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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 22. November 2016, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Adolf-Hackenberg-Straße im Planungsgebiet Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

14-20 / V 06387 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach mit Kinderkrippen-und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder an der Adolf-Hackenberg-Straße Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung des 4-gruppigen Hauses für Kinder Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haus für Kinder Hochäckerstraße Ortsangabe Baugebiet Hochäckerstraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Balanstraße 99 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 07528 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Maria Dietl auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Balanstraße 99 in 81539 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 22 neue Krippenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 287.852 € Gesamtkosten des Projekts 137.623 € Baukostenzuschuss LHM 51.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Kinderkrippe an der Balanstraße 99 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 137.623 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 16 Ramersdorf – Perlach Balanstraße 99, 81539 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Entlastung der Leitungen in Kindertageseinrichtungen


14-20 / V 07018 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 23.07.2014 haben die Stadtratsmitglieder Christian Müller, Beatrix Zurek und Birgit Volk den Antrag Nr. 14-20 / A 00131 gestellt Am 13.11.2014 hat die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen – rosa liste den Antrag Nr. 14-20 / A 00432 gestellt Inhalt Darstellung von Maßnahmen zur Entlastung der Leitungen in Kindertageseinrichtungen Gesamtkosten/-erlöse Mit diesem Beschluss werden keine Kosten oder Erlöse verursacht Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen Die Anträge Nr. 14-20 / A 00131 und Nr. 14-20 / A 00432 sind geschäftsordnungsgemäß erledigt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Entlastung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Fach- und Ausbauplanung der Kitabetreuung in München Perspektive Kita 2020

14-20 / V 07362 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Gesamtverantwortung für die (träger)übergreifende Fach- und Ausbauplanung der stadtweiten Kindertagesbetreuung hat die Landeshauptstadt München nach §§ 79 und 80 SGB VIII als Träger der öffentlichen Jugendhilfe. Diese Verantwortung umfasst die Sicherstellung eines pluralen Leistungsangebotes, den bedarfsgerechten Ausbau für Vielfalt, die Schaffung von Voraussetzungen für einen gleichberechtigten Zugang für eine Chancengleichheit bzw. Bildungsgerechtigkeit und die kontinuierliche Qualitätsweiterentwicklung. Inhalt Darstellung der Perspektive Kita 2020 als Grundlage der kontinuierlichen qualitativen als auch quantitativen Weiterentwicklung der Münchner Kindertagesbetreuung: ● Qualität in der Kitabetreuung München ● Übergreifende Handlungsfelder ● Ein Platz für jedes Kind ● Teilhabe-Chancen, Zugänge und Übergänge Gesamtkosten Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Strategien und Maßnahmen bzw. Absichtserklärungen der genannten strategischen Schwerpunkte und Handlungsfelder der Perspektive Kita 2020 umzusetzen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Umsetzung der Maßnahmen zu evaluieren, dem Stadtrat vom Fortschritt der Umsetzung zu berichten und die Fach- und Ausbauplanung unter dem Titel „Perspektive Kita 2025“ auf der Datenbasis des „kita barometers“ sowie u.a. auf der Grundlage der Leitlinie Bildung, des Münchner Bildungsberichts, aktuellen Studien und Stadtratsbeschlüssen unter Beteiligung der freigemeinnützigen und sonstigen Träger und Verbände fortzuschreiben. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, ein „Bündnis für Qualität in Münchner Kitas“ umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Perspektive Kita, Kindertagesbetreuung in München, Fach- und Ausbauplanung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Umsetzung der Optimierungsmaßnahmen aus dem Evaluationsgutachten zur Zusammenlegung KITA - Projektabschluss "Neue Wege KITA"

14-20 / V 07236 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ausgehend von dem Gutachten, das zur Zusammenlegung der Zuständigkeiten für die Kindertagesbetreuung im Geschäftsbereich KITA des Referats für Bildung und Sport erstellt wurde, hat KITA Optimierungsmaßnahmen durchgeführt. Inhalt Die Optimierungsmaßnahmen und ihre Ergebnisse werden vorgestellt. Gesamtkosten Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: KITA, Neue Wege KITA Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Kinder- und Jugendhilfereport des Stadtjugendamtes 2014/2015

14-20 / V 07144 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 25.11.2003 zur Vorlage eines Jahresberichts - Bekanntgabe des Kinder- und Jugendhilfereports 2014/2015 des Sozialreferats/Stadtjugendamt Inhalt - Kinder- und Jugendhilfereport 2014/2015 des Sozialreferats/Stadtjugendamt Teil A - Geflüchtete Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene in München Teil B - Leistungen und Angebote der Jugendhilfe Teil C - Das Jugendamt im Überblick Teil D - Strategien/Prämissen für die weitere Arbeit im Stadtjugendamt Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kinder- und Jugendhilfereport 2014/2015 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Anerkennung des Vereins "Generationszentrum e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

14-20 / V 07217 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Vereins „Generationenzentrum e.V.“ auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Inhalt - Vereinsstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - anerkannte Träger Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Erweiterte Steuerungsaufgaben des Stadtjugendamtes im Kinderschutz Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz Produkt 60 3.1.1 Jugendarbeit

14-20 / V 03786 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Der Qualitätsanspruch im Kinderschutz zielt deutlich mehr auf Prävention und gleichermaßen auf Nachhaltigkeit durch kontinuierliche Qualitätsentwicklung ab. Die Neuerungen des Kinder- und Jugendhilfeerweiterungsentwicklungsgesetzes (KICK) wie auch des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchuG) stellen grundlegende Paradigmenwechsel im Kinderschutz dar. - Aktuelle Ereignisse im Juli 2016 verweisen auf die Notwendigkeit von mehr Beratung und Fortbildung von Fachkräften sowie Unterstützung in Einzelfällen im Themenbereich von (religiös) extremistischen Entwicklungen bei jungen Menschen. Inhalt - Vorstellung des Steuerungsauftrags und die Aufgaben der Fachsteuerung Kinderschutz - Beschreibung der Arbeitssituation in der Fachsteuerung Kinderschutz und Darstellung der erforderlichen Personalsituation für die dauerhafte Umsetzung der Qualitätserfordernisse - Kurzdarstellung des Arbeitsbereiches „Politische Bildung“ im Sachgebiet Jugendarbeit/ Jugendkulturwerk Gesamtkosten - ab 2017 dauerhaft 328.290,- € - in 2017 einmalig 10.665,- € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Stellenanforderungen im Bereich Fachsteuerung Kinderschutz und im Bereich der Jugendarbeit. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Steuerungsbereich - Qualitätsentwicklung - Bundeskinderschutzgesetz Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Bericht über die Entwicklung der Fach- und Anlaufstelle zur Verhinderung von Zwangsheirat in München "Wüstenrose" Bericht über die Arbeit der Fachstelle Zwangsheirat Antrag Nr. 14-20 / V 01476 ...................................... Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit


14-20 / V 06931 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01476 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.10.2015 Inhalt - Bericht über die Arbeit der Fachstelle Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Vortrag - Geschäftsordnungsgemäße Erledigung des Antrags Nr. 01476 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL Gesucht werden kann im RIS auch unter: -Zwangsheirat -Gewalt im Namen der Ehre -Evaluation Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Aktuelle Situation Ferienangebote für Kinder und Jugendliche Antrag Nr. 14-20 / A 01956 ....................................

  • 14-20 / A 01956 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07256 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zwischenbericht über den in den letzten Jahren forcierten Ausbau der Ferienangebote Inhalt - Aktuelle Übersicht über die von der LH München geförderten Ferienangebote - Nutzung und Auslastung der Ferienangebote (Stand 2015) - Umsetzung des Beschlusses zur Förderung benachteiligter Kinder und Jugendlicher - Gemeinsame Bewerbung der von der LH München bezuschussten Ferienangebote Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Vortrag - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 01956 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ferienangebote - ermäßigte Ferienangebote - Auslastung von Ferienangeboten Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Anmietung zusätzlicher Räume für ein Jugendcafe in der Blumenstraße 29 durch den Träger diversity München e.V. 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Zustimmung zur Gewährung eines Investitonskostenzuschusses Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit

14-20 / V 07006 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Vermietung der Räume im Erdgeschoss in der Blumenstrasse 29 an den Träger diversity München e.V. durch das Kommunalreferat - Wegen der Beurteilung des Betriebs durch die Lokalbaukommission aufgrund von Brandschutzauflagen im Jahr 2013 dürfen sich nur noch max. 30 Personen gleichzeitig im 1. OG der Blumenstraße 11 aufhalten, in dem sich das LesbiSchwules und Trans* Jugendzentrum diversity befindet. Inhalt - Ausgangslage, die zu der Anmietung der Räume in der Blumenstrasse 29 geführt hat - Erläuterungen zur inhaltlichen Arbeit des Trägers diversity München e.V. sowie der Folgen der Beurteilung des Betriebs durch die Lokalbaukommission aufgrund von Brandschutzauflagen - Darstellung der Kosten im investiven Bereich Gesamtkosten - einmaliger Investitionskostenzuschuss in Höhe von 275.000 € in 2016 (Ausbaumaßnahme und Erstausstattung) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses - Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Räume für das LesbiSchwules und Trans* Jugendzentrum diversity Ortsangabe - 1. Stadtbezirk - Blumenstr. 29

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Teileigentumserwerb bzw. Anmietung von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 14 Jahren Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090 Friedrich-Creuzer-Starße / Alexisweg (westlich), Karl-Marx-Ring (östlich), Niederalmstraße (südlich), Stemplingeranger (nördlich) ("Piederstorfer Gelände") 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferats zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw. zur Anmietung 5. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 3.3.1 Kinder- und Jugendarbeit

14-20 / V 06975 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Teileigentumserwerb bzw. Anmietung von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 14 Jahren, 16. Stadtbezirk Inhalt - Bedarfslage und aktuelle Planung - Betriebskonzept, Nutzerbedarfsprogramm - Kosten und Finanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Folgekosten für den Betrieb der Einrichtung betragen 195.000 € ab dem Jahr 2020 und einmalig 130.000 € im Jahr 2020 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Planung und zum Betrieb - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms - Ermächtigung des Kommunalreferats zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw. zur Anmietung - Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche Ortsangabe - 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg (westlich), Karl-Marx-Ring (östlich), Niederalmstraße (südlich), Stemplingeranger (nördlich) („Piederstorfer Gelände“)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2016 - 2020 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

14-20 / V 07517 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Investitionsmaßnahmen für Schulen - Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen - Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen - Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Anlage: Variante 630 MIP 2016-2020 Gesamtkosten Gesamtvolumen MIP 2016-2020: 5,582 Mrd. € Entscheidungsvorschlag Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MIP 2016-2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Umwidmung des Objektes Ottobrunner Str. 90-92 in zwei Wohnheime für Nachwuchskräfte der Landeshauptstadt München und Auzubildende gem. § 13 Abs. 3 SGB VIII für junge Menschen mit und ohne Fluchthintergrund

14-20 / V 07515 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umwidmung des Objektes Ottobrunner Str. 90 – 92 in Wohnheime für Nachwuchskräfte der Landeshauptstadt München und Auszubildende gem. § 13 Abs. 3 SGB VIII für junge Menschen mit und ohne Fluchthintergrund Inhalt - Darstellung der Erweiterung der Zielgruppen, die in der Ottobrunner Str. 90 - 92 untergebracht werden. - Chancen interkulturellen Zusammenlebens nutzen - Überlegungen zur gemeinsamen Nutzung der Gemeinschaftsräume Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kooperationsprojekt zur interkulturellen Begegnung (In-House-Konzept) - Sonderauftrag des Freizeitheims UTOPIA Ortsangabe - Stadtbezirk 16 - Ottobrunner Str. 90 - 92

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)