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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 23. Februar 2016, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Echardinger Einkehr", Bad-Kreuther-Str. 8, 81671 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
Protokoll über die öffentliche Sitzung vom 26.01.2016
2.
Protokoll über die nichtöffentliche Sitzung vom 26.01.2016
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Verlängerung der Grünphasen für Fußgänger zur Überquerung der Kreillerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00461 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg-am-Laim am 26.03.2015
  • 14-20 / E 00461 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 05143 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 461
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Kreillerstr. 25, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser, - Vorbescheid - (vertagt aus 3.1.5./01/16)
2.
Heinrich-Wieland-Straße 47, Neubau eines Mehrfamilienhauses (10 WE) mit Tiefgarage (10 Stpl.) - Vorbescheid - (vertagt aus 3.1.7./01/16)
3.
Nette Toilette, Ermittlung des Bedarfs derartiger WC-Anlagen im Stadtgebiet
4.
Weihenstephaner Str. 32, Neubau eines LIDL-Marktes
5.
Ampfingstr. 32, Abbruch Bestand, Neubau Büro- und Geschäftshaus (ggf. teilweise Wohnnutzung ausschl. bei städtebaul. Gesamtkonzeption) - VORBESCHEID -
6.
Spielplatz für Kinder und Jugendliche am Permoserplatz
14-20 / I 00926 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Spieleaktionen in öffentlichen Grünanlagen durch den Spielelandschaft Stadt e.V., erneuter Antrag als Sammelantrag für das gesamte Stadtgebiet
2.
Sichere Fußgängerüberquerung bei der Schüleinstraße schaffen
14-20 / I 00927 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Bildungsoffensive 4. Akt - Antrag des Bezirksausschusses 13 Bogenhausen
14-20 / I 00928 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)
2.
Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 6 Kinderkrippengruppen, Grafinger Str. 96, (Innsbrucker Ring 2. BA), Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss am 02.03.2016
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Freundes- und Förderkreis Kirchenmusik ok Chorkonzert am 20.11.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04983 (vertagt aus TOP 3.5.2./01/16)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Maibaumverein Berg am Laim e.V. Maifest am 01.05.2016
14-20 / V 05362 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für das Maifest am 01.05.2016 vom Maibaumverein Berg am Laim e.V. in Höhe von 1.217,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse ESV München-Ost e.V. Ausflug nach Novigrad vom 20.03. - 27.03.2016
14-20 / V 05498 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für einen Ausflug nach Novigrad vom 20.03. - 27.03.2016 vom ESV München-Ost e.V. in Höhe von 8.485,00 Euro.
4.
AKA e.v. Aktiv für InterKulturellen Austausch e.V., Themengebundene Ferienfreizeit vom 21.03.2016 - 24.03.2016 im bayerischen Wald (Selbstversorger)
4.1
(E) Budget der Bezirksausschüsse AKA e.V. Ferienfreizeit vom 21. - 24.03.2016
14-20 / V 05412 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für die Ferienfreizeit vom 21. - 24.03.2016 vom Verein AKA e.V. in Höhe von 1.950,00 Euro.
5.
Interkulturelles Projekt "Rote Ziegel, Mosaik - wer bringt grüne Farbe mit?" an der Grundschule an der Grafinger Straße
3.6.
Baumschutz
1.
Weihenstephaner Str. 32
2.
Truderinger Str. 49-55, Neubau eines Mehrfamilienhauses (9 WE) - VORBESCHEID - (vertagt aus TOP 3.6.2./01/16)
3.
Neumarkter Str. 47
4.
Grafinger Str. 27 - 29
5.
Riffelwandstr. 3
6.
Gratlspitzstr. 37
7.
Heinrich-Wieland-Str. 31
8.
Gronsdorferstr. 13
9.
Kath. Pfarramt St.-Michael BaL, Fl.Nr. 66
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk vom 04.01.2016 bis 31.01.2015
2.
Zweckentfremdung im 14. Stadtbezirk
3.
Rosenheimer Straße zwischen Anzinger Straße und Haus Nr. 143, Planansätze
4.
Anzinger Straße, Planansatz
5.
Neubau Feuerwache 5 und des zweitenTeils des Zentrums für Katastrophenschutz Anzinger Str. 41 Kunst am Bau Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04504
6.
Infrastukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04903
7.
Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04864
8.
Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04859
9.
Einhausung des Innsbrucker Rings zwischen Innsbrucker Ring Tunnel und Schlüsselbergstraße - Lärmminderungsplanung des RGU
10.
Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04857
11.
Wildtiere in München II Erfassung der Wildtiere in München Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05025
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Einhaltung und Durchsetzung der Straßenverkehrsordnung in der Friedenstraße, BA-Antrag Nr. 14-20/B 01826 vom 24.11.2015 - Antwortschreiben -
2.
Dreherlaubnis Produktion "Hilf mir! Jung, pleite, verzweifelt"
3.
Durchsetzung des verkehrsberuhigten Bereichs Anne-Frank-Anger/Jella-Lepmann-Straße Empfehlung Nr. 14-20/E 00463 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes vom 26.03.2016 - Ausfertigung -
4.
Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04733
5.
E-Mobilität: Handlungsfeld 6 - Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 04745
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Schulbauoffensive
2.
Schüler_innen- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an denSchulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2015/2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04967
3.
Schüler-innen und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den städtischen Schulen besonderer Art und der städtischen Franz-Auweck-Abendschule Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04883
4.
Schüler_innen und Klassenzahlen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2015/2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04975
5.
Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2015/2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04946
4.4.
Bereich Soziales und Integration
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Budgetmittel Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
2.
Innere Mission, evang. Jungendhilfeverbund - Bewilligungsbescheid
3.
BA-Informationsschreiben Nr. 04/15 Umgang mit Spenden Annahme von Geschenken
4.6.
Baumschutz
1.
Vollzug der Wassergesetze, Bachräumungstermine 2016
2.
Änderung der Münchner BaumschutzVO Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04798
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes