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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. April 2004, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Verdacht der Untreue und Bestechlichkeit beim Bau der Allianz Arena
Sofortige Darstellung der zu erwartenden Konsequenzen
-
02-08 / A 01491
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01519
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 04104
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
2.
Änderung bei der Besetzung des Kulturausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft
02-08 / V 04111
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
3.
Umbesetzung von Ausschüssen
02-08 / V 04128
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
4.
Erlass einer Verordnung über die Bekämpfung
der Amerikanischen Faulbrut der Bienen
in zwei Gebieten der Landeshauptstadt München
- westlicher Stadtrand und westliche Stadtteile
(Faulbrutbekämpfungsverordnung)
Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters
gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 08.04.2004
02-08 / V 04131
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
5.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2004 - 2008
02-08 / V 04031
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadtkämmerei legt mit dieser Vorlage den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2004 bis 2008 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2009 vor. Das Investitionsprogramm ist nach Art. 70 Abs. 2 der Bayerischen Gemeindeord-nung Unterlage für die fünfjährige Finanzplanung, die dem Stadtrat mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2005 übergeben wird.
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Strategische Neuausrichtung der kommunalen Aufgabenerfüllung
Antrag Nr. 02-08 / A 00633 der FDP vom 07.02.2003
-
02-08 / A 00633
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03977
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
2.
Eigenbetriebe sollen Schwerbehindertenkonzept einhalten
Antrag Nr. 02-08 / A 01141 der PDS, Frau Stadträtin Wolf vom 12.09.2003
-
02-08 / A 01563
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01141
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 04008
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird auf die Sicherung der Einhaltung des Schwerbehindertenkonzepts in Eigenbetrieben eingegangen. Außerdem wird dargestellt, wie die Betreuungsreferate auf die Beteiligungsgesellschaften einwirken können, dass auch diese die für die bei den Eigenbetrieben geltenden Dienstvereinbarungen / Rahmenvorgaben so weit als möglich einhalten.
3.
Personalentwicklung (PE) bei der
Landeshauptstadt München
Gesamtstädtisches Konzept
02-08 / V 03987
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
4.
Zentrale Anlaufstelle "Wirtschaftsförderung" im RAW
Antrag Nr. 955 der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.06.2003
-
02-08 / A 00955
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01556
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03792
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In dem Beschluss werden Vor- und Nachteile einer zentralen
Anlauf- und Koordinierungsstelle „Wirtschaftsförderung im RAW“,
sowie Vorschläge zur Verbesserung der Verfahrensabläufe im
Hinblick auf die Belange der Wirtschaft aufgezeigt.
5.
Steigerung der Effizienz der Bezirksinspektionen
durch Zusammenlegung an fünf Standorten
02-08 / V 04078
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
6.
Konsequenzen aus dem anhaltenden S-Bahn Chaos:
Freistaat steht in der Verantwortung
-
02-08 / A 01307
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 04016
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Freistaat sieht die Zuständigkeit für die Schaffung einer Geld-zurück-Garantie sowie die Verantwortung für die Probleme bei der Münchner S-Bahn beim Bund die neuen Regelungen der Bahn zur Stärkung der Fahrgastrechte greifen nicht für den Nahverkehr.
7.
Änderung der Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Haar
Anschluss einer Kleingartenanlage an die Entwässerungseinrichtungen der Gemeinde Haar
02-08 / V 04011
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
8.
Dienstreise der Mitglieder des Bauausschusses
nach Bordeaux im Rahmen des Städtepartnerschafts-Jubiläums
vom 17. bis 20. Juni 2004
02-08 / V 03928
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
9.
Haushalt der Landeshauptstadt München
für das Haushaltsjahr 2004
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München
mit Nachtragshaushaltsplan
02-08 / V 04020
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage beinhaltet die seit der Beschlussfassung über den Haushalt 2004 eingetretenen größeren Veränderungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt der Landeshauptstadt München.
Die Vorlage mündet in die Stadtratsentscheidung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2004.
10.
Grundbesitzabgaben
Entwicklung eines neuen Veranlagungsverfahrens
Abkehr vom Prinzip des integrierten Bescheides
Verschiebung des Projektstarts auf den 01.01.2006
02-08 / V 04027
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zur Festsetzung der Grundbesitzabgaben sollte zum 01.01.2005 ein neues EDV-Verfahren eingeführt werden. Aufgrund von Problemen beim AWM muss der Projektstart auf den 01.01.2006 verschoben werden.
11.
Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher
Befugnisse auf das Institut für Pflegeberufe und das
Städtische Krankenhaus München - Thalkirchner Straße
gemäß Art. 43 Abs. 2 Satz 1 und 3 i. V. m. Art. 39 Abs. 2
Halbsatz 2 GO
02-08 / V 03865
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Delegation personalrechtlicher Befugnisse vom Referenten auf seine Vertreterin, Frau Stadtdirektorin Rothenbacher-Scholz für das Institut für Pflegeberufe und Krankenhaus München-Thalkirchner Straße, sowie für Herrn Ammende auf das Institut für Pflegeberufe
12.
Aktualisierung der Münchner Stadtbiotopkartierung
02-08 / V 03847
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt dieses Beschlusses ist insbesondere die Bekanntgabe der Ergebnisse der zweiten Münchner Stadtbiotopkartierung.
Die Beschlussvorlage greift dabei den in der gemeins. Sitzung des Planungsausschusses und des Umweltschutzausschusses vom 14.01.04 vertagten Beschluss auf und nimmt zum Ergänzungsantrag der SPD Stellung.
Dies betrifft die Zusicherung, bei der Gründung und Betreibung eines Landschaftspflegevereins auf Erfahrungen der Landkreise, kreisfreier Städte sowie des Heideflächenvereins und des Dachauer Moosvereins e.V. mit Landschaftspflegeverbänden zurückzugreifen und ergänzend zu einer geplanten Broschüre eine Zusammenfassung der Ergebnisse der Stadtbiotopkartierung in das Internetangebot der muenchen.de-Homepage aufzunehmen.
13.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
im Planungsreferat
- Produkte des Planungsreferates
(Fortschreibung, Stand: 02.02.2004)
- Zielerreichung des Planungsreferates 2003
- Ziele des Planungsreferates 2005
02-08 / V 03960
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
14.
Aktualisierung der
Münchner Stadtbiotopkartierung
-
02-08 / A 01363
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03583
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
15.
Generalinstandsetzung und Erweiterung der
Grundschule an der Manzostraße 79
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Projektkosten: 15.659.000 �
(davon Einrichtungskosten: 781.000 �)
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des MIP 2003 - 2007
Investitionsgruppe 2110, Rangfolge 21
02-08 / V 03952
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
16.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
im Schulreferat - Fachabteilung 4, Grund-
Haupt- und Förderschulen;
Abschlussbericht, Ende der Projektarbeit
und Auflösung der Projektstruktur
02-08 / V 03934
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
17.
Kanuclub Turngemeinde München e.V.;
Neubau eines Bootshauses an der
Zentralländstraße 4
1. Genehmigung zum vorzeitigen Baubeginn
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2004 - 2008
02-08 / V 04046
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
18.
Kinderkrippe an der Haslangstraße 46
Errichtung einer Gruppe mit 12 Plätzen
Träger: Innere Mission München, Diakonie in München und Oberbayern e.V.
25. Stadtbezirk Laim
(Produkt 2.1.1)
- Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb (Defizitausgleich)
-Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Umbau und für Erstausstattung
der Kinderkrippe in Höhe von 123.800.-Â�
Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2003-2007,Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Naßn.-Nr. 7770
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 4642.987.7770.5 und 4642.677.1000.8
02-08 / V 03677
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
19.
Kinderkrippe am Wilhelm-Dieß-Weg 7
Errichtung einer Gruppe mit 12 Plätzen
des Rudolf-Steiner-Schulvereins München e. V. (Mitglied im DPWV)
13. Stadtbezirk, Bogenhausen
- Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb (Defizitausgleich)
- Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Umbau in
Höhe von 98.980,-- Â�
- Zuschuss für Erstausstattung der Kinderkrippe in Höhe von 24.930,-- Â�
Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2003 - 2007, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle
4642.987.7760.6
02-08 / V 03453
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
20.
Errichtung einer viegruppigen Kinderkrippe
im 5. Stadtbezirk, Au-Haidhausen
Kirchenstraße 22
Teileigentumserwerb (Kostenüberschlag)
Gesamtkosten
� 2.864.000.-
davon
� 2.405.000,-- Baukosten
� 135.824,-- Erwerbsnebenkosten
� 184.057,-- Erstausstattungskosten
Produkt 2.1.1
1. Ermächtigung zur Planung
2. Auftrag zur Realisierung der Maßnahme
3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2003 - 2007 in Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642,
Maßnahmen Nr. 7650, Kenn-Nr. 602
02-08 / V 02074
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
21.
Bauvorhaben
Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe mit 48 Plätzen,
davon eine Halbtagsgruppe im 13. Stadtbezirk Bogenhausen,
Freda-Wuesthoff-Weg 7
Projektkosten:
1.940.000,- �
davon Ersteinrichtungskosten
184.000,- �
- Produkt 2.1.1 -
1. Ausführungsgenehmigung
2. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2003 - 2007 in Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642,
Kenn-Nr. 002, Maßnahme-Nr. 7520
02-08 / V 04004
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
22.
Die Rechte des Stadtrats stärken - deshalb ein transparentes
Personalauswahlverfahren auch für den Kulturbereich
Antrag Nr. 02-08 / A 01442 von Herrn StR Richard Quaas,
Frau StRin Ursula Sabathil vom 17.02.2004
-
02-08 / A 01442
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03994
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
23.
NS-Dokumentationszentrum
Ergebnisse der Gutachter/innengruppe und Sachstand "Alte Chemie"
-
02-08 / A 01583
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01585
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03997
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
24.
Dienstreise des Kulturausschusses zu Museen
in Manchester, London und Amsterdam
02-08 / V 04036
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
25.
Änderung der Geschäftsordnung der Ankaufskommission
für Kunstwerke der Städtischen Galerie im Lenbachhaus
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
1.
Freie Kunst im öffentlichen Raum
- Weiteres Verfahren
- Kommunikation
-
02-08 / A 01513
(Typ: Nachprüfungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01525
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03955
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen