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Anlass Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Schaffung von Wohnnutzung und sozialer Infrastruktur. Inhalte Darstellung „der Grundlagen und der Planungsziele sowie der Eckdaten und dem Planungskonzept des Bebauungsplanes, Darstellung der Äußerungen des Bezirksausschusses 22 zum Aufstellungsbeschluss mit Stellungnahme der Verwaltung, weiteres Vorgehen. Entscheidungs­vorschlag Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2107 Lochhausener Straße (nördlich), Osterangerstraße (westlich), Langwieder Hauptstraße (südlich), Hufschmiedstraße (östlich)

Anlass: Die Anträge Nr. 14-20 / A 01072 und Nr. 14-20 / A 01073 der CSU-Fraktion vom 22.05.2015 beinhalten verschiedene Aufträge für die Er­stellung eines umfassenden Infrastrukturpro­gramms. Inhalte: Die Einwohnerzahl der LHM wird nach aktuellem Stand bis 2030 auf ca. 1,7 Mio Einwohnerinnen und Einwohner ansteigen. Untrennbar verbunden hiermit sind große Herausforderungen, wie der Schaffung von bezahlba­rem Wohnraum, sowie der Bereitstellung der ent­sprechenden Infrastruktur. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt im Sinne einer ganzheitliche Betrachtungsweise ein schrittweises Vorgehen vor: Im ersten Schritt die Erarbeitung sog. Stadtteilprofile und im zweiten Schritt die Erarbeitung von Handlungszielen zur Optimierung der Infrastrukturplanung. Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ausführungen der Verwaltung hinsichtlich der vorliegenden Infrastruk­turdaten und Konzepte werden zur Kenntnis genom­men. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird federführend zusam­men mit den anderen betroffenen Referaten beauftragt, sog. Stadtteilprofile zu erarbeiten, in denen die vorhandenen und künftig geplanten Daten zur Infrastruktur­versorgung auf Stadtbezirksebe­ne übersichtlich und die Infrastrukturbedarfe anhand von Kennzahlen und Indikatoren teilräumlich dargestellt werden. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird federführend zusam­men mit den anderen betroffenen Referaten beauftragt, aufbauend auf den Stadtteilprofilen zu prüfen, welche Handlungs­notwendigkeiten sich bei den verschiedenen Bereichen der Infrastruktur­planung ergeben und welche Handlungsziele daraus abzuleiten sind. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Infrastrukturprogramm München I und II , Pla­nungsgrundlagen , Infrastrukturversorgung, Verkehrsentwicklungsplan, Stadtteilprofi­le

Anlass: Der Pilotversuch zur temporären Zulassung des Radverkehrs in der Fußgängerzone ist erfolgreich verlaufen, eine Entscheidung zur dauerhaften Zulassung in den Nacht- und frühen Morgenstunden ist erforderlich. Inhalt: Darstellung der Ergebnisse der Evaluierung und Abwägung der Vorteile einer zeitlich beschränkten Zulassung des Radverkehrs in der Münchner Fußgängerzone mit den Nachteilen für den Fußverkehr respektive für die Aufenthaltsqualität in der Fußgängerzone. Entscheidungsvorschlag: - Die Abschnitte der Fußgängerzone zwischen Marienplatz und Stachus bzw. Rindermarkt und Odeonsplatz werden für den Radverkehr dauerhaft freigegeben. - Die Freigabezeiten werden auf 22:00 Uhr - 09:00 Uhr ausgedehnt. Gesucht werden kann auch nach: - Fußgängerzone - Radverkehr - Fußverkehr - Aufenthaltsqualität

Anlass: Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL hat am 24.09.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01394 „Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen!“ gestellt, wonach bei der Entwicklung von Neubaugebieten, zumindest bei der Erstellung von Bebauungsplänen, Flächen für Unterflur-Wertstoffsammelbehälter vorzusehen seien. Inhalte: Ausführungen zur rechtlichen Ausgangslage und Einwertung von unterirdischen Wertstoffsammelstellen. Aus städtebaulicher und stadtgestalterischer Sicht wird der Einbau von Unterflurcontainern begrüßt. Entsprechende Flächenansprüche werden in der Bauleitplanung beachtet. Entscheidungsvorschlag: Es wird davon Kenntnis genommen, dass seitens der Stadtplanung bei größeren Siedlungsmaßnahmen bereits heute schon Flächenpotenziale für (unterirdische) Wertstoffsammelstellen berücksichtigt werden. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01394 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Unterflur-Container - Wertstoffsammlung - Wertstoffsammelstellen - Antrag Nr. 01394

Anlass Der Antrag behandelt das Handlungsfeld 6 – Innerstädtischer Wirt­schaftsverkehr im „Integrierten Handlungskonzept zur Förderung der Elektromobilität in München“ (IHFEM, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02722), das die Vollversammlung des Stadtrates am 20.05.2015 be­schlossen hat. Inhalte Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL stellt in dem Antrag Forderungen zur Förderung der Elektromobilität im Wirtschaftsverkehr: Elektromobilitätskonzept für die Markthallen München Auszeichnung für Unternehmen bei der Umstellung auf Elektrofahr­zeuge Kostenlose Handwerkerausweise bei Umstellung auf emissionsfreie Fahrzeuge Einbindung von Kurier- und Zustellerdienstleister in die E-Allianz Entscheidungsvorschlag Die Förderung der Elektromobilität im innerstädtischen Wirtschaftsver­kehr wird bei der Neukonzeption der Großmarkthalle (Umstellung auf elektrobetriebene Fahrzeuge, Ausbau der Ladeinfrastruktur, eigene Pho­tovoltaikanlage), bei der nächsten Ausschreibung des Münchner Um­weltpreises sowie in der Einbindung der Kurier- und Zustellerdienstleister bei der E-Allianz berücksichtigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM) E-Plan München Luftreinhalteplanung Lärmminderungsplanung

Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.04.2015 (Gartenstädte, Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung – Stand und Ausblick, .....; Sitzungsvorlagen Nr. 14–20 / V 00909) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, zur Frage der Entschädigungsproblematik gemäß § 42 BauGB ein externes Gutachten einzuholen. Inhalte Bekanntgabe des Gutachtens Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach - Gartenstadt - Nachverdichtungskonzept - bauliche Verdichtung

Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 00631 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 08.10.2015 Inhalte Behandlung der Empfehlung Entscheidungsvorschlag Für eine gesonderte Informationsveranstaltung für den 15. Stadtbezirk Trudering- Riem besteht kein Erfordernis, da die öffentliche Erörterungsveranstaltung im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung allen Bürgerinnen und Bürgern zugänglich ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach Friedrich-Creuzer-Straße, Behandlung der BV-Empfehlung Nr.14-20 / E 00631