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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. April 2016, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Umbesetzung der Unterausschusses Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
1.
2.2 / 2.5 Sondersitzung am 19.03.2016 und 07.04.2016: Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium
2.1
Vorstand
1.
Mobile Mikrofonanlage des BA 13 - Anpassung an Funkfrequenz
2.
Mieterhöhung für den Saal des Gehörlosenzentrums
2.2
Unterausschuss Planung
1.
Mobilitätskonzept im Prinz-Eugen-Park; Vorstellung von GIMA München eG
2.
Riemer Str. 200: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft für soziale Zwecke zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen (230 Betten) Erstantragsverfahren; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.02.2016 und Mitteilung über Ablehnugn des Bauantrags vom 23.02.2016
3.
Bauleitplanung der Gemeinde Aschheim - 39. Änderung des Flächennutzungsplanes, Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Anhörung vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.03.2016

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung)
4.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 3A - Vorwegmaßnahme Leuchtenbergring; Antrag vom 21.08.2015 auf Verlängerung der Geltungsdauer des Planfeststellungsbeschlusses vom 30.05.2006; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.03.2016
5.
Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Genehmigung einer Biogasanlage Am Schwarzfeld 16, 81929 München; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 25.02.2016
6.
Temporäre Aufstockung der Gemeinschaftsunterkunft in der Richard-Strauss-Str. 76 im Haus Landshut; Schreiben des Kommunalreferats vom 29.02.2016
7.
Einladung zum Ortstermin „Spielplatz Grüntal“
8.
Meinungsbildung zum Bundesverkehrswegeplan
9.
Dirschauer Str. 13: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Erstantragsverfahren
10.
Neufahrner Str. 13: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Erstantragsverfahren
11.
Englschalkinger Str. 166: Änderungen Freiflächengestaltung für erstellte Nutzungsbereiche bzw. Elemente - Ökologisches Bildungszentrum München; Erstantragsverfahren
12.
Lamontstr. 32: Umbau einer Stadtvilla und Neubau einer Tiefgarage; Erstantragsverfahren
13.
Titurelstr. 2: Sanierung und Erweiterung der Tiefgarage sowie Errichtung von Stellplätzen - Genehmigungsverlängerung; Erstantragsverfahren
14.
Wahnfriedallee 17: Errichtung EFH-Anbau + Carport sowie Erweiterung Gauben; Erstantragsverfahren
15.
Bennigsenstr. 9: Neubau eines Doppelhauses mit Duplexgarage; Erstantragsverfahren
16.
Wimmerstr. 7: Errichtung eines Anbaus; Erstantragsverfahren
17.
Kolbergstr. 5: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Erstantragsverfahren
18.
Sternwartstr. 2: Umbau, Sanierung und Nutzungsänderung; Erstantragsverfahren
19.
Schichtlstr. 45: Einbau von Dachgauben und eines Dacheinschnittes in ein EFH; Erstantragsverfahren
20.
Pienzenauerstr. 37: Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit Schwimmbad, mit Spa-Bereich und Tiefgarage (7 Stellplätze); Erstantragsverfahen
21.
Kronstadter Str. 30: Nutzungsänderung: Gewerbehalle zu Mietlager mit Einbau 2er Zwischendecken und eines Treppenhauses mit Aufzug; Erstantragsverfahren
22.
Westpreußenstr. 4: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Erstantragsverfahren
23.
Fürkhofstr. 7: Nutzungsänderung im EG: Gewerbeeinheit zu Café / Bistro und Tippannahme (Sportwetten); Erstantragsverfahren
24.
Cuvilliésstr. 14a: Nutzungsänderung: Büro- zu Praxisräume für Physiotherapie und Massagen; Erstantragsverfahren
25.
Nettelbeckstr. 57: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen; Erstantragsverfahren
26.
Kirchheimer Str. 21: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen und eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Erstantragsverfahren
27.
Ostpreußenstr. 48: Neubau eiens Mehrfamilienhauses mit TG, Umbau einer Werkhalle zu Wohngebäude mit Laden; Erstantragsverfahren
28.
Mauerkircherstr. 115: Neubau eines Reihenendhauses; Erstantragsverfahren
29.
Lohengrinstr. 44: Neubau eines Doppelhauses mit Garage und Stellplatz; Erstantragsverfahren
30.
Effnerstr. 35: Umbau zweier Reihenhäuser: Erweiterung EG (Effnerstr. 35), Einbau neuer Dachgauben (Effnerstr. 35 + 37); Erstantragsverfahren
31.
Dirschauer Str. 22: Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Carport; Erstantragsverfahren
32.
Donaustr. 14: Neubau zweier Wohngebäude mit gemeinsamer Tiefgarage (Hs. 1: 1 WE / Hs. 2: 2 WE + 1 seperat erschlossene WE) >> Donaustr. 14 + 14 a / Ebersberger Str. 19 >> TEKTUR; Änderungsverfahren
33.
Montgelasstr. 14: Mieterausbau Haus A (Bürogebäude) - TEKTUR; Änderungsverfahren
34.
Tilsiter Str. 1: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - TEKTUR; Änderungsverfahren
35.
Zur Deutschen Einheit 4: Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garagen - TEKTUR - hier: Änderung Garagen; Änderungsverfahren
36.
Memeler Str.: Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR; Änderungsverfahren
37.
Arabellastr. 4: Umbau und Erweiterung des BayWa-Hochhauses einschl. Anbau und Tiefgarage - TEKTUR; Änderungsverfahren
38.
Hohensalzaer Str. 2: Errichtung eines Anbaus mit Dachterasse zur Erweiterung zweier Wohneinheiten sowie Abbruch einer Doppelgarage und Errichtung einer Duplexgarage (2 Stpl.) - TEKTUR (jetzt: Einzel- statt Duplexgarage); Änderungsverfahren
39.
Oberschlesische Str. 5: Neubau eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit 3 Carports - hier: Haus 1 + 2 (DH) - TEKTUR; Änderungsverfahren
40.
Turfstr. 20 /RGB: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage- VORBESCHEID; Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren
41.
Salzstr. 30: Erweiterung und Nutzungsänderung eines Pferdehofs in einen Schafzuchtbetrieb - VORBESCHEID; Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren
42.
Schwarzwaldstr. 9: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport; Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren
43.
Kolbergstr. 5: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Antrag vom 16.01.2013); Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren
44.
Klausenburger Str. 9: Anbau einer Rampe an ein Gebäude; Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren
45.
Ostpreußenstr. 48: Abbruch der Bestandsgebäude; Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren
46.
Griesfeldstr.: Neubau eines gewerblichen Boardinghouses mit Tiefgarage und nicht großflächigem Einzelhandel im UG, Abbruch einer Halle - VORBESCHEID; Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren
47.
Kopernikusstr. 6: Umbau und Sanierung der beiden Anwesen mit Anbau zweier Außenaufzüge / straßenseitig (I), Umnutzung von Teilflächen im Souterrain zu Wohnraum und Zusammenlegung mit Einheiten im EG (II), Erweiterung der Gebäude durch Anbauten / gartenseitig (III+IV), Veränderung und Ausbau der Dachgeschosse zu Wohnraum als Erweiterung bestehender Wohnungen im 4. + 5. OG (V) - VORBESCHEID; Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren
48.
Zaubzerstr. 29: Abbruch der Bestandsgebäude; Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren
49.
Protokoll zur Sitzung des Unterausschusses Planung
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
(E) Digitale Businformationsanzeige an der Lübecker Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00701 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 22.10.2015

  • 14-20 / E 00701 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05393 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der MVG zur digitalen Businformationsanzeige an der Lübecker Straße werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00701 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 22.10.2015 kann nicht entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00701 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 22.10.2015 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Referentenantrag)
2.
(E) Tempo 30 für den Straßen-Abschnitt der Flensburger Straße zwischen Lübecker Straße und Glücksburger Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00697 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am 22.10.2015

  • 14-20 / E 00697 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05727 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 697

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Referentenantrag)
3.
(E) Parkverbot für Fahrzeuge über 3,5 t Wohnwägen und Wohnmobile in der Johanneskirchner Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00710 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am 22.10.2015

  • 14-20 / E 00710 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05728 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 710

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Referentenantrag)
4.
Kufsteiner Platz 2: Antrag für eine Warenstellage - Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 vom 12.04.2016

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung)
5.
Kufsteiner Platz 5: Antrag für eine Warenauslage - Beschluss des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes vom 12.04.2016

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung)
6.
Öffnung der Lohengrinstraße in beide Richtungen für den PKW-Verkehr; Beschlussentwurf des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05439

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung)
7.
Parkmarkierung Cuvilliésstraße - Errichtung von Senkrechtparkplätzen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 03.03.2016
8.
Errichtung von Schrägparkplätzen in der Mühlbaurstraße und Röntgenstraße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 01.03.2016
9.
Vollzug der Sondernutzungsrichtlinien: Blumenverkaufsstand am Herkomerplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 09.03.2016

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung)
10.
Park- und Müllsituation vor dem Generalkonsulat Rumänien (Richard-Strauss-Str. 149)

14-20 / I 01004 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an PI 22, MVG Mülleimer anbringen)
11.
Neubaustrecke Tram Steinhausen - Bezeichnung der Zielhaltestelle

14-20 / I 01006 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an das RAW)
12.
Veröffentlichung der Fahrgastzahlen der Trambahn-Linien 16 und 18

14-20 / I 01009 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an das RAW)
13.
Korrektur der Radwegbeschilderung an der Thomas-Mann-Allee

14-20 / I 01010 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung bauliche Veränderung)
14.
Weitere MVG Radstandorte im BA 13

14-20 / I 01011 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an das RAW)
15.
Verschlechterung der Parksituation in der Barbarossastr. und Franz-Fischer-Str.

14-20 / I 01013 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an PI 22)
16.
Arbeiten im Straßenraum: Richard-Strauss-Tunnel / Effnertunnel / Leuchtenbergtunnel / Innsbrucker Ring Tunnel (Weströhren), Richard-Strauss-Tunnel (Ost-/Nordröhre), Effnertunnel / Innsbrucker Ring Tunnel / Leuchtenbergtunnel (Oströhren) (Wartungs-/ Instandhaltungsarbeiten); Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 25.02.2016
17.
Arbeiten im Straßenraum: Ismaninger Str. zwischen Prinzregentenstr. und Sternwartstr. (Gleissanierung); Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 22.02.2016
18.
Arbeiten im Straßenraum: Ismaninger Str. zwischen Hompeschstr. und Herkomerplatz (Gleissanierung); Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 10.03.2016
19.
Arbeiten im Straßenraum: Oberföhringer Str. zwischen Grosjeanstr. und Odinstr. (Randsteinsanierung / Teilsanierung Fahrbahn); Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 09.03.2016
20.
Riemerstraße südlich zwischen Turfstraße und Rennbahnstraße: Realisierung eines Gehweges
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01. bis 18.09.2016

14-20 / V 05699 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Isarlust e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 2.500,00 € für das Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01. bis 18.09.2016.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Ablehnung)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Rudolf-Steiner-Schulverein München Daglfing Sozialpraktikum im Sommer 2016

14-20 / V 05492 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 für ein Sozialpraktikum im Sommer 2016 vom Rudolf-Steiner-Schulverein München Daglfing in Höhe von 3.080,00 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Ablehnung)
3.
Abgesetzt
(E) Budget der Bezirksausschüsse Gehörlosenverband München und Umland e. V. Maidult 2016
Hinweis:
siehe TOP 2.3.3
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Gehörlosenverband München und Umland e.V. Maidult 2016 am 01.05.2016

14-20 / V 05880 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Gehörlosenverband München und Umland e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 1.557,00 € für die Maidult 2016 am 01.05.2016.
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
Sicherheit und Fortgang der BMX Bahn am E.ON Gründstück; Vorstellung durch Vertreter der Pfennigparade
2.
Finanzielle Entlastung der Senioren bei der Nutzung des ÖPNV

14-20 / I 01005 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an das RAW)
3.
Bildungsoffensive 6. Akt

14-20 / I 01008 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
4.
Freies WLAN in jeder Flüchtlingsunterkunft

14-20 / I 01012 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an das Sozialreferat)
5.
Schulbauoffensive 2013-2030 - Information über das 1. Schulbauprogramm, Beschluss des Stadtrates vom 18./25.02.2016; Schreiben des Referats für Bildung und Sport vom 21.03.2016
6.
Bildungsoffensive 4. Akt - Bewirtschaftung von Schulmensen; Antwort des 9. Stadtbezirkes Neuhausen - Nymphenburg vom 17.03.2016
7.
Nachbetrachtung „Get-Together mit ehren- und hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Flüchtlingshilfe am 23.03.2016“
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
1.
Baumfällungen (Anhörung): Dirschauer Str. 13 (lt. Plan) Flaschenträgerstr. 20 (lt. Plan) Pienzenauerstr. 37 (lt. Plan) Griesfeldstr. (lt. Plan) Englschalkinger Str. 291 (3 Robinien) Steinhauser Str. 7 (1 Linde) Truderinger Str. 10 (mehrere Bäume), bereits am 14.03.2016 zugestimmt Holbeinstr. 22 (1 Pappel) Seeligerstr. 16 (3 Bäume) Max-Zenger-Str. 2 (1 Zeder) Oberföhringer Str. 236 (3 Bäume) Vollmannstr. 27 (1 Fichte, 1 Lärche) König-Heinrich-Str. 14 (2 Fichten) Lusenstr. 3 (2 Robinien)
2.
Baumfällungen (Unterrichtung): Freischützstr. 24 (1 Zierpflaume) Laubaner Str. 18 (1 Fichte) Oberföhringer Str. 209 (1 Föhre, 1 Fichte) Pienzenauerstr. 88 (1 Ahorn) Kolbergstr. 29 (lt. Bescheid) Lützenkirchenstr. 8 (lt. Bescheid) Pienzenauerstr. 95 (lt. Bescheid) Spervogelstr. 9 (lt. Bescheid)
3.
Pfand auf "To-go-Becher"

14-20 / I 00951 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
4.
Aktueller Stand: Grünfläche Burgauerstr. / Rennbahnstr. zwischen den Reiterhöfen und Edeka-Markt mit Bäumen und Sträuchern bepflanzen; CSU-Antrag vom 12.05.2015
5.
Hinweisschilder zum Bürgerpark Oberföhring

14-20 / I 01007 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an das KVR und Direktorium)
6.
Schlechter Zustand des Schlößlgartens

14-20 / I 01014 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an das Baureferat und das Sozialreferat)
7.
Abgesetzt
Mehr Fahrradständer an der Haltestelle Taimerhofstraße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01958
Hinweis:
Befindet sich auf der Mai-Sitzung
8.
(E) Neugestaltung des Huuezziplatzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00705 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 22.10.2015

  • 14-20 / E 00705 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05072 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die im Vortrag genannten Maßnahmen werden untersucht, geplant und wenn technisch und wirtschaftlich möglich, umgesetzt. Inwieweit die bestehenden Kanalentlüftungen noch nötig sind oder sich umgestalten lassen wird geprüft und eine Änderung - wenn mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand möglich - veranlasst. Nach Klärung der Rahmenbedingungen werden die möglichen Maßnahmen vor der Realisierung dem Bezirksausschuss visualisiert erläutert.
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
Gastspielanfrage: Festival der Marionetten-Simon Maatz vom 10.05.2016 - 24.05.2016 vor dem Cosimabad (Fl.Nr. 193/1); Anhörung des Kommunalreferats vom 04.03.2016
2.
Veranstaltung im städtischen Grünanlagen: Pfarrfest Heilig Blut am 03.07.2016 im Pfarrhof Scheinerstr. und Grünanlage zwischen Scheinerstr. und Soldnerweg vom Kath. Pfarramt Heilig Blut; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 21.03.2016
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Maibaumfeststellung mit Straßenfest in der Waffenschmiedstr. am 01.05.2016
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Erhalt des Stadtteilbildes in den Bereichen Alt-Bogenhausen und Herzogpark mithilfe der Kombination von Bebauungsplänen und Ortsbildsatzungen

14-20 / B 01987 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Neue Diskussion um ökologische Mustersiedlung im Baugebiet "Prinz-Eugen-Park"

14-20 / B 01930 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Shakespeareplatz: Beschilderung "Kinderspielplatz" sowie "Rauchverbot"

14-20 / B 01876 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Sanierung der Wege im Denninger Anger

14-20 / B 01976 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Unterbindung der Zweckentfremdung in Bogenhausen

14-20 / B 01793 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Riemerstraße südlich zwischen Turfstraße und Rennbahnstraße: Realisierung eines Gehweges

14-20 / B 00849 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Im Moosgrund: Neubau einer Erwerbsgärtnerei, bestehend aus Gewächshaus, Betriebsgebäude mit Kühl- und Lagerflächen, Saisonarbeiterunterkünften und Sozialräumen sowie einem Betriebsleiterwohnhaus (2 WE) und Garagen; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.02.2016
8.
Holbeinstr. 14: Denkmal, Ensemble Grundrissänderung Wohnung 3. OG links - hier: statische Maßnahmen Stellungnahme, dass Denkmaleigenschaft nicht berührt; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2016
9.
Einrichtung einer Krippe mit vier Kindergruppen an der Johanneskirchener Straße - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, Beschlussentwurf für den Bildungsausschusses vom 02.03.2016 - hier: Einrichtung einer Anfahrtszone; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 03.03.2016
10.
Bessere Abmarkierung an der Kreuzung Musenbergstr. / Ecke Johanneskirchnerstr.

14-20 / B 01877 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zur Kenntnis genommen, neuer Antrag wird in der nächsten Sitzung gestellt)
11.
Verbesserung der Taktung Buslinie 184 in der Freischützstraße

14-20 / B 01806 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
12.
Verkehrssituation Rosenkavalierplatz; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 01.03.2016
13.
Baumaßnahme: Prinzregentenstraße zwischen Luitpoldbrücke und Europaplatz; Antwort des Baureferats vom 21.03.2016
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.02.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05128
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015 – 31.12.2015; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung vom 06.04.2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05466
2.
A) Studien zu energetischen Standards vorstellen B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt – Modellprojekt der GWG; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04989
3.
Heute nicht für gestern planen 5 – Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04973
4.
Wohnen für Alle a) Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge b) Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2016; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05437
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Hörselbergstraße 3-7 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Investitionskostenzuschusses Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates vom 12.01.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04919
2.
Generalsanierung mit Umbau Hauptgebäude und Ersatzneubau Nebengebäude Kinderhaus Spervogelstraße 12 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 06.04.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05633
7.9
Soz.Ref.
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Dirschauer Str. 13 vorher: 101 m² bzw. 1 WE, geplant 940 m² bzw. 9 WE
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Mauerkircher Str. 155 vorher: ? m² bzw. 2 WE, geplant: 1071 m² bzw. 5 WE
3.
Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/ Wahl der Seniorenvertretung 2017 Beschluss des Sozialausschusses vom 10.03.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05096
4.
Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferats/Zentrale; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfesausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 05.04.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05336
5.
Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Hauhaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 05.04.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05364
6.
Zuschussnehmerdatei 2016: Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 05.04.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05326
7.
Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug der Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses vom 05.04.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05344
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
1.
Bonusmarkt in Johanneskirchen: Weiterförderung 2016-2021 Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 16.02.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05090
7.13
MVG
1.
Kundenmagazin "MVG Info"; Schreiben der MVG vom 01.03.2016
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
1.
Baumaßnahmen der SWM: Stromprojekt Umspannwerk Bogenhausen - Gleichrichterwerk Vogelweideplatz (1. Bauabschnitt Elektra- und Daphnestraße); Schreiben der SWM vom 09.03.2016
2.
Baumaßnahmen der SWM: Wasserprojekt Riedenburger Straße; Schreiben der SWM vom 29.02.2016
3.
Informationsflyer "Baumaßnahmen der SWM" 1. Halbjahr 2016 für den BA; Schreiben der SWM vom 15.03.2016
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil