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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. Dezember 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Bauvorhaben Theresienstraße 35, Bürgeranliegen
2.
Schreiben der Schulleitung der Städtischen Berufsschule für Spedition und Touristik an
der Luisenstraße vom 21.11.2017
Gefahrenabwehr für Schülerinnen und Schüler
3.
Bürgeranliegen vom 21.11.2017
Schadstoffmessungen zwischen Augusten- und Schleißheimer Straße, geplante Wohnan-
lage ARRI-Gelände
5.3
Vorstellungen und Berichte
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Inkrafttreten der Verschärfung des Glücksspielstaatsvertrages zum 01.07.2017 - Auswirkungen auf die Maxvorstadt
2.
entfällt
3.
entfällt
4.
Kreisverwaltungsreferat
Antwortschreiben zu einer Bürgeranfrage (s. TOP A 5.2.1/112017)
5.
Abgabe von kaputten Fahrrädern beim Wertstoffmobil
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2017
„Veränderung der Grundwasserverhältnisse in der Maxvorstadt. Wie wirkt sich die zuneh-
mende Bebauung des Untergrundes durch Keller, Tiefgaragen und öffentliche Infrastruktur-
einrichtungen auf die Grundwasserstände in der Maxvorstadt aus?“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Liste der Bauvorhaben der LBK: 43., 44., 45. KW
2.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 42., 43., 44., 45., 46. KW
3.
Schellingstraße 18, Aufstockung/Neuau Rückgebäude, Vorbescheid
4.
Schleißheimer Straße 90, Neubau eines Wohngebäudes
vertagt aus der Sitzung vom 07.11.2017
Unterlagen liegen bereits vor.
5.
Denisstraße 5, Neubau eines Gebäudekomplexes mit Hotel, Büros und Gastronomie
vertagt aus der Sitzung vom 07.11.2017
Unterlagen liegen bereits vor
6.
Theresienstraße 35, Aufstockung und Erweiterung EG und Nutzungsänderung
vertagt aus der Sitzung vom 07.11.2017
Unterlagen liegen bereits vor.
7.
Gabelsbergerstraße 38, Erweiterung zweier Wohneinheiten im DG
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Schellingstraße 42, eine Robinie
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Blutenburgstraße 1, TOP B 5.2/112017, Antwortschreiben der Lokalbaukommission
2.
Baureferat
Paul-Heyse-Unterführung, Konzept zur Aufwertung
3.
Baurefert, Gartenbau
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen in der Maxvorstadt
4.
(U) Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen,
auch beim Baumbestand
Antrag Nr. 14-20 / A 03178
der ÖDP
vom 16.06.2017
-
14-20 / A 03178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03628 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP vom 16.06.2017:
Nachverdichten – nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand
Inhalt
Pflanzabstände von Straßenbäumen im Straßenbegleitgrün
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Es entstehen derzeit keine Kosten.
Entscheidungsvorschlag
1. Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP vom 16.06.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenbegleitgrün
- Pflanzabstände von Straßenbäumen
Ortsangabe
- / -
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD vom 15.11.2017
„Radfahrstreifen in der Marsstraße“
2.
Antrag der SPD vom 14.11.2017
„Sicherheit in der Nymphenburger Straße“
3.
Antrag der SPD vom 16.11.2017
„Auskunft über den Stand der modifizierten Alternative 5“
4.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2017
„Begrünung und Aufwertung des Straßenraumes in der Karlstraße zwischen Seidlstraße
und Augustenstraße sowie in der Augustenstraße im Bereich Hausnummern 15 bis 19“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Heßstraße 98
2.2
Öffentlicher Raum
2.3
Gaststätten
1.
Wittelsbacherplatz 2, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnungen
a) Oskar-von-Miller-Ring, Fernwärme
b) Schellingstraße zwischen Schwindstraße und Luisenstraße und Schwindstraße südlich der Schellingstraße, Fernwärme
c) Schwindstraße 13 bis 17, Verlegung Fernwärmeleitung
d) Karlstraße 60 bzw. Seidlstraße 28, Seite Karlstraße, Fernwärme (Verlängerung)
e) Königinstraße südlich Veterinärstraße, Straßenbauarbeiten, Vollsperre
f) Einrichtung eines Fußgängerüberweges zwischen Friedrichstraße und Türkenstraße und
Änderung der Vorfahrtsregelung
c) Türkenstraße 47, Fernwärme
2.
Keine weiteren sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen
Verkehrsmitteln und in Zugangs- und Wartebereichen des ÖPNV
Antrag Nr. 14-20 / B 04173 des BA 12 Schwabing-Freimann vom 17.10.2017
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Ludwigstraße 28, Fernwärme
b) Türkenstraße 47, Fernwärme
c) Karlstraße 56, Fernwärme
4.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum
a) Heß-, Arcisstraße, Schraudolphstraße, Neuverlegung Fernwärme und Anschluss an
Bestandsleitung
b) Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV
c) Oskar-von-Miller-Ring, Fernwärme Phase 4
5.
(U) Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
-
08-14 / A 02623 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03490 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03500 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien
6.
Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid
Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt auf dem Wittelsbacherplatz, 27.11. bis 23.12.2017
7.
Kommunalreferat, Benennung des Platzes an der Sophienstraße
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02533 des BA 3 vom 14.06.2016
8.
(U) Kunstareal München - Kunst, Kultur, Wissen
Sachstandsbericht 2017, Fortführung Koordination Kunstareal
und Finanzierung
-
14-20 / A 00703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Zur Weiterentwicklung des Kunstareals München sind für die Zeit nach
dem 01.07.2018 rechtzeitig dauerhafte Lösungen herbeizuführen. Dies
umfasst die Weiterführung und den Ausbau der Koordinationsstelle, den
Abschluss der vorgesehenen Kooperationsvereinbarung mit dem
Freistaat Bayern sowie den Sachstand und die Betreuung bzw.
Unterstützung von Maßnahmen in den Bereichen Stadt- und
Freiflächengestaltung und Verkehr.
Inhalt
Information des Stadtrates zum Sachstand des Projekts Kunstareal
2017 mit Darstellung der bisher umgesetzten Maßnahmen
Erläuterung des weiteren Vorgehens:
• Fortführung und Ausbau der Koordinationsstelle zur Bündelung der
Aktivitäten der zahlreichen Beteiligten vor Ort – temporär vom
01.07.2018 bis 30.09.2019 (angesiedelt beim Referat für Arbeit und
Wirtschaft) und dauerhaft ab 01.10.2019 (angesiedelt beim
Freistaat Bayern)
• Ausführungen zur Personal- und Sachmittelausstattung der
Koordinationsstelle
•Darstellung der Zuständigkeiten bzgl. Stellenschaffung und
Finanzierung der Koordinationsstelle
•Weitere Beauftragungen der Verwaltung
•Behandlung des Antrags
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
siehe Vorlage
Entscheidungsvorschlag
siehe Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch
nach
Kunstareal München, Koordinationsstelle Kunstareal
Ortsangabe
Kunstareal München rund um den Königsplatz und den Pinakotheken
9.
(U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
-
08-14 / A 04717 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 wurde die Verwaltung beauftragt, zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München zu berichten.
Inhalt:
Bericht der Stadtverwaltung zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in einem 10-Jahreszeitraum, differenziert nach privaten und Firmen Kfz, der Lage im Stadtgebiet (Stadtbezirke, Bereiche innerhalb des Altstadtrings, Altstadtring bis Mittlerer Ring und Mittlerer Ring bis Stadtgrenze) und dem Alter der Kfz-Halter, gegliedert nach verschiedenen Altersklassen, wobei auch die Entwicklung des Kfz-Bestands in den jüngeren Altersklassen und das Verhältnis Einwohnerin und Einwohner je Kfz in den verschiedenen räumlichen Untergliederungen dargestellt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis, dass nach gegenwärtigem Auswertungsstand der statistischen Daten eine Trendwende zum Verzicht auf ein eigenes Kraftfahrzeug und zur Benutzung umweltfreundlicher Mobilitätsalternativen nicht festgestellt werden konnte. Ebenso war nicht eindeutig erkennbar, dass in den Altersklassen der bis 35-jährigen der Kraftfahrzeugbesitz im signifikantem Umfang rückläufig ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklung, Kraftfahrzeug-Bestand, Kraftfahrzeugbesitz, Einwohnerkraftfahrzeugentwicklung
Ortsangabe: - / -
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD vom 19.11.2017
„Der BA 3 fordert die Landeshauptstadt München auf, im neu zu erbauenden Nachbar-
schaftstreff Arnulfpark einen Mädchentreff einzurichten“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Sozialreferat
Ausschreibung „Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2018 im Stadtbezirk“
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Sozialreferat
Beschlussvorlagen für die Sitzung des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfe-
ausschusses am 28.11.2017
a) Haushaltsplan 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesell-
schaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Geschäftsleitung/So-
zialplanung
b) Haushaltsplan 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale
Sicherung
c) Haushaltsplan 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
d) Haushaltsplan 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und
Migration
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Direktorium, Anhörung
Beauftragter gegen Extremismus, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03901 des BA 21
2.
Stadtkämmerei, Entwurf Mehrjahresinvestitionsprogramm, Unterrichtung
stadtteilbezogene Aufstellung
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung