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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 10. März 2016, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Josef Schörghuber-Stiftung für Münchner Kinder 20 Jahre Kinderlachen

14-20 / V 05157 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - 20 Jahre Kinderlachen – Jubiläum der Josef Schörghuber-Stiftung für Münchner Kinder Inhalt - Gründung und Zweck der Stiftung - Rückblick auf 20 Jahre Kinderlachen - Verwendung der Stiftungsmittel Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ferienmaßnahmen für bedürftige Münchner Kinder

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Flächenbedarf für die Sozialbürgerhäuser; Personalprognosen aufgrund großer Siedlungsmaßnahmen

14-20 / V 04877 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschlussvorlage des Kommunalreferates Nr. 14-20 / V 03345 in der Vollversammlung am 30.09.2015 „Büroraumgesamtkonzept und Flächenbewirtschaftung der zentralen Verwaltungsgebäude 2015“ Inhalt - Nach dem neuen Verfahren soll in einem Prognosebeschluss der Fachausschuss der Referate die Flächenbedarfe für die Personalprognosen genehmigen. Die genehmigten Arbeitsplätze sollen Basis der Bedarfsprüfung sein. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Erhebung und zum Umfang der Personalprognosen aufgrund großer Siedlungsmaßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personalprognose Sozialbürgerhäuser - Demografiebericht München – Teil 2

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
3.
Sozialhilfe, ambulante Leistungen der Hilfe zur Pflege; Zuständigkeitsabgrenzung zwischen örtlichem und überörtlichem Sozialhilfeträger II

14-20 / V 04999 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aktuelle Rechtsprechung zu Art. 82 Abs. 2 AGSG - Folgebeschluss zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13264, Sozialausschuss vom 05.12.2013 Inhalt - Darstellung der aktuellen Sach- und Rechtslage - Auswirkungen der neueren Rechtsprechung auf einzelne Fallkonstellationen der Hilfe zur Pflege in Bezug auf Art. 82 Abs. 2 AGSG (Zuständigkeit) Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Rechtsauffassung des Sozial- referates - Zustimmung zum beschriebenen Vorgehen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hilfe zur Pflege - Eingliederungshilfe - Sozialhilfeträger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Kommunalen Ort der Inklusion erhalten Fachlich konzeptionelle Weiterentwicklung des Treffpunkts Club 29 für alkoholabhängige und gefährdete Bürgerinnen und Bürger, für Angehörige, Freunde und Interessierte Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit Stadtratsziel: S05 A 2.2 Inklusion von Menschen mit Behinderung fördern S06 A 2.3 Psychische Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger wird erhalten Leitlinien der Suchtpolitik der Landeshauptstadt München

14-20 / V 05028 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Das Referat für Arbeit und Wirtschaft hat die Bezuschussung im Rahmen des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) zum 31.12.2015 eingestellt. - Durch den Wegfall der Förderung kann sich das niederschwellige Angebot der Begegnung des Treffpunkts Club 29 für suchterkrankte und suchtgefährdete Bürgerinnen und Bürger nicht mehr halten und müsste nach über 28 Jahren schließen. Inhalt - Der Treffpunkt Club 29 ist ein strukturelles Hilfsangebot zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben. - Über einen Treffpunkt, dessen Zugangswege für suchtkranke und suchtgefährdete Menschen besonders niedrig sind, wird für die Betroffenen die Möglichkeit geschaffen am Leben in der Gemeinschaft teilzunehmen. - Das Konzept des Treffpunkts Club 29 beinhaltet außerdem Möglichkeiten zur Beschäftigung für Menschen in schwierigen Lebenslagen (Beschäftigungshilfen im Sozialgesetzbuch XII). Gesamtkosten/Gesamterlöse - Das Produktkostenbudget des Produktes 60 5.6.1, Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit erhöht sich ab 2016 insgesamt dauerhaft um 104.129 €. Entscheidungsvorschlag - Die bedarfsgerechte dauerhafte Ausweitung ab 2016 beim Produkt 60 5.6.1 in Höhe von 104.129 € für den Treffpunkt Club 29 wird empfohlen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Selbstbestimmung - gleichberechtigte Teilhabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/ Wahl der Seniorenvertretung 2017 Produkt 60 5.4.2.3 Interessenvertretung für ältere Menschen durch den Seniorenbeirat


14-20 / V 05096 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anliegen der Seniorenvertretung bezüglich eines selbst verwalteten Budgets und der Übertragung der Fachaufsicht über die Geschäftsstelle der Seniorenvertretung - Bedarf einer Stellen- und Budgetausweitung im Sozialreferat für die Aufgaben der Seniorenvertretung - Wahl der Seniorenvertretung 2017 Inhalt - Stellungnahme des Sozialreferats zu den Anliegen der Seniorenvertretung - Begründung und Modalitäten der Stellen- und Budgetausweitung im Sozialreferat für die Betreuung der Seniorenvertretung - Zeitplan für die Aufgabenerfüllung im Rahmen der Wahl der Seniorenvertretung 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse - dauerhafte Kosten in Höhe von 88.160 € ab 2016 - einmalige Kosten in Höhe von 700.000 € in 2017 - befristete Kosten in Höhe von 211.950 € von 09/2016 bis 02/2018 Entscheidungsvorschlag - Die Seniorenvertretung erhält ein Budget in Höhe von 70.000 € jährlich. - Die Fachaufsicht über die Geschäftsstelle der Seniorenvertretung verbleibt im Sozialreferat. - Zustimmung zur Stellen- und Budgetausweitung im Sozialreferat für die Aufgaben der Seniorenvertretung ab 2016 sowie befristet von 09/2016 bis 02/2018 für die Wahl der Seniorenvertretung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunale Altenhilfe - Budget für Stadtbezirke

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
6.
Registrierung und Vergabe von gefördertem Wohnraum Wegfall der Wartezeitregelungen und Anpassung der Anwesenheitspunkte Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen

14-20 / V 05103 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aufgrund einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes sind die Regelungen zur Wartezeit bei der Vergabe von gefördertem Wohnraum anzupassen. Inhalt - Wegfall Wartezeitregelungen - Anpassung der Anwesenheitspunkte Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Registrierung und Vergabe von gefördertem Wohnraum - Wartezeit - Anwesenheitspunkte

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmissionen Kostenübernahme für Sicherheitsdienst in den Räumen der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11 Erhöhung des Zuschusses ab dem Haushaltsjahr 2016 für Evangelische Bahnhofsmission - Hilfswerk München gGmbH Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

14-20 / V 05174 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sicherung der Angebote der Bahnhofsmission - Übernahme der Kosten für einen Sicherheitsdienst in den Räumen der Bahnhofsmission Inhalt - Bewilligung Zuschussausweitung an das Evangelische Hilfswerk München gGmbH - Gewährung Zuschusserhöhung für die Zeit vom 01.04.2016 – 31.12.2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Zuschusserhöhung für das Evangelische Hilfswerk vom 01.04.2016 – 31.12.2016 um 48.000,- € auf 341.103,- € und vom 01.01.2017 – 31.12.2017 um 16.000,- € auf 357.103,- € Entscheidungsvorschlag - Der Übernahme der Kosten für einen Sicherheitsdienst und der damit verbundenen Zuschusserhöhung an das Evangelische Hilfswerk München wird zugestimmt. - Die Bezuschussung erfolgt im Wege einer Fehlbedarfsfinanzierung. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bahnhofsmission München - Sicherheitsdienst Bahnhofsmission München - Sicherung Angebot im Zuschussbereich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Kommunales Wohnungsbauprogramm Produkt 60 4.1.8 Realisierung eines Projektes des Kommunalen Wohungsbauprogramms-Teilprogramm B Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Bauquartier WA 1 GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH: Umsetzung von Wohnungen gefördert im Kommunalen Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm B Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

14-20 / V 05078 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012-2016 „Wohnen in München V“ Inhalt - Realisierung eines Projektes des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B in einer bereits der GWG zugeteilten Grundstücksfläche im Bauquartier WA 1 des 1. Baubschnitts im 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord - Bebauung eines städtischen Grundstücks Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem vom Sozialreferat ausgewählten Standort und Bauträger - Aufnahme des Standorts in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Teilprogramm B Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Wohnbauförderung - Freiham Nord

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Schaffung eines Fachdienstes Pflege im Bereich der Hilfe zur Pflege nach Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe Produkt 60.5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung

14-20 / V 05070 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ende des bis 31.07.2016 beschlossenen Modellzeitraums (Beschluss der Vollversammlung vom 25.03.2015, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02268) - Bericht über den Verlauf des Modellprojekts und die pflegewissenschaftliche Begleitstudie Inhalt - Pflegefachlich fundierte, umfassende Bedarfsermittlung zur Optimierung der häuslichen Versorgung zur Entscheidung und Ausreichung von passgenauen Leistungen durch die Sachbearbeitung in der Sozialhilfe sowie ggf. Einschaltung weiterer Fachlichkeiten (z.B. Fachstelle häusliche Versorgung/FhV, Bezirkssozialarbeit/BSA) - Verbesserung der Versorgungsqualität und Kosteneffizienz im Einzelfall - Der Fachdienst Pflege trägt sich kostenmäßig selbst. - Der Fachdienst Pflege soll mit bisheriger Personalkapazität und entsprechenden zuzuleitenden Fallkonstellationen in den Regelbetrieb der Landeshauptstadt München übergeführt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 311.580 €. Dem steht ein Nutzen von 700.000 € aus Einsparungen gegenüber. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung den Fachdienst Pflege als Regelangebot beim Amt für Soziale Sicherung einzuführen und die Produktkosten entsprechend anzupassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wirkungsanalyse - pflegerische Bedarfsermittlung - Pflegequalität - Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff - Hilfe zur Pflege - Sozialhilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Aktuelle Personalbedarfe in der Referatsleitung des Sozialreferates


14-20 / V 04853 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auswirkungen des Flüchtlingszustroms auf verschiedene Tätigkeitsbereiche innerhalb des Sozialreferates Inhalt - Stellenzuschaltung in den betroffenen Bereichen Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme (Personal- und Sachkosten) betragen ab dem Jahr 2016 dauerhaft 274.220 Euro. Entscheidungsvorschlag - Der beantragten Stellenzuschaltung in den betroffenen Bereichen wird zugestimmt Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personalsituation - Bereitstellung finanzieller Ressourcen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
11.
Vertrag über den Betrieb und die Finanzierung der Dienste im Haus an der Pilgersheimer Straße mit dem Katholischen Männerfürsorgeverein München e. V. Zusammenschaltung der Verträge Finanzierungsvereinbarung 2016 – 2018 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und amulante Hilfen für akut Wohnungslose

14-20 / V 05101 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Abschluss eines Gesamtvertrages für die Dienste im Haus an der Pilgersheimer Straße, Träger: Katholischer Männerfürsorgeverein e.V. (KMFV) - Finanzierungsvereinbarung 2016 – 2018 - Mehrbedarf Inhalt - Darstellung der Dienste im Haus an der Pilgersheimer Straße - Begründung Mehrbedarf Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Zuschusserhöhung beträgt 229.167,- Euro ab dem Haushaltsjahr 2016 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung des Stadtrates zum Abschluss eines Gesamtvertrages für das Haus an der Pilgersheimer Straße - Zustimmung zur Erhöhung des Zuschusses für den KMFV für die Dienste im Haus an der Pilgersheimer Straße Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Unterkunftsheim für Männer - Sozialer Beratungsdienst - Arztpraxis für wohnungslose Frauen und Männer

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Einrichtung eines Dritten Arbeitsmarktes in München Finanzierung des Dritten Arbeitsmarktes: Keine Streichung von Projekten aus dem MBQ Antrag Nr. 14-20 / A 01426 ..................................................... Projekte außerhalb des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms (MBQ) als TrägerInnen für den dritten Arbeitsmarkt gewinnen Antrag Nr. 14-20 / A 01582 ............................................... MBQ: Trägerbeteiligung institutionalisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 01583 ....................... Genderperspektive im MBQ stärken! Antrag Nr. 14-20 / A 01581 ...............

14-20 / V 04562 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bekanntgabe des Beschlusses 14-20 / V 00453 vom 22.09.2015 und des Beschlusses 14-20 / V 04619 vom 16.02.2016 des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )