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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. Juni 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Freizeitheim Freimann, Burmesterstraße 27, 80939 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
Neuer Schaukasten für BA-Informationen (Initative: Gunhilde Peter)
7.
Unterrichtungen
1.
Modernisierung der Internetversorgung des städtischen Atelierhauses am Domagkpark
2.
Internet für BA-Sitzungen
8.
Entscheidungen
1.
BA Sitzungskalender BAG Mitte 2018, Sitzungstermine 2018 für den BA 12
2.
Besetzung des Ferienausschusses und Wahl der/des Vorsitzenden des Ferienausschusses 2017
9.
Anhörungen
1.
Anhörung/ Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
2.
Oktoberfest 2017, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
10.
sonstiges
1.
Namensgebung für die Verlängerung der Edmund-Rumpler-Straße
a. Aufhebung des BA-Beschlusses vom 25.04.2017
b. BA-Beschluss zur Anhörung der Straßenbenennung
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Emissionsabhängige Regelungen zur Schadstoffbegrenzung
2.
Entscheidungen
1.
(E) Grün in der Stadt –
Plan für mögliche neu zu pflanzende Bäume
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01088
der Bürgerversammlung des Stadtgebietes 12 Schwabing-Freimann
am 14.07.2016
-
14-20 / E 01088 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Baumerhalt und Baumpflanzungen haben im Verwaltungshandeln der LHM und
insbesondere des Baureferates eine sehr hohe Priorität. Auf geeigneten Flächen
wird der Anteil an Wiesenflächen laufend erhöht.
Die Praxis, weitere neue Standortvorschläge von der Bürgerschaft und aus den
Bezirksausschüssen zu prüfen und, wo möglich, umzusetzen, hat sich bewährt
und ist in puncto Vorort-Kompetenz und Effizienz einem aufwändigen Gesamtplan
mit Internetportal vorzuziehen.
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Haltverbote Stengelstraße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Erinnerungsverfahren, Leopoldstraße 23 und 59-65
2.
Erinnerungsverfahren, Hohenzollernstraße 82-84
4.
Bürgeranliegen
1.
Entsorgung von Gewerbemüll in öffentlicher Mülltonne
2.
Bäume in der Herzogstrasse in schlechtem Zustand
3.
Verbesserungen des Verkehrs in Schwabing
4.
Zeitliche Beschränkung des Parkstreifens in der Anni-Albers-Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Tram-Einrückstrecke Parzivalstraße für Personebeförderung freigeben
2.
Antwort des Referats auf ein weitergeleitetes Bürgeranliegen, 3-5 Kurzzeitparkplätze in der Fröttmaninger Straße, C.4.1-04/17
3.
Sicherheit an der Kreuzung Wilhelm-/Kaiserstraße
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
KiClub Kindertagessstätte in der Leopoldstraße 252, Abfahrtszone für Eltern
2.
Arbeiten im Straßenraum, Lilienthalallee / Edmund-Rumpler-Straße, Umbauarbeiten im Krezungsbereich
3.
Grasmeierstraße; Einrichtung von Haltverboten mit dem Zusatz „Feuerwehranfahrtszone einschl. Gehweg“
4.
Haltverbote nach Zeichen 283 StVO im Gebiet Kieferngarten
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Stadtratsantrag „Ein Bahnskandal erster Güte?! Stadtrat umgehend über Planungsstand der Verbindungsstraße zwischen dem Frankfurter Ring und dem Euroindustriepark in Freimann informieren“, Antrag Nr. 14-20 / A 03081
2.
(U) Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Tunnel Englischer Garten
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Antrag
Beim Münchner Tunnelbau die Möglichkeit einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) prüfen
Antrag Nr. 14-20/ A 01512 der Stadtratsgrupierung ALFA vom 09.11.2015
-
14-20 / A 03214 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03211 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03212 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01512 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Vollversammlung am 19.02.2014 („Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Sachstand und weiterer Untersuchungsbedarf“, Vorlagen-Nr. 08-14 / V 13576) hat der Stadtrat die Option einer Verlegung des Isarrings in einen Tunnel mit dem Ziel der Aufhebung der Zerschneidung des Englischen Gartens nachdrücklich befürwortet. Die Verwaltung wurde mit dem unverzüglichen Beginn der Planungen beauftragt. Die Verwaltung wurde konkret beauftragt, die von der Allianz Umweltstiftung finanzierte externe Machbarkeitsuntersuchung aus dem Jahr 2011 zum Tunnelprojekt „Ein Englischer Garten“ zu prüfen und die maßgeblichen Kriterien für eine Einschätzung der verkehrlichen Wirkungen, der Realisierbarkeit und der Wirtschaftlichkeit der Maßnahme nachvollziehbar abzuleiten.
Mit dem Stadtratsbeschluss vom 19.11.2015 ("Handlungsprogramm Mittlerer Ring – fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen", Vorlagen-Nr. 14 - 20 / V 03651) erhielt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung den Auftrag, im Benehmen mit den fachlich betroffenen Referaten nach Abschluss der vertiefenden Untersuchungen für den Tunnel „Englischer Garten“, auf Basis der verkehrs- und bautechnischen Untersuchungsergebnisse sowie der Prüfung des Kostenrahmens einen Stadtratsbeschluss mit Entscheidungsvorschlag zum Bau der Tunnelmaßnahme vorzulegen. Dazu sind auch die Förder- und Mitfinanzierungsmöglichkeiten durch Bund, Freistaat und Private aufzuzeigen.
Inhalte und Entscheidungsvorschlag:
aufgrund der Länge bitte in die Kurzüberischt bei "Dokumente" sehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tunnel Englischer Garten, Isarring, Mittlerer Ring
Ortsangabe:
12. Stadtbezirk - Schwabing - Freimann, 13. Stadtbezirk - Bogenhausen, Isarring, Mittlerer Ring (B 2 R), Ifflandstraße, Dietlindenstraße, Englischer Garten
3.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a
Ingolstädter Straße (östlich),
Stadtgrenze (südlich)
- Sportgelände an der Ingolstädter Straße -
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung
(Teil B)
Kenntnisnahme von der Ausführungsgenehmigung
des Projektes auf dem Verwaltungsweg
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 wurde das
Bedarfsprogramm genehmigt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13236).
Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann
hat am 17.01.2017 die Projektgenehmigung erteilt (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 07689). Das Baureferat wurde beauftragt, die Ausführung
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Die Termine und der Bauablauf werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme
werden aufgezeigt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 850.000 €.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungsgenehmigung für das Projekt
auf dem Verwaltungsweg zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ingolstädter Straße
- Nachwuchsleistungszentrum FC Bayern
Ortsangabe
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Ingolstädter Straße
4.
(U) Verkehrskonzept Münchner Norden
Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpresonennahverkehr
a) Kabinenbahnen als weiteres öffentliches Verkehrsmittel
Antrag Nr. 14-20 / A 00483 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Podiuk vom 25.11.2014,
b)Gründung einer Arbeitsgruppe „Nordring“
Antrag Nr. 14-20 / A 01890 der ALFA
vom 08.03.2016
c) S-Bahn-Nordring zügig umsetzen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02493 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 08.06.2016
d) BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 02715
e) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02844
-
14-20 / B 02715 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02844 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02493 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01890 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00483 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03129 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsaufträge und Anträge zur Verbesserung der überörtlichen Schienenanbindung des Münchner Nordens.
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 22.10.2014 (Sitzungsvorlagen-Nr 08-14 / V 09317) wurden dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung Prüfaufträge erteilt.
Inhalte:
Die Aktivitäten des Referats für Stadtplanung und Bauordnung werden dargelegt. Es wurde 2015 gemeinsam mit dem Freisaat Bayern, der MVV GmbH, der FMG mbH, der BMW AG, der IHK und der Deutschen Bahn AG ein Leistungsbild für eine „Untersuchung zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im schienengebundenen Verkehr im Münchner Norden mit dem Umland und dem Flughafen München“ erarbeitet.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Der Anteil der LHM liegt bei bis zu 90.000€, die aus dem laufenden Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung bereitgestellt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Das Untersuchungsprogramm wird vorgestellt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, gemeinsam mit der Obersten Baubehörde das Lenkungsgremium der durch die MVV GmbH als Projektsteuerer durchgeführten Machbarkeitsstudie zu übernehmen.
Die für die Untersuchung erforderlichen Mittel werden bereitgestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
DB-Nordring, FIZ, Stadt-Umland-Bahn, S-Bahnlinie 1, Regionalzughalt Feldmoching.
Ortsangabe:
Moosach, Feldmoching, Milbertshofen, Schwabing, Bogenhausen
5.
Flyer der SWM, Trinkwasserprojekt Fröttmaninger Straße
6.
Information über das Betriebskonzept der Linie U6 während der Weichen- und Gleiserneuerung am U-Bahnhof Kieferngarten vom 27.05. bis 06.08.2017
7.
(U) "Dialog-Display" in München
-
14-20 / B 02240 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03404 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02333 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
"Dialog-Display" in München
8.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, Ausnahmegenehmigung
9.
Information über das Betriebskonzept während der Erneuerung der Fahrtreppen am Marienplatz vom 12.06.17 – 29.06.17
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Arbeitnehmerfreundliche Öffnungszeiten für das Ungererbad
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Theater des Hölzernen Gelächters
Sommertheaterproduktion von August - September 2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Sommertheaterproduktion von August - September 2017 vom Theater des Hölzernen Gelächters in Höhe von 3.150,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreisjugendring München-Stadt, Freizeittreff Freimann
Spielfest am 02.08.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Spielfest am 02.08.2017 vom Kreisjugendring München-Stadt, Freizeittreff Freimann in Höhe von 1.370,25 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreisjugendring München-Stadt, Jugendtreff am Biederstein
Neugestaltung der Fußgängerunterführung Ungerer-/Ecke Leopoldstraße vom 28.04. - 01.05.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Neugestaltung der Fußgängerunterführung Ungerer-/Ecke Leopoldstraße vom 28.04. - 01.05.2017 vom Kreisjugendring München-Stadt, Jugendtreff am Biederstein in Höhe von 1.218,00 Euro.
4.
(E) Budgets der Bezirksausschüsse
Domagkateliers gem. GmbH
Offene Ateliertage vom 23. - 25.06.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für Offene Ateliertage vom 23. - 25.06.2017 der Domagkateliers gem. GmbH in Höhe von 2.300,00€.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Blütenring e.V.
Theatertage im Amphitheater am 23.07.2017 und 30.07.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Theatertage im Amphitheater am 23.07.2017 und 30.07.2017 vom Blütenring e.V. in Höhe von 3.021,15€.
3.
Anhörungen
1.
Carl-Orff-Bogen, Spielefest am 02.08.2017
2.
Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet, Parkstadt Schwabing; Stadtbezirk 12 Teileigentumserwerb / Anmietung von Räumen, für ein Familienzentrum mit Kindertreff Bebauungsplan-Nr. 1781
3.
Domagkparkfest am 22.07.2017 in der Fritz-Winter-Straße
4.
Sommerfest Gemeinschaft Sant´Egidio am 30.07.2017, Adam-Erminger-Platz
4.
Bürgeranliegen
1.
Situation an der Ricarda-Huch-Realschule durch Teilung in Haupthaus und Campus
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
(E) Zentrales Bewohnerzentrum in der Parkstadt
Schwabing
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01079 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirks 12 - Schwabing-Freimann
am 14.07.2016
-
14-20 / E 01079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 01079 der Bürgerversamlung
des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 14.07.2016
Inhalt
- Stadtentwicklung Parkstadt Schwabing-Freimann
- Städtebauliche und städteplanerische Situation
- Umsetzbarkeit verbundener Konzepte in „einem“ Haus
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit gem. § 22 GeschO –
und dem Ergebnis, dass der Errichtung und dem Betrieb einer integrierten
Einrichtung im Bereich der Parkstadt Schwabing mangels geeigneter Flächen
oder Immobilien in der Parkstadt Schwabing nicht entsprochen werden kann,
wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Nachbarschaftstreff Parkstadt Schwabing
Ortsangabe
Stadtbezirk 12 - Schwabing-Freimann
Parkstadt Schwabing
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Karl-Köglsperger-Straße 17
2.
Leopoldstraße 19
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Anhörungsverfahren zur Änderung der
Grundschulorganisation in der
Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung bzw. -errichtung
der Grundschulen
- Fröttmaninger Straße 21
- Bauhausplatz 9
Kurzinfo:
Anlass
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen
- Fröttmaninger Straße 21
- Bauhausplatz 9
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines Teilgebietes der GS Fröttmaninger Straße zum Sprengel der GS Bauhausplatz und damit der Errichtung der neuen GS Bauhausplatz auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose.
Entscheidungsvorschlag
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung und der damit verbundenen Errichtung der neuen GS Bauhausplatz kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung
Fröttmaninger Straße 21
Bauhausplatz 9
Ortsangabe
./.
2.
(U) Sanierung der Kita Haimhauserstraße
-
14-20 / E 01073 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01074 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks – Schwabing-Freimann am 14.07.2016 wurden die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 01073 und Nr. 14-20 / E 01074 beschlossen
Inhalt
Darstellung der aktuellen Sachlage
Gesamtkosten/ -erlöse
Durch den Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen.
2. Die o.g. Empfehlungen sind ordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Haimhauserstraße
Ortsangabe
Schwabing-Freimann (Stadtbezirk 12)
Schwabing-West (Stadtbezirk 4)
3.
Bericht über die Verwendung von Mitteln aus dem Budget des Bezirksausschusses
4.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Veranstaltungsanhörung „Straßenfest Obere Hausbreite für den 20.05.2017“
5.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Veranstaltungsanhörung „Verlängerung der Veranstaltung „Auf zu neuen Schafen“ bis 11.08.2017“
6.
Verwendungsnachweis, Bericht über das Tanzprojekt des Musicals Grease
7.
Wahl der Seniorenvertretung 2017 – Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, Hohenzollernstraße 25
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Gertrud-Grunow-Straße, Neubau von Studenten- und Ausbildungswohnungen mit TG, Gemeinschafts-, Büro-, Beratungs- und Unterrichtsräumen sowie Gewerbeflächen
2.
Auwiesenweg 9a, Neubau eines Doppelhauses mit Fertiggarage und Carport
3.
Floriansmühlstraße 60, Neubau Aktualitätenzetnrum und Wellenhaus
4.
Finauerstraße 14, eine Robinie
5.
Lillweg 44, eine Esche
6.
Wilhelmstraße 9, ein Berg-Ahorn
7.
Herzogstraße 23, ein Laubbaum
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Peter-Paul-Althaus-Straße 15, Errichtung einer Loggia auf einem Mehrfamilienhaus
2.
Franzstraße 5, Neubau dreier Mehrfamilienhäuser – VORBESCHEID
3.
Leopoldstraße, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
4.
Hohenzollernstraße 26, Aufstockung des Rückgebäudes an eine bestehende Brandwand - VORBESCHEID
5.
Antonienstraße 1, DG- und Dachspitzenausbau eines denkmalgeschützten Büro- und Mehrfamilienhauses mit Treppenhaus- und Aufzugserhöhung, Errichtung zweier Wohneinheiten im DG und Dachspitz sowie Einbau eines Mülllifts im UG
6.
Werner-Heisenberg-Allee 25, Allianz Arena Münchzen – Einhausungen E02
7.
Alois-Wolfmüller-Straße 1, Neubau Parkhaus und Werkstattgebäude
8.
Heidemannstraße 60 / Gebäude 40, Unterbringung von Flüchtlingen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Planunterlagen in digitaler Form, überfraktioneller Antrag des BA 12
2.
Antwort auf die Anfrage des BA 12, BA Anfrage B.5.3.6 aus dem April 2017
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Potsdamer Straße 14-18, Germaniastraße 23
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 wurde der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 zugestimmt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Ergebnisse der Befragung bekannt.
Inhalt:
Ziele der Untersuchung war die Analyse und Bewertung wichtiger Entwicklungsbedingungen der Lebenssituation der Wohnbevölkerung in München, sowie die Erhebung der Einstellungen und Bewertungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu wichtigen kommunalen Themen. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsentativen Haushaltsbefragung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag: (-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit.
Ortsangabe:
München
2.
(U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen
Antrag Nr. 14-20 / A 01382 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.09.2015
-
14-20 / A 01382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Christian Amlong, Alexander Reissl, Heide Rieke und Beatrix Zurek haben am 18.09.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01382 (s. Anlage) „Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen“ gestellt, nach dem geprüft werden soll, welche Liegenschaften oder Immobilien des Bundes in München über die Konversionsflächen hinaus entsprechend den Beschlüssen des Koalitionsgipfels der Bundesregierung von 06.09.2015 für die Schaffung von Wohnungsbau in Betracht kommen.
Inhalte:
Ausführungen zum verfügbaren Immobilienbestand des Bundes in München, zu den Verhandlungen des Kommunalreferates und zu den bisherigen Gesprächen.
Geeignete Grundstücke des Bundes zur baulichen Verwertung im Sinne des Antrages stehen nur eingeschränkt zur Verfügung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01382 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Grundstücke des Bundes
- BImA
- Wohnungsbau
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016
-
14-20 / E 01061 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 28.06.2016 zur
Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens.
Inhalt:
Ausgehend von einer kurzen Beschreibung von in München bestehenden sozialräumlichen Disparitäten und damit einhergehenden Herausforderungen wird dargelegt, welche Instrumente in München zum Einsatz kommen, um sozialräumliche Mischung zu fördern und Gentrifizierungs-, Segregations- und Polarisierungsprozessen entgegenzuwirken. Der Gedanke des sozialen Ausgleichs zieht sich von der strategischen Ebene des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München über Konzepte und Handlungsprogramme der Fachplanungen bis zur Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. In der Landeshauptstadt München kommen dabei nahezu alle zur Verfügung stehenden Instrumente zum Einsatz. Verwiesen wird auch auf die Grenzen des kommunalen Handelns und die in Zukunft weiterhin wachsenden Herausforderungen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die ihm zur Verfügung stehenden Optionen auszuschöpfen, um eine ausgewogene, soziale Mischung der Bevölkerung zu fördern und Benachteiligungen (z.B. durch Segregation) in allen Stadtteilen
Münchens entgegenzuwirken.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtbezirk 16, ausgeglichene Bevölkerungsstrukturen, Segregation, Gentrifizierung, Polarisierung, soziales Gleichgewicht, Erhaltungssatzung, bezahlbarer Wohnraum, Münchner Mischung
Ortsangabe:
Landeshauptstadt München
4.
B-Plan 1982a – Sportgelände an der Ingolstädter Straße (Teil B), Informationsschreiben
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten