RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 16.05.2024 07:11:51)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 29. Juni 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Anhörung/Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02834 des BA 18 – Untergiesing-Harlaching vom 20.09.2016, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 02.05.2017
2.
Oktoberfest 2017, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
5
Allgemeine Themen
1.
Einwohnerversammlung zur Sendlinger Straße am 27.04.2017, Form der Veranstaltung
2.
Sitzungstermine 2018
3.
Ferienausschuss am 16.08.2017
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Sanierung und Öffnung der Arkaden am Marienplatz 1 sowie Meisterfeier des FC Bayern auf dem Marienplatz
2.
Bürgeranliegen, Schutzmaßnahmen am Eisbach
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Hackenstraße 3, Balkonanbauten
2.
Frauenstr. 9, Errichtung einer Freischankfläche(107,70 m² / 67 Sitzplätze / tägliche Betriebszeit bis 22:00 Uhr) - TEKTUR
3.
Frauenstr. 9, Nutzungsänderung: Verkaufs- zu Gastraumflächen - TEKTUR
4.
Müllerstr. 2-6, Nutzungsänderungen: UG – TG zu Wasch- und Lagerraum, EG-1. OG/Galerie- Laden zu Gaststätte, 2.-6. OG – Zusammenlegung 2er Wohnungen zu 1 EW für Flüchtlinge, DG – Abbruch Dachstuhl, Neubau Flachdachterrasse; M4: EG – Büro und Wohnen zu Gaststätte und Wohnen, 1.-2. OG + DG – Wohnen zu Wohnen für Flüchtlinge; M2: Handwerksbetrieb, Wohnen und Büro zu Bildungswerkstatt und Büro; Anbau einer Außen-treppe . TEKTUR zu 1.1-2016-19841-21 – hier: M6 – statt Flachdachterrasse Ballspielplatz mit Fangnetz und Konstruktion
5.
Müllerstr. 2-6, Nutzungsänderungen: M6: UG – TG zu Wasch- und Lagerraum, EG-1. OG/Galerie – Laden zu Gaststätte, 2.-6. OG – Zusammenlegung 2er Wohnungen zu 1 WE für Flüchtlinge, DG – Abbruch Dachstuhl, Neubau Flachdachterrasse; M4: EG – Büro und Wohnen zu Gaststätte und Wohnen, 1.-2. OG + DG – Wohnen zu Wohnen für Flüchtlinge; M2: Handwerksbetrieb, Wohnen und Büro zu Bildungswerkstatt und Büro; Anbau einer Außentreppe – TEKTUR zu 1.1-2016-19814-21 (hier: M4 – Ausbau des Dachspitzes zu Galerien)
6.
Oberanger 36, Errichtung eines Wintergartens auf der Dachterrasse im 2. OG eines Bürogebäudes
7.
Knöbelstraße 6a, Einbau einer Dachterrasse, Umbau Gauben
8.
Pacellistraße 6-8, Nutzungsänderung und Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses
3.2
Sonstige
1.
Erhaltungssatzungen im Stadtbezirk 01 Altstadt-Lehel, vgl. TOP 2017.04 B 3.2.2;
Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017
2.
Entwurf einer Stellungnahme zum Thema neue Fußgängerzone Sendlinger Straße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen; Müllerstraße: Gaststätten / Vergnügungsstätten
2.
Bürgeranliegen; Verunreinigung des Englischen Garten mit Scherben
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Müllerstraße 56/links, vertagt aus 2017.05 C 2.1.2
2.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Perusastraße 5
3.
Genehmigung einer Freischankfläche: Altheimer Eck 7 (s. TOP 2017.05 C 2.1.4)
2.2
Sondernutzungen
1.
Antrag für Aufstellen einer Sitzgelegenheit, Klosterhofstr. 2 Seite Oberanger
2.
Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit, Kreuzstraße 4
3.
Antrag Aufstellung von zwei mobilen Fahrradständern, Widenmayerstraße 32
2.3
Sonstige
1.
(E) Trinkwasser Schilder für Brunnen am Viktualienmarkt
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01355
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 01.12.2016
-
14-20 / E 01355 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Ausweisung der Brunnen auf dem Viktualienmarkt als Trinkbrunnen ist zur Zeit
nicht möglich.
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Münchner Selbsthilfetag auf dem Marienplatz am 22.07.2017
2.
Bayerisches Genussfestival vom 28.07.2017 bis 30.07.2017 auf dem Odeonsplatz
3.
Christopher Street Day-Veranstaltungam 15.07.2017 und 16.07.2017, Marienplatz, Rindermarkt, St. Jakobsplatz etc.
4.
Fränkisches Weinfest vom 07.07.2017 bis 23.07.2017, Alter Hof
5.
Klassik am Odeonsplatz am 15.07.2017 und 16.07.2017 auf dem Odeonsplatz, dem Wittelsbacherplatz und der Briennerstraße
6.
Max-Joseph-Platz, Eröffnung des Kunstprojekts „No such things grow here“ am 21.07.2017
7.
Euromarché vom 19.07.2017 – 22.07.2017 auf dem Rindermarkt (Nachtrag)
8.
Griechisch-Bayerischer Kulturtag am 02.07.2017 auf dem Odeonsplatz
9.
Kulturprozession am 12.07.2017 „Utopien einer Stadt“ durch die Innenstadt
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Radabstellplätze rund um das Isartor
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Trambahnhaltestelle Reichenbachplatz, Einrichtung Ersetzverkehr
2.
Bürgeranliegen, Verkehrsberuhigung am Max-Joseph-Platz
3.
Bürgeranliegen, Elektromobilität und Verkehrssicherheit
2
Entscheidungen
1.
Einrichtung eines Taxistandplatzes gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2016; Linienbusverkehr der MVG und der Stadtrundfahrten: Einrichtung einer weiteren Haltestelle Marienplatz im Tal sowie eines Taxinachrückplatzes in den Abend- und Nachtstunden, Verlagerung der allgemeinen Behindertenparkplätze in die Sparkassenstraße
3
Anhörungen
1.
Austausch von Lichtsignalanlagen an der Ludwigsbrücke, vertagt aus 2017.05 D 3.5
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Mittleres Lehel, Änderung der derzeitigen Parkraumbewirtschaftung / Schaffung zusätzlicher Parkflächen, Öttingenstraße westlich, südlich der Prinzregentenstraße
3.
Beschlussentwurf, Referat für Gesundheit und Umwelt, Beschluss des Umweltausschusses vom 18.07.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08860, Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Schließung des Bades BRK im Lehel
Schreiben einer Bürgerin vom 25.05.2017
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Kinderfest am St.-Anna-Platz"
Kinderfest am 24.06.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für das Kinderfest am 24.06.2017 von der Initiative "Kinderfest am St.-Anna-Platz" in Höhe von 3.180,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Theater des Hölzernen Gelächters
Sommertheaterproduktion von August - September 2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Sommertheaterproduktion von August - September 2017 vom Theater des Hölzernen Gelächters in Höhe von 1.300,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kultur & Spielraum e.V.
Sommerfest am 01./02.07.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für ein Sommerfest am 01./02.07.2017 vom Verein Kultur & Spielraum e.V. in Höhe von 2.136,00 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Änderung der BA-Satzung; Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirks ermöglichen, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01210 des BA 19 vom 12.05.2015
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Widenmayerstraße 51, Umbau einer Klinik zu einem Wohnheim (37 Wohneinheiten), Abdruck der Baugenehmigung im vereinfachten Genehmigungsverfahren)
3.
(U) Marienplatz
Erweiterung der Fußgängerzone
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.450.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
-
14-20 / A 03128 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.11.2015
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04125).
Inhalt
Projektgenehmigung für den Rückbau der Fahrbahnbereiche
am Marienplatz und die Erweiterung der Fußgängerzone
bis zum Rindermarkt und in der Dienerstraße
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 2.450.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.450.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die
Maßnahme vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze
eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Veranschlagung der
Maßnahme zum Nachtragshaushalt 2017 anzumelden und
im Gegenzug die „Nahmobilitätspauschale“
(Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020, IL 1,
Maßnahme-Nr. 6300.1110, Rangfolge-Nr. 302) entsprechend
zu reduzieren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Tal
- Dienerstraße
- Rindermarkt
- Marienhof
- Marienplatz-Großgarage
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Marienplatz
- Dienerstraße
- Rindermarkt
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 28.06.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08746, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017 (SB)
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05029, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017 (SB)
6.
(U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 wurde der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 zugestimmt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Ergebnisse der Befragung bekannt.
Inhalt:
Ziele der Untersuchung war die Analyse und Bewertung wichtiger Entwicklungsbedingungen der Lebenssituation der Wohnbevölkerung in München, sowie die Erhebung der Einstellungen und Bewertungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu wichtigen kommunalen Themen. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsentativen Haushaltsbefragung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag: (-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit.
Ortsangabe:
München
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975 Neuhauser Straße, Kapellen-, Maxburg- und Ettstraße, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08546, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017 (SB)
8.
Baugenehmigung Weinstraße 6, Neubau eines Geschäfts- und Bürogebäudes - TEKTUR
9.
Marienplatz Bauphasen 3-5 (neue Plasterung), Verlegung der Frischankfläche der Gaststätte „Café Rischart“ und des Obststandes vor dem Anwesen Marienplatz 18
10.
(U) Wohnen in München V
a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016
b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016)
c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
-
14-20 / A 03189 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016
Inhalt:
Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse
Bilanz „20 Jahre München Modell“
Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018
sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der
HA III-Leitung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München V
Erfahrungsbericht für das Jahr 2016
Ortsangabe
(-/-)
11.
Errichtung des DB-Info-“Pavillons“ auf dem Marienhof, Stadtratsanfrage Nr. 14-20 / F 00845 vom 08.03.2017, Antwortschreiben des Referates
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
3.
Stellungnahme zur Beschlussvorlage Alte Akademie (Eilentscheidung des stellv. BA-Vorsitzenden, vgl. TOP 2017.05 B 3.1.2)
4.
Entscheidung des Oberbürgermeisters, Genehmigung eines mobilen Fahrradständers vor dem Anwesen Maximilianstraße 14 (s.TOP 2017.03 C 2.2.2)
5.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum, Skulptur Bol (s. TOP 2017.01 C 4.12), Verlängerung des Zeitraums zum Aufstellen der Skulptur in der Sendlinger Straße
6.
Stellungnahme des Oberbürgermeisters vom 17.05.2017 zur Stellungnahme des Bezirksausschusses 1 zur Alten Akademie vom 04.05.2017, Würdigung der Stellungnahme in der Beschlussvorlage
7.
Israeltag am 24.05.2017 auf dem Odeonsplatz, Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 19.05.2017
8.
Stadtgründungsfest in der Innenstadt am 17.06.2017 und 18.06.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 19.05.2017
9.
Fahrradstellplätze vor dem Museum Fünf Kontinente in der Maximilianstraße Hs.Nr. 42
10.
Ausnahmezulassung, Jahresgenehmigung für Arbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn
11.
Kultur- und Shoppingnacht „Nachtschwärmer“ am 08.09.2017
12.
Tag der offenen Tür des Polizeipräsidiums München am 17.06.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung
13.
Ausnahmezulassung, nächtliche Arbeiten zur Herstellung von Reinigungsöffnungen am öffent-lichen Kanal
14.
Antwortschreiben des Baureferates vom 30.05.2017, Regelmäßige Entfernung von Schrotträdern im Umkreis des Isartors (s. TOP 2017.05 A 3.3)
15.
Versagungsbescheid vom 31.05.2017, Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Dienerstraße 14-15
16.
Infoveranstaltung Sendlingerstraße, 17.06.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 09.06.2017
17.
(U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallvermeidungskonzept 2017
-
14-20 / A 03133 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016
und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema:
„Weniger Müll – mehr Mehrweg“
Inhalt
Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage
sowie Vorschlag zum Start der Kampagne
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Gesamtkosten betragen:
● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro
(150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget
und 250.000 Euro (einmalig) durch
AWM-interne Umschichtungen)
● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro
aus AWM-eigenem Marketingbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen
Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten
städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs-
und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go-
Bechern zu untersagen.
2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne
mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher
durchzuführen.
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen
Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go-
Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit).
4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate
auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren
Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw.
auszuschließen.
5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten
Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der
Vorbildfunktion der Stadt zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658;
Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg
Ortsangabe
-/-
18.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum - Creating Europe - 14.-16.09.2017 und 21. - 23.09.2017
19.
SoNu Aktionswoche Münchner Kammerspiele 25.06. - 30.06.17Maximilianstraße, Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 11.06.2017
20.
Lesung mit Denis Scheck Literaturhaus Salvatorplatz am 13.07.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 11.06.2017
21.
Der – namenlose – Platz hinter dem Rathaus wird zum „Kurt-Eisner-Platz“, Antrag Nr. 14-20 / A 02897 von Die LINKE im Stadtrat vom 21.02.2017, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 08734
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Ergänzung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis vom 29.11.2016: Verlängerung der Vollsperrung Rindermarkt auf Höhe der Hausnummern 13 und 14 (Sport Schuster)
2.
Ausnahmezulassung für die Mülleinsammlung: Herzogspital-, Kreuz-, Damenstiftstraße, Sendlinger Straße, Altheimer Eck, Neuhauser Straße, Sendlinger-Tor-Platz, Wallstraße, Rindermarkt, Oberanger, Singlspielerstraße
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Dienerstraße und Hofgraben (östl. Dienerstraße), Verlegen einer Fernkältetrasse sowie Umlegung von Sparten als Vorabmaßnahme der 2. S-Bahn Stammstrecke, 03.05. - 30.06. 2017
4.
Beschluss der Münchner Stadtentwässerung: Vorabmaßnahme Kanalsanierung Müllerstraße, Herstellen eines Vortriebschacht inkl. Rohrvortrieb
5.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München: Marienplatz und Weinstraße
6.
Abgefahrene Fahrbahnmarkierungen in der Westenriederstraße, im Radlsteg, in der Neuturm- und in der Hildegardstraße erneuern, Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 07.04.2017
7.
Stromprojekt Frauenstraße, Flyer der Stadtwerke München
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Sparkassenstraße zwischen Ledererstraße und Münzstraße (Fernkälte, Phasen 2 und 2.1, Totalsperre)
9.
Tramverkehr in der Müllerstraße, Antwortschreiben der MVG auf das Schreiben vom 07.04.2017 (s. 2017.04 D 1.4)
10.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Frauenstraße gegenüber der Hausnummern 32-36, temporäre Schaffung einer Busanfahrtszone
11.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussentwurf „Fußgängerbeauftragter“, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01336 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt—Lehel am 01.12.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08391
12.
SWM-Stromprojekt Hackenstraße, Erweiterung des Stromnetzes
13.
Busspur am Thomas-Wimmer-Ring/Isartor: Aufhebung der Ein- und Ausstiegestelle für Busfahrgäste an der Westseite des Thomas-Wimmer-Ringes in die Rechtsabbiegespur zum Tal, Antwort auf Schreiben des BA 1 vom 10.05.2017
14.
Erinnerungsverfahren: Sanierung Isartorplatz, Nördliche Fahrbahn, siehe TOP 2017.05 D 3.2, Antwortschreiben des Baureferates
15.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Viscardigasse: Verlegen einer Fernkälte- und Wärmetrasse
16.
(U) "Dialog-Display" in München
-
14-20 / B 02240 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03404 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02333 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
"Dialog-Display" in München
17.
Verkehrsrechtliche Anordnung vom 06.06.2017 – 01.07.2017, Arbeiten im Straßenraum, Marienplatz 16-19, Straßenbau- und Pflasterarbeiten
18.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Herzog-Wilhelm-Straße zwischen der Josephspitalstraße und der Herzogspitalstraße
19.
Information über das Betriebskonzept während der Erneuerung der Fahrtreppen am Marienpaltz vom 12.06.2017 – 29.06.2017
20.
Baumaßnahme der SWM im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel, Weinstraße, Netzausbau und Netzerneuerung
21.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatz im Bereich Paradiesstraße 4, verkehrsrechtliche Anordnung
22.
Verkehrsrechtliche Anordnung, eingeschränktes Halteverbot im Bereich Maximilianstraße 6-8
23.
SWM-Stromprojekt Prinzregentenstraße, Netzausbau und Netzerneuerung
24.
Verlängerung der Vollsperrung Fürstenfelder Straße / Rindermarkt wegen Baustelle Sport Schuster bis 08.01.2017
25.
Verkehrsrechtliche Anordnung vom 28.06.2017 bis 13.07.2017, Arbeiten im Straßenraum, Marienplatz 19-20, Umbau Marienplatz – Straßenbau- und Pflasterarbeiten
26.
BA Antrag Nr. 03600, BA 1 Altstadt-Lehel vom 09.05.2017: Baum-Masterplan für München, Schreiben des Bezirksausschusses 25 Laim vom 31.05.2017, Unterstützung des Antrages
27.
Ausnahmezulassung, Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, Dreifaltigkeitsplat 1, Reinigung und Inspektion von Abwasserleitungen vom 22.06.2017 – 24.06.2017 sowie vom 26.06.2017 – 29.06.2017, jeweils von 22:00 bis 06:00 Uhr
28.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
29.
Antwort auf das BA Schreiben vom 10.05.2017 bzgl. Haltverbote im südlichen Lehel und gefährlicher Situation an der Kreuzung Adelgunden-/Knöbelstraße, Unser Zeichen 2017.05 A 3.1
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Zuwendungsbewilligung Bescheid, Glockenbachwerkstatt e.V., Straßenfest am 14.05.2017
2.
Verwendungsnachweis, Dokumentation, Presse: Festival ANFÄNGER vom 23.03.2017 – 27.03.2017
3.
Budgetbericht Musica Sacra St. Anna, Oratorium „Elias“ am 14.05.2017
4.
(U) Demografiebericht München - Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass:
Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die
Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der
Reihe der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und
Bauordnung.
Inhalt:
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der
Planungsprognose, die dem Stadtrat am 03.05.2017 (Vorlagen-Nr. 14-
20/ V08416) bekannt gegeben wurde, bis 2035 auf über 1,85 Mio.
Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Die vorliegende
kleinräumige Bevölkerungsprognose erläutert die zu erwartende
demografische Entwicklung in den verschiedenen Stadtbezirken.
Insgesamt ist für alle Stadtbezirke der Landeshauptstadt München bis
2035 ein Bevölkerungswachstum zu erwarten, das in diesem Zeitraum
nicht nur auf Zuwanderung, sondern auch auf einer höheren Geburten-
als Sterbefallzahl beruhen wird. Vor allem die Bezirke am Stadtrand und
mit starker Neubautätigkeit werden voraussichtlich starke
Bevölkerungszuwächse zu verzeichnen haben, während die
Innenstadtbezirke eher unterdurchschnittlich wachsen werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke,
Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur
Ortsangabe: -
5.
Sozialreferat, Beschlussvorlage „Perspektive München – Leitlinie Soziales“, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.07.2017 (VB), Sitzungsvorlage Nr- 14-20 / V 08869
6.
Perspektive München. Leitlinie Soziales (s. TOP 2017.06 E 4.5), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08869, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.07.2017 (VB), Neufassung Seite 8