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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Dezember 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Errichtung von Gehwegnasen in der Wilhelm-Riehl-Straße
2.
Fußgängerampel an der Kreuzung Landsberger Straße / Friedenheimer Brücke
3.
Zwischenlösung zur Erweiterung der Fahrradabstellanlage am Laimer Platz
4.
Neuer Anstrich in der Unterführung Fürstenrieder Straße
5.
MVG-Verkaufsstelle Pronnerplatz
2
Anträge
1.
CSU: Beleuchtung am Agricolapark
3
Entscheidungsfälle
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Direktorium vom 10.11.16:
Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle", Antrag BA 15 Trudering-Riem vom 22.09.16
2.
Schreiben Direktorium vom 26.10.16:
Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse, Antrag des Elternbeirats der Grundschule Camerloherstraße, Tanzprojekt, Verlängerung des Bewiligungszeitraums
3.
Schreiben Sozialreferat vom 15.11.16:
Ausschreibung: "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017: Spielend Raum gewinnen", im Stadtbezirk
4.
Schreiben Baureferat vom 07.11.16:
Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters über die Projektplanung Programm barrierefreie Bushaltestellen Elsenheimerstraße, Haltestelle Lautensackstraße
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.11.16:
Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung: Umgestaltung der Ludlstraße im Bereich der GEWOFAG-Wohnsiedlung
5
Bauvorhaben
1.
Agnes-Bernauer-Straße 137: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (insges. 29 WE) mit Tiefgarage (31 Stpl.) (Agnes-Bernauer-Straße 137 / Agricolastraße)
6
Sonstiges
7
Protokolle
1.
BA-Sitzung vom 08.11.16
2.
Sitzung UA Bildung und Sozialplanung vom 25.10.16
3.
Sitzung UA Kultur vom 09.11.16
8
Umlauf
1.
Schreiben Baureferat vom 19.10.16:
Baumentfernung Siglstraße
2.
Schreiben Baureferat vom 09.11.16:
Kneipp-Anlage im Westpark, Erneuerung von Barfußpfad-Stationen
3.
Schreiben Baureferat vom 02.11.16:
Zschokkestraße / Siglstraße; Überprüfung der Höhe der Bordsteinkante an der Querungsinsel des Radweges
4.
Schreiben Baureferat vom 02.11.16:
Sport / Spielplatz an der Valpichlerstraße (Ecke Von-der-Pfordten-Straße)
5.
Schreiben Kommunalreferat vom 26.10.16:
Umbenennung der Paul-Lagarde-Straße
6.
Schreiben Kommunalreferat vom 31.10.16:
Verunreinigte und verwilderte Fläche, Flst. 405/2 Gemarkung Laim
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.11.16:
Errichtung einer Ampel in der Elsenheimer Straße 41
8.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.11.16:
Verkehrsrechtliche Anordnungen, hier:
- Einrichtung einer weiteren Schulbushaltestelle in der Schrobenhausener Straße für den Schülerverkehr zu den Münchner Regionalhäusern
- Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Hans-Thonauer-Straße für den Schülerverkehr zu den Münchner Regionalhäusern
- Einrichtung einer weiteren Schulbushaltestelle in der Camerloherstraße für den Schülerverkehr zu den Münchner Regionalhäusern
9.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 21.11.16:
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes, hier: "Sabatono Restaurant", Zschokkestraße 55
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.10.16:
Baugenehmigung Geigerstraße 1, Neubau zweier Einfamilienhäuser mit 2 Einzelgaragen
11.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.11.16 und Schreiben vom Sozialreferat vom 21.11.16:
Leerstand Wohnungen Geyerspergerstraße 29
12.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.11.16:
Bauvorhaben Guido-Schneble-Straße 75, Neubau von Wohnhäusern als Nachverdichtungsmaßnahme im Bereich Guido-Schneble-Straße 75 - 85 / Inderstorferstraße 17 a - 33 b / Joergstraße 92 - 102 / Saherrstraße 50 - 62 / Senftenauerstraße 22 - 46 - Vorbescheid
13.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 26.10.16:
Gebundene Ganztagsschulklassen an Grundschulen Schuljahr 2016 / 2017; Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Stadtschulrätin Zurek am 13.10.16
14.
Schreiben Sozialreferat vom 14.11.16:
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: Geigerstraße
15.
Schreiben Sozialreferat vom 16.11.16:
Übersicht Unterkünfte Flüchtlinge und Wohnungslose
16.
Schreiben Stadtkämmerei vom 07.11.16:
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020
17.
Bautenliste vom 31.10. - 06.11.16:
1. Erstantragsverfahren:
a) Friedrich-von-Pauli-Str. 21
b) Landsberger Str. 380
c) Riegerhofstr. 17
d) Haslangstr. 9
18.
Bautenliste vom 14.11. - 20.11.16:
1. Erstantragsverfahren:
a) Landsberger Str. 160
19.
Schreiben Stadtwerke München GmbH:
Baumaßnahmen der Stadtwerke: Stichtage: 14.11. - 18.11.2016
20.
Schreiben Stadtwerke München vom 14.11.16:
Baumaßnahmen der SWM, hier: Stromprojekt Fürstenrieder Straße
21.
Beschluss der Vollversammlung vom 28.09.16:
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP)
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07001)
22.
Beschluss der Vollversammlung vom 15.11.16:
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05253)
23.
Beschluss der Vollversammlung vom 19.10.16:
Regionale Kooperationen stärken (II) -
A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen
B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte (Einrichtung einer Pauschale für Regionale Kooperationsprojekte)
C. Anträge und Empfehlungen
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06894)
24.
Beschluss der Vollversammlung vom 15.11.16:
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020; Finanzierung
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07205)
25.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.16:
Leben im Alter
Wohnen 2
Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222)
26.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.16:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016 - 2020
Infrastrukturversorgungskonzept 2016 - 2020
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07482)
27.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.16:
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07533)
28.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.16:
Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07360)
29.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.16:
Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! XII
Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07430)
30.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen SItzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 22.11.16:
Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2017
Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07237)
31.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 22.11.16:
Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2017
Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07218)
32.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 22.11.16:
Zuschussnehmerdatei 2017
Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07291)
33.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 22.11.16:
Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2017
Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates / Stiftungsverwaltung - Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Zentrale
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07226)
34.
Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.16:
Aktion Saubere Stadt
Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637)
35.
Schreiben Grundschule Camerloherstraße vom 08.11.16:
Baufahrzeuge auf dem Schulhof
36.
Schreiben Familienzentrum Laim vom 26.10.16:
Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse, Kurzbericht zur Offenen Spielaktion "Kommt ein Vogerl geflogen - Singen, Spielen, Basteln im Herbst" vom 14.09. - 23.09.2016