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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. Oktober 2004, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2004
- Bekanntgabe -
02-08 / V 05041
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dieser Vorlage wird der Werkausschuss über die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr informiert.
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des
Abfallwirtschaftsbetriebes München
für das Wirtschaftsjahr 2005,
Finanzplanung für die Jahre 2005 - 2009;
Beauftragung des Bayerischen Kommunalen
Prüfungsverbandes als Jahresabschlussprüfer 2004
02-08 / V 05042
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2005 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2005 des Abfallwirtschaftsbetriebes München, bestehend aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und dem Stellenplan sowie der Finanzplan zur Beschlussfassung vorgelegt.
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Großmarkthalle
3.
Großmarkthalle München (GMH);
Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2004
- Bekanntgabe -
02-08 / V 05043
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Großmarkthalle München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2004.
4.
Großmarkthalle München (GMH);
Wirtschaftsplan der Großmarkthalle München
für das Wirtschaftsjahr 2005
02-08 / V 05044
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2005 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2005 der Großmarkthalle München, bestehend aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und dem Stellenplan sowie der Finanzplan zur Beschlussfassung vorgelegt.
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
5.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2004
- Bekanntgabe -
02-08 / V 05045
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Landwirtschaftlichen Betriebe berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2004.
6.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Wirtschaftsplan der Landwirtschaftlichen Betriebe
der Landeshauptstadt München
für das Wirtschaftsjahr 2005
02-08 / V 05046
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2005 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2005 der Landwirtschaftlichen Betriebe, bestehend aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und dem Stellenplan, sowie der Finanzplan zur Beschlussfassung vorgelegt.
Kommunalausschuss
7.
Besetzung des Gutachterausschusses für
Grundstückswerte im Bereich der
Landeshauptstadt München
02-08 / V 05047
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Wiederberufungen bzw. Neuberufungen von ehrenamtlichen Sachverständigen in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte sowie Wiederberufung der stellvertretenden Vorsitzenden.
8.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
Handlungsziele 2005 des Kommunalreferates,
Änderung von Produktbeschreibungen
02-08 / V 05048
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Am 28.07.2004 beschloss der Stadtrat die strategischen Ziele des Kommunalreferats. Auf dieser Grundlage wurden die Handlungsziele für das Jahr 2005 erarbeitet. Diese werden dem Stadtrat mit dieser Vorlage zur Zustimmung vorgelegt. Aufgrund der noch andauernden Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells waren außerdem auch drei Produktbeschreibungen an neue Erfordernisse anzupassen.
9.
Haushaltskonsolidierung;
- Feinkonzept 2005 und Grobkonzept 2006
- "Betrieb öffentlicher Sanitäranlagen durch die
Deutsche Städte-Medien GmbH - DSM"
Antrag Nr. 02-08 / A 00618 vom 06.02.2003 von
Fr. STR Mechthild von Walter
-
02-08 / A 00618
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05050
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dem Grobkonzept des Kommunalreferates zur Haushaltskonsolidierung 2002 – 2006 befasste sich der Stadtrat zuletzt am 22.01.2004. Mit dieser Beschlussvorlage wird nunmehr das Feinkonzept für den Haushaltsplan 2005 und das Grobkonzept 2006 vorgelegt.
10.
Entwurf des Haushaltsplans 2005;
Ansätze im Bereich des Kommunalreferates,
Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen
02-08 / V 05051
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dieser Beschlussvorlage wird der Haushaltsplanentwurf des Kommunalrefe-rates für den Verwaltungshaushalt und der Ansätze für bewegliches Vermögen (Gruppierung 935) für das Haushaltsjahr 2005 behandelt. In die vorliegende Haushaltshaltsplanvariante wurden eingearbeitet:
- Gesamteinnahmen in Höhe von 79.903.100 EUR,
- Gesamtausgaben in Höhe von 78.568.500 EUR und der
- Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 1.405.000 EUR.
11.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen im
Bereich des Kommunalreferates
- Bekanntgabe -
02-08 / V 05052
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dieser Bekanntgabe wird dem Stadtrat einmal jährlich über die Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen im Bereich des Kommunalreferates berichtet.
12.
Änderung der Pachtverträge von Kleingärten
in städt. Kleingartenanlagen
Antrag Nr. 944 der Stadträtinnen Barbara Scheuble-Schaefer
und Christl Purucker-Seunig vom 12.06.2003
-
02-08 / A 00944
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03717
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zur Sicherstellung der sozialen Zweckbindung der Kleingärten sollen Einkommensgrenzen bei der Vergabe von städt. Kleingartenanlagen beibehalten werden.