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Anlass: Antrag Nr. 08- 14 / A 03460 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 06.07.2012 Inhalt Der aktuelle Sachstand nach Überprüfung verschiedener Varianten wird dargestellt Entscheidungsvorschlag: Die von der Stadt verwalteten Stiftungen verbleiben zunächst bei den damit beauftragten Referaten. Die Referate werden beauftragt, in regelmäßiger Folge den etwaigen Übergang der von ihnen verwalteten Stiftungen auf die Stiftungsverwaltung beim Sozialreferat zu prüfen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stiftungsverwaltung, Stiftungen

Anlass: Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL bittet in ihrem Antrag die Stadtverwaltung, ein Konzept zu erarbeiten, wie IT-Leistungen von den Fachreferaten mehr als bisher über externe Firmen und Dienstleister statt über den städtischen IT-Dienstleister it@M abgewickelt werden können, wenn diese zu höherer Effizienz und geringeren Kosten führt. Inhalt: Es wird dargestellt, welche Maßnahmen die Verwaltung bereits veranlasst hat. Das Direktorium schlägt vor, mit Schritten, die über die bisherigen Vereinfachungen der Abläufe hinausgehen, auf die Ergebnisse der externen Begutachtung der IT zu warten. Hierbei kann eine mögliche Ausrichtung von einem IT-Dienstleister mit umfangreichen Projekt- und Betriebsaufgaben zu einem IT-Dienstleister mit stärkerer Fokussierung betrachtet werden. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag des Direktoriums, das Ergebnis des Gutachtens zur externen Begutachtung abzuwarten, zu. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01629 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.12.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: it@M; IT-Dienstleister; IT-Dienstleistungen; Externe Begutachtung

Anlass: Abschluss von Rahmenverträgen über die Lieferung von Büromöbeln (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische, Kleiderständer). Die bisherigen Verträge enden zum 30.09.2016. Inhalt: Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Produkte. Entscheidungsvorschlag: Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss von Rahmenverträgen für Büromöbel und Zuschlagserteilung auf die wirtschaftlichsten Angebote durch die Vergabestelle 1. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Büromöbel, Besprechungsstühle, Besprechungstische, Kleiderständer, Rahmenverträge

Anlass: Änderung in der Zusammensetzung des Beirats; Anpassung an aktuelle Gegebenheiten, Textoptimierungen. Erforderliche Vertretungsregelung in den Gesellschafterversammlungen der Portalgesellschaften. Inhalt: Die Änderungen im Gesellschaftsvertrag werden dargestellt. Als Vertreter des Oberbürgermeisters in den Gesellschafterversammlungen der Portalgesellschaften wird Herr Stadtdirektor Robert Kotulek, Direktorium, vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag: Zur Vertretung des Herrn Oberbürgermeisters wird in den Gesellschafterversammlungen der Portal München Verwaltungs-GmbH und Portal München Betriebs-GmbH & Co KG Herr Stadtdirektor Robert Kotulek, Direktorium, stets widerruflich bestellt. Eine entsprechende Vollmacht wird für die Sitzungen der Gesellschafterversammlungen erteilt. Der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Portal München Betriebs-GmbH & Co KG gem. Anlagen 1 und 2 durch die Landeshauptstadt München und die Stadtwerke München GmbH wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gesellschaftsvertrag, Portal München Verwaltungs-GmbH, Portal München Betriebs-GmbH & Co KG, Vertretungsregelung, Vollmacht

Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 06.10.2004 und vom 23.11.2006 zur Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Inhalt: In der Bekanntgabe wird der Sachstand zu den derzeit der Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums unterliegenden Beschlussvorlagen dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlusscontrolling

Anlass: Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01125 Inhalt: Die Landeshauptstadt München veröffentlicht bereits seit vielen Jahren Daten und Dokumente im Internet und baut dieses Angebot im Rahmen des Projekts „E-Government und Open-Government“ laufend weiter entsprechend den vorhandenen Ressourcen und orientiert an den Bedarfen aus der Stadtgesellschaft aus. Der Erlass einer Transparenzsatzung würde kaum Vorteile bieten, dafür aber ad hoc einen wesentlich höheren Aufwand und einen zusätzlichen Ressourceneinsatz verursachen. Entscheidungsvorschlag: • Kenntnisnahme der Ausführungen • Weiterverfolgung des mit dem Projekt "E-Government und Open-Government" strategisch eingeschlagenen Wegs, kein Erlass einer Transparenzsatzung • Geschäftsordnungsgemäße Erledigung des Stadtratsantrags • Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch unter: Open-Data, IT-Community, Transparenzportal, Transparenzgesetz

Im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts 2016 in der Vollversammlung am 16.12.2015 kam die Frage auf, wie im Detail die vorgenommenen Anpassungen im Personalhaushalt zustande kamen. Darstellung der Anpassungen bei den Planansätzen für die Personalauszahlungen zum Haushalt 2016 um 25 Mio. €. Detaillierte Auflistung der Anpassungen getrennt nach Kostenstellenbereichen der einzelnen Referate unter Angabe der jeweiligen Vollzeitäquivalente und des entsprechenden Anpassungsbetrages. Gesucht werden kann auch im RIS nach - Haushalt 2016 - Aktualisierung des Haushaltsplanentwurfes - Anpassung der Personalauszahlungen 2016

Inhalt bitte aus der Beschlussvorlage entnehmen. 1. Von der Gewährung eines Anwärtersonderzuschlags wird für die Einstellungsjahrgänge 2016 und 2017 abgesehen. Die Notwendigkeit einer eventuellen Gewährung von Anwärtersonderzuschlägen in den Folgejahren wird zeitnah in Abhängigkeit der Bewerberentwicklung überprüft. Gegebenenfalls ist erneut die Genehmigung des Staatsministeriums für Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat einzuholen. 2. Der Antrag Nr. 14-20/A 00926 der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.04.2015 (Ausbildungsat­traktivität erhöhen I) ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 3. Der Antrag Nr. 14-20/A00927 der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.04.2015 (Ausbildungsat­traktivität erhöhen II) bleibt aufgegriffen. 4. Sind die rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung einer Zulage an örtliche Ausbilde­rinnen und Ausbilder geschaffen, wird das Personal- und Organisationsreferat beauftragt, dieZulagengewährung im Rahmen der unter 3.2 dargestellten Voraussetzungen (bis zu 200 Euro pro Monat; rückwirkende Anspruchs­berechtigung nach dreimonatiger Ausbildertätigkeit) stadt­weit umzusetzen . 5. Ziffer 3 des Antrags im Beschluss vom 23.09.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03290) wird derzeit nicht weiter verfolgt. 6. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Ausbildungsattraktivität I und II

Inhalt und Entscheidungsvorschlag des Referenten bitte aus der Beschlussvorlage entnehmen. Gesucht werden kann auch im RIS nach Führung, Führungskultur, Führungsqualität, Führungskräftequalifizierung, Standortbestimmung, Fortbildung, Assessment-Center, dysfunktionale Führung, Führungsauffälligkeiten, Kleingruppenformate, Führungsdialog, Coach, Führen mit Kennzahlen, PE-Controlling, Grundsätze Führung und Zusammenarbeit