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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. Oktober 2016, 20:00 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
SBH Meindlstr.16

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3
Genehmigung der Tagesordnung
4
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5
Fragen an die Polizei
6
Weitere Punkte
7
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit in der Treffauerstraße auf Tempo 30 (Ziffer 2 des Antrags)

  • 14-20 / E 00766 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07183 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit in der Treffauerstraße auf Tempo 30
8
Entscheidungen
1.
Aufstellung einer Verkaufséinrichtung
9
Budget
1.
Budget der Bezirksausschüsse FC Hertha München e.V. Beschaffung Trainingsanzüge, Regenjacken, Poloshirts

14-20 / V 07377 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des FC Hertha München e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 7 i.H.v. 775,00€ für die Beschaffung von Trainingsanzügen, Regenjacken und Poloshirts.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Seniorenvertretung Sendling-Westpark Adventskonzert am 27.11.2016

14-20 / V 07399 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 7 für das Adventskonzert am 27.11.2016 von der Seniorenvertretung Sendling-Westpark in Höhe von 800,00 Euro.
10
Anträge
1.
Fehlende Lamellendecke im U-Bahnhof Partnachplatz
2.
Parkplätze für die Sportvereine an der Rudi-Sedlmayer-Halle (Audi-Dome) bereitstellen
3.
Halteverbote in der Hansastraße überprüfen
11
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
1.
Bau und Umwelt
2.
Bildung und Sport
3.
Haushalt
4.
Soziales und Kultur
5.
Verkehr
6.
Parks und Grünanlagen
12
Berichte der Beauftragten
1.
Bericht des Vorsitzenden über längerfristige Projekte
2.
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
3.
Behindertenbeauftragte
4.
Delegierter aus dem Ausländerbeirat
5.
Gleichstellungsbeauftragte
6.
Internetbeauftragter
7.
Jugendbeauftragte
8.
Kinderbeauftragte
9.
Mieterbeirat
10.
Migrationsbeauftragter
11.
Seniorenbeauftragter
13
Baumfällungen
1.
Altdorfer Str. Fällung einer Birke 701 Hr. Keller
2.
Tübinger Str. Fällung mehrerer Bäume 701 Hr. Keller
3.
Nebelhornstr. Fällung einer Fichte 701 Hr.keller
4.
Wessobrunner Str. Fällung einer Birke 714 Hr. Dr. Huber
5.
Waxensteinstr. Fällung einer Kiefer 717 Hr. Seidl
6.
Hermann von Sicherer Str. Fällung einer Fichte 720 Fr. Mitkin
7.
Schneemannstr. Fällung mehrerer Bäume 720 Fr. Mitkin
8.
Luise-Kiesselbach-Platz Fällung eiens Baumes 727 Fr. Fiedler
14
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
1.
Ettalstr. 36; Neubau
15
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
16
Westparkveranstaltungen
17
Baureferat
18
Büro des Oberbürgermeisters
19
Direktorium
1.
BA-Satzung Planungskonzepte Schule Kita
20
Kommunalreferat
1.
Beschluss zum WC-Konzept "Nette Toilette"
21
Kreisverwaltungsreferat
1.
Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale
22
Kulturreferat
23
Lokalbaukommission
24
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
Busbeschleunigung Linie 63 und 132 SV 14-20 / V 6855
25
Referat für Bildung und Sport
26
Referat für Gesundheit und Umwelt
27
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
28
Sozialreferat
29
Weitere Fachdienststellen
30
Amtsblatt
31
Baureferat
1.
Toiletten in öffentlichen Grünanlagen SV 14-20 / V 7087
2.
Erinnerungsverfahren Millauerweg
3.
Aktion Saubere Stadt SV 14-20 / V 6637
32
Büro des Oberbürgermeisters
33
Direktorium
34
Kommunalreferat
1.
Straßenbennung Gerty-Spies-Straße
35
Kreisverwaltungsreferat
1.
Filmaufnahmen im Westpark- BR
2.
Filmaufnahmen Westpark
3.
VRA gegenläufiger Radverkehr Pählstr
4.
Gaststsättenfortführung Waldfriedhofstr. 88
5.
Baustelleneinrichtung Georg-Hager-Str.38
36
Kulturreferat
1.
Neubau eines gemeinsamen Kulturzentrums SV 14-20 / V 6929
37
Lokalbaukommisssion
1.
Baulisten
38
Referat für Arbeit und Wirtschaft
39
Referat für Bildung und Sport
1.
Verlängerung und Ausweitung des bestehenden Erbbaurechtsvertrages mit BSC Sendling SV 14-20 / V 6657
2.
Schulbauoffensive 2013-2030 SV 14-20 / V 7118
40
Referat für Gesundheit und Umwelt
41
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Energienutzungsplan für München SV 14-20 / V 7115
2.
Bericht zur Wohnungssituation in München SV- 14-20 / V 7098
3.
Regionale Kooperation stärken (II) SV 14-20 / V 6894
4.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen SV 14-20 / V 5263
42
Sozialreferat
1.
Zweckentfremdung
2.
Mieterbeirat- Änderung der Satzung und Geschäftsordnung SV 14-20 / V 5619
43
Weitere Fachdienststellen
44
Bürgerschreiben
1.
Sichern der Feuerwehrzufahrt Zillertalstr.
2.
Luise-Kiesselbach-Platz
3.
Lärmbelästiigung Bahnhof Mittersendling
4.
Asiafest- Projektvorstellung
45
Baureferat
46
Büro des Oberbürgermeisters
47
Direktorium
1.
Bürgerversammlung 2016
48
Kommunalreferat
49
Kreisverwaltungsreferat
1.
Tempo30 Ehrwalderstr. BV-Empfehlung 14-20 / E 761 SV 14-20 / V 5869
50
Kulturreferat
1.
15. Informations- und Arbeitstreffen zur Stadtteilkultur
51
Lokalbaukommisssion
52
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
Errichtung einer Toilette am Partnachplatz - Zwischennachricht BA-Antrag 14-20/ B 973 BV-Empfehlung 14-20/ E773
53
Referat für Bildung und Sport
54
Referat für Gesundheit und Umwelt
55
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Ausbau der südlichen Fußgängerunterquerung S-Bahnhof Mittersendling; Zwischennachricht
56
Sozialreferat
1.
Flüchtlingsunterkünfte
2.
Pilotprojekt München lebt interkulturelle Vielfalt
57
Weitere Fachdienststellen
1.
Kneipp-Anlage Westpark - BA 25 Laim
58
Verschiedenes
59
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte