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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. November 2016, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
an der Adolf-Hackenberg-Straße
im Planungsgebiet Hochäckerstraße
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 16. Stadtbezirks
Ramersdorf-Perlach mit Kinderkrippen-und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder an
der Adolf-Hackenberg-Straße
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung des 4-gruppigen Hauses für Kinder
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haus für Kinder Hochäckerstraße
Ortsangabe
Baugebiet Hochäckerstraße im
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
2.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Balanstraße 99
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Maria Dietl auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Balanstraße 99 in 81539 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 22 neue Krippenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
287.852 € Gesamtkosten des Projekts
137.623 € Baukostenzuschuss LHM
51.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Kinderkrippe an der Balanstraße 99 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 137.623 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 16 Ramersdorf – Perlach
Balanstraße 99, 81539 München
3.
Entlastung der Leitungen in Kindertageseinrichtungen
-
14-20 / A 00432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00131 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 23.07.2014 haben die Stadtratsmitglieder Christian Müller, Beatrix Zurek und Birgit Volk den Antrag
Nr. 14-20 / A 00131 gestellt
Am 13.11.2014 hat die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen – rosa liste den Antrag Nr. 14-20 / A 00432 gestellt
Inhalt
Darstellung von Maßnahmen zur Entlastung der Leitungen in Kindertageseinrichtungen
Gesamtkosten/-erlöse
Mit diesem Beschluss werden keine Kosten oder Erlöse verursacht
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen
Die Anträge Nr. 14-20 / A 00131 und Nr. 14-20 / A 00432 sind geschäftsordnungsgemäß erledigt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Entlastung
Ortsangabe
-/-
4.
Fach- und Ausbauplanung der Kitabetreuung
in München
Perspektive Kita 2020
Kurzinfo:
Anlass
Die Gesamtverantwortung für die (träger)übergreifende Fach- und Ausbauplanung der stadtweiten Kindertagesbetreuung hat die Landeshauptstadt München nach §§ 79 und 80 SGB VIII als Träger der öffentlichen Jugendhilfe. Diese Verantwortung umfasst die Sicherstellung eines pluralen Leistungsangebotes, den bedarfsgerechten Ausbau für Vielfalt, die Schaffung von Voraussetzungen für einen gleichberechtigten Zugang für eine Chancengleichheit bzw. Bildungsgerechtigkeit und die kontinuierliche Qualitätsweiterentwicklung.
Inhalt
Darstellung der Perspektive Kita 2020 als Grundlage der kontinuierlichen qualitativen als auch quantitativen Weiterentwicklung der Münchner Kindertagesbetreuung:
● Qualität in der Kitabetreuung München
● Übergreifende Handlungsfelder
● Ein Platz für jedes Kind
● Teilhabe-Chancen, Zugänge und Übergänge
Gesamtkosten
Gesamterlöse
keine
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Strategien und Maßnahmen bzw. Absichtserklärungen der genannten strategischen Schwerpunkte und Handlungsfelder der Perspektive Kita 2020 umzusetzen.
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Umsetzung der Maßnahmen zu evaluieren, dem Stadtrat vom Fortschritt der Umsetzung zu berichten und die Fach- und Ausbauplanung unter dem Titel „Perspektive Kita 2025“ auf der Datenbasis des „kita barometers“ sowie u.a. auf der Grundlage der Leitlinie Bildung, des Münchner Bildungsberichts, aktuellen Studien und Stadtratsbeschlüssen unter Beteiligung der freigemeinnützigen und sonstigen Träger und Verbände fortzuschreiben.
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, ein „Bündnis für Qualität in Münchner Kitas“ umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Perspektive Kita, Kindertagesbetreuung in München, Fach- und Ausbauplanung
Ortsangabe:
-/-
5.
Umsetzung der Optimierungsmaßnahmen aus dem
Evaluationsgutachten zur Zusammenlegung KITA -
Projektabschluss "Neue Wege KITA"
Kurzinfo:
Anlass
Ausgehend von dem Gutachten, das zur Zusammenlegung der Zuständigkeiten für die Kindertagesbetreuung im Geschäftsbereich KITA des Referats für Bildung und Sport erstellt wurde, hat KITA Optimierungsmaßnahmen durchgeführt.
Inhalt
Die Optimierungsmaßnahmen und ihre Ergebnisse werden vorgestellt.
Gesamtkosten
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
KITA, Neue Wege KITA
Ortsangabe:
-/-
6.
Kinder- und Jugendhilfereport des
Stadtjugendamtes 2014/2015
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 25.11.2003 zur Vorlage eines Jahresberichts
- Bekanntgabe des Kinder- und Jugendhilfereports 2014/2015 des Sozialreferats/Stadtjugendamt
Inhalt
- Kinder- und Jugendhilfereport 2014/2015 des Sozialreferats/Stadtjugendamt
Teil A - Geflüchtete Kinder, Jugendliche, junge
Erwachsene in München
Teil B - Leistungen und Angebote der Jugendhilfe
Teil C - Das Jugendamt im Überblick
Teil D - Strategien/Prämissen für die weitere Arbeit im
Stadtjugendamt
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kinder- und Jugendhilfereport 2014/2015
Ortsangabe
-/-
7.
Anerkennung des Vereins "Generationszentrum e.V."
als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Vereins „Generationenzentrum e.V.“ auf Anerkennung
als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
Inhalt
- Vereinsstruktur, Finanzierung und Darstellung der
Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger
der freien Jugendhilfe wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- anerkannte Träger
Ortsangabe
-/-
8.
Erweiterte Steuerungsaufgaben des
Stadtjugendamtes im Kinderschutz
Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
Produkt 60 3.1.1 Jugendarbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Der Qualitätsanspruch im Kinderschutz zielt deutlich
mehr auf Prävention und gleichermaßen auf Nachhaltigkeit
durch kontinuierliche Qualitätsentwicklung ab. Die Neuerungen
des Kinder- und Jugendhilfeerweiterungsentwicklungsgesetzes
(KICK) wie auch des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchuG)
stellen grundlegende Paradigmenwechsel im Kinderschutz dar.
- Aktuelle Ereignisse im Juli 2016 verweisen auf die Notwendigkeit
von mehr Beratung und Fortbildung von Fachkräften sowie Unterstützung
in Einzelfällen im Themenbereich von (religiös) extremistischen Entwicklungen
bei jungen Menschen.
Inhalt
- Vorstellung des Steuerungsauftrags und die Aufgaben der
Fachsteuerung Kinderschutz
- Beschreibung der Arbeitssituation in der Fachsteuerung
Kinderschutz und Darstellung der erforderlichen Personalsituation
für die dauerhafte Umsetzung der Qualitätserfordernisse
- Kurzdarstellung des Arbeitsbereiches „Politische Bildung“
im Sachgebiet Jugendarbeit/ Jugendkulturwerk
Gesamtkosten
- ab 2017 dauerhaft 328.290,- €
- in 2017 einmalig 10.665,- €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Stellenanforderungen
im Bereich Fachsteuerung Kinderschutz und im Bereich der Jugendarbeit.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Steuerungsbereich
- Qualitätsentwicklung
- Bundeskinderschutzgesetz
Ortsangabe
-/-
9.
Bericht über die Entwicklung der Fach- und
Anlaufstelle zur Verhinderung von Zwangsheirat in
München "Wüstenrose"
Bericht über die Arbeit der Fachstelle
Zwangsheirat
Antrag Nr. 14-20 / V 01476 ......................................
Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit
-
14-20 / A 02593 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01476 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01476 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.10.2015
Inhalt
- Bericht über die Arbeit der Fachstelle
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme vom Vortrag
- Geschäftsordnungsgemäße Erledigung
des Antrags Nr. 01476 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
-Zwangsheirat
-Gewalt im Namen der Ehre
-Evaluation
Ortsangabe
-/-
10.
Aktuelle Situation Ferienangebote für Kinder und
Jugendliche
Antrag Nr. 14-20 / A 01956 ....................................
-
14-20 / A 01956 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Zwischenbericht über den in den letzten Jahren forcierten Ausbau der Ferienangebote
Inhalt
- Aktuelle Übersicht über die von der LH München geförderten Ferienangebote
- Nutzung und Auslastung der Ferienangebote
(Stand 2015)
- Umsetzung des Beschlusses zur Förderung benachteiligter Kinder und Jugendlicher
- Gemeinsame Bewerbung der von der LH München bezuschussten Ferienangebote
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme vom Vortrag
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 01956
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ferienangebote
- ermäßigte Ferienangebote
- Auslastung von Ferienangeboten
Ortsangabe
-/-
11.
Anmietung zusätzlicher Räume für
ein Jugendcafe in der Blumenstraße 29
durch den Träger diversity München e.V.
1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
Zustimmung zur Gewährung eines
Investitonskostenzuschusses
Änderung des Entwurfs des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Vermietung der Räume im Erdgeschoss in der Blumenstrasse 29 an den Träger diversity München e.V. durch das Kommunalreferat
- Wegen der Beurteilung des Betriebs durch die Lokalbaukommission aufgrund von Brandschutzauflagen im Jahr 2013 dürfen sich nur noch max. 30 Personen gleichzeitig im 1. OG der Blumenstraße 11 aufhalten, in dem sich das LesbiSchwules und Trans* Jugendzentrum diversity befindet.
Inhalt
- Ausgangslage, die zu der Anmietung der Räume in der Blumenstrasse 29 geführt hat
- Erläuterungen zur inhaltlichen Arbeit des Trägers diversity München e.V. sowie der Folgen der Beurteilung des Betriebs durch die Lokalbaukommission aufgrund von Brandschutzauflagen
- Darstellung der Kosten im investiven Bereich
Gesamtkosten
- einmaliger Investitionskostenzuschuss in Höhe von 275.000 € in 2016 (Ausbaumaßnahme und Erstausstattung)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses
- Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Räume für das LesbiSchwules und Trans* Jugendzentrum diversity
Ortsangabe
- 1. Stadtbezirk
- Blumenstr. 29
12.
Teileigentumserwerb bzw. Anmietung von Räumen
für eine offene Einrichtung für Kinder und
Jugendliche im Alter von 6 bis 14 Jahren
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090
Friedrich-Creuzer-Starße / Alexisweg (westlich),
Karl-Marx-Ring (östlich), Niederalmstraße
(südlich), Stemplingeranger (nördlich)
("Piederstorfer Gelände")
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Ermächtigung des Kommunalreferats zu
Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw.
zur Anmietung
5. Änderung des Entwurfs des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
Produkt 60 3.3.1 Kinder- und Jugendarbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Teileigentumserwerb bzw. Anmietung von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im
Alter von 6 bis 14 Jahren, 16. Stadtbezirk
Inhalt
- Bedarfslage und aktuelle Planung
- Betriebskonzept, Nutzerbedarfsprogramm
- Kosten und Finanzierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Folgekosten für den Betrieb der Einrichtung betragen 195.000 € ab dem Jahr 2020 und einmalig 130.000 € im Jahr 2020
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Planung und zum Betrieb
- Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
- Ermächtigung des Kommunalreferats zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw. zur Anmietung
- Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg (westlich),
Karl-Marx-Ring (östlich), Niederalmstraße (südlich),
Stemplingeranger (nördlich)
(„Piederstorfer Gelände“)
13.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
2016 - 2020
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen,
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlage: Variante 630 MIP 2016-2020
Gesamtkosten
Gesamtvolumen MIP 2016-2020: 5,582 Mrd. €
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP 2016-2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm,
Ortsangabe
-/-
14.
Umwidmung des Objektes Ottobrunner Str. 90-92
in zwei Wohnheime für Nachwuchskräfte der
Landeshauptstadt München
und Auzubildende gem. § 13 Abs. 3 SGB VIII für
junge Menschen mit und ohne Fluchthintergrund
Kurzinfo:
Anlass
- Umwidmung des Objektes Ottobrunner Str. 90 – 92 in Wohnheime für Nachwuchskräfte der Landeshauptstadt München und Auszubildende gem. § 13 Abs. 3 SGB VIII für junge Menschen mit und ohne Fluchthintergrund
Inhalt
- Darstellung der Erweiterung der Zielgruppen, die in der Ottobrunner Str. 90 - 92 untergebracht werden.
- Chancen interkulturellen Zusammenlebens nutzen
- Überlegungen zur gemeinsamen Nutzung der Gemeinschaftsräume
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kooperationsprojekt zur interkulturellen Begegnung (In-House-Konzept)
- Sonderauftrag des Freizeitheims UTOPIA
Ortsangabe
- Stadtbezirk 16
- Ottobrunner Str. 90 - 92