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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. September 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
5.3
Vorstellungen und Berichte
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 06.07.2016
„Wildparken“ auf dem Josephsplatz
2.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 12.07.2016
Zu geringes Gefälle auf dem Josephsplatz
3.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 13.07.2016
Neugestaltung Josephsplatz
4.
Schreiben einer Betriebsrätin aus der Maxvorstadt vom 18.07.2016
Telekom-Kindergarten Blutenburgstraße Ecke Pappenheimstraße soll schließen
5.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 01.08.2016
Gentrifizierung; Wohnanlage in der Prinz-Ludwig-Straße
6.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 06.08.2016
Lärmbelästigung durch Basketballturnier auf der Wiese hinter der Alten Pinakothek
7.
Schreiben einer Bürgerin vom 06.08.2016
Anbringen einer Bodenmarkierung im Bereich der Trambahnhaltestelle Karlstraße stadt-
einwärts mit dem Ziel, dass Parken nur mit 1,5 Meter Abstand zu den Gleisen zulässig ist.
8.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 11.08.2016
Parkplätze in der Heßstraße; Wiederherstellung der ehemaligen Anordnung der Parkplätze
5.3
Vorstellungen und Berichte
1.
Die Leiterin der Abteilung Wohnraumerhalt im Amt für Wohnen und Migration berichtet
über Erhaltungssatzungen in München
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Fassadenbegrünung am ehemaligen Heizkraftwerk in der Theresienstraße 36
2.
Der BA Maxvorstadt fordert die LH München auf, die Forderung nach Einrichtung eines Erhaltungssatzungsgebietes südlich der Görresstraße baldmöglichst umzusetzen und damit den Fordrungen des BA-Antrages vom 07.10.2014 endlich nachzukommen.
3.
Verbleib des Cafe Netzwerk in der Maxvorstadt
4.
Unterstützung der Pfarrei St. Bonifaz durch eine Halbtagsstelle
5.
Forderungen des Bürgergutachtens Kunstareal:
Stand der Planungen beim "Boulevard Kunstareal"
6.
Wahrnehmung des Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten
7.
entfällt
8.
Baumpflanzung in der Adalbertstraße zwischen Türken- und Amalienstraße
Ergänzungsantrag zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01589 vom 15.09.2015
9.
Kreisverwaltungsreferat,Antwortschreiben auf Anfrage eines Bürgers
Lärmbelästigung durch Schwerlast- und Lieferverkehr in der Georgenstraße
10.
Ausweichstrecke zur Nymphenburger Straße, durchgehend Tempo 30 ab
Einmündung Gümbelstraße in die Blutenburgstraße
11.
Tempo 30 in der Karlstraße zwischen Seidl- und Luisenstraße
12.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
Verlängerung der Stadtbuslinie 153
Antrag Nr. 14-20 7 B 02041 des BA 3 vom 16.02.2016
13.
Anfrage an das Baureferat zu den Pflastersteinen am Josephsplatz
14.
Referat für Bildung und Sport
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02362 des BA 3 vom 10.05.2016, Zwischennachricht
15.
Ausgleichszahlung für Bäume erhöhen
16.
Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes;
es soll dafür Sorge getragen werden, dass für das Schachbrett Figuren vorhanden sind, wie im Alten Nördlichen Friedhof und am Königsplatz
17.
Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU-Fraktion vom 28.08.2016
„Coffe-to-go-again“ Pilotprojekt der AWM in der Maxvorstadt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Liste der Bauvorhaben: 30., 31., 33., 34. KW
2.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen:
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Brienner Straße 37
Schulbauoffensive – Neubau Mensa und Schulerweiterung mit Nutzungsänderung im EG
Vorbescheid (Brienner Straße 37/Luisenstraße 29)
3.2
Baumfällungen
1.
Schellingstraße 34, eine Fichte
2.
Schleißheimer Straße 40, eine Blaufichte
3.
Schleißheimer Straße 100, eine Zierkirsche
4.
Türkenstraße 32, drei Fichten
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
a)Gesamtfortschreibung des Regionalplans
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 6588
b) Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB); Konditionen für Nachpflanzungen im Stadtgebiet
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05807
c) Bahnknoten München, 2. Stammstrecke: a) Sachstand, b) Vorwegmaßnahmen am
Hauptbahnhof und Marienhof
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06300
d) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2115 Arcisstraße (östl.), Elisabethplatz (südl.),
Nordendstraße (westl.), Teiländerung des Bebauungsplan Nr. 259, Aufstellungsbeschluss,
Durchführung eines Realisierungswettbewerbes, Neufassung vom 13.07.2016
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06302
e) Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung, Neufassung vom 12.07.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 06054
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde
Baumfällung Kurfürstenstraße 11, Fällgenehmigung
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.12.2014 – Vollzug der Erhaltungssatzungen und der Zweckentfremdungssatzung; Bekanntgabe der Jahresstatistik 2015
Bekanntgabe im Sozialausschuss vom 07.07.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06039
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde
Baumfällung Georgenstraße 63, Bescheid
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung, Neufassung vom 12.07.2016
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06054
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde
Fällgenehmigung Arnulfstraße
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2016
Verbesserung für den Radverkehr (1): breiterer Radweg für die Dachauer Straße
vertagt aus der Sitzung vom 12.07.2016
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2016
Verbesserung für den Radverkehr (3): Erstellung eines generellen Radkonzepts am Stiglmaierplatz
3.
Antrag der CSU-Fraktion vom 28.08.2016
Sicherheit im Alten Botanischen Garten
4.
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.08.2016
Hinweistafeln zur Erläuterung der Herkunft von Straßennamen
5.
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2016
Maßnahmen zum Schutz des Alten Nördlichen Friedhofs
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Baureferat, Beschlussvorlage
Programm barrierefreie Bushaltestellen (ÖPNV Offensive) – Schellingstraße, Haltestelle
Arcisstraße, Projektnummer 5579
2.
Baureferat, Beschlussvorlage
Programm barrierefreie Bushltestellen (ÖPNV Offensive) -Schellingsstraße, Haltestelle
Luisenstraße, Projekt-Nr. 5580
3.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörungen
Einrichtung einer Haltestelle für Stadtrundfahrten in der Nymphenburger Straße am Löwenbräukeller
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung
Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereit-
haltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Farradabstellplatzsatzung - FabS)
2.
Hackerbrücke Nordseite, südlich der Litfaßsäule: Aufstellung eines Obstverkaufsstandes
3.
Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräten
a) Professor-Huber-Platz 2, Seite Ludwigstraße
b) Arcisstraße 17, am Halteverbotsschild vor der TU-Mensa
2.3
Gaststätten
1.
Dachauer Straße 92, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Neureutherstraße 21, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
München Marathon am 09.10.2016 und Trachtenlauf am 08.10.2016
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
im Bereich Barer Straße 56 a
2.
Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreis-
verwaltungsreferat
Antrag Nr. 14-20 / A 01290 div. Mitglieder des Stadtrates vom 05.08.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06221
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.06.2016, Neufassung v. 14.06.2016
3.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Eilentscheidungen
a) Bauernmarktmeile am 04.09.2016 auf dem Odeonsplatz und in der Ludwigstraße
4.
Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg
Neuregelung des Verkehrs im Arnulfpark
Kopie der Stellungnahme des BA 9 an das Kreisverwaltungsreferat
5.
Kreisverwaltungsreferat, Ausnahmegenehmigung
Baustelleneinrichtung an der Marlene-Dietrich-Straße 47
6.
Stadtwerke München
Informationen über Netzbaumaßnahmen
7.
Baureferat
Arnulfpark – Restherstellung Fahrbahndecken; Information über die geplante Bauabwicklung
8.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) ReHa Oskar-von-Miller-Ring, Fernwärme
b) Schwindstraße 15, Fernwärme
c) Linprunstraße 6, Fernwärme
d) Lothstraße Schacht 8872, Fernwärmeleitung
e) Erzgießereistraße 14, Strom
9.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
a)Arbeiten im Straßenraum, Heßstraße 2 bis 8, Verlegen einer Fernwärmeleitung
b) Arbeiten im Straßenraum, Bahnhofplatz 1 Ecke Schützenstraße, Bahnhofplatz 2 Ecke
Bayerstraße und Luisenstraße 4
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag Herr Auer vom 22.08.2016
Unterführung am Oskar-von-Miller-Ring als Kreativraum für Jugendliche nutzen statt zuschütten!
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Frauenobdach KARLA 51
Anschaffung von Schulmaterial
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Anschaffung von Schulmaterial vom Frauenobdach KARLA 51 in Höhe von 800,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Direktorium, Bezirksausschussangelegenheiten
Abrechnung des Zuschusses aus dem BA-Budget an die Elterninitiative „Springball“ e.V.
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Markus
Aufstellung und Bespielung der Utopia Toolbox vom 07.07. - 23.07.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Aufstellung und Bespielung der Utopia Toolbox vom 07.07. - 23.07.2017 von der Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Markus in Höhe von 13.976,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Wohlstandsbank"
Kunstobjekt "Wohlstandsbank" Ende November/Dezember 2016
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Kunstobjekt "Wohlstandsbank" von der Initiative "Wohlstandsbank" in Höhe von 2.970,20 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Kulturreferat
Kunstprojekt „Wohlstandsbank“, Förderung durch das Kulturreferat
2.
Kulturreferat, Beschlussvorlage
NS-Dokumentationszentrum und Denkmal zur Bücherverbrennung am Königsplatz
Antrag Nr. 08-14 / A 04246 von Herrn StRe Marian Offmann, und Richard Quaas vom
14.05.2013
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05520
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Ehrungsvorschläge
Schreiben des Herrn Oberbürgermeister vom 06.07.2016
2.
Direktorium
Angleichung des Anteils der Eigenmittel bei Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung
aus dem Budget der Bezirksausschüsse
3.
Einhaltung der Bearbeitungsfrist bei Anträgen der Bezirksausschüsse
Schreiben des Oberbürgermeisters vom 18.07.2016 an die Referate
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
Direktorium, Anhörung
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Ent-
scheidungsrechte übertragen;
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
G
Nicht öffentliche Sitzung