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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Oktober 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Vorbesprechung zur Planung einer Anhörung mit dem Thema „Umgang mit großflächiger Bewegtbild Werbung im Stadtbezirk 1"
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Parkhaus am Sattlerplatz / Färbergraben
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Löwengrube 10: Ausbau 2. DG (1.+2. Ebene), Einrichtung von Gauben,
Nutzungsänderung 1.DG: 2 Wohnungen zu Büros, Projektvorstellung durch
Bauherrin/Architekt, vertagt aus 2015.09 B 3.1.12, 2015.07 B 3.1.11
2.
Tal 40: Dachsanierung mit Änderung der Tragkonstruktion, Anbau einer Gaube sowie Nutzungsänderung einer Dachfläche zu einer Dachterrasse.
3.
Kanalstraße 7: Grundrissänderung Wohnung 4. OG mit DG Ausbau als Wohnfläche, Einbau einer Aufzugsanlage, Anbau von Balkonen und energetische Sanierung
4.
Knöbelstraße 29: Nutzungsänderung, Kapelle zu Wohnfläche Errichtung einer Terrasse und Aufstockung um ein Geschoss
5.
Prannerstraße 4: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (42 WE + Verkaufsflächen) mit Tiefgarage und Ladehofgarage für das Nachbarhotel (KF1) <Prannerstr. 4 / Salvatorstr. 11 + 13>
6.
Kardinal-Faulhaberstraße 1: Sanierung und Umbau für Hotel mit 150 Zimmern, Konferenzbereich, Restaurant, Bar und Spa (Kardinal-Faulhaberstr. 1 / Prannerstr. 2)
7.
Tektur Sendlinger Str. 46: Umbau, Sanierung, Erweiterung und Nutzungsänderung eines Büro- und Geschäftshauses / Kreuzstr. 17: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Projektvorstellung durch Bauherr/Architekt, vertagt aus 2015.09 B 3.1.1
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Beschwerde wegen Lärms am Praterstrand
2.
Bürgeranliegen: Gewerbebetrieb im öffentlichen Raum, Thomas-Wimmer-Ring und Knöbelstraße
3.
Bücherflohmarkt und öffentliche Toiletten an der Isar, Klohäuschen Stadtwerke (war 2015.08 C1.2)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „Manna&Hosianna“, Hotterstr. 2
2.
Genehmigung einer Freischankfläche, Schank- und Speisewirtschaft „Patollis“, Sendlinger Straße 62
2.2
Sondernutzungen
1.
Emil-Riedel-Str. 11, 80538 München, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf
öffentlichem Grund.
2.3
Sonstige
1.
(E) Infoveranstaltung zum Planungsstand Boulevard Westufer - Widenmayerstraße
Empf. Nr. 14-20 / E 00338 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 Altstadt-Lehel am 12.12.2014
-
14-20 / E 00338
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04299
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 338
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Eröffnungsfeier der MVG (Zwischengeschoß und Kundencenter) am Marienplatz
2.
Prinzenpaarproklamation auf dem Marienplatz, 11.11.2015
3.
Größte Feuerzangenbowle der Welt, Innenhof des Isartors
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Verkehrssituation in der Zweibrückenstraße zwischen Thiersch- und Liebherrstraße, vertagt aus 2015.08 C 1.1
2.
Bürgeranliegen, Gesundheitliche Beeinträchtigung der Anwohner von Seitz- und Christophstraße durch Not-Einsätze des BRK Rettungsdienstes. Änderungsvorschlag für die Verkehrsführung von Rettungsfahrzeugen.
3.
Bürgeranliegen, Antrag auf dauerhaftes Aufstellen eines Verkehrzeichens in der Falkenturmstr. 14
4.
Bürgeranliegen, Ungelöste Probleme Fußgängerzone Sendlinger Straße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Leistungsprogramm 2016 der MVG – zusätzliche Maßnahme StadtBuslinie 150
2.
Linienänderung der Metrobuslinie 52 und der Stadtbuslinie 132 mit Sperrung des Marienplatzes aufgrund der Baustelle „Hugendubel“
3.
Temporäre Zulassung des Radverkehrs in der Münchner Fußgängerzone, Beschlussentwurf des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage V03783
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "m+projekte"
Kunstprojekt "m+" vom 17.10.2015 - 15.01.2016
14-20 / V 04288
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Bezuschussung durch den Bezirksausschuss 1 für das Kunstprojekt "m+" von der Initiative "m+projekte" in Höhe von 41.280,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Theater Hofspielhaus
Theaterstück "Schwestern" 13.11.2015 bis Ende Januar 2016
14-20 / V 04432
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Theaters Hofspielhaus auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 in Höhe von 4.805,00 € für das Theaterstück "Schwestern" 13.11.2015 bis Ende Januar 2016.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
BV-Empfehlung Nr. E00576,der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2015, Sitzungsvorlage V03888
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Wohnen in München V, Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/2014, Handlungsempfehlungen, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015, Sitzungsvorlage V3584
3.
Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015, Sitzungsvorlage V02161
4.
Münchener Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015, V02728
5.
Münchener Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015, V02734
6.
Wohnen in München V, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2015, V03584
7.
Bebauungsplan Nr. 2099 Corneliusstraße zwischen Blumenstraße und Müllerstraße, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.20.2015, V03392
8.
Umsetzung der Baumschutzverordnung in Sendling, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015, V03840
9.
Anzahl und Unterbringung der Fahrradstellplätzeim modernisierten Wilhelmsgymnasium, Zwischenbericht
10.
Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. V02900
11.
Gaststätte „Cafe Nympgenburg Sekt“, Viktualienmarkt Abt. II Stand 5, Antwort auf Anfrage zur Erweiterung des Wirtsgartens / Freischankfläche (siehe 2015.09 B 3.1.10)
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Bürgeranliegen: Belästigung von Anwohnern und Passanten durch Gäste vor dem Lokal
„Sausalitos“, Tal 16 sowie durch aggressive, betrunkene Bettler in der Grünfläche an der
Westenriederstraße, Antwort KVR
6.
Minimierung der Musiklautstärke beim Kulturstrand der Urbanauten 2015 am Vater-Rhein-Brunnen, Beschluss des BA 1 vom 22.09.2015
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München, Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015, Sitzungsvorlage V3603
2.
Erhöhung und Verwendung der Nahmobilitätspauschale, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Sitzungsvorlage V02702
3.
Verlegung der Halteverbotszone zur Sicherstellung polizeilicher Aufgaben in der Hackenstraße, Nordseite vor Anwesen Hackenstr. 4
4.
Wiedererrichtung des Brunnens und der Wasserablaufkonstruktion am Spielplatz südlich des Wehrsteges
14-20 / B 01436
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Wiederherstellen der Poller im Bereich des öffentlichen Spazierweges / der Ballspielfläche auf der Praterinsel
14-20 / B 01435
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
ÖPNV-Offensive IV Prälat-Zistl-Straße, Information zum Baubeginn und -ende.
7.
Anbringung von Hinweisschildern für den Stadtteil Lehel, Beschluss des BA 1 vom 22.09.2015
8.
Pflanzen von Bäumen auf dem Marienhof
14-20 / B 01446
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Stellungnahme des BA 1, Rückbau von Abbiegespuren in der Oettingen- und Sternstraße, Verbesserung des öffentlichen Umfeldes im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Oettingenstr. 6-8 (vertagt aus 2015.02 D 3.1), Antwort Baureferat
10.
Radweg von der Kanalstraße bis zum Isartorplatz in beiden Fahrtrichtungen freigeben, BV Empfehlung E00342, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. V02896
11.
Aufhebung des Fahrtrichtungsverbotes in der Hans-Sachsstraße an der Einmündung Müllerstraße
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Genehmigung des offenen Ganztags in der Grundschule des sonderpädagogischen Förderzentrums Mitte 2 – an der Isar, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Sitzungsvorlage V03665
2.
„Jugend im öffentlichen Raum – Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork“, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 6.10.2015, Sitzungsvorlage V03137
3.
Investitionsförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinreichtungen, Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 07.10.2015, V04076
4.
Verwendungsnachweis, Dankesschreiben zur Zuwendung „ASZ Sommerkonzert“
5.
Raumnot der Mittagsbetreuung der Grundschule am Gärtnerplatz in der Klenzestraße 27
14-20 / B 01425
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)