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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Dezember 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Antrag: Zebrastreifen in der Thalkirchnerstraße und eine gesündere Schulwegführung (Kinder-Antrag 4)
Hinweis:
Nachtrag
2.
Antrag: Spielplatz für größere Kinder / kindergerechte Gestaltung der Wiese am KuBu / Spielmöglichkeiten an der Isar (Kinder-Antrag 2, 6 und 7)
Hinweis:
Nachtrag
3.
Schöne Graffiti statt Schmierereien an Häuserwänden
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Die Haltestelle"
Theaterstück "Die Haltestelle" vom 13. - 17.12.2017
1.500,00 €
0262.0-2-0202
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Theaterstück "Die Haltestelle" vom 13. - 17.12.2017 der Initiative "Die Haltestelle" vom 24.10.2017 in Höhe von 1.500,00€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Glockenbachwerkstatt e.V.
Hip Hop Open Mic Session ab dem 06.02.2018
1.780,00 €
0262.0-2-0204
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Hip Hop Open Mix Session ab dem 06.02.2018 des Glockenbachwerkstatt e.V. vom 08.11.2017 in Höhe von 1.780,00 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Igbo Musik"
Igbo Musik-Konzert am 16.12.2017
2.900,00 €
0262.0-2-0205
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Igbo Musik-Konzert am 16.12.2017 der Initiative "Igbo Musik" vom 14.11.2017 in Höhe von 2.900,00 €.
3
Anhörungen
1.
Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 2-Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
1)Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“
2)Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04200 vom 24.10.2017
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen; Bestehende soziale Angebote besser publizieren, vgl. Bürgerfragen 2017.11 II Pkt. 5
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
1.
St.-Paul-Brunnen am Standort belassen –
Zusätzlicher kindertauglicher Brunnen am Platz westlich der Kirche
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Landwehrstraße 44, Nutzungsänderung (EG + UG) in Vereinsräume, Einbau eines Notausgangs (UG) mit Treppe
2.
Pettenkoferstraße 24 / RGB, Tektur – Teilaufstockung im 3. OG, Einbau eines Personenaufzugs, Um- und Ausbau des Dachgeschosses um eine weitere Wohneinheit sowie energetische Sanierung des Dachs
3.
Tumblingerstraße 29, Unterbringung von Flüchtlinge – Nutzungsänderung und Umbau 1.OG: Betriebswohnung zu einer Wohnunterkunft für Flüchtlinge, Nutzungsänderung EG: Gewerblich genutzte Räume des MHM zu einer Büro- und Gewerbeeinheit
4.
Pettenkoferstraße 26 -28; Temporäre Aufstellung von Containern im Vorgarten und rückwärtigen Hofbereich im Zuge der Sanierung (VGB), befristet ab 01.01.2018 für 18 Monate mit Vollzug der Baumschutzverordnung
5.
Westermühlstraße 30 / RGB, Errichtung einer Dachterrasse anstelle eines Dachflächenfensters im DG
6.
Fraunhoferstraße 23h, Errichtung von 6 Wohneinheiten in Holzbauweise, Abbruch einer Wohnung auf dem Dach (Rückgebäude)
7.
Landwehrstraße 48; VGB: Errichtung eines Vollgeschosses nach Abbruch des Mansardendaches auf dem 7.OG, RGB: Errichtung eines Vollgeschosses auf der Dachterrasse im 6. OG und 7..OG zu Wohnen - Vorbescheid
8.
Paul-Heyse-Straße 18; Erweiterung und Aufstockung eines Hotels - Vorbescheid
9.
Thalkirchner Str. 55, Abbruch und Neubau eines Wohnhauses - Vorbescheid
10.
Lindwurmstr. 35-37, Abbruch und Neubau mit 12 WE und Hotelerweiterung, Neubau eines Rückgebäudes, Erweiterung Tiefgarage und Errichtung einer Gaststätte
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Bayerstraße 16, Antrag auf Fällung einer Pappel, PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen, Bauvorhaben Baaderstraße 10, vgl. Vertagung aus 2017.11 B 5.4
2.
100.000 Bäume für München, Werkstatt für Ökodesign und lebendige Kunst GbR, vgl. Vertagung 2017.11 B 5.1
3.
Isartalstraße 6, Pläne und Anliegen des Vertreters des Wohnstifts und Pflegeheims
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Schaffung einer Abstellfläche für Fahrräder in der Ickstattstraße
2.
Schaffung einer Abstellfläche für Fahrräder in der Klenzestraße
3.
Fußgängerquerung Thalkirchner Str., Antrag UA KJS
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Sendlinger-Tor-Platz 6; Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung
2.
Fraunhoferstraße 4; Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
Haydnstraße 7; Einrichtung eines zweiten allgemeinen Behindertenparkplatzes
2.
Rothmundstraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbotes
3.
Reichenbachstraße 23 – 27; Gärtnerplatztheater, Einrichtung eines absoluten Haltverbotes
3.3
Sonstiges
1.
Goetheplatz, aktuelle Lage – Bürgerbeschwerde; Entfernen bzw. Ersetzen der Sitzbänke; Anfrage des Baureferates
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Ruppert- / Tumblingerstraße, Anbringung einer Ampel, Erarbeitung eines Antrages im Unterausschuss ÖRM aufgrund der Gefährlichkeit des Standortes mit zwei Großbaustellen, vgl. Vertagung 2017.11 C 5.3
2.
Bürgeranliegen; Aufenthaltsqualität Goetheplatz
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 15.01.2018 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 16.01.2018 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 17.01.2018 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 22.01.2018 in der BA-Geschäftsstelle, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 30.01.2018 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
1.
Standortbegehung IHFEM (Integrierte Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München) mit SWM - Stadtwerke München, Donnerstag 14.12.2017 um 9.30 Uhr, Goethestraße 64
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Bürgeranliegen Paul-Heyse-Straße 30 – 34, Antwort Email des Kreisverwaltungsreferates vom 14.11.2017 zur Kenntnis.
4.
Stadtkämmerei, Entwurf Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2017 - 2021, Beschlussvorlage, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2017 - Kurzübersicht für BA 2
5.
(U) Generalinstandsetzung ehemaliges "Tröpferlbad"
Thalkirchner Straße 96 - 102
Weitere Nutzung der Räume
für zwei Einrichtungen
der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Jugendtreff Tröpferlbad und Zenetti-Treff 3
sowie für das Bürgerhaus Isarvorstadt-Tröpferlbad
Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
1. Zusammenlegung der beiden
Einrichtungen Jugendtreff Tröpferlbad
und Zenetti-Treff 3
2. Zustimmung zur Planung
3. Genehmigung der vorläufigen
Nutzerbedarfsprogramme
4. Erteilung des Untersuchungsauftrages
Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene
Bewohner(innen)arbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Generalinstandsetzung ehemaliges „Tröpferlbad“ und Nutzung der Räume durch zwei Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit Jugendtreff Tröpferlbad und Zenetti-Treff 3 sowie für das Bürgerhaus Isarvorstadt-Tröpferlbad
Inhalt
- Ausgangslage
- Gebäudezustand
- Bedarfslage
- Betriebskonzepte
- Kosten und Finanzierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Es entstehen keine zusätzlichen Folgekosten.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Zusammenführung der beiden Einrichtungen Jugendtreff Tröpferlbad und Zenetti-Treff 3 „unter einem Dach“
- Zustimmung zur Planung der Generalinstandsetzung
- Genehmigung der vorläufigen Nutzerbedarfsprogramme
- Erteilung des Untersuchungsauftrages
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche
- Bürgerhaus
Ortsangabe
- Stadtbezirk 2 Isarvorstadt-Ludwigsvorstadt,
Thalkirchner Straße 96 - 102
6.
Sozialreferat, Beschlussvorlage
Haushaltsplan 2018, Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2018, Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“,
- der Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10177
- des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10112
- des Stadtjugendamtes, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10013
- des Amtes für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10106
7.
Mittagsbetreuung in der Schwanthalerschule, vgl. TOP 2017.09 A 2.2; Antwort der Stadtschulrätin, Frau Beatrix Zurek, vom 14.11.2017
8.
(U) Alt sein in München – Teil 1
Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 12.06.2017
-
14-20 / A 03164 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsfraktion der BAYERNPARTEI hat am 12.06.2017 den Antrag Nr. 14-20 / A 03164 gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, den Handlungsbedarf in Bezug auf barrierefreie Wohnungen im Altbestand, insbesondere den Bedarf an Aufzügen (ab dem Erdgeschoss) darzustellen sowie ein Programm zur finanziellen Förderung für Eigentümerinnen und Eigentümer und Vermieterinnen und Vermieter zu entwickeln, um dem Ziel, Wohnungen im Altbestand barrierefrei zu machen, in den nächsten vier Jahren näher zu kommen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Anforderungen an die Nachrüstbarkeit von Aufzügen beschrieben und bereits vorhandene Förderprogramme für die Barrierefreiheit im Altbaubestand dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits bewährte Förderprogramme für Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Vermieterinnen und Vermieter für die Nachrüstung von Aufzügen vorliegen und eingeführt sind. Die bestehenden Programme decken die Intentionen des Antrags vollständig ab. Es besteht keine Notwendigkeit für die Aufstellung eines weiteren Förderprogramms und für die Datenerhebung des Bedarfs an Aufzügen im Altbestand.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Nachrüstung von Aufzügen, Wohnen im Alter
Ortsangabe:
--
9.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021
Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2017 – 2021
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017– 2021 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/
Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021 von grundlegender Bedeutung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2017 – 2021;
Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Am Westermühlbach, Grünfläche, Sanierung Fuß- und Radwege, Email des Baureferates vom 14.11.2017 zur Information
3.
Baureferat, Beschluss
Paul-Heyse-Unterführung, Konzept zur Aufwertung im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt und im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08709, Beschluss des Bauausschusses vom 28.11.2017 (SB)
4.
(U) Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen,
auch beim Baumbestand
Antrag Nr. 14-20 / A 03178
der ÖDP
vom 16.06.2017
-
14-20 / A 03178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03628 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP vom 16.06.2017:
Nachverdichten – nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand
Inhalt
Pflanzabstände von Straßenbäumen im Straßenbegleitgrün
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Es entstehen derzeit keine Kosten.
Entscheidungsvorschlag
1. Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP vom 16.06.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenbegleitgrün
- Pflanzabstände von Straßenbäumen
Ortsangabe
- / -
5.
Umbauarbeiten St.-Pauls-Platz; Sachstandsmitteilung des Baureferates vom 20.11.2017
6.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen im Frühjahr 2018
7.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für den Einbau von Kabelleerohren und Kabelschächten in die Gleistrasse der Straßenbahn, Fraunhoferstraße Höhe Hausnr. 32 - 38
8.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BimSchV); Herstellung von Reinigungsöffnungen am öffentlichen Kanal, Ausnahmezulassung für Nachtarbeit u.a. Pestalozzistraße 54 und Pestalozzistraße Höhe Neuer Südl. Friedhof
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Studie für die Landeshauptstadt München „Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemographischen Wandels“, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09854, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017 (VB)
10.
(U) Max-Joseph-Platz
Max-Joseph-Platz
Antrag Nr. 02-08 / A 03722 von Frau Stadträtin Claudia Tausend und
Herrn Stadtrat Alexander Reissl
vom 23.05.2007
Max-Joseph-Platz soll wieder ein Gesicht bekommen
Antrag Nr. 14-20 / A 00831 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 24.03.2015
Zu- und Abfahrt zur Tiefgarage Max-Joseph-Platz verlegen
Antrag Nr. 14-20 / A 00890 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 17.04.2015
Mehr Gestaltungsspielraum für eine Neugestaltung Max-Joseph-Platz -
Tiefgarage für Anwohner, Gewerbetreibende und Mobilitätseingeschränkte
reservieren
Antrag Nr. 14-20 / A 01553 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 19.11.2015
Umgestaltung Max-Joseph-Platz – endlich Nägel mit Köpfen machen!
Antrag Nr. 14-20 / A 02847 von Herrn StR Richard Quaas und
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss
vom 06.02.2017
-
14-20 / A 00890 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03554 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02847 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01553 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03722 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03672 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
StR-Anträge - siehe Betreff
Inhalte:
Beschreibung bisher durchgeführter Maßnahmen und Untersuchungen zur Verbesserung der Verkehrssituation sowie Darstellung möglicher Handlungsansätze.
Entscheidungsvorschlag:
- Die Ausführungen zu den bereits durchgeführten weitergehenden Untersuchungen verschiedener Umgestaltungsvarianten zur Verbesserung der Verkehrssituation und Neugestaltung am Max-Joseph-Platz werden zur Kenntnis genommen.
- Das Baureferat wird gebeten, mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie dem Kreisverwaltungsreferat und der Betreiberin der Tiefgarage die unter Punkt 5 des Vortrags der Referentin aufgelisteten vertiefenden Untersuchungen für die Varianten 3A und 3B (Velagerung der Tiefgaragenzufahrten in die Maximilianstraße) sowie analog dazu ggf. für die Variante 6B (Verfahren in zwei Schritten gemäß 3.3 Vortrag) die Machbarkeitsuntersuchungen als Grundlage für den öffentlichen Diskussionsprozess durchzuführen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird die Auswirkungen der Varianten 3A, 3B und ggf. 6B auf die umliegenden Straßenzüge ermitteln.
- usw. - siehe Dokument Kurzfassung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Max-Joseph-Platz, Residenzstraße, Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
Ortsangabe:
Bezirksausschuss 01 Altstadt-Lehel, Alfons-Goppel-Straße, Max-Joseph-Platz, Maximilianstraße, Perusastraße, Residenzstraße
11.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2017 - 30.06.2017
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide, Haushalt 2017 des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Ortsangabe
Landeshauptstadt München
12.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2017 - 2021
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021
Inhalt
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1 Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis
genommen
2 Die Anregungen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 24
sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Anträge BA 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 24
Ortsangabe
-/-
13.
(U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München
"Aktion Kontrolle Grün"
21 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / B 03719 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01036 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01972 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03153 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03259 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03247 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03272 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03317 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03349 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03265 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03683 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03353 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 00885 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03455 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03467 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03600 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03605 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03060 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03607 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03606 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Baumstatistische Erhebungen im Jahr 2015 sowie eine Evaluation der Ersatzpflanzungen in ausgewählten Stadtbezirken im Jahr 2016 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Untere Naturschutzbehörde ergaben, dass eine Verbesserung der bisherigen Kontrollpraxis angezeigt ist. Eine Verstärkung der Kontrollen wird auch in einem gemeinschaftlichen Antrag mehrerer Bezirksausschüsse gefordert, der auf Initiative des Bundes Naturschutz in Bayern e. V. in einem überparteilichen Gremium erarbeitet wurde. Der Antrag enthält darüber hinaus zahlreiche weitere Maßnahmevorschläge zur Stärkung des Baumschutzes in München.
Inhalt:
Ausgangssituation, Baumstatistische Erhebungen, Ansätze zur Optimierung der Ersatzpflanzungskontrollen - "Aktion Kontrolle Grün", Kosten, Finanzierung, Nutzen, Anträge aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen, Bürgerversammlungsempfehlung, Ergebnis/Zusammenfassung, Beteiligung des Naturschutzbeirates, Beteiligung der Bezirksausschüsse
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Personalkosten: 161.250 € € jährlich
Sachkosten: - 2.400 € einmalig (investive Arbeitsplatzersteinrichtung)
- 7.110 € jährlich (lfd. Arbeitsplatzkosten)
Entscheidungsvorschlag:
-In den baumschutzrechtlichen Verfahren wird ein verstärkter Vollzug bei nicht oder nicht ordnungsgemäß erbrachten Ersatzpflanzungen für notwendig erachtet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, anstatt der bisher praktizierten Stichprobenkontrollen eine 60%ige Ersatzpflanzungskontrolle jährlich durchzuführen.
-.... usw. siehe Dokumente/ Kurzfassung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ersatzpflanzungskontrollen, Kontrollen, Kontrollpraxis, Ersatzpflanzungen, Baumschutz, Baumschutzmaßnahmen, Evaluierung, Baumstatistik, Pflanzquote, Sonderaktion, Aktion Kontrolle Grün, Baumkataster, Ersatzpflanzungskataster, Grenzbaumpflanzungen
Ortsangabe: -/-
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Verkehrssituation Fliegenstraße; Antwort Email des Kreisverwaltungsreferates vom 06.11.2017
7.
Thalkirchner Straße 3, Erweiterung Freischankfläche, vgl. TOP 2017.09 C 2.1.1, Einholung einer Entscheidung des Oberbürgermeisters, Herrn Dieter Reiter
8.
Bereich Goetheplatz – Poccistraße; MVG Information über Betriebskonzept während Schienenwechsel auf U3/U6
9.
Partys am „Isarspitz“ oberhalb der Brudermühlstraße am Scheitel zwischen Isar und Großer Stadtbach, Schreiben des Baureferates vom 20.11.2017
10.
Kreuzungsbereich „Landwehr- / Schillerstraße; Fahrbahnsanierung, Schreiben des Baureferates vom 22.11.2017
11.
Bürgeranliegen Landwehrstraße 40, vgl. TOP 2017.10 C 5.2; Feinstaubemission durch Abluftanlage einer Gaststätte; Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates vom 23.11.2017
12.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
54 Anträge und Empfehlungen
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14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013.
Inhalt:
Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)).
Entscheidungsvorschlag:
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge:
Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr
Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen
Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten
Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs
Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen
Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur
Ortsangabe:
Gesamtstädtischer Bezug
13.
(U) Parkraummanagement in München -
Fortschreibung Sektor V
35 Anträge und Empfehlungen
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14-20 / A 03696 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03692 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03693 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01657 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03665 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03664 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00157 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00208 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00562 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00645 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00728 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00714 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00836 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00929 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00970 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00971 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00972 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01039 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01077 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 03218 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
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14-20 / E 00994 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00955 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01607 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02652 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02763 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01876 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01976 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 02101 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01085 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01294 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03670 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03667 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02710 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02969 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Notwendigkeit zur Weiterentwicklung des Parkraummanagements
Bestehende Stadtratsaufträge zum Parkraummanagement
Vielzahl von Anträgen und Bürgerversammlungsempfehlungen
Inhalt:
Behandlung der Anträge und Bürgerversammlungsempfehlungen
Integration neuer Mobilitätsangebote und -dienstleistungen
Förderung der Elektromobilität
Carsharing und Parkraummanagement
Ausdehnung des Parkraummanagements auf Bereiche außerhalb des Mittleren Rings
Fortsetzung des Parkraummanagements - neue Untersuchungsgebiete
Weiterentwicklung des Parkraummanagements im Hinblick auf Parkgebühren
Parkausweise für Bewohnerinnen und Bewohner mit Nebenwohnsitz
Bewirtschaftungszeitraum im Gebiet Hauptbahnhof
Parkscheinautomaten für Umplanungen im Rahmen des Qualitätsmanagements
Marktstudie und Umsetzungsvorschlag zur Einführung einer Parkraumdetektion in den Parkraummanagementgebieten
Personal und Sachmittelbedarf
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten belaufen sich auf 81.870 € pro Jahr ab dem Haushaltsjahr 2018 und weiteren 2.370 € im Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Dokumente - Kurzfassung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Parkraummanagement, PRM, Sektor V, Sektor VI, Parkgebühren, Carsharing, Elektromobilität, Modellquartiere,
Ortsangabe:
Landeshauptstadt München
14.
Fußgängerübergang auf Höhe der Auenstraße 118
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten