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Anlass: Die Anträge Nr. 14-20 / A 01072 und Nr. 14-20 / A 01073 der CSU-Fraktion vom 22.05.2015 beinhalten verschiedene Aufträge für die Er­stellung eines umfassenden Infrastrukturpro­gramms. Inhalte: Die Einwohnerzahl der LHM wird nach aktuellem Stand bis 2030 auf ca. 1,7 Mio Einwohnerinnen und Einwohner ansteigen. Untrennbar verbunden hiermit sind große Herausforderungen, wie der Schaffung von bezahlba­rem Wohnraum, sowie der Bereitstellung der ent­sprechenden Infrastruktur. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt im Sinne einer ganzheitliche Betrachtungsweise ein schrittweises Vorgehen vor: Im ersten Schritt die Erarbeitung sog. Stadtteilprofile und im zweiten Schritt die Erarbeitung von Handlungszielen zur Optimierung der Infrastrukturplanung. Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ausführungen der Verwaltung hinsichtlich der vorliegenden Infrastruk­turdaten und Konzepte werden zur Kenntnis genom­men. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird federführend zusam­men mit den anderen betroffenen Referaten beauftragt, sog. Stadtteilprofile zu erarbeiten, in denen die vorhandenen und künftig geplanten Daten zur Infrastruktur­versorgung auf Stadtbezirksebe­ne übersichtlich und die Infrastrukturbedarfe anhand von Kennzahlen und Indikatoren teilräumlich dargestellt werden. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird federführend zusam­men mit den anderen betroffenen Referaten beauftragt, aufbauend auf den Stadtteilprofilen zu prüfen, welche Handlungs­notwendigkeiten sich bei den verschiedenen Bereichen der Infrastruktur­planung ergeben und welche Handlungsziele daraus abzuleiten sind. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Infrastrukturprogramm München I und II , Pla­nungsgrundlagen , Infrastrukturversorgung, Verkehrsentwicklungsplan, Stadtteilprofi­le

Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.07.2014 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 00342) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, für das Umfeld des „Luise- Kiesselbach-Tunnels“ die erforderlichen Untersuchungen für den Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen. Inhalte: Überprüfung des Umfeldes des „Luise-Kiesselbach-Tunnels“ sowie weiterer Bereich des Stadtbezirks 07 – Sendling-Westpark auf die Eignung als Erhaltungssatzungsgebiet. Vorschlag des Erlasses einer Erhaltungssatzung. Entscheidungsvorschlag: Erlass der Erhaltungssatzung „Sendling-Westpark“ auf die Dauer von fünf Jahren. Gesucht werden kann im RIS auch nach: • Zusammensetzung der Wohnbevölkerung • Aufwertung, Verdrängung • § 172 BauGB

Anlass: Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München, Vorlage der Expertenbefragung, die im 2jährigen Turnus durchgeführt wird. Inhalte: Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“. Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitions-verhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstücksmarkt in der Region 14. Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung Wohnungsmarktbarometer

Anlass: Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten hat am 05.06.2014 die anliegende Empfehlung Nr. 14-20 / E 00036 beschlossen. Darin wird die baldmöglichste Realisierung einer Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg gefordert. Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten hat am 18.06.2015 die anliegende Empfehlung Nr. 14-20 / E 00508 beschlossen. Darin wird eine qualifizierte Stellungnahme zu der oben genannten Empfehlung Nr. 14-20 / E 00036 gefordert. Inhalte: Die geforderte Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg ist in einer Liste zur Priorisierung von nicht-barrierefreien und geplanten Querungsbauwerken für den Fuß- und Radverkehr enthalten. Mit Beschluss dieser Priorisierung wird das Baureferat gebeten, die in der Liste enthaltenen Querungsbauwerke, und somit auch die Brücke am Giesinger Berg, entsprechend ihrer Priorität zu behandeln und in ein mehrjähriges Programm zum Bau bzw. zur barrierefreien Umgestaltung bestehender und neuer Querungsbauwerke aufzunehmen. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00036 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014 und die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00508 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 18.06.2015 sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Giesinger Berg; Radwegbrücke; Fußwegbrücke; Querungen

Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 00547 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Inhalte: Forderung, keine neuen Großbauprojekte im Stadtbezirk auszuweisen ohne vorherige Klärung aller Infrastrukturfragen, insbesondere öffentlicher Nahverkehr und Individualverkehr etc. Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00547 wird nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag der Referentin entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Großbauprojekte, Stadtbezirk 16, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00547

Anlass: Antrag der Deutsche Plasser GmbH auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens für die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Inhalte: Die Deutsche Plasser will den Firmenstandort aus betrieblichen Gründen erweitern. Bei dem eingereichten Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens handelt es sich um keine mit der Landeshauptstadt München abgestimmte Planung. Entscheidungsvorschlag: Für die Grundstücke Fl. Nrn. 430/4 und 430/2, Gemarkung Bogenhausen, Friedrich-Eckart-Straße (westlich) wird das Verfahren für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 12 BauGB nicht eingeleitet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Nichteinleitung eines Bebauungsplanverfahrens, Friedrich-Eckart-Straße