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Anlass: Ausscheiden als ehrenamtliches Stadtratsmitglied aufgrund Ernennung zum berufsmäßigen Stadtratsmitglied. Nachrücken gemäß Art. 48 Abs.1 und Abs. 3 i. V. m. Art. 37 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes Inhalt: Beschluss über das Nachrücken gemäß Art. 48 Abs.1 und Abs. 3 i. V. m. Art. 37 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtrat, Ausscheiden, Dr. Alexander Dietrich Nachrücken, Anja Burkhardt

Anlass: Die SPD-Fraktion hat um Umbesetzungen im Ältestenrat gebeten. Inhalt: Umbesetzungen im Ältestenrat. Besetzung der Stellvertretung der Fraktion Bürgerliche Mitte BAYERNPARTEI / Freie Wähler im Rechnungsprüfungsausschuss. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den Neubesetzungen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umbesetzung, Ältestenrat, Rechnungsprüfungsausschuss

Inhalt: Es wird vorgeschlagen, den Aufsichtsrat wie folgt zu besetzen: - Korreferent Referat für Arbeit und Wirtschaft, Vorsitz - Sozialreferentin, stellv. Vorsitz - Frau Stadträtin Simone Burger - Frau Stadträtin Gülseren Demirel - Herr Stadtrat Johann Stadler Entscheidungsvorschlag: Herr Bürgermeister Josef Schmid wird aus dem Aufsichtsrat der Münchner Arbeit gGmbH mit Wirkung zum 31.05.2016 abberufen. Der Korreferent des Referats für Arbeit und Wirtschaft (Herr Stadtrat Manuel Pretzl) wird mit Wirkung ab 01.06.2016 als vorsitzendes Aufsichtsratsmitglied entsandt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Besetzung, Aufsichtsrat, Vorsitz

Anlass Die derzeit bestehende Erhaltungssatzung „Gärtnerplatzviertel“ tritt mit Ablauf des 30.05.2016 außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bau­ordnung beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungs­satzungen eine Verlängerung zu prüfen. Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt hat am 26.01.2016 den Antrag Nr. 14-20 / B 01990 gestellt. Inhalt Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung und der daran angrenzenden Bereiche. Darstellung des Untersuchungsergebnisses. Vorschlag des erneuten Erlasses einer Erhaltungssatzung mit geändertem Umgriff. Behandlung des Antrages Nr. 14-20 / B 01990. Entscheidungsvorschlag Erlass der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz-/Glockenbachviertel“ auf die Dauer von 5 Jahren. Dem Antrag Nr. 14-20 / B 01990 kann nicht entsprochen werden; er ist damit gem. Art. 60 Abs. 4 GO behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung; Aufwertung, Verdrängung; § 172 BauGB; Antrag Nr. 14-20 / B 01990

Anlass: Am 28.04.2018 stellte die Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung den Antrag, die Förderrichtli­nie Elektromobilität der Landeshauptstadt München mit sofortiger Wirkung außer Kraft zu setzen, da der Bund am Tag zuvor ein ei­genes Förderprogramm angekündigt hat. Inhalt: In welchem Umfang das geplante Förderprogramm des Bundes die Münchner Förderrichtlinie Elektromobilität tangieren wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht genau absehbar, da außer den Presseverlautbarungen noch keine detaillierteren Informationen vorliegen. In Bezug auf etwaige Überschneidungen des Bundesprogramms mit dem städtischen Förderprogramm sind in diesem im Rahmen des Möglichen bereits die erforderlichen Vorkehrungen getroffen worden: So schließen die Richtlinie des Münchner Förderprogramms Elektromobilität sowie die Antragsunterlagen eine Doppelförderung aus. Im Falle einer entsprechenden Bundesförderung hat sich die LH München in den Antragsunterlagen explizit den Verweis des Antragstellers auf das Bundesprogramm vorbehalten. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, eine Auswertung der Fördertatbestände des Bundesförderprogramms vorzunehmen, insbesondere im Hinblick auf etwaige Überschneidungen, sobald die notwendigen Dokumente und Veröffentlichungen des Bundes vorliegen. In der Folge wird der Stadtrat informiert werden, ob und gegebenenfalls welche Anpassungen der Förderrichtlinie Elektromobilität erforderlich sind. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Förderprogramm, Förderrichtlinie, Elektromobilität

Es werden die rechtlichen Schwierigkeiten bei der Beteiligung von Beiratsvorsitzenden im Auswahlverfahren dargestellt. Es wird empfohlen, die Beiratsvorsitzenden als Ansprechpersonen im Ausschreibungstext zu benennen. Gesamtkosten/Gesamterlöse:keine Entscheidungsvorschlag des Referenten: Es wird vorgeschlagen, in den Ausschreibungsrichtlinien - Ausführungsbestimmungen, Buchstabe C - Ausschreibungstext, Ziffer 1.5.4 wie folgt zu ergänzen: "Bei zu besetzenden Stellen in der Geschäftsstelle der ehrenamtlichen Beiräte der Landeshauptstadt München (z.B. Ausländer-, Senioren-, Behindertenbeirat) sind die/der Beiratsvorsitzende zusätzlich als Ansprechpartner/in im Ausschreibungstext anzugeben". Gesucht werden kann auch im RIS nach Ausschreibungsrichtlinien

Anlass - Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirates aus seiner öffentlichen Sitzung vom 18.01.2016 Inhalt - Anpassung der Sitzungsgelder des Mieterbeirates für öffentliche und interne Sitzungen - Einführung von Aufwandsentschädigungen Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 26.000,- € dauerhaft ab 2016. Entscheidungsvorschlag - Erhöhung des Sachkostenbudgets auf 26.000,- € pro Jahr Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung

Anlass - Sicherung der Finanzierung der Zuschüsse zur Vergabe der sozialpädagogischen Betreuung in weiteren Beherbergungsbetrieben an freie Träger Inhalt - Erläuterung der notwendigen Zuschusserhöhung ab 2016 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Notwendige Zuschusserhöhung für 2016: 556.286,- € - Notwendige Zuschusserhöhung ab 2017 ff: 2.474.350,- € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur notwendigen Zuschusserhöhung für die weitere Finanzierung der sozialpädagogischen Betreuung in Beherbergungsbetrieben durch freie Träger Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beherbergungsbetrieb - Sozialpädagogische Betreuung im Beherbergungsbetrieb - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen

Anlass: Vorschlag einer Resolution des Deutschen Städtetags für ein Bekenntnis zur Agenda 2030 Inhalt: Die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen haben deshalb am 25.09.2015 die globale Agenda 2030 mit 17 Zielen für eine Nachhaltige Entwicklung beschlossen. Diese Nachhaltigkeits- und Entwicklungsziele (in Englisch Sustainable Development Goals, kurz: SDGs) lösen die Milleniumsentwicklungsziele (engl. Millennium Development Goals, kurz: MDGs) aus dem Jahr 2000 ab und gelten nun nicht mehr nur vornehmlich in und für sog. Entwicklungsländer, sondern sie fordern alle Länder und alle Regierungsebenen auf, sich mit allen Kräften für eine nachhaltige Entwicklung einzusetzen. Es wird vorgeschlagen, die vom Deutschen Städtetag vorgeschlagene Resolution zur Agenda 2010 sowie die Entwicklung einer lokalen Nachhaltigkeits-strategie zu beschließen. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Stadtrat beschließt auf Anregung des Deutschen Städtetags die in Anlage 1 beigefügte Resolution „Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“. 2. Der Stadtrat beauftragt das Referat für Gesundheit und Umwelt, in Abstimmung mit den anderen Referaten und in Abstimmung mit dem Büro des Ober- bzw. Bürgermeisters, einen Vorschlag für eine lokale Nachhaltigkeitsstrategie für die Landeshauptstadt München zu erarbeiten. Hierzu wird bis spätestens Ende 2016 ein Umsetzungs- und Finanzierungs-konzept vorgelegt. Gesamtkosten: Es fallen keine Kosten an. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Agenda 2030-Resolution, Sustainable Development Goals, Nachhaltige Entwicklung, Nachhaltigkeitsstrategie.

Anlass: Die derzeit bestehende Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ tritt mit Ablauf des 30.05.2016 außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungs­satzungen eine Verlängerung zu prüfen. Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2013 zum Thema „Erhaltungssatzungen“ (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11695) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, auch weiterhin alle rechtlichen Möglichkeiten zum Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu nutzen. Für Teile des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching liegen folgende Empfehlung und folgender Antrag vor: Empfehlung Nr. 08-14 / E 01164 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03952 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 15.05.2012 Inhalte: Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ und der daran angrenzenden Bereiche. Überprüfung der mit Empfehlung Nr. 08-14 / E 01164 und Nr. 08-14 / B 03952 eingebrachten Bereiche in Untergiesing. Untersuchung weiterer Bereiche des Stadtbezirkes 18 im Umfeld des Wettersteinplatzes. Entscheidungsvorschlag: Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ mit erweitertem Umgriff und Erlass der Erhaltungssatzung „Wettersteinplatz“, jeweils auf die Dauer von 5 Jahren. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01164 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Der Antrag Nr. 08-14 / B 03952 ist gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB Empfehlung Nr. E 01164 Antrag Nr. B 03952

Anlass Stadtratsanträge Nr. 14-20/A 01237 und 14-20 / A 01151 Inhalt Darstellung der aktuellen Situation der Flüchtlingsbeschulung Konzept für die künftige Beschulung Trennung der Berufsschule zur Berufsvorbereitung und Einrichtung einer Berufsschule zur Berufsintegration in der bisherigen Filiale an der Balanstraße Entscheidungsvorschlag Der Einrichtung von bis zu 200 Klassen mit bis zu 4000 Schülerplätzen zur Flüchtlingsbeschulung wird zugestimmt. Auftrag für eine Vorlage, wie der Raumbedarf gedeckt werden kann. Der Unabweisbarkeit wird zugestimmt. Der Vergabe der Betreuung der zusätzlichen Flüchtlingsklassen an externe Maßnahmenträger wird zugestimmt.

Anlass Zwingende Neuregelung der Konten und der Bargeldausstattung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bzw. der bisherigen Spiel- und Materialgeldspenden auf Grund des Stadtratsbeschlusses vom 18.12.2013 (Nr. 08-14 / V 13651) und einer Beanstandung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes Inhalt Darstellung des bisherigen Verfahrens und der Gründe für die Neuregelungen Vorstellung der neuen Regelungen Darstellung der notwendigen Ressourcen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen bis zu 2.657.140 € jährlich. Es werden Spendengelder in Höhe von bis zu 2.500.000 € jährlich erwartet. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme und Zustimmung zu den neuen Regelungen Zustimmung zum Personalbedarf und den beantragten Finanzierungen Grundsätzliche Zustimmung der Annahme von Spiel- und Materialgeldspenden i.H.v. bis zu 180 € je Einzelfall

Inhalt: Sachstand zur Marktforschung und Überlegungen zur dauerhaften Fortführung. Darstellung der Übergangsregelung. Entscheidungsvorschlag: Letztmalige Verlängerung des Probebetriebs um ein weiteres Semester mit einer maixmalen Ausgleichsleistung der Landeshauptstadt München in Höhe von 1 Mio € in 2017. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, Studententicket, Ausbildungstarif

Anlass Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 57 cl Teil 1; Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen durch das Baureferat Inhalt Carl-Wery-Straße zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Arnold-Sommerfeld-Straße: Ausbau gemäß Vorgaben aus dem Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1. Zusätzlich der Bau einer Busspur von der Arnold-Sommerfeld-Straße bis zum Busbahnhof Neuperlach Süd. Carl-Wery-Straße zwischen Arnold-Sommerfeld-Straße und der Stadtgrenze: Fortsetzung der Radverkehrsanlagen bis zur Stadtgrenze. Vorwegmaßnahmen zur Erschließung des neuen Baugebietes. Herstellung der Straße im Unterbau. Bau von Gehwegen, Parkplatz, Ein- u. Ausfahrten inklusive Signalisierung Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 1.3 Die Ausführung vorgezogener Maßnahmen wird genehmigt. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Das MIP 2015 - 2019 wird geändert. 2.2 Bereitstellung Auszahlungsmittel 2016 Ausgleich Verpflichtungsermächtigung 2017 Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit wird zugestimmt. Der Nachtragshaushalt 2016 kann nicht abgewartet werden, da bereits ab September 2016 mit den Vorwegmaßnahmen begonnen werden muss, um den rechtzeitigen Anschluss und damit die Versorgung der Neubaugebiete sicherzustellen. Gesucht werden kann auch nach: - Park & Ride Parkplatz Neuperlach Süd - S-Bahnhof Neuperlach Süd - Therese-Giehse-Allee - Arnold-Sommerfeld-Straße

Stichwort Sanierung und Umbau, Campingplatz München-Thalkirchen Anlass Beschluss vom 17.12.2014 zur Zukunft des städtischen Camping- platzes München-Thalkirchen Inhalt vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm, Vorplanungsauftrag Entscheidungsvorschlag Das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Der Auftrag, die Vorplanungsunterlagen zu erarbeiten, wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Zentralländstr. 49, FlSt.Nr. 407/3, Gemarkung Thalkirchen, Zukunft des städtischen Campingplatzes München-Thalkirchen

Stichwort Verwaltung der Stadtentwicklungsflächen Anlass Aufgabenzuwachs im Zusammenhang mit der Stadtentwicklungs- fläche Freiham Inhalt Stellenzuschaltung Entscheidungsvorschlag Der Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Kommunalreferat wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Freiham, Immobilienmanagement

Stichwort Einrichtung von drei Stellen zur Betreuung und Bewirtschaftung der von der Städtisches Klinikum München GmbH nach Aufhebung des Erbbaurechtes mit der Städtisches Klinikum München GmbH vom 23.12.2004 übernommenen Flächen und Gebäudebestand Anlass Entscheidung des Stadtrates vom 12.11./19.11.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04480) zur Übernahme von Flächen und Gebäuden der Städtisches Klinikum München GmbH Inhalt Stellenzuschaltung Entscheidungsvorschlag Der Einrichtung von drei zusätzlichen Stellen im Kommunalreferat wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH

Inhalt Inhaltliche Recherche zur Familie Mann in München, Künstleri­scher und inhaltlicher Anspruch, Standortrecherche Einset­zung einer Jury, Rahmenbedingungen für einen Kunstwettbe­werb, Budget. Gesamtkosten einmalig: Gesamtetat 230.000 € (brutto); dauerhaft: jährlich 8.160 € Unterhaltskosten Entscheidungsvorschlag 1. Mit dem vorgestellten Verfahren zur Erstellung eines Denkmals für die Familie Mann besteht Einverständnis. 2. Der Einsetzung der Jury wird zugestimmt. Das Verfahren wird entsprechend der ausgeführten Regelung, basie­rend auf der Bayerischen Gemeindeordnung und der Ge­schäftsordnung des Stadtrates, durchgeführt. Juryzusammensetzung 5 Stadtratsvertreter/innen mit Stimmrecht: jeweils ein Mitglied der im Stadtrat vertretenen Frak­tionen mit Stimmrecht (CSU; SPD; Bündnis 90/DIE GRÜNE/Rosa Liste; Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung; Bürgerliche Mitte – FREIE WÄH­LER / BAYERNPARTEI). Die Stadtratsvertreter/innen werden von den Fraktio­nen benannt. Im Vertretungsfall können die Stadtratsmitglieder von Stadtratskollegen/innen der jeweiligen Fraktionen ver­treten werden. 6 Fachjuroren mit Stimmrecht: Tanja Graf (des. Geschäftsführerin, Literaturhaus München) Frau Julienne Lorz (Kuratorin, Haus der Kunst) Herr Prof. Dr. Frido Mann (Enkel von Thomas Mann) Herr Prof. Dr. Florian Matzner (Akademie der Bilden­den Künste München) Herr Dr. Matthias Mühling (Direktor Städtische Galerie Lenbachhaus) Frau Dr. Elisabeth Tworek (Leitung Monacensia) Im Vertretungsfall können die Fachjuroren Ihre Vertre­tung benennen. Die Fachjuroren/innen wurden angefragt und haben ihre Bereitschaft zur Mitwirkung signalisiert. ... Stichworte zur Vorlage Thomas Mann; Familie-Mann-Denkmal; permanentes Kunst­projekt; Kunstwettbewerb

Inhalt Die Aufgabenstruktur wird mit den dafür nötigen personellen und finanziellen Voraussetzungen dargestellt. Gleichzeitig wird eine Personalzuschaltung und einmalige Budgetaufstockung für das Jubiläumsjahr 2017 vorgeschlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Für die Einrichtung einer halben Stelle E8 ist anteilig ab 01.10.2016 eine Summe in Höhe von 6.960 € einzusetzen. Ab 2017 sind Personalkosten in Höhe von 27.840 € erforderlich. 2017 sind einmalig Sachkosten in Höhe von 40.000 € erforder­lich. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Voll­versammlung im Juli/Oktober 2016 empfiehlt der Kul­turausschuss / die Vollversammlung, das Kulturreferat zu beauftragen, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2016 Haushaltsplanaufstellung 2017 bei der Stadtkäm­merei anzumelden. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Voll­versammlung im Juli/Oktober 2016 empfiehlt der Kul­turausschuss / die Vollversammlung das Kulturreferat zu beauftragen, die Einrichtung von 0,5 VZÄ Stelle und de­ren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Be­amten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellun­gen in Höhe von etwa 11.000 € (40% des Jahresmittel­betrags - JMB). Das Produktkostenbudget erhöht sich vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli/Oktober 2016 dauerhaft zahlungswirksam um 27.840 € (Produktzahlungsbudget). 3. ... Stichworte zur Vorlage Stadtteilkulturfestivals; Stadtteilwochen; Jubiläum in 2017