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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 14. April 2016, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
1.
Markthallen München - Markt am Wiener Platz Sanierung des Lebensmittelmarktes am Wiener Platz I; BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01528 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 15.07.2015 Sanierung des Lebensmittelmarktes am Wiener Platz II; BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01529 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 15.07.2015 Konsensverfahren für den Wiener Platz; BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01315 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 17.06.2015
  • 14-20 / B 01315 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01529 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01528 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 05606 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Sanierung des Lebensmittelmarktes am Wiener Platz Anlass BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01528 vom 15.07.2015 BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01529 vom 15.07.2015 BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01315 vom 17.06.2015 Inhalt Die Vorgehensweise bei der Projektentwicklung für die Sanierung des Marktes am Wiener Platz wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die vom Bezirksausschuss 05 Au-Haidhausen vorgelegten Vorstellungen zur Neugestaltung des Wiener Marktes im Rahmen der Sanierung der festen Lebensmittelmärkte werden im geplanten Konsensverfahren aufgegriffen, bearbeitet und so weit wie möglich in die weiteren Planungen integriert. Die Anträge Nr. 14-20 / B 01528 und Nr. 14-20 / B 01529 vom 15.07.2015 sowie der Antrag Nr. 14-20 / B 01315 vom 17.06.2015 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 5 Au-Haidhausen sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Konsensverfahren, feste Lebensmittelmärkte, Markt auf dem Wiener Platz, Wiener Markt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
2.
Straßenbenennung nach Frauen Bericht 2016 - Bekanntgabe -
14-20 / V 05639 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung nach Frauen Anlass Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004 Inhalt Bekanntgabe gemäß Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004, „dem Stadtrat zweijährlich einmal über die Straßenbe­nennungen nach weiblichen und männlichen Persönlichkeiten zu be­richten“, inwieweit die Ziffer 2 dieses Beschlusses, „künftig bei Straßenneubenennungen weiblichen Persönlichkeiten den Vorrang zu geben, soweit es der jeweiligen Systematik der Straßenbenennung entspricht“, in die Tat umgesetzt werden konnte. Entscheidungsvorschlag Entfällt, da es sich um eine Bekanntgabe handelt. Gesucht werden kann auch nach: Straßennamen, Ehrung von Persönlichkeiten, Straßenbenennung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Straßenbenennung im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Ella-Lingens-Platz
14-20 / V 05640 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Anlass Vorschlag des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fasangarten auf Benennung des platzartigen Bereichs an der Werner-Schlierf-Straße nach Ella Lingens Inhalt Der platzähnliche Bereich an der Werner-Schlierf-Straße, der als „beschränkt öffentlicher Weg, Fußgängerbereich, Radverkehr frei“ gewidmet wurde, soll benannt werden. Entscheidungsvorschlag Der Platz an der Werner-Schlierf-Straße wird Ella-Lingens-Platz benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979, ehemaliges Agfa-Gelände, Werner-Schlierf-Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Lincolnstr. 62 und weitere 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
14-20 / V 05641 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Reinigungsvertrag Grundschule mit Tagesheim, Mehrzweckturnhalle, städtische Berufsschule für das Versicherungswesen, Lincolnstr. 62, Mittelschule Cincinnatistr. 63, Turnhalle General-Kalb-Weg 33 Anlass Der Reinigungsvertrag in den oben genannten Gebäuden endet zum 31.10.2016. Der Vertrag wird neu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Schulhausreinigung, städtische Berufsschulen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Riesstr. 30-42 10. Stadtbezirk Moosach
14-20 / V 05642 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Reinigungsvertrag Berufsschulzentrum, Stadtbildstelle, dezentrale Servicestation des RBS, Riesstr. 30-42 Anlass Der Reinigungsvertrag in dem oben genannten Gebäudekomplex endet zum 31.10.2016. Der Vertrag wird neu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Schulhausreinigung, städtische Berufsschulen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Mitarbeiterbefragung Great Place to Work; Ergebnisse und Folgeprozess im Kommunalreferat
14-20 / V 05638 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Maßnahmen zur Verbesserung der Mitarbeiterzufriedenheit im Kommunalreferat. Anlass Beschluss des Stadtrates vom 11./25.07.2012 zum weiteren Vorgehen bezüglich der stadtweiten Mitarbeiterbefragung Great Place to Work (GPtW). Inhalt Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung; Folgeprozess im Kommunalreferat; Langfristige Maßnahmen zur Optimierung der Arbeitssituation. Entscheidungsvorschlag Die Ergebnisse werden zur Kenntnis genommen; dem Folgeprozess und den vorgeschlagenen Maßnahmen wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Great Place to Work, Mitarbeiterzufriedenheit, interne Kommunikation
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Oktoberfest 2016 und 2017
14-20 / V 05840 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Oktoberfest und die Oide Wiesn, Veranstaltungsjahre 2016 und 2017 Anlass Die Rahmenbedingungen für die Vergabe gemäß dem Vergabebe- schluss vom 21.10.2015 haben sich wesentlich verändert. Eine er- neute Beschlussfassung ist daher erforderlich. Inhalt Darstellung des neuen Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstleistungen das Aus- schreibungsverfahren um den zusätzlichen Bedarf optional ergänzt und mit angepasster Vertragslaufzeit fort und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Bewachung, Oktoberfest, Sicherungsdienstleistungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)