürgerversammlungen optimieren
4.
Schulbauoffensive 2013 - 2030
5.
Maßnahmen Raumnot Tumblingerschule
14-20 / B 00928
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Nachbarschaftsarbeit in München stärken, Begleitung des Bürgerschaftlichen Engagements, Finanzierung der Raumverwaltung und Fortbildung und Qualifizierung in Münchner Nachbarschaftstreffs, Produkt 60 4.1.7, Stadtratsziel 2016 – S 4 A 1.4 und Antrag Nr. 14 – 20 / A 00855, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01597, Beschluss des Sozialausschusses vom 09.07.2015 (VB)
7.
Raumnot der Mittagsbetreuung an der Grundschule am Gärtnerplatz, Schreiben der Glockenbachwerkstatt vom 03.07.2015
8.
Erstinformation Standort Landwehrstr. 73-75 – Überbrückungsprogramm Sommer Unterbringung von Asylbewerbern
9.
Direktorium
Kindergarten – Schule – Mittagsbetreuung: Schnelle Lösungen fr den Kindergarten Eltern-
initiative Isarvorstadt, die Nachbarshaftshilfe Westermühlbach und die Grundschule an der
Klenzestraße und am Gärtnerplatz
Antrag Nr. 14-20 / A 01200 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 09.07.2015
10.
Stattpark OLGA e.V., Dankschreiben vom 30.06.2015, Einladung
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH
2.
Freiflächengestaltungssatzung ändern, Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern oder Garagen wegen der Optik, Antrag Nr. 14 – 20 / A 00715 vom 26.02.2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20 / V 03433, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015 (SB)
3.
Umwandlung von Kergebieten in 'Besondere Wohngebiete' im südlichen Bahnhofsviertel
14-20 / B 01157
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Goetheplatz 2, Erweiterung der Gaststätte um zwei teilweise offene Gasträume, Stellungnahme des BA 2 vom 28.01.2015, Baugenehmigungsbescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, „Wohngebiet Isarvorstadt“
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01159 des BA 2 vom 28.04.2015, Antwortschreiben
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Verfügung
Müllerstraße 3 – 7, Zugang für die Allgemeinheit zum Kinderspielplatz
7.
Sozialreferat, Beschlussvorlage
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten; Verordnung zur Stärkung dest städtebaulichen Milieu-
schutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 18.06.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03023
8.
Begrünung der Fraunhoferstraße; Ersatzpflanzungen Fraunhofer-/Erhardtstraße
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf ein BA-Schreiben
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Verkehrsbesprechung im Vorfeld des Oktoberfestes 2015
7.
Gastronomieobjekt Bayerstaße 35 bis 37, Erteilung einer Freischankflächenerlaubnis
8.
Installation von Fahrradparkern im Dreimühlen- und Glockenbachviertel, BA-Antrag Nr. 14 - 20 / B 00252 vom 29.07.2014, aktuelle Sachstandsmitteilung des Baureferates
9.
Wiederherstellung der Grünfläche "Theresienwiese"
14-20 / B 01034
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Wiederherstellung der Theresienwiese als Naherholungsfläche
14-20 / B 01035
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
11.
Rollstuhl-, Kinderwagen- und Fußgängerfreundliche Gestaltung der Kreuzung Isartalstraße / Dreimühlenstraße
14-20 / B 01060
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
12.
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012, Baustelleneinrichtung an der Kapuziner Straße 40
13.
Anfrage zum "Wohngebiet Isarvorstadt"
14-20 / B 01159
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14.
Information Stadtwerke München GmbH, neue Bädereintrittspreise ab 01.07.2015
15.
Wohnen in München VI – Zeitplan und Themenvorschau, Zielzahl für den Wohnungsbau erhöhen! Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Antrag Nr. 08 – 14 / A 051126 vom 19.02.2014
16.
Koordination und Service im Radverkehr, Sitzungsvorlagen Nr. 14 -20 / V 03026, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
17.
Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels, Antrag Nr. 14 – 20 / A 00660 vom 04.02.2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20 / V 02900, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015 (SB)
18.
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs zwischen dem Kinder- und Jugendhaus "KuBu" und dem Spielplatz Am Glockenbach
14-20 / B 00703
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
19.
Bauzäune um die Theresienwiese als Werbefläche nutzen, Information des BA 8
20.
Ausnahmegenehmigung für nächtliche Arbeiten am Fernwärmenetz – Bescheid des Referats für Gesundheit und Umwelt
21.
Aufstellung von mobilen Fahrradabstellanlagen zum Oktoberfest
(BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 01036) – Ergebnisse des Ortstermins vom 30.06.2015
22.
Die Rolle der Sondergrünfläche der Theresienwiese
14-20 / B 01033
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
23.
Erlaubnisbescheid 40jähriges Jubiläum des Diözesanes neokatechumenalen Zentrums e.V. mit Besuch des Kardinal Marx in der Deutinger Straße am 12.07.2015
24.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum
Kaiser-Ludwig-Platz ab Nordseite beidseitig bis Herzog-Heinrich-Straße
Herzog-Heinrich-Straße ab Kaiser-Ludwig-Platz bis Höhe 25 beidseitig
25.
Optimierung des Verkehrsflusses an der Kreuzung Lindwurm-/Kapuziner-/Herzog-Heinrich-Straße
14-20 / B 01160
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Gärtnerplatzfest am 25. und 26.07.2015
2.
Akteneinsichtsrecht für Bezirkausschussmitglieder