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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 8. Dezember 2016, 09:05 Uhr (Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
MÜNCHENSTIFT GmbH - Umsetzung des Zukunftskonzeptes mit Eigenkapitalzuführung für zwei Neubauten und Grundstücksübertragung - Verlängerung der Pachtverträge und Regelung des Bauunterhalts Produkt 60 7.1.2 Beteiligungsmanagement für MÜNCHENSTIFT GmbH
14-20 / V 07152 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Durchführung eines Private-Investor-Tests (PIT) zur EU-rechtskonformen Gestaltung der beabsichtigten Eigenkapitalzuführung - Darstellung der Methodik zur Ermittlung des positiven Ergebnisses des PIT - Übertragung der drei in Erbbaurecht an die MÜNCHENSTIFT GmbH vergebenen Grundstücke zum nächstmöglichen Zeitpunkt - Eigenkapitalzuführungen für die beiden Neubauten Hans-Sieber-Haus und Tauernstraße einschließlich Ablauf und Controlling der Mittelzuführung - Änderungen der Planungen für das Haus Tauernstraße - Durchführung und Finanzierung des Bauunterhalts für die an die MÜNCHENSTIFT GmbH verpachteten Häuser mit Einführung einer Wertgrenze, d.h.Zuständigkeit der LHM ab 1.000.- € ab 2016 - Finanzierungsbedarf für den Bauunterhalt durch die LHM - Verlängerung der Pachtverträge von sechs Häusern - Nötige Modifizierungen dieser Verträge, v.a. bei der Durchführung und Finanzierung der Baumaßnahmen - Im Rahmen des Zukunftskonzeptes nicht berücksichtigte Fragestellungen - Gewährleistung der pflegerischen Versorgung Gesamtkosten - Eigenkapitalzuführung in Höhe von insgesamt 64 Mio. € - Zusätzlicher Finanzierungsbedarf für den Bauunterhalt der an die Gesellschaft verpachteten Häuser für die Jahre 2016 mit 2025 in Höhe von 5.343.000.- € Gesucht werden kann im RIS auch unter: - MÜNCHENSTIFT GmbH - Zukunftskonzept der MÜNCHENSTIFT GmbH - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH - MÜNCHENSTIFT GmbH und EU-Recht - Neubau des Hauses Tauernstraße - Neubau des Hans-Sieber-Hauses bzw. Neuplanung des Hans-Sieber-Hauses an der Franz-Nißl-Straße - Beteiligungssteuerung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Umsetzung von Maßnahmen aus der Mitarbeiterbefragung "Great Place to Work" im Sozialreferat
14-20 / V 06949 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Mitarbeiterbefragung Great Place to Work - Umsetzung von Maßnahmen im Sozialreferat Inhalt - Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung - Folgeprozess im Sozialreferat - langfristige Maßnahmen zur Optimierung der Arbeitssituation und der Mitarbeiterzufriedenheit Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 188.804 € ab dem Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag - Die Ergebnisse werden zur Kenntnis genommen. - Dem Folgeprozess und den vorgeschlagenen Maßnahmen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Great Place to Work - Mitarbeiterbefragung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Bürgerschaftliches Engagement Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat, Stiftungsverwaltung-Bürgerschaftliches Engagement Haushaltsplan 2017 Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
14-20 / V 07380 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Deckung der Mehrbedarfe einzelner Projekte für freie Träger im Bereich Bürgerschaftliches Engagement - Sicherstellung des Leistungserhaltes in 2017 Inhalt - Auflistung, Beschreibung und Bezifferung der Mehrbedarfe der einzelnen Projekte Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahmen betragen anteilig 81.594 € im Haushaltsjahr 2017. - Ab dem Haushaltsjahr 2018 ergeben sich dauerhafte Kosten in Höhe von 119.594 €. Entscheidungsvor-schlag - Dem dargestellten Finanzierungsbedarf für die jeweiligen Projekte wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bürgerschaftliches Engagement Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Umsetzung des Zweiten und Dritten Pflegestärkungsgesetzes Stufenweiser Ausbau des Fachdienstes Pflege im Bereich der Hilfe zur Pflege nach Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit
14-20 / V 07499 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umsetzung des 2. und 3. Pflegestärkungsgesetzes - Verpflichtung des Sozialhilfeträgers, den notwendigen pflegerischen Bedarf zu ermitteln Inhalt - Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und eines neuen Begutachtungsassessments - Auswirkungen auf die Bearbeitungspraxis - Stufenweiser Ausbau des Fachdienstes Pflege Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 392.870 € im Jahr 2017 und 378.650 € ab dem Jahr 2018. Die möglichen Kosteneinsparungen durch diese Maßnahme betragen 392.870 € im Jahr 2017 und 378.650 € ab dem Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur ersten Ausbaustufe des Fachdienstes Pflege Gesucht werden kann im RIS auch unter: - PSG II - PSG III - HzP Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
14-20 / V 07539 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010 - Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im Jobcenter München Inhalt - Bundesweite Entwicklung im SGB II - Entwicklung im Jobcenter München - Personal - Finanzen - Abrechnung der Kosten mit dem Jobcenter und anschließendes Controlling - Bericht der Prüfgruppe – Halbjahresbericht 2016 Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 39.310 € im Jahr 2017 Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München - Beauftragung des Sozialreferats zur Anmeldung der einmalig/dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (POR) - Beauftragung des Sozialreferats zur Veranlassung der Einrichtung von 0,5 Stellen und der Stellenbesetzung beim POR - Beauftragung des Sozialreferats zur zusätzlichen Anmeldung der im Jahr 2017 erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel für die Arbeitsplatzkosten im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jobcenter - JC - Personal - SGB II Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Beschäftigungshilfen SGB XII Konzept "Neue Wege für Sozialhilfeberechtigte in München" Produkt 60 5.6.3 Beschäftigungsförderung und Stabilisierung für Erwerbsgeminderte und ältere Menschen
14-20 / V 07379 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umsetzung des Programms „Neue Wege für Sozialhilfeberechtigte in München“ als gesetzliche Aufgabe nach § 11 SGB XII - Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.11.2014 (Sitzungsvorlage 14-20 / V 01170) Inhalt - Konzept „Neue Wege für Sozialhilfeberechtigte in München“ - Gesetzliche Grundlage und Zielgruppen - Leistungsbeschreibung für die pauschal abgegoltene sozialpädagogische Begleitung und Betreuung von SGB XII-Leistungsbezieherinnen und -beziehern, die einer arbeitsähnlichen, stundenweisen Tätigkeit mit Mehraufwandsentschädigung nachgehen - Vereinbarung über eine arbeitsähnliche stundenweise Tätigkeit mit Mehraufwandsentschädigung mit SGB XII-Leistungsbezieherinnen und -beziehern Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Aktivierung - Beschäftigungsgelegenheiten Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
KulturRaum München e.V. Erhöhung des Zuschusses ab 2017 Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
14-20 / V 07397 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Kulturraum München e.V. auf Erhöhung der Regelförderung Inhalt - Ziele des Vereins Kulturraum München e.V. - Darstellung des Zuschussbedarfs Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 93.276 € ab dem Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Erhöhung der Regelförderung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ehrenamt - BE - Vermittlung kostenloser Karten für Kulturveranstaltungen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Zweckentfremdung von Wohnraum I Antrag Nr. 14-20 / A 02254 .....................
  • 14-20 / A 02254 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 07219 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 02254 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 29.06.2016 Inhalt - Historie - Stellungnahme des Sozialreferates zum Antrag Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag - Die Zuständigkeit für die Überwachung der Zweck- entfremdung von Wohnraum verbleibt im Sozialreferat. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zweckentfremdung - Leerstand - Ferienwohnungen Ortsangabe . / .
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Gesetzliche Neuregelung zur Zweckentfremdung Antrag Nr. 14-20/ A 02237 ...................................
14-20 / V 07137 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Gesetzliche Neuregelungen zur Zweckentfremdung - Antrag Nr. 14-20 / A 02237 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Vorländer vom 23.06.2016 Inhalt - Die Landeshauptstadt München setzt sich für eine rasche Verlängerung und Novellierung des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung ein. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Die Ausführungen des Sozialreferates zu den rechtlichen Möglichkeiten, zum Vollzug und zu den Anstrengungen, eine Verschärfung des Zweckentfremdungsgesetzes auf Landesebene zu erreichen, werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZeS Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Online-Petition "Wohnraum für Münchner statt für Medizintouristen - Durchsetzung der Zweckentfremdungssatzung"
14-20 / V 07262 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Online-Petition auf Initiative von Frau Peggy Schön Inhalt - Stellungnahme zu den Forderungen der Online-Petition Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - Die Petition wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zweckentfremdung - Medizintourismus - Ferienwohnungen Ortsangabe - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) - Die LHM soll Leerstand von Häusern und Wohnungen verbieten - Die LHM soll hierfür hohe Strafsteuern verhängen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01000 .................
  • 14-20 / E 01000 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 07208 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Leerstände von Wohnraum - Empfehlung Nr. 14-20 / E 01000 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 09.06.2016 Inhalt - Empfehlung Leerstände zu verbieten - Empfehlung Leerstände zu ahnden - rechtliche Möglichkeiten der Stadtverwaltung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Von den Ausführungen des Sozialreferates zu den einzelnen Empfehlungen wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zweckentfremdungssatzung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Sicherung benötigter Ressourcen für Zuschussprojekte und Mischobjekte bei S-III-MF/UF und Aktionsgelder für die städtische dezentrale Unterbringung Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Haushaltsjahr 2016 und 2017 ff.
14-20 / V 06134 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Finanzierung verschiedener Zuschussprojekte bei S-III-MF/UF - Personalressourcen und Aktionsgelder für das Mischobjekt Berg-am-Laim-Str. - Aktionsgelder dezentrale Unterbringung bei S-III-S/U Inhalt - Platzzahlerhöhung und Zuschussausweitung Unsöldstr. - Finanzierung Infobus (Münchner Flüchtlingsrat) - Finanzierung Bellevue di Monaco - Personal für Betreuung Berg-am-Laim-Str. und Zuschussprojekt ASZ Berg am Laim - Aktionsgelder S-III-S/U für dezentrale Unterbringung und Personalbedarf bei S-III-S/U für Berg-am-Laim-Str. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Personalkosten: 659.875 € ab 2017 ff. - Sachkosten/Arbeitskosten: 25.596 € (investiv), 8.400 € (konsumtiv) ab 2017 ff. - Sachkosten/Aktionsgelder S-III-S/U: 15.000 € ab 2017 ff. - Sachkosten/Aktionsgelder Berg-am-Laim-Str.: 6.000 € ab 2017 ff. - Zuschusskosten gesamt: 534.980 € ab 2017 ff. Entscheidungsvorschlag - Bereitstellung der notwendigen Mittel im Haushalt 2016 und im Haushaltsplan 2017 - Einrichtung der Stellen im Fachbereich S-III-MF/UF Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Infobus - Bellevue di Monaco - dezentrale Unterbringung Ortsangabe: - 1. Stadtbezirk, Unsöldstr. 13 und Müllerstr. 2 - 6 - 14. Stadtbezirk, Berg-am-Laim-Str. 127 - 129
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Sprachkurse für Flüchtlinge über Computer und Handy Antrag Nr. 14-20 / V 02091 ...................... Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
14-20 / V 06865 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 02091 von Herrn Stadtrat Marian Offman und Herrn Stadtrat Dr. Alexander Dietrich vom 06.05.2016 Inhalt - Darstellung des aktuellen Angebots an Deutschkursen - Überblick über bereits bestehende computergestützte Sprachkurs-Programme Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Deutschkurse - Onlinekurse - Spracherwerb Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München Antrag der Vollversammlung des Behindertenbeirats vom 22.07.2016
14-20 / V 07563 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Behindertenbeirats vom 22.07.2016 zur Beschlussfähigkeit der Vollversammlung - Anpassung der Aufwandsentschädigung an die aktuellen Regelungen vergleichbarer Satzungen Inhalt - Änderung der Bestimmungen zur Beschlussfähigkeit der Vollversammlung des Behindertenbeirats der Landeshauptstadt München - Anpassung der Aufwandsentschädigungen Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 9.500 € ab dem Jahr 2017. Die Finanzierung erfolgt aus dem eigenen Referatsbudget. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den Änderungen der Satzung des Behindertenbeirats der Landeshauptstadt München - Anpassung des Budgets des Behindertenbeirats Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Aufwandsentschädigungen - Sitzungsgelder - Beschlussfähigkeit Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Änderung der Satzung der Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München Der gewählte Seniorenbeirat braucht ein eigenes Budget Antrag Nr. 14-20 / A 02053 ............................................
14-20 / V 07617 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 02053 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 27.04.2016 - Anpassung der Aufwandsentschädigung an die aktuellen Regelungen vergleichbarer Satzungen Inhalt - Änderung diverser Regelungen in der Seniorenvertretungssatzung - Anpassung der Aufwandsentschädigungen Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 58.000 € ab dem Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den Änderungen der Satzung der Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München - Festsetzung des Budgets der Seniorenvertretung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Aufwandsentschädigungen - Sitzungsgelder Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt München Ausbau der psychosozialen Betreuung Wohnanlage "Alte Heimat" im 25. Stadtbezirk - Laim Produkt 60 5.4.2.4 Zeitgemäße Wohnformen im Alter
14-20 / V 06722 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zunahme von sozialen Problemen in der Wohnanlage „Alte Heimat“ und im Thomas-Wimmer-Haus durch vermehrte Belegung freier Wohnungen mit ehemals wohnungslosen Haushalten. Inhalt - Notwendigkeit der Aufstockung des Personals in der bereits seit vielen Jahren unverändert bestehenden psychosozialen Betreuung auf insgesamt drei Vollzeitstellen, um auf Schwierigkeiten stärker eingehen zu können Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 82.002 € ab dem Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem vorgeschlagenen Ausbau der bestehenden psychosozialen Betreuung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Psychosoziale Betreuung - Alte Heimat - Thomas-Wimmer-Haus - Arbeiterwohlfahrt Ortsangabe - 25. Stadtbezirk – Laim - Kiem-Pauli-Weg, Zschokkestraße und Burgkmairstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
Abgesetzt
"Wohnen für Alle" Vorstellung des Rahmenkonzepts des Sozialreferats und der ersten drei Standorte Änderung des Entwurfs desMehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Soziale Hausverwaltung - Wohnen für Alle Antrag Nr. 14-20 / B 02676 ........................ Kochen mit Flüchtlingen - Hilfe, die schmeckt Antrag Nr. 14-20 / A 02429.................
  • 14-20 / A 02642 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02676 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 06163 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Schnelle Schaffung von günstigem, dauerhaftem Wohnraum für die ansteigende Zahl Wohnungsloser, insbesondere anerkannter Flüchtlinge, und Wohnungssuchender - Effektive Integration dieser Zielgruppen in die jeweiligen Stadtteilgesellschaften Inhalt - Grundsätzliches Betriebs-, Betreuungs- und Integrationskonzept für die Umsetzung des Programms „Wohnen für Alle“ (WAL) - Konkrete Maßnahmen- und Ressourcenplanung für die ersten drei Pilotstandorte des Programms „Wohnen für Alle“ - Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02429 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 02.09.2016 - Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / B 02676 des Bezirksausschusses 24 vom 26.07.2016 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Für eine erfolgreiche Umsetzung des Programms an den drei ersten Standorten über einen Zeitraum von drei Jahren (2017 – 2019) werden folgende Mittel fällig: Sach- und Zuschussmittel: 769.500 Euro Investive Mittel: 276.399 Euro Personalkosten: 485.598 Euro - Einige der Sachmittel und Personalstellen sind dabei über die Projektlaufzeit von drei Jahren hinaus dauerhaft angelegt. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum vorgestellten Betriebs-, Betreuungs- und Integrationskonzept für „Wohnen für Alle“ - Genehmigung der o. g. notwendigen Mittel - Einrichtung der notwendigen Stellen - Änderung des Entwurfes des MIP 2016 – 2020 - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02429 vom 02.09.2016 - Satzungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 /B 02676 vom 26.07.2016 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnen für Alle - WAL - MIP 2016 - 2020 Ortsangabe - / -