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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. Dezember 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
SPD: Gleichstellung von Eltern-Kind-Initiativen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Ausschreibung „Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017: Spielend Raum gewinnen“
2.
Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion 2017 und
Finanzierung zusätzlicher Spielbuseinsätzen durch den BA
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräten für die „tz“
a) Georgenstr. 144 / Ecke Winzererstraße (Mittelinsel/Bushaltestelle)
b) Petra-Kelly-Str. 4 / Ecke Schwere-Reiter-Straße (vor Motel One)
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
ATON - Anstalt für Theater und Oper in der Neuzeit
Kurzfilm "Schwarzlicht" ab Frühjahr 2017
14-20 / V 07677
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für den Kurzfilm "Schwarzlicht" ab Frühjahr 2017 von der Initiative "ATON - Anstalt für Theater und Oper in der Neuzeit" in Höhe von 1.200,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Offene Bücherschränke Schwabing e.V.
Kauf und Bereitstellung eines Bücherschranks
14-20 / V 07759
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 4 für den Offene Bücherschränke Schwabing e.V. vom 27.11.2016 in Höhe von 6.758,50 €.
2.3.
Veranstaltungen
1.
„Wings for Life World Run“ am 07.05.2017 u.a. im Olympiapark und an der Ackermannstraße
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Isabellastr. 17: DG-Teilausbau zu zwei Wohnungen, Umbau der bestehenden DG-Wohnung zu drei Wohnungen, Teilausbau des Spitzbodens zu Galeriebereichen der DG-Wohnungen, Errichtung eines Außenaufzugs
2.
Kurfürstenstr. 20: Abbruch und Neubau eines Rückgebäudes mit Garagen im EG und einer Wohnung im OB
3.
Destouchesstr. 36: Nutzungsänderung Apotheke zu Großtagespflegestätte
4.
Düsseldorfer Str. 2: DG-Ausbau (6 Wohneinheiten)
5.
Barlachstr. 6: Befristete Nutzungsänderung einer Gaststätte in eine Interimsfiliale der Stadtsparkasse München sowie Aufstellung einer Containeranlage vom 01.03.2017 bis 31.12.2019
6.
Belegung von leer stehenden Wohnungen (z.B. in der Fürstenbergstr. 7) mit Flüchtlingen
(Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Sozialausschuss des Stadtrats. mit der eine Empfehlung aus der Bürgerversammlung 2015 erledigt werden soll)
7.
Georgenstr. 72, Nutzungsänderung einer ehemaligen Nähschule zu einem Mehrzweckraum für eine Kindertagesstätte
8.
Tektur Clemensstr. 122, Ausbau und Erweiterung zweier Dachgeschosse, Anbau von Balkonen an den Innenhoffassaden
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Kein MVV-Kartenautomat für die Stadtplatz-Haltestelle im Ackermannbogen?
2.
Bürgerin: Fehlende Haltestelle „Bonner Platz“ beim Schienenersatzverkehr in
Fahrtrichtung Scheidplatz (dazu: Stellungnahme der MVG)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Geplante Baumfällungen des Baureferats Gartenbau an Straßen und in öffentlichen Grünflächen (Übersicht vom 20.10.2016, vertagt aus 11/16)
2.2.
Verkehr
F
BA-Angelegenheiten
1.
Antrag SPD: Städtisches Telefonbuch auf Alfresco zur Verfügung stellen
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Frist zur Annahme einer Platzzusage bei der Kita-Anmeldung verkürzen
14-20 / B 02985
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Öffentliche Toilette am Hohenzollernplatz
14-20 / B 00939
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)